Nur aufgeschoben, aber nicht aufgehoben hat am Donnerstag das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Bau der „Küstenautobahn“ A20 in Niedersachsen. Zwar erklärte das Gericht den Planfestellungsbeschluss für das 13 Kilometer lange Teilstück zwischen Westerstede und Jaderberg nördlich von Oldenburg für rechtswidrig, aber das nur, weil die Planfeststellungsbehörde einen Verfahrensfehler bei der Berechnung von Emissionen gemacht hat, die ein Naturschutzgebiet beeinträchtigen könnten.

Abgewiesen hat das Gericht in seiner Entscheidung alle weiteren Punkte der Klage des Umweltschutzverbandes BUND. Dieser hatte vor allem darauf abgehoben, dass der Autobahnneubau mehrere Moore zerstören wird, was Treibhausgase in erheblicher Menge freisetzt und daher Deutschlands Selbstverpflichtung zum Klimaschutz konterkariere.

Dieser Argumentation folgte das Gericht nicht, was es bereits in der Verhandlung im Mai angedeutet hatte. „Das Klimaschutzgesetz war im maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses des Planfeststellungsbeschlusses noch nicht in Kraft getreten und musste daher nicht berücksichtigt werden“, heißt es in der Pressemitteilung des Gerichts vom Donnerstag. Daran ändere auch die „besondere Bedeutung und Dringlichkeit des Klimaschutzes“ nichts.

Der BUND bezeichnet das Urteil dennoch als „Teilerfolg im Kampf gegen die A20“, hieß es in einer Pressemitteilung der BUND-Vorsitzenden des Landes Niedersachsen, Susanne Gerstner. „Wir konnten…

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Grafik: GNU Free Documentation License, NordNordWest www.kuestenautobahn.info

Küstengefühl

3. Januar 2020

Eine frische Brise Nordsee liegt in der Luft. In Groningen stellt sich schnell das besondere Küstengefühl ein, das viele haben, wenn sie die Region besuchen und wonach viele sich sehnen, wenn sie schon mal dort gewesen sind. Wege, um nach Groningen zu gelangen, gibt es viele; zum Beispiel die Reise mit dem Fernbus von Oldenburg über Ostfrieslan.

Das norddeutsche Verhältnis zu den Niederlanden ist vielleicht auch wegen der räumlichen Nähe oft verklärt, weswegen jede Fahrt dorthin, und sei sie noch so unspektakulär, mit Cannabis assoziiert wird. Da werden eigentlich ganz normale Fernbusse plötzlich zu Drogenbussen uminterpretiert. Damit holen die Student:innen der einen deutschen Universitätsstadt angeblich ihren Stoff von der Universitätsstadt jenseits der Grenze. „Aus Holland“ ist für Marihuana ein Gütesiegel, weiß jede:r Kiffer:in.

Und doch zieht es nicht viele Oldenburger:innen an diesem Wochenende vor den Feiertagen in den Fernreisebus. Es ist nur eine kleine Gruppe junger Frauen, die einsteigt und wohl eher auf einer Einkaufstour als auf der Suche nach dem besten Gras ist. Spannender ist die Option des straffreien Kiffens wohl für die vielen deutschen Studierenden, die sich länger dort aufhalten wollen: Die Niederlande sind auf dem zweiten Platz hinter Österreich, wenn es um die Beliebtheit von Auslandssemestern für Studierende aus deutschen Universitäten geht.

Im Bus, der aus Berlin kommt und über Oldenburg, Westerstede und Leer in Ostfriesland nach Groningen fährt, sitzt im vorderen Teil eine Gruppe niederländischer Männer, die wohl…“

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