Röszke 11

28. Oktober 2017

Am 15. September jährte sich die Schließung der Grenze am ungarischen Grenzort Röszke zum zweiten Mal. Seither sitzt der Syrer Ahmed H. in Szeged in Haft; vor einem Jahr wurde er in Szeged erstinstanzlich als “Terrorist” gleich zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Lange Zeit unterlag er zuvor strengen, unmenschlichen Kontakteinschränkungen, durfte weder Briefe schreiben noch erhalten und keinen privaten Besuch bekommen. Ahmed H. ist der letzte von elf Gefangenen. Die ehemals 11 Angeklagten (“Röszke 11″) waren am 16. September 2015 aus etwa 5.000 Menschen herausgegriffen worden, die an diesem Tag über die serbisch-ungarische Grenze am Übergang Röszke liefen – unter ihnen auch Faisal F., ein irakischer Mann im Rollstuhl sowie die Eltern von H.. Alle 11 wurden wegen „illegalen Grenzübertritts“ und „Teilnahme an Massenunruhen am 16.09.2015″ angeklagt.

Unmittelbar zuvor hatte die ungarische Regierung die „Balkanroute“ an dieser Stelle unterbrochen und den Grenzübergang mit Stacheldraht geschlossen. Am Vortag war in Ungarn ein Gesetz in Kraft getreten, dass für die „illegale Einreise“ nach Ungarn bis zu drei Jahren Haft vorsah.

Dem in diesem Gefängnis einsitzenden Ahmad H. droht eine jahrelange Freiheitsstrafe, weil er -so die Staatsanwaltschaft- bei den Auseinandersetzungen an der ungarisch-serbischen Grenze im Spätsommer 2015 Rädelsführer gewesen sein soll – für die ungarische Justiz ein klarer Fall von „Terrorismus“. Im Juli vergangenen Jahres verurteilte das Gericht in Szeged 10 von ihnen wegen „illegaler Einreise“ zu Haft von ein bis drei Jahren, teils auf Bewährung. H.s Urteil wurde im vergangenen Jahr mehrmals verschoben. Am 30. November 2016 entschied sich die, der Orbán-Regierung verpflichtete Justiz in Szeged dann, an Ahmed H. ein Exempel zu statuieren (mehr…).

Im Urteil vom 30.11.16 wurde er zu 10 Jahren Haft verurteilt. Jetzt, in zweiter Instanz, forderte die Staatsanwaltschaft im Sommer gar eine Strafe von 17 1/2 Jahren. Der Strafprozess wird am kommenden Montag und Donnerstag fortgesetzt.

Apropos Gefängnis in Szeged:
Vor einigen Jahren habe ich als Verteidiger dort einen Mandanten besucht. Meine lebhafte Erinnerung: Das einzig Europäische an diesem Gefängnis war die etwas zersauste EU-Flagge, die vor dem ansonsten schrecklichen Knast flatterte. Meinen Mandanten konnte ich bei 35° in einem etwa 2 Quadratmeter, fensterlosen großen Raum sprechen, der mittendrin durch eine Trennwand geteilt war.

Zum Fall Ahmed H. siehe auch die Twitter-Berichterstattung von Migszol Csoport aus Ungarn externer Link sowie dort auch Hintergründe zum Verfahren externer Link und die englische Aktionsseite externer Link.


Bitte um Spenden für die Anwaltskosten und um Ahmed H. im Knast zu unterstützen: Spendenkonto: Rote Hilfe e.V. Ortsgruppe Frankfurt, Donation Reference: Röszke 11, IBAN: DE24 4306 0967 4007 2383 90, BIC: GENODEM1GLS und außerdem hier

V-Mann

21. Oktober 2017

Mehr Videoüberwachung, neue Gefährdergesetze, Verschärfung des Asylrechts. Alles wurde gefordert in der Folge des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Berlin. Jetzt kommt raus, dass ein V-Mann* den Attentäter offenbar angestachelt haben soll.

Dazu ein Kommentar von 

Das Grundrechtsabbau-Karusell dreht sich weiter, die Fehler der Behörden bleiben bestehen. CC-BY-NC-ND 2.0 artie*

Der Attentäter vom Breitscheidplatz könnte von einer V-Person des Landeskriminalamtes NRW zu seiner Tat angestachelt worden sein. Das setzt der jetzt schon atemberaubenden Serie bekannt gewordener Fehler die Krone auf. Die endlose Kette von Pleiten, Pech und Pannen in Polizeien und Geheimdiensten wirft eine Frage auf: Warum wurde der aktenkundige Dealer und Dschihadist Anis Amri eigentlich nicht von den Behörden vor seiner Tat gestoppt?

Die Reflexe der Hardliner und Überwachungsideologen sind da natürlich anders gelagert: Keine 48 Stunden nach dem Attentat auf den Weihnachtsmarkt sprach der CDU-Innenpolitiker Klaus Bouillon damals vom „Kriegszustand“. Hastig forderte er Hintertüren für WhatsApp, eine Senkung der Hürden bei der Telekommunikationsüberwachung, Langwaffen für die Polizei und Änderungen beim Trennungsgebot von Geheimdiensten und Polizei. Einmal alles bitte.

Und während Bundesländer wie Baden-Württemberg eilig Überwachungspakete auf den Weg bringen, in Bayern Gefährder für immer präventiv eingesperrt werden dürfen, die Handys von Geflüchteten gescannt werden, die intelligenten Videokameras anlasslos auf unschuldige Bürger draufhalten – zeigt sich erst einmal eines: Es war Behördenversagen. Alle Forderungen nach Massenüberwachung sind damit eine arglistige Täuschung der Menschen, wie gestern Frank Rieger treffend twitterte.

Es braucht Evaluation und Lernen aus Fehlern

Was wir in der Sicherheitspolitik brauchen ist Evidenz: Fakten, Einsichten, Beweise, Tatsachen. Genau diese werden im Wettstreit um die sicherste Sicherheit fast nie erbracht. Eine evidenzbasierte Sicherheitspolitik überprüft die vorhandenen Gesetze und Maßnahmen auf ihre Tauglichkeit für die Bekämpfung von Straftaten und Terror. Eine evidenzbasierte Politik überprüft, wie die eigenen Behörden arbeiten, welche Fehler sie machen und wie diese abgestellt werden können. Eine evidenzbasierte Sicherheitspolitik geht eben nicht dem niederen Instinkt des lauthals Sicherheit schreien und Grundrechte schleifen nach, sondern setzt die Evaluation aller Maßnahmen an vorderste Stelle. Und sie zieht vor allem Konsequenzen aus Fehlern.

Ginge es um Evidenz und nicht um eine pathologische Überbietungsideologie von Überwachung und Aufrüstung der Sicherheitsapparate, stünde das Modell V-Mann schon lange auf dem Prüfstand.

V-Personen sind ständige Informanten von Polizeien und Geheimdiensten, die, wie das Wort schon sagt, in enger Verbindung zur Behörde stehen und von dieser geführt werden. Sie handeln im Auftrag und nach den Vorgaben der Behörde, die sie führt. Dafür bekommen sie – auch wenn sie im Gegensatz zum verdeckten Ermittler nicht Teil der Behörde sind – eine Gegenleistung von dieser.

Der staatlich geführte V-Mann als Terrorhelfer

Die Liste der V-Mann-Skandale in der Bundesrepublik ist lang. 1968 besorgte ein V-Mann die Bombe für einen Anschlag auf ein jüdisches Gemeindehaus, 1978 sprengten V-Männer im Auftrag des niedersächischen Verfassungsschutzes ein Loch in die Justizvollzugsanstalt Celle, V-Männer verschiedener Behörden halfen der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Undergrund. Die Liste aus dem Ruder gelaufener Aktionen von V-Leuten lässt sich beliebig fortsetzen.

Sollte sich der V-Mann-Anstachler im Fall Amri als wahr herausstellen: Er passt perfekt zu den bisherigen Skandalen. Dabei darf es in einem Rechtsstaat nicht sein, dass vom Staat bezahlte V-Leute Straftaten begehen, zu Straftaten anstiften oder sich als Agent Provocateur betätigen. Doch erst im Jahr 2015 verabschiedete die Große Koalition ein neues Verfassungsschutzgesetz. Es regelt unter anderem, dass V-Leute stets straffrei bleiben, wenn sie milieuspezifische Straftaten begehen.

Es wird spannend zu sehen, was aus den Skandalen im Fall Amri folgen wird. Bleibt die Politik bei ihren alten Mustern, wird sie keine ernsthafte Evaluation anstrengen, sondern die Behörden mit mehr Geld, mehr Personal und mehr Befugnissen belohnen.

Mit mehr Sicherheit hat das leider nichts zu tun.


Ein Kommentar von netzpolitik.org

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Nachtrag:

V-Person (auch VMann, abgekürzt VP genannt, Mehrzahl auch V-Leute, in Österreich auch Konfident), bezeichnet eine Verbindungs- oder Vertrauensperson, die als ständiger Informant eines Nachrichtendienstes, des Zolls oder der Polizei arbeitet. (wikipedia)

„Verdeckte Ermittler und V Männer sind zu unterscheiden. Grob gesagt, während verdeckte Ermittler heimliche Polizisten bzw. Verfassungschutzmitarbeiter sind, sind V Männer aus der Szene rekrutierte Spitzel, die für Informationen bezahlt werden.

Für V Leute ist es im finanziellen Interesse, wenn sie Tatgeneigte zu bestimmten Taten anstiften bzw anregen. Je schlimmer die Tat ist, umso wertvoller sind die Informationen über die pot. Tat bzw Täter für die Sicherheitsbehörden, die umso mehr Geld für umso brisantere Informationen bezahlen.

Der Verdeckte Ermittler wiederum hat ein Interesse daran seinen Ausflug in die Unterwelt so kurz wie möglich zu gestalten … und gleichzeitig hat er ein Interesse daran, dass der Fall umso verbrecherischer wird, und so viele Täter wie möglich auf einmal gefasst werden (allein schon zur eigenen Karriereförderung). Auch diese haben also pot. ein Interesse Tatgeneigte aufzustacheln““ (aus der Diskussion bei netzpolitik.org)

nicht im Krieg

21. Dezember 2016

Ein Lesebefehl!

Am Breitscheidplatz hat ein Mörder gewütet, kein Gotteskrieger, Freiheitskämpfer oder Widerständler gegen das System. Wer dennoch vom „Kriegszustand“ faselt, der folgt der Logik der Terroristen.

Schlimme Zeiten bringen oft das Gute in vielen Menschen zum Vorschein. Man sieht das jetzt wieder in Berlin, wo es nicht nur Gemeinschaftsgefühl in Trauer und eine Welle der Hilfsbereitschaft gibt, sondern wo auch Polizei, Rettungskräfte, Feuerwehr und andere Helfer die schrecklichen Folgen der terroristischen Amokfahrt gelindert haben.

Dass in der Hektik…

[weiter in der Süddeutschen…]

Schwarz-Gelb-Rot

22. März 2016

„Angst soll unseren Alltag bestimmen“ titelt heute die Süddeutsche nach den Terroranschlägen von Brüssel und:

„Was sich aus Anschlägen wie denen in Brüssel, Paris, Ankara und Istanbul entwickeln kann, ist eine klassische Angstneurose. Und sie ist ja auch gewollt. Terror heißt, wörtlich, Schrecken; Terroristen sähen Schrecken. Brüssel, dieser symbolische Ort Europas, ist heute Opfer dieses Schreckens geworden.“

Der Politologe Herfried Münkler hat dazu bereits vor 10 Jahren diese Antwort gegeben:

„…Wahrscheinlich müssen wir uns darauf einstellen, daß es trotz polizeilicher und geheimdienstlicher Gegenmaßnahmen immer wieder zu Terroranschlägen kommt und wir diese aushalten müssen, ohne in Panik oder Hysterie zu verfallen. Ob das möglich und der Fall sein wird, läßt sich nicht vorhersagen. Aber fest steht, dass der demokratische Rechtsstaat der terroristischen Herausforderung umso besser gewachsen ist, je gelassener seine Bürger auf Anschläge reagieren.
Wenn sie sich am Tag nach einem Anschlag so verhalten, als sei nichts oder doch nichts Weltbewegendes geschehen, wird sich sehr schnell zeigen, wie schwach die terroristischen Gruppen in Wirklichkeit sind. Aber damit sich gelassenes Verhalten, wenn es vonnöten ist, nicht als unmöglich erweist, ist es angezeigt, sich im Vorhinein darauf einzustellen. Ich vermute, daß eine Bevölkerung um so mehr Gelassenheit in Reaktion auf terroristische Attacken aufbringt, je gewisser sie ist, daß der demokratische Rechtsstaat alles ihm Mögliche getan hat, um solche Attacken zu verhindern. Wo sie davon nicht überzeugt ist, wird es schwerfallen, dann mit Worten und Erklärungen Gelassenheit anzumahnen.“

Berlin heute Abend: Solidarität mit den Opfern von Brüssel. Schwarz-Gelb-Rot

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(Foto @piarottmann via #twitter)

„Der Sinn von Terror ist die Verbreitung von Angst und Schrecken. Die Schaffung eines nachhaltigen Bedrohungsszenarios. Das Ausspielen von Bevölkerungsgruppen gegeneinander. Der Sinn von Terror ist es, eine möglichst starke politische Reaktion beim politischen Gegner hervorzurufen.

Bildschirmfoto 2015-11-14 um 23.49.53Während wir die schrecklichen Bilder vor Augen haben und um die Toten trauern, werden wie bei jedem Anschlag politisch schon bald die nächsten Anti-Terrormaßnahmen ausgepackt werden. Sie sind das, was Terror in unseren Gesellschaften politisch auslöst: Ein Weniger an bürgerlichen Freiheiten und ein Mehr an Überwachung. Eine Abkehr der von Terror betroffenen Gesellschaften von ihren demokratischen Werten.

