Heute Nachmittag

31. Januar 2021

Heute, an diesem nordwestlichen Winternachmittag habe ich vor dem Büro gedrückt, die samstägliche Süddeutsche in die Hand genommen und mir neben dem obligatorischen Becher Thiele-Tee so ein feines kleines Tortenstück mit einem Hauch von Kokosraspeln aus dem Aivilo-Café in der heimischen Burgstraße gegönnt (Danke -!!- für den Tipp, liebe Twitter-Timeline). So völlig anders als die klassisch-wuchtige emsländische Bäckertorte und so einzigartig köstlich (, wenn auch unverschämt teuer).

Dann las ich im SZ-Feuilleton, den „Lasst-und-nicht-allein“-Hilferuf von Holger Gertz an das Öffentlich-rechliche Fernsehen, der genau im Ziel ist (Zitat: „Was heißt Frohes Neues Jahr auf holländisch?“, leider hinter einer Bezahlschranke).

Ein bisschen habe ich mich über mich dann geärgert. Ich hatte nämlich übersehen, dass gestern der große Phil Collins 70 Jahre alt geworden ist. 1951 – guter Jahrgang, vielleicht etwas obergärig, wie ein früheres Nachrichtenmagazin es vor einigen Jahrzehnten formulierte. Vielleicht hätte ich gestern schon Aivilo-Torte, Thiele-Tee genießen und dann in der SZ lesen sollen? Nun denn, 70 Jahre Phil Collins, der mir manch schönen Mainstream-Konzertabend verschafft und vor allem dessen Saxofonist mal direkt neben meinem Sohn wohnte, naja fast direkt – oder war es der Bassist? Also, liebe Süddeutsche, da hat euer Alexander Gorkow schon einen geilen P.C.-Beitrag geschrieben: „Achtung, Lebensgefahr! (- doch leider auch hinter der Online-Bezahlschranke).

Zuletzt: Nicht alles Gute kostet. Dies hier, fast auf den Tag genau 40 Jahre alt, gibt’s für umme (von der Werbung mal abgesehen, die aber übersprungen werden kann).
Schönen Restsonntag in die Runde.

meistens vermeidbar

26. Januar 2021

1,3 Milliarden Tonnen Lebensmittel landen jedes Jahr im Müll. Das ist eines der großen Ärgernisse, weil die Verschwendung meistens vermeidbar ist. Dieser relativ kurze, aber hilfreiche SZ-Text stellt konkrete Beispiele vor, wie sich jeder von uns ganz praktisch daran beteiligen kann, dass weniger Lebensmittel weggeworfen werden:

– Die App von Too Good to Go

– Die Internet-Plattform Foodsharing

– „Fair-Teiler“ Kühlschränke (Weiß jemand, was aus den Lingener Fair-Teiler-Kühlschränken geworden ist?)

The Good Food oder Sirplus oder Etepetete für die krummen Karotten

Eat Smarter: Kochrezepte zur Resteverwertung. Man gibt die Zutaten ein, die man übrig hat, und die App liefert passende Rezepte

Dazu noch als Bonus dieser Text, der Lösungen vorstellt, damit die Händler weniger verschwenden. Und für wirtschaftlich nicht sonderlich Betuchte gibt es natürlich seit langem und weiterhin Die Tafeln.

an diese Zeit

14. Januar 2021

Eine ehemalige NS-Führungsschule in Haselünne (Landkreis Emsland), in der längst das Haselünner Kreisgymnasium untergebracht war, soll abgerissen werden. Das hat der Landkreis als Eigentümer beschlossen. Hiergegen gibt es zunehmenden Widerstand, und jetzt fordert die Stiftung niedersächsische Gedenkstätten ein Moratorium.

Bemerkenswert ist, dass die NOZ-Lokalpresse den NS-Hintergrund des Gebäudes in ihren Berichten fast überhaupt nicht aufzeigt, aber mitteilt, dass Haselünner den „Abriss mit Erleichterung“ sehen, „um nun den Schulhof für die Schüler modern gestalten zu können“ (mehr). Der Heimatverein und eine lokale Bürgerinitiative betonen hingegen die besondere geschichtliche Bedeutung des Gebäudes. Der Haselünner Rolf Hopster: „Es ist … ein letzter Zeitzeuge für ein Element aus unrühmlicher Zeit“.

Die Gedenkstättenstiftung, informiert der NDR, könne nicht endgültig beurteilen, ob der Erhalt des Gebäudes gerechtfertigt sei, habe ihr Sprecher betont. Daher fordere sie eine erneute Prüfung. „Denn gerade die Sicht der Denkmalpflege auf frühere NS-Gebäude befindet sich derzeit in einem Prozess der Schärfung und damit veränderten Gewichtung.“

Die Stiftung argumentiert, dass es sich bei dem Komplex um den einzigen Standort einer sog. National Politischen Lehranstalt (Napola) in Niedersachsen handelt. Haselünne füge sich auch daher gut in die Gesamtheit von Gedenkstätten und NS-Erinnerungsorten in Niedersachsen ein, schreibt die Stiftung in einem Brief an Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD). Der sich darauf gründende „gesetzlich angeordnete Aufschub“ (Süddeutsche) soll die Möglichkeit bieten, den Abriss-Beschluss zu prüfen und gegebenenfalls zu revidieren.

Die konservativen Politiker im Emsland sind allerdings bisher nicht einsichtig. Der Kreistag des Landkreises Emsland hatte den Abriss-Votum im vergangenen Oktober beschlossen, wobei aber der historische Hintergrund überhaupt keine Rolle gespielt haben soll. An den Beschluss sei man gebunden, behauptete jetzt der Erste Kreisrat des Emslandes Martin Gerenkamp gegenüber NDR 1 Niedersachsen. Er wies darauf hin, dass eine Sanierung des Gebäudes rund fünf Millionen Euro kosten würde. „Dass man an diese Zeit erinnern muss und dass man das in Gedenken behalten muss, leuchtet uns absolut ein, und das wollen wir auch tun“, sagte Gerenkamp. Er verwies darauf, dass es mit der Gedenkstätte Esterwegen einen zentralen Gedenkort gebe.

Nun, das „Man Muss“ reicht nicht. Vielmehr muss der Abriss jedes Baudenkmals genehmigt werden und jede/r Beurteilende sieht, dass das Schulgebäude angesichts seiner historischen Bedeutung zweifellos ein Baudenkmal ist. Die Einstufung als Baudenkmal hängt nämlich nicht von architektonischen Fragen ab, was aber offenbar Kreisrat Gerenkamp nicht weiß. Insbesondere die „geschichtliche Bedeutung“ eines Bauwerks kann ein öffentliches Interesse an seinem Erhalt begründen – so wie hier in Haselünne. Dabei hängt der Schutz des Nieders. Denkmalschutzgesetzes für ein Baudenkmal nicht einmal davon ab, dass das betreffende Bauwerk in das entsprechende behördliche Verzeichnis der Kulturdenkmale eingetragen sind. So formuliert es § 5 des Gesetzes. Das alte Schulgebäude ist also ohne weiteres als Denkmal geschützt.

Ein öffentlicher Eigentümer wie der Landkreis darf ein solches Baudenkmal auch gar nicht abreißen; er muss es erhalten. Auch dies legt das niedersächsische Denkmalrecht fest.

Folglich ist die Gerenkamp-Argumentation gleichermaßen oberflächlich wie bedeutungslos, dass der Erhalt des NaPoLa-Gebäudes 5 Mio Euro koste. 1941 war der Ursulinen-Orden enteignet worden. Erst nach fünf Jahren kamen die Nonnen zurück. In den vergangenen Jahrzehnten ist wenig geschehen, um an das den ursulinen zugefügte Unrecht und die braune Geschichte der am 17.10.1941 eröffneten NS-Schule zu erinnern. Das leistet, wenn ich richtig informiert bin, bisher nur eine vor 26 Jahren von den damaligen Abiturienten gestiftete Plakette (Foto lks, CC Haselünner CC Attribution-Share Alike 4.0 International)

Übrigens, liebe Kreisverwaltung, wäre ein im Macher-Emsland immer denkbarer „Hau-weg-den-Scheiß-Abriss“ eine Straftat: „Wer ohne die nach § 10 erforderliche Genehmigung und ohne Vorliegen der Voraussetzungen des § 7 ein Kulturdenkmal oder einen wesentlichen Teil eines Kulturdenkmals zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Das Gesetz gilt dabei gleichermaßen für Beamte wie für CDU-Parteigänger wie für verbeamtete CDU-Parteigänger und verantwortliche CDU-Kreistagsabgeordnete – spätestens jetzt, wo sie alle informiert sind.

Nun ist jedenfalls die „Untere Denkmalschutzbehörde“ am Zuge. Das ist natürlich der Landkreis selbst; aber die zuständigen Beamten tun gut daran, das Landesamt für Denkmalpflege zu fragen, ob sie den Abriss genehmigen dürfen oder nicht. Wer will sich schon Straf- und Disziplinarverfahren einfangen…

Nachtrag:
Die Beschlagnahme des Ursulinenklosters blieb, lese ich hier auf dieser wichtigen Seite, nicht die einzige im Zusammenhang mit der Errichtung der NPEA Emsland. Auf Betreiben des Leiters der NPEA Emsland und der Haselünner Stadtverwaltung wurde im Januar 1942 das Haus der jüdischen Familie Steinburg in der Nordstraße 2 beschlagnahmt. Samuel und Henny Steinburg mit ihren Kindern Hans (14), Anna (19) und Hildegard (17) mussten ihr Zuhause umgehend verlassen. Das Haus wurde zugunsten des Deutschen Reiches enteignet und vom Leiter der NPEA Emsland als Dienstwohnung genutzt. Die jüdische Familie Steinburg wurde in das Ghetto Riga verschleppt und in einem Konzentra­tionslager ermordet.


Foto:   Quelle: www.napola-emsland.de
Quellen: NDR, SZ, napola-emsland.de, MT, LT

Helft dem lokalen Einzelhandel…

und den anderen Selbständigen, die wegen der Corona-Schließungen jetzt vor Ort Eure Hilfe brauchen. Die Süddeutsche schreibt dazu:

  • In Corona-Zeiten wird nicht nur gehamstert – viele versuchen auch, Rücksicht zu nehmen und sich gegenseitig zu unterstützen.
  • Hilfreich kann es zum Beispiel sein, sein Buch online im heimischen Buchhandel zu bestellen. Oder kleine Läden mit dem Kauf von Gutscheinen zu unterstützen.

Wie in diesen Tagen verantwortungsvoll mit Dienstleistern, Verkäufern, Anbietern umgehen? Die Unklarheiten, die sich dabei ergeben, haben unterschiedliche Ebenen. Die eine lautet: Wie kann man die Menschen, die in Supermärkten oder beim Paketdienst trotz allem immer noch arbeiten müssen, vor dem Virus schützen und ihnen das Leben erleichtern? Und die andere: Was kann jeder einzelne Verbraucher tun, um die Geschäftsleute zu unterstützen, die gerade um ihre Existenz kämpfen?

Was der Verband deshalb von den Kommunen fordert, nämlich für später geplante Aufträge vorzuziehen, könnte er sich auch als UntBiotexerstützung von normalen Kunden vorstellen, sagt Ulrich: „Wenn man sich etwas ohnehin anschaffen wollte, warum nicht schon jetzt?“ Die SZ hat mehrere von den Corona-Folgen betroffene Menschen gefragt, wie Verbraucher ihnen gerade helfen können. Lest mal und kauft nicht nur in den großen Supermärkten oder bei US-Versandkonzernen sondern telefonisch oder Online bei Holzberg, Benner, Blanke Buch & Kunst, Antiquitäten-Schnieders, Antiquitäten Gels, Kathy’s Wohnart, Nottbeck und Biotex, geht in die Große Straße mit Vom Fass und der Woll- und Wäschetruhe, die bald schließen will. Kauft bei Unverpackt, und ordert bei Böckmann, Uschi Thünemann, Neuhaus und Hellmann hier und Hellmann da.

Denkt bei Schuhen an Albers, Hilbers und Tendenza, an den Spiele-Max und Sports-World und Appelhans, einen der letzten Zeitschriften- und Lottoläden im Zentrum. (Sorry an alle anderen Lingener Einzelhändler, die ich hier nicht nenne!). Schreibt E-Mails an die Kaufleute oder ruft an, falls die Betriebe keinen Webshop haben. Alle sind so sie erreichbar, bringen die Ware oder nutzen „Lingen liefert„. Oder kauft Gutscheine. Das hilft unseren Lingener Betrieben!

Telefoniert gern auch mit den Gastwirten, bei denen Ihr sonst einkehrt, und fragt, ob sie Essen, Bier und Getränke zu Euch nach Hause liefern oder ihr es abholen könnt! Und bestellt. Es hilft.

Warum das Ganze? Lest in der Süddeutschen nach, warum…

 

angeleitet

4. Dezember 2018

Heute mal ein kleines Fundstück. Es stammt aus der Süddeutschen Zeitung vom letzten Freitag. In dem Bericht ging es um Ermittlungen gegen die Deutsche Bank, die unter anderem auf den Panama Papers beruhen sollen.

Es geht mir um diesen Satz:

Von August an ermittelte die Staatsanwaltsschaft Frankfurt, angeleitet vom Bundeskriminalamt (BKA), das die Datensätze aus den Panama Papers und den Offshore Leaks ausgewertet hatte.

Solche Formulierungen zeigen sehr schön, wo derzeit die Reise hinläuft. Gerade bei den „Supercops“ vom BKA. Ich kenne durchaus etliche Beamte, die aktiv genau das von der SZ verbreitete Bild fördern. Diese Beamten nehmen sich eher ein Vorbild am amerikanischen FBI, weniger an der Rollenverteilung, welche die Strafprozessordnung an sich für Ermittlungsverfahren in Deutschland vorsieht.

Danach hat bei Ermittlungen gerade nicht die Polizei das Heft in der Hand, gleich ob auf Landes- oder Bundesebene. Vielmehr sind es die Staatsanwaltschaften, die das Verfahren leiten. Das heißt, alle Fäden laufen beim Staatsanwalt zusammen, er ist „Herr des Verfahrens“, die Polizei nur ausführendes Organ (früher sprach man auch von „Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft“). Nachlesen kann man das zum Beispiel sehr schön hier.

Die Darstellung der SZ ist also formal falsch. Jeder Staatsanwalt würde auch entschieden dementieren, dass ihn die Polizei „anleitet“. Allerdings geht die tatsächliche Entwicklung genau in diese Richtung, insbesondere in komplexen Verfahren. Dort kann man es als Strafverteidiger immer wieder erleben, dass der Staatsanwalt sich darauf beschränkt, Beschlussanregungen (z.B. auf einen Durchsuchungs- oder Haftbefehl) ans zuständige Gericht durchzureichen. Die Gründe sind ganz einfach: Die Polizei kriegt deutlich mehr Personal und Sachmittel, da läuft der Ermittlungsapparat halt schnell am Staatsanwalt vorbei.

Dabei hat der Gesetzgeber bei der Rollenverteilung durchaus achtenswerte Motive gehabt. Er wollte als Lehre aus der NS-Zeit verhindern, dass die Polizei unkontrolliert ihr eigenes Süppchen kocht. Ich halte diese Idee auch heute noch für zeitgemäß.

(ein Beitrag im LawBlog von Udo Vetter)

Bayern

15. Oktober 2018

Was soll ich zur gestrigen Landtagswahl in Bayern sagen? Die in München erscheinende Süddeutsche titelt: „Die alte CSU ist tot!“ Das sehe ich deutlich skeptischer, schon weil die „Freien Wähler“ konservativ sind, sich als die wahre „CSU der kleinen Leute“ begreifen und beschreiben und weil ihre Wähler im Zweifel zur CSU zurückkehren. Die strukturelle konservative Mehrheit in Bayern ist durch die gestrige Landtagswahl nicht zu Grabe getragen.

Der eigentliche, dramatische Umschwung betrifft die SPD, die aufgehört hat, Volkspartei zu sein. Man glaubt diesen Sozialdemokraten nicht mehr, dass sie das tun, was sie versprechen. Sie haben folglich ihre Glaubwürdigkeit verloren- lange vor der Causa Maaßen und der unsäglichen Nahles-Dummheit, den lügenden Mann zulasten des einzigen SPD-Mannes im Innenministerium zum Staatssekretär befördern zu lassen. In zwei Wochen wird es in Hessen die nächste Quittung für die Sozialdemokraten geben. Dann muss die SPD die Große Koalition verlassen, weil sie sich endlich in der Opposition erneuern muss. Sonst folgt sie der französischen Schwester PS in die Bedeutungslosigkeit.

Ansonsten analysiert die Süddeutsche trefflich:

  • Wie bei Wahlen häufig gilt auch dieses Mal: Je höher der Bildungsabschluss, desto weniger konservativ. Hätten nur Menschen mit Hochschulabschluss gewählt, würden die Grünen den nächsten Ministerpräsidenten stellen und die AfD würde kaum eine Rolle spielen.
  • Unter den Menschen mit Hochschulreife liegt die CSU vorne, allerdings dicht gefolgt von den Grünen.
  • Die Wähler mit Mittlerer Reife haben überproportional häufig die CSU gewählt. Sie haben sich weniger von den Grünen überzeugen lassen als andere.
  • Überhaupt keine Lust auf Schwarz-Grün haben die Menschen mit Hauptschulabschluss. Fast jeder Zweite von ihnen hat die CSU gewählt, auf Platz zwei landet bei ihnen die AfD.

update von Michael Spreng über Das strategische Versagen der CSU

Aus gegebenem

15. Mai 2018

…Anlass, wenn ein dummer Spruch eben einfach nur dumm war und ist.

Bäckerinnung

12. Februar 2017

kkkNeues, altes von Gerhard Kromschröder (in den 1960ern Fotomann der Papenburger Emszeitung), mit dem ich heute hin- und herschreiben durfte, u.a. über die aktuelle Wochenendausgabe der „Süddeutschen Zeitung“:  Erinnerung an die alten „Stern“-ZeitenFrederik Obermaier und Tanjev Schulz befassen sich unter der Überschrift „Maskenmänner“ ganzseitig mit der Geschichte des Ku-Klux-Klan in Deutschland.  Abgebildet ist auch ein Foto aus Gerhard Kromschröders  Fundus: Vier  Männer in Klansmaskerade, aufgenommen 1981 in Bruch in der Eifel. Links, in Kniebundhosen, Hermann Pauken, der damalige NPD-Vorsitzende von Koblenz. In der Mitte der in der Bundesrepublik stationierter Air-Force-Sergeant Murry M. Kachel, der auf dem Flugplatz Spangdahlem als Fluglotse mit Atombomben beladene US-Jagdbomber dirigierte.

Die Wochenend-SZ hat Kromschröders  Klan-Foto vor der Burgkulisse mit folgender Bildunterschrift versehen:

„Gewappnet für den ‚Rassenkrieg‘: In den Achtzigerjahren baute ein amerikanischer GI in der Eifel eine Klan-Gruppe auf. Der Undercover-Journalist Gerhard Kromschröder berichtete über die Umtriebe. Doch die Polizei winkte ab: Man kümmere sich ja auch nicht um Treffen der Bäckerinnung.““

Dazu, wo die Sicherheitsbehörden sonst noch maulwurfsblind waren und wie Kromschröder sich unter dem  Aliasnamen Georg Schröder beim rassistischen Geheimbund Ku-Klux-Klan West-Germany eingeschlichen habe, wird  einiges im neuen Buch von Obermaier und Schulz erzählt: „Kapuzenmänner: Der Ku-Klux-Klan in Deutschland (dtv, 16,90 Euro).

Ein Lesebefehl in Zeiten von Reichsbürgern & Konsorten.

break free

7. Januar 2017

„Break free“-Werbespot: Adidas winkte ab – doch jetzt wird der 3500-Euro-Clip von Filmstudent Eugen Merher im Netz gefeiert. Das und was Merher dazu sagt, berichtet das Jugendmagazin der Süddeutschen.

Ein Jahr nach

27. August 2016

JWP1187b„Ein Jahr nach den rührenden Willkommensszenen am Münchner Hauptbahnhof quält viele Flüchtlinge die Ungewissheit: Wer darf bleiben, wer muss gehen? Einige wollen Deutschland wieder verlassen.

Im Sommer 2015, nach nur drei Jahren in Deutschland, hat die 18-jährige syrische Schülerin Noor Yassin-Kassab im brandenburgischen Schwedt ein glattes Einser-Abitur abgelegt. In Hannover hat kürzlich der Syrer Maher Daabool sein Architekturstudium mit Plänen zum Wiederaufbau seines Heimatlandes beendet, auch er mit Auszeichnung. Bei den Olympischen Spielen in Rio schwamm Yusra Mardini18, für das Flüchtlingsteam. In Berlin startet sie für die „Wasserfreunde Spandau 04“.

Es gibt sie, die Geschichten gelungener Integration, genauso wie es Flüchtlinge gibt, die zu Terroristen werden oder Frauen sexuell belästigen. Bei einer Gruppe, die so heterogen ist wie die der Flüchtlinge, sollte das niemanden verwundern. Was uns aber zu denken geben sollte: dass die schlechten Nachrichten so laut sind, dass die guten kaum jemand hört….“

[…weiter in der Süddeutschen]

(Foto: Der syrische Journalist Yahya Alaous floh mit Reportern ohne Grenzen aus Damaskus über den Libanon nach Berlin. Dankeschön an ©: Jonas Walzberg)