Internet

7. März 2016

JVALingenDie rot-schwarze Koalition in der Bundeshauptstadt plant testweise ein Pilotprojekt, das Strafgefangenen den Zugang zu ausgewählten Internetseiten gewähren soll.

Das sieht ein Antrag der rot-schwarzen Senatskoalition (PDF) vor, der an diesem Mittwoch in den Rechtsausschuss eingebracht werden soll, wie eine Sprecherin der Justizverwaltung sagte. Sie bestätigte damit einen Bericht der Berliner Morgenpost am gestrigen Sonntag. Das Pilotprojekt sei noch in einer sehr frühen Phase, sagte die Sprecherin.

Einige Strafgefangene sollen „unter Beachtung der besonderen Sicherheitserfordernisse des Justizvollzuges“ zuvor ausgewählte Seiten nutzen dürfen, die besonders der Resozialisierung dienen. Dazu gehören dem Bericht zufolge Angebote von Fortbildungseinrichtungen, Seiten der Arbeitsagentur, Wohnungsportale, Nachrichtenseiten oder das Internetlexikon Wikipedia.

Das „Projekt Resozialisierung durch Digitalisierung“ soll zusammen mit Änderungen des Strafvollzugsgesetzes auf den Weg gebracht werden. Wenn das Abgeordnetenhaus dem Projekt zustimmt, wäre Berlin das erste Bundesland, das Gefangenen eine eingeschränkte Nutzung des Internets ermögliche. Geprüft werden solle auch, ob Inhaftierte Internettelefonie nutzen und an zuvor geprüfte Empfänger E-Mails verschicken dürfen.

Die Initiative für die kontrollierte Internetnutzung gehe auf die SPD zurück, hieß es. In der CDU hätten einige noch Bedenken. Laut Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) stecke das Projekt noch in den Anfängen. Es soll in einer Teilanstalt der JVA Heidering getestet werden.

(Quelle: heise.de)

alt

28. November 2013

45Minuten

Hohe Mauern, Stacheldraht und Gitterstäbe. Im Knast sitzen Verbrecher, vor denen die Gesellschaft geschützt werden soll oder die für Taten sühnen, die sie begangen haben. Das Gefängnis ist eine eigene Welt, hart und oft rücksichtslos. Die Gesamtzahl aller Straftaten in Deutschland ist zwar rückläufig. Der Anteil der Verurteilten, die über 60 Jahre alt sind, nimmt aber zu. Doch was passiert eigentlich, wenn alte Menschen ins Gefängnis müssen? Welche Probleme gibt es während der Haft und auch danach? Eine Dokumentation in der NDR-Serie 45 Grad- auch  aus der Innenwelt der Lingener Justizvollzugsanstalten:

Hans C. klammert sich an den Rollator und blickt aus dem Fenster seiner Zelle in der Justizvollzugsanstalt Lingen-Damaschke. Der 70-jährige Diabetiker hat einen Herzinfarkt hinter sich, ein Bein musste ihm amputiert werden. Hans C. sitzt wegen Betrug und Steuerhinterziehung. Gebrechliche Gefangene wie er kämen in normalen Gefängnissen nicht zurecht – für den Strafvollzug eine wachsende Herausforderung. „Die Deutschen werden immer älter, auch die Zahl der Gefangenen im Rentenalter steigt“, so Helmut Krone, der stellvertretende Anstaltsleiter. „Wir haben hier im Krankenhaus unserer JVA eine ‚Langliegeabteilung“. Da sind inzwischen gebrechliche und demente Gefangene untergebracht, die eigentlich in ein Pflegeheim gehören würden.“