TTIP und CETA stoppen

11. Oktober 2015

So! Auch die letzten Aktivisten aus dem Emsland sind inzwischen wieder aus Berlin zurück im Emsland und der Grafschaft Bentheim.

Unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ hatten sie gestern mit 250.000 anderen Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert, gegen ein Abkommen, das selbst Bundestagsabgeordnete nicht lesen dürfen, so geheim ist es.  Schon die für regelmäßig vorsichtige Schätzung der Polizei ging deutlich über die erwarteten 100.000 Teilnehmer hinaus. Es waren so viele Menschen unterwegs, dass Zehntausende noch nicht losgelaufen waren, als die Spitze der Demonstration bereits das Ziel erreicht hatte. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich. Zur Demonstration aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis.

„Heute ist ein großer Tag für die Demokratie“, erklärten die Organisatoren gestern. Von der Demonstration gehe eine klare Botschaft aus: „Wir stehen auf gegen TTIP und CETA. Gemeinsam verteidigen wir unsere Demokratie und gehen für gerechten Handel auf die Straße. Die Verhandlungen zu TTIP auf Grundlage des jetzigen Mandates müssen gestoppt werden. Der vorliegende CETA-Vertrag darf so nicht ratifiziert werden“, hieß es weiter.

Auf der Berliner Kundgebung forderten Redner die EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag und die anderen EU-Mitgliedsstaaten auf, die Forderung der Demonstranten aufzugreifen. Internationale Verträge müssten transparent verhandelt werden und den Schutz von Demokratie und Rechtsstaat gewährleisten. Sie dürften sich nicht an Konzerninteressen ausrichten. Gemeinsam forderten die Demonstrierenden die Sicherung und den Ausbau von Arbeitnehmerrechten, sowie von Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards. Nur mit einem fairen Welthandel könnten ein sozialer Ausgleich, umweltgerechtes Wirtschaften und kulturelle Vielfalt durchgesetzt werden.

10102015TTIPVon 25 Motiv- und Lautsprecherwagen begleitet, bewegte sich ein bunter Demonstrationszug mit phantasievollen Losungen, Transparenten und Fahnen vom Hauptbahnhof, am Reichstagsgebäude vorbei bis zur Siegessäule. Bei der Schlusskundgebung sprachen u.a. Reiner Hoffmann (DGB-Vorsitzender), Gesine Schwan (Präsidentin der Humboldt-Viadrina Governance Platform), Hubert Weiger (Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, BUND), Christian Höppner (Präsident des Deutschen Kulturrates) sowie Ulrich Schneider (Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes).

Ein breites Bündnis von mehr als 170 Organisationen aus fast allen gesellschaftlichen Bereichen hatte zur Großdemonstration aufgerufen: Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialpolitik, Demokratie, Kultur, Bürger- und Verbraucherrechte und Gewerkschaften. Zum engeren Trägerkreis zählen u.a. der Deutsche Gewerkschaftsbund, der BUND, Attac, der Deutsche Kulturrat, Campact, der Paritätische Wohlfahrtsverband, foodwatch, Mehr Demokratie, Brot für die Welt, Greenpeace, der WWF und die NaturFreunde Deutschlands.

Bereits am Mittwoch waren der EU-Kommission mehr als 3,2 Millionen Unterschriften übergeben worden, die im letzten Jahr europaweit gegen TTIP und CETA gesammelt worden waren. Die Unterschriftensammlung erfolgte im Rahmen der Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“. Sie war eigenständig organisiert worden, nachdem die EU-Kommission eine offizielle Europäische Bürgerinitiative abgelehnt hatte. Mit drei Millionen Unterschriften hat „Stop TTIP“ mehr Unterzeichner als jede andere Europäische Bürgerinitiative.

10102015TTIPAm Samstag ist die Demonstration „TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ Die Mobilisierung für in Berlin. Wie die Organisatoren am gestrigen Mittwoch in Berlin mitteilten, erwarten sie weit mehr als 50.000 Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet zu den Protesten. 600 Busse bringen die Demonstrationsteilnehmer in die Hauptstadt. Zudem starten fünf Sonderzüge aus verschiedenen Ecken des Landes: Aachen, Mönchengladbach, Frankfurt am Main, Stuttgart und München.

Organisiert wird die Demonstration von einem breiten Bündnis aus mehr als 30 Umwelt-, Sozial-, Kultur- und Verbraucherverbänden, Aktivistennetzwerken, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchlichen Organisationen. Zum Trägerkreis gehören etwa der Deutsche
Gewerkschaftsbund, der BUND, Attac, der Deutsche Kulturrat, Campact, der Paritätische Wohlfahrtsverband, Foodwatch, Mehr Demokratie, Brot für die Welt, Greenpeace, der WWF und die NaturFreunde Deutschlands. Insgesamt rufen 170 Organisationen zu den Protesten auf. Auch mehr als 11.000 Personen haben den Demo-Aufruf unterzeichnet.

Sie alle fordern, die Verhandlungen mit den USA für TTIP zu stoppen und das mit Kanada verhandelte CETA nicht zu ratifizieren, da beide Abkommen demokratische Rechte aushöhlen sowie ökologische und soziale Standards absenken würden. Das Bündnis und die Unterstützer des Aufrufs setzen sich für einen gerechten Welthandel ein.

Wie groß europaweit der Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada ist, zeigt auch das Ergebnis der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“, die am gestrigen Dienstag nach einem Jahr zu Ende gegangen ist und von mehr als 3,2 Millionen Europäern unterschrieben wurde – genug um eine Menschenkette von Gibraltar bis Tallinn in Estland zu bilden.

Die Auftaktkundgebung am Samstag beginnt um 11 Uhr am Washingtonplatz vor dem Berliner Hauptbahnhof; der Protestzug setzt sich um 12 Uhr in Bewegung. Die knapp fünf Kilometer lange Route führt über die Friedrichstraße und am Bundestag vorbei zur Siegessäule am Großen Stern, wo ab 14.30 Uhr die Abschlusskundgebung läuft. Prominente Redner sind Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Kulturrats-Präsident Christian Höppner, der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger und Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband.