Entnazifizierung

15. Mai 2017

Meine Güte! Soll das SS-Mitglied Rosemeyer einer Entnazifizierung zugeführt werden, liebe SPD Lingen? 

Verpasst

2. Juni 2014

Alle wieder da vom Brückentag-Ausflug? Hier mein Service, was Ihr in den vier Tagen verpasst habt:

30 Stunden Telefonausfall in der östlichen Innenstadt, weil ein Telekomschacht abgesoffen war. Fing am Christi Himmelfahrtstag um 6.30 an und fiel so früh nur den Alarmanlagenbetreibern auf. Erst spät am (nächsten) Freitagnachmittag war’s dann repariert. Fazit: Ein Tag ohne Telefon im Büro war fast wie ein Brückentag ohne Büro.

Am Feiertag präsentierten die Kivelinge ihr traditionelles Geschenk an die BürgerInnen der Stadt. 19 Infotafeln mit QR-Code, ganz pfiffig. Das erzürnte die Lingener Sozialdemokratie, weil sie dieselbe Idee schon im November 2012 hatte. Dabei sollte sie sich eigentlich freuen; immerhin haben ausgerechnet die Kivelinge eine SPD-Idee verwirklicht.

Samstagnachmittag feierten die Fußballer des TuS Lingen ausgelassen die Meisterschaft in der Bezirksliga nach einem 7:2 Erfolg und den Aufstieg in die Landesliga. Tatsächlich: Ein Aufstieg des TuS. „Der erste nach gefühlt 20 Jahren“, wie sich Stadionsprecher Männe Feldmann über die Stadionlautsprecher erinnerte. Für die bislang auch in derselben Bezirksliga kickenden Fußballer von Olympia Laxten ist es hingegen seit Samstag, den 30. Mai endgültig ganz schwierig; denn einen Spieltag vor Saisonende liegt die Mannschaft mit drei Punkten weniger plus einem 9 Tore schlechteren Torverhältnis gegenüber der Konkurrenz aus Meppen auf einem Abstiegsplatz. Dahin hat es am letzten Spieltag auch den SC Baccum verschlagen, der aus der Kreisliga in die linienrichterlose Kreisklasse-Süd zurück muss.

Die Jusos präsentierten am Wochenende Vorschläge zum LiLi-Bus, wie zB einen einheitlichen Faltplan mit allen Linien, den Fahrplan in die Lingen-App zu integrieren, an den Haltestellen QR-Codes zur Orientierung auszuhängen (Guckst Du oben: das nächste Kivelingsfest ist 2017!) und die Überdachung am Busbahhof zu verbessern (seit wann hat der eine Überdachung; der hat doch nur Design?!).

Gossip gab’s dann am Sonntagmorgen, als sich der ins Emsland geflüchtete Rapper Kay One, auch Prince Kay One genannt, mit einem Zwerg [pol korr.: einem kleinwüchsigen Menschen] und anderen einen handfesten Raufhändel im Lingener Extrablatt leistete [kein Scheiß, Freunde!]. Verletzt wurde Kay One (O-Ton: Bald kommt Nizar sein Sommerhit. Alles vorbei !] bei der Keilerei wohl nicht, sondern vor allem das rechte Handgelenk der ins Getümmel geratenen Kellnerin, die das Tablett mit Gläsern noch rettete und später mit einem guten Trinkgeld entschädigt wurde. Die mit zwei Mann angerückte Lingener Polizei (oder waren es gar vier?) zog unverrichteter Dinge wieder ab. Man hatte sich inzwischen geeinigt.

Nachtrag. Am Samstag gab es ein Softopening in Der Posthalterei. Im „Postillion“, wo früher die Kutschen parkten, feierte man Geburtstag [ Nein, nicht den von Markus Quadts zweitem Sprössling. Das war erst gestern Abend].

Zweites Fazit: Ihr wisst jetzt um alles Wesentliche der letzten Tage, das Ihr wirklich verpasst habt; die Arbeitswoche kann kommen.

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(Meisterschaftsfeier des TuS Lingen am 30. Mai; © KEI-TV)

den ganzen Tag

8. Mai 2014

logo_spd_lingen_banner_l__nglich_190x100Gefunden bei der grummelnden SPD Lingen. Eine E-Mail an die Lokalpresse. Vielleicht aber lag’s ja auch an der Rede:

„Betreff: Artikel zum Haushalt der Stadt Lingen vom 30. April

Sehr geehrter Herr Pertz,

ich habe heute mit Schrecken zur Kenntnis nehmen müssen, dass in Ihrer Berichterstattung zur Gesamtbewertung (letzter Abschnitt) des Haushalts der Stadt Lingen die SPD nicht genannt wird. Ich habe für die SPD darauf hingewiesen, dass die Doppik auch über die Jahre einen Ausgleich zulässt. Damit haben wir ganz klar zum Ausdruck gebracht, dass wir die finanzielle Situation der Stadt positiv bewerten. Immerhin ist die SPD-Fraktion die zweitstärkste Stadtratsfraktion. Die Summe der Ratsmitglieder der Fraktionen der Grünen, der BürgerNahen und der Liberalen ist gleich groß wie der SPD-Fraktion. Alle drei Fraktionen wurden ausdrücklich in diesem Abschnitt genannt. Diese einseitige Mißachtung der Aussage der zweitgrößten Ratsfraktion zum Haushalt rüge ich hiermit. Übrigens wurde ich wegen der fehlenden Berichterstattung den ganzen Tag telefonisch von vielen Bürgerinnen und Bürgern kontaktiert.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Bernhard Bendick
Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion
In der Stadt Lingen (Ems)“

SPD Eiche

19. April 2013

SPDEicheEinen seiner letzten planerischen und baulichen Missgriffe liefert der scheidende Stadtbaurat gerade im Bereich des Nave’schen Parks ab.  Für Jung-Lingener: Das ist der kleine Park zwischen Poststraße/C+A und Parkhotel (früher: Hotel Nave). Der Park  wird in diesem Jahr überwiegend beseitigt. Der Grund ist ein Jahrzehnte alter Bebauungsplan und ein Hotelneubau, für den (zu einem Spottpreis zulasten des kommunalen Haushalts) ein Grundstück der Stadt veräußert wurde; auf dem aber lag eine Baubeschränkung für ein Nachbargrundstück, dessen Eigentümer auch ein Hotel betreiben lässt. Der sagte „Nein“ zur Konkurrenz und ließ sich seine Zustimmung erst mit der Zusage abkaufen, die Hälfte des „Westentaschenparks“ (Spruch unseres Baurats)  kaufen zu können (Spottpreis natürlich) und mit einem Hotelanbau bebauen zu dürfen. Also nie wieder „Jazz am Stadtgraben“ und weitere Bäume werden auch dran glauben, wenn der halbe Park bebaut wird.

Schon einmal, vor 35 Jahren, fielen über Nacht mächtige Bäume in Naves Park, nachdem die CDU mit knapper Mehrheit die Aufstellung eines Bebauungsplanes für einen Supermarkt beschlossen hatte. Dass der Supermarkt dann nicht kam, hat die alten Bäume nicht zurück gebracht. Wie üblich hat man auch jetzt schon in vorauseilendem Gehorsam mit der Parkbebauung begonnen. Vor ein paar Tagen fielen die nächsten Bäume, nicht ganz so mächtig aber schön.

Darunter war auch die robuste Eiche, die die Lingener SPD aus Anlass ihrer 75-Jahr-Feier gepflanzt hatte (Foto; CC robertsblog); an der Stelle nämlich befand sich die Gründungsstätte der lokalen Sozialdemokratie: der große Saal des Hotels Nave, in dem sich am 2. Dezember 1918 weit mehr als 1000 Lingener zur Gründung der SPD Lingen versammelten; 700 von ihnen traten gar in die neue Partei ein. Die heute