Ich trauere um die Toten. In Gedanken bin ich bei den Angehörigen. Aber Angst habe ich um Grund- und Bürgerrechte. Lassen wir die Terroristen nicht unsere Politik mitbestimmen. Gönnen wir ihnen diesen Sieg nicht.

In diesem Sinne möchte ich aus der klugen Erklärung von CCC, Humanistischer Union, RAV und Digitaler Gesellschaft zu den Charlie Hebdo Anschlägen zitieren:

Den in solchen Situationen gern wiederholten Forderungskatalog der Polizeien, der Geheimdienste, ihrer kommerziellen Helfer und ihrer politischen Vertreterinnen und Vertreter nach weitreichenden Menschenrechtseinschränkungen zeichnet vor allem eines aus: unbewiesene oder gar nachweislich falsche Behauptungen über seine angebliche Wirksamkeit gegen terroristische Anschläge. Im direkten Angesicht des Verbrechens rational zu reagieren, kann nur bedeuten, unmenschlichen Taten Besonnenheit und Gelassenheit entgegenzusetzen. Es muß gelingen, zu einer evidenzbasierten, menschenrechtsorientierten Sicherheitspolitik zurückzukehren, die Prävention, Wirksamkeit, Angemessenheit, Verhältnismäßigkeit und rechtsstaatliche Prinzipien ins Zentrum der Diskussion stellt.

Auch in Anbetracht von Anschlägen dürfen die Grundfesten der Demokratie niemals aufgegeben werden: Menschen- und Freiheitsrechte sind der Kern und das Wesen demokratischer Gesellschaften. Wer sie in Folge solcher Mordanschläge einschränkt, abbaut oder in ihr Gegenteil verkehrt, hilft indirekt denjenigen, die Anschläge verüben. Jede Reaktion, die Grundrechte und Freiheiten abbaut, ist eine Aufwertung des Terrors und der Folgen, die er mit sich bringt.“

geschrieben von: John F. Nebel auf Metronaut
(CC-BY-NC)

Trauer und Solidarität

7. Januar 2015

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MH17

17. Juli 2014

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interne Zwecke

6. Juli 2013

PostlogoAuch die Deutsche Post fotografiert jede Briefadresse ab, meldet die Springerpresse. Dies diene aber nur internen Zwecken wie dem korrekten Briefversand, erklärte der Konzern der „Welt am Sonntag”. Sortiert würden jeden Tag mehr als 60 Millionen Briefe.

Vor einigen Tagen war bekannt geworden, dass die Sicherheitsbehörden in den USA nicht nur Internet und Telefon weltweit im großen Stil überwachen, sondern laut US-Medienberichten auch die Adressdaten von Sendern und Empfängern von Postsendungen fotografiert, gespeichert und den Sicherheitsbehörden zugänglich gemacht werden. Ziel sei dabei, so hieß es,  vor allem die Terrorismusbekämpfung.

(Quelle: BILD)

Panikmache

19. November 2010

Erste Bemerkung: Es wird irgendwann zu einem Terroranschlag auch in Deutschland kommen. Leider. Zweite Bemerkung: Man wird ihn nicht verhindern können. Dritte Bemerkung: Als Panikmache empfinde  ich die bananenrepublik-ähnlichen Maschinenpistolen diensttuender Polizeibeamten auf Bahnhöfen und Flughäfen und die aktuelle öffentliche Aufregung der Innenminister des Bundes und der Länder -passend zu ihrer Konferenz in Hamburg. Sie lenken -wie diese Anzeigenkampagne auf Steuerzahlerkosten-  ab von den aktuellen Problemen des Landes.

Zum Beispiel durch den gestrigen, dumpfen Beitrag des  Berliner Innensenators Ehrhart Körting (SPD). Der hat diese denkwürdigen Worte gesagt:

„Wenn wir in der Nachbarschaft irgendetwas wahrnehmen, dass da plötzlich drei etwas seltsam aussehende Menschen eingezogen sind, die sich nie blicken lassen oder ähnlich, und die nur Arabisch oder eine Fremdsprache sprechen, die wir nicht verstehen, dann sollte man, glaube ich, schon mal gucken, dass man die Behörden unterrichtet, was da los ist.“ Das gleiche gelte für stehen gelassene Koffer oder Aktentaschen.

Un-glaub-lich!

Und natürlich auch wieder ganz vorn bei den Rechtsstaatsgegnern dabei unser niedersächsischer Innenminister Uwe Schünemann (CDU). Ganz forsch und ganz verfassungsfeindlich. Guckst Du hier seinen reaktionär-demokratiefeindlichen Unfug.

(Quelle)