nach Syrien prüfen

20. November 2018

Scharfe Kritik übt der Niedersächsische Flüchtlingsrat an der Ankündigung von Innenminister Boris Pistorius (SPD), Abschiebungen nach Syrien zu „prüfen“

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius hatte zuvor öffentlich angekündigt, Abschiebungen nach Syrien „prüfen“ zu wollen, selbstverständlich „auf Grundlage des Lageberichts des Auswärtigen Amts“. Eine solche Abschiebung nach Syrien wäre ein glatter Verstoß gegen die Genfer Flüchtlingskonvention und die Europäische Menschenrechtskonvention: Denn derzeit liegt die bereinigte Schutzquote des BAMF für syrische Flüchtlinge noch bei nahezu 100%, weil den Geflüchteten im Fall einer Abschiebung nach Syrien politische Verfolgung oder eine menschenrechtswidrige Behandlung droht. Anders ausgedrückt: Flüchtlingen, die an das Assad-Regime ausgeliefert werden, droht bereits am Flughafen die Festnahme und Folter. Um dies festzustellen, braucht es keinen Blick in einen neuen Lagebericht des Auswärtigen Amts, es reicht ein Blick auf die aktuelle Statistik des BAMF: Von 28.596 inhaltlich entschiedenen Asylanträgen syrischer Flüchtlinge wurden von Januar bis Oktober 2018 nur 48 Anträge (0,2%) abgelehnt.

Man muss insofern die Forderung nach einer „Prüfung“ von Abschiebungen nach Syrien wohl eher als eine Aufforderung an das Auswärtige Amt lesen: Eine Änderung der Lagebeschreibung in Syrien soll die Grundlage bilden für eine veränderte Entscheidungspraxis. „Schreibt die Verhältnisse in Syrien schön“, lautet die Aufforderung, „damit wir nicht mehr allen syrischen Flüchtlingen, für deren Asylverfahren wir zuständig sind, Schutz bieten müssen.“

Eine ähnliche Entwicklung hatten wir schon bei afghanischen Flüchtlingen: „Wir wollen zur Schaffung und Verbesserung innerstaatlicher Fluchtalternativen beitragen und vor diesem Hintergrund die Entscheidungsgrundlagen des BAMF überarbeiten und anpassen. Dies ermöglicht auch eine Intensivierung der Rückführungen“, lautete der Beschluss der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD parallel zu dem geplanten Asylpaket II unter Buchstabe H zu Afghanistan 11/2015. Damals (2015) lag die Schutzquote für afghanische Flüchtlinge noch bei 80%. Dann änderte das Auswärtige Amt seinen Lagebericht und das BAMF seine Leitsätze. Unter Hinweis auf angebliche „inländische Fluchtalternativen“ wurde die Schutzquote auf mittlerweile unter 50% gedrückt.

Gerade die niedersächsische Landesregierung hätte allen Grund, auf die Gefährlichkeit des syrischen Regimes zu verweisen und sich in der Diskussion um Abschiebungen nach Syrien zurückzuhalten: 2000 schob Niedersachsen – unter dem sozialdemokratischen Innenminister Heiner Bartling – den syrischen Flüchtling Hussein Dauud ab, der nach seiner Ankunft nachweislich festgenommen, verhört, in das berüchtigte Gefängnis „Palästina“ eingewiesen und dort schwer gefoltert und anschließend jahrelang inhaftiert wurde.

Am 01.02.2011 wurde unter dem CDU-Innenminister Uwe Schünemann der damals 15-jährige Anuar Naso als einer der letzten Opfer der niedersächsischen Abschiebungspolitik zusammen mit seinem Vater von der restlichen Familie (Mutter, Schwester Schanas, weitere ältere Geschwister) getrennt und gewaltsam nach Syrien abgeschoben, wo beide inhaftiert und misshandelt wurden. Parallel verharmloste die Landesregierung das Assad-Regime im Interesse guter Geschäfte: Präsident Assad sei, so die FDP damals, „bedeutend jünger ist als die anderen Machthaber in der arabischen Welt“ daher stehe er „dem Volk näher“.

gelohnt

11. August 2017

Nicht auszudenken, wenn die Christenunion wieder das Sagen in Niedersachsen bekäme. Erinnern Sie sich noch an diesen unchristlich-bürokratischen CDU-Innenminister Uwe Schünemann und seine menschenverachtende, unerträglich-kalte Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik? Man muss nicht alles Rotgrüne gut und richtig finden, was seit Februar 2013 folgte; dabei halte ich die meisten Leistungen für ordentlich und gut. Vor allem aber hat die Weil-Wenzel-Koalition eins geändert: In Niedersachsen werden seither geflüchtete Menschen erst einmal und endlich als Menschen in Not begriffen. Allein dafür hat sich 2013 der Regierungswechsel zu rot-grün in Hannover gelohnt.

Damit die werte Leserschaft versteht, was ich meine, veröffentliche ich heute diesen Beitrag des Niedersächsischen Flüchtlingsrats vom Montag der Woche.

Auf drei Filme weist der Nieders. Flüchtlingsrat darin stellvertretend für verschiedene Dokumentationen und filmische Bearbeitungen des Themas Flucht aus Kriegs- und Krisengebieten hin:

Rania’s Odyssey und The Journey zeigen eindrücklich die Umstände der Flucht aus Syrien, die Gefahren auf dem Mittelmeer und den Weg über die Balkanroute, die seit dem Frühjahr 2016 mehr und mehr geschlossen wurde. Moonjourney ist eine filmische Bearbeitung des Themas, das auf Techniken des Werbefilms zurückgreift.

Escape from Syria: Rania’s Odyssey

Rania, eine syrische Kurdin, hat ihre Flucht aus Kobane über die Türkei und entlang der Balkanroute nach Österreich im Frühjahr 2016 selbst gefilmt. Daraus ist beim britischen The Guardian eine eindrückliche Dokumentation entstanden, die gleichermaßen bewegend wie verstörend ist.

Sprachen: Kurdisch + Arabisch
Untertitel: Englisch
erschienen 2017

Die Dokumentation ist hier und hier zu finden.

The Journey

The Journey ist eine sechsteilige Dokumentation des Filmemachers Matthew Cassel. Die Dokumentation folgt dem Syrer Aboud Shalhoub auf seinem Weg von Damaskus nach Europa sowie dem Weg seiner Ehefrau Christine und ihrer beiden Kinder.

Sprache: Arabisch
Untertitel: Englisch
erschienen 2016

Die gesamte Dokumentation ist bei Field of Vision abrufbar.

 

Moonjourney

Moonjourney ist ein Kurzfilm von Studenten und Studentinnen der Hochschule für Fernsehen und Film in München (HFF). Der Clip, der sich den Mitteln des Werbefilms bedient, erzählt die Flucht eines jungen Mädchens mit ihrem Vater.

Sprache: Arabisch
Untertitel: Deutsch
erschienen 2016

Den Film kann man hier und hier sehen.

Morgenland Festival

16. Juni 2017


Heute beginnt in Osnabrück das Morgenland Festival 2017. Die 10-tägigie Veranstaltung  legt ihren Schwerpunkt auf die Musik des Libanon – früher gepriesen als „Schweiz des Nahen Ostens“, zauberhaft gelegen am Mittelmeer. Ein Land mit schmerzhafter Geschichte, mit dem vielleicht besten Essen der Welt – und einer spannenden Musikszene!

Das Nachbarland Syriens beherbergt zur Zeit über eine Million Flüchtlinge aus Syrien, bei einer eigenen Einwohnerzahl von unter 5 Millionen. Wie verkraftet es ein Land, fast ein Viertel seiner eigenen Einwohnerzahl als Flüchtlinge aufzunehmen? Wie schlägt sich diese Ausnahmesituation im kulturellen Leben nieder? Etliche Musiker aus Syrien leben zurzeit in Beirut und haben das dortige Musikleben mit geprägt. Die Straße von Beirut nach Damaskus ist gerade einmal 102 km lang. Diese Straße hat ungezählte Menschen in beide Richtungen fliehen – und wieder heimkehren – sehen. ‚Tarik el Sham‘ – Die Straße nach Damaskus – ist eine der Eigenproduktionen des Festivals.

Layale Chaker und ihr Ensemble lassen in ihrem Projekt ‚Mkhammas‘ das Libanon der 50er Jahre wieder aufleben. Die Sänger Rima Khcheich und Rabih Lahoud präsentieren sich mit fantastischen Ensembles und Solisten, und sogar die Kirchenorgel an St. Marien kommt erstmals zum Einsatz. Der Projektchor ‚Salam Syria‘, eine Koproduktion von Elbphilharmonie und Morgenland Festival freut sich auf seinen ersten Auftritt in der „Friedensstadt“  Osnabrück.

Renaud García-Fons und Derya Türkan präsentieren zwei denkbar unterschiedliche Streichinstrumente in perfektem Zusammenspiel und Saleem Ashkar beendet sein fulminantes Beethoven-Projekt. Mit den Ensembles Hewar und Capella de la Torre kommen alte Freunde nach Osnabrück und mit 47Soul (Foto links) eine der spannendsten arabischen Bands unserer Zeit. Nicht fehlen darf der libanesische Ausnahme-Perkussionist Rony Barrak, seit Beginn des Festivals 2005 unser musikalischer Begleiter. Dieses Jahr gastiert er mit dem libanesischen Oudspieler Elie Khoury und unterrichtet junge Musiker im ‚Morgenland Campus‘.

Aber nicht nur in Osnabrück können sie das Morgenland Festival erleben. Der Osnabrücker Jugendchor, die Morgenland All Star Band und DJ Ipek konzertieren in Beirut und Tripoli und arbeiten mit libanesischen Musikern zusammen.

Hier das Programm und hier geht’s zu den Tickets.


 

Das Morgenland Festival widmet sich seit 2005 unter der Leitung von Michael Dreyer der Musikkultur des Vorderen Orients. Seitdem hat das Festival in Osnabrück, Amsterdam, Berlin aber auch im Iran, Irak, in Syrien, Jordanien und in der Türkei begeistert. 2013 brachte das Morgenland Festival 65 Musiker aus neun Ländern zu einem mehrtätigen Gastspiel nach Kurdistan/Irak. Der erste Auftritt eines westlichen Symphonieorchesters in Iran nach 1979 oder die Iran-Premiere der Bach’schen Johannes-Passion waren weitere Höhepunkte in der Geschichte des Festivals.
Im März 2017 kuratierte Michael Dreyer mit Salām Syria ein dreitägiges Programm mit zahlreichen Künstlern des Morgenland Festivals in der Elbphilharmonie, das für stehende Ovationen sorgte. Im Jahr 2009 wurde Dreyer für das Morgenland Festival Osnabrück mit dem Internationalen Musikfriedenspreis im Rahmen des Praetorius Musikpreises ausgezeichnet.

einzelne Truppenteile

10. Mai 2017

Da ging es um einen Syrer, der zum Wehrdienst eingezogen werden sollte, und daraufhin 2014 über die Türkei nach Deutschland floh. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG) in Münster hat jetzt entschieden, dass der kein Asyl kriegen soll, denn … okok, ihm drohe zwar Folter, aber nicht aus politischen Gründen. Ja, wirklich!

In der nun veröffentlichten Urteilsbegründung räumt das OVG zwar ein, dass einem Wehrdienstverweigerer zwar Folter und andere Menschenrechtsverletzungen drohten, es sich dabei aber nicht um eine politische Verfolgung handele. Das syrische Regime handele vielmehr so brutal, „weil es die Wehrdienstentziehung als solche im Interesse der Aufrechterhaltung der militärischen Schlagkraft des syrischen Staates zu bekämpfen gilt“.Die Richter vergleichen dabei die Furcht unbeteiligter Zivilisten, „die ’nur‘ vor den Gefahren des Bürgerkriegs fliehen“ und „die völlig unpolitische Furcht Wehrpflichtiger vor einem Kriegseinsatz“, die angesichts der „weitaus größeren Gefahren“ ein zusätzlicher Fluchtgrund sei.

Und als die Richter dann noch anfangen, aus dem deutschen Wehrkraftrecht zu zitieren, und von „soldatischer Pflicht“ schwadronieren, bleiben dann keine Fragen offen.

Ich frage mich ja, so fefe, wie lange diese Richter schon im Amt sind. Das Verhältnis des Strafrechts zum Desertieren hat sich ja seit dem 3. Reich subtil verändert.(Aktenzeichen 14 A 2023/16.A).

Übrigens, weiß die Tagesschau der ARD, kritisieren die Münsteraner Verwaltungsrichter in ihrer Entscheidung nicht nur den UN-Flüchtlingskommissar, sondern auch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, der am 12.12.2016 eine solche politische Verfolgung bejahte. Das aber sei eine „unplausible Spekulation“, heißt es in der Münsteraner Urteilsbegründung.

Um den Asylanspruch abzulehnen, gehen die Münsteraner Richter dann noch einen Schritt weiter gehen und verneinen, dass die syrische Armee generell einen völkerrechtswidrigen und verbrecherischen Krieg führt. Denn im Asylgesetz gilt ausdrücklich als Anerkennungsgrund, wenn sich ein Soldat der Beteiligung an solchen Verbrechen durch Flucht entzieht.

Das Gericht streitet zwar nicht ab, dass es solche Kriegsverbrechen bis hin zum Einsatz chemischer Kampfstoffe gebe. Es ordnet solche Verbrechen aber nicht der gesamten Armee, sondern „nur einzelnen Truppenteilen“ zu. Nicht sicher sei aber, dass der Wehrpflichtige tatsächlich persönlich zu Kriegsverbrechen gezwungen würde. Erst nach seiner Ausbildung „könnte sich überhaupt erst absehen lassen, ob und wie er tatsächlich mit den genannten Handlungen in Berührung kommen könnte“.

Bleibt neben der Fassungslosigkeit bei diesem Urteil die Frage, wer denn aus „menschlicher Pflicht“ gegen die beteiligten Richter des 14. Senats, der unter Vorsitz von Richter Dr. Otmar Schneider mit den Berufsrichtern Dr. Dr. Ulrichs und Dr. Britta Leineweber sowie den ehrenamtlichen Richtern Meyer und Steinberg tagte und entschied, die notwendige Strafanzeige bei der Münsteraner Staatsanwaltschaft wegen Rechtsbeugung erstattet. 

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(Quelle
fefe)

Tweet des Tages

9. April 2017

und ein update mit einem historischen Rückblick des bolivianischen UN-Botschafters Sacha Llorenti vom vergangenen Freitag im UN-Sicherheitsrat:

In der vergangenen Woche hat sie zusammen mit dem „Silk Road Ensemble“ einen Grammy gewonnen: Dima Orsho – die syrische Sängerin ist vielen Morgenland Festival Besuchern bekannt. Seit Jahren ist sie in verschiedenen Konstellationen aufgetreten, sei es mit der Morgenland All Star Band, dem Morgenland Chamber Orchestra oder mit dem Ensemble Hewar, das sie gemeinsam mit Kinan Azmeh und Issam Rafea in Damaskus gegründet hat.

Ihr Werk „Those Forgotten on the Banks of the Euphrat“ ist im vergangenen Jahr in Osnabrück uraufgeführt worden und hat das Publikum begeistert. Aus diesem Grund hat die ‚Gesellschaft der Freunde. Morgenland Festival Osnabrück‘ die Ausnahmemusikerin eingeladen, ein Sonderkonzert in der Friedensstadt zu gestalten. Seit Montag ist die mittlerweile in Chicago beheimatete Dima Orsho zurück in Osnabrück und studiert zusammen mit fantastischen Sängern und Solisten sowie dem Osnabrücker Jugendchor und dem Osnabrücker Bassisten Andreas Müller ein Programm für das jährliche Morgenland Festival Sonderkonzert ein. Von Osnabrück geht es weiter in die Elbphilharmonie nach Hamburg für mehrere Konzerte im Rahmen des Festivals Salam Syria.

Das Sonderkonzert ist eine Veranstaltung der Gesellschaft der Freunde. Morgenland Festival Osnabrück.

For those Forgotten
Sonderkonzert des Morgenland Festival Osnabrück
Sonntag, 26.2.2017
Kleine Kirche am Dom
18.00 Uhr

Karten 18,00€, ermäßigt 12,00€ (zuzüglich Vvk-Gebühren)

Monument

8. Februar 2017

monument_dresdenDrei aufrecht stehende Busse bilden das Kunstprojekt „Monument“ in Dresden. Der syrisch-deutsche Künstler Manaf Halbouni setzt damit ein Zeichen für Frieden, Freiheit und Menschlichkeit. Die drei Busse sind 72 Jahre nach der Zerstörung der Stadt am 13. Februar 1944 zum Gedenktag aufgestellt worden und erinnern an den Krieg in Syrien. Mit Sprüchen im Nazi-Jargon [„Entartete Kunst ist das“] hetzen dumme Pegida-Anhänger gegen die Anti-Syrien-Krieg-Installation.

Der laute, peinliche und so unendlich dumme Protest gegen das Monument in Dresden kennt das untenstehende Bild aus Aleppo offenbar nicht. Dabei sollte doch das Verstehen der Installation in einer Stadt so einfach sein, deren Menschen im Krieg so entsetzlich gelitten haben wie die Menschen in Dresden. Das zwei Jahre alte „Vorbild“ unten ist keine Installation. Es zeigt drei Bus-Wracks in Aleppo, der zerstörten westsyrischen Großstadt, die zum Schutz der Menschen vor Scharfschützen, Kugeln und Bomben aufgestellt wurden.

Nichts haben die Kulturlosen in Dresden davon verstanden, reinweg nichts.

busse_aleppo

Mustafa, 14

5. Januar 2017

Unicef erzählt Integrationsgeschichten von Flüchtlingskindern

When he was 13, Mustafa survived a dangerous journey across the Mediterranean with his mother: https://www.youtube.com/watch?v=__bty… This is a story that inspired ‚Unfairy Tales: Mustafa goes for a walk‚. A year later, he has settled in Hof, Germany where he adjusts to a completely new life far from his father and sister. „The Germans ask me who I am and where I’m from. It’s their right to….I tell them we are people just like you.”

He is taking classes with other refugee children and quickly learning German. One in 200 children today is a refugee. Find out more in the UNICEF-report on children uprooted globally.

Refuge

17. Dezember 2016

REFUGE | Human stories from the refugee crisis
Weil man jene, die es direkt betrifft, eher selten Gehör schenkt.

„A small team of filmmakers set out for Greece, documenting human stories from the frontlines of the European Refugee Crisis, focused on humanity and hope. The world was changing and we found ourselves at a crossroads in history, so we set out to help in the way that we knew best – with the telling, and sharing, of stories.

RefugeProject.co

A film by Matthew K. Firpo

This was made to be watched full screen and loud.

Quelle. Das Kraftfuttermischwerk

Yana is desperate to escape the bitter cold. Like many Syrian children, she has to make a heartbreaking choice. More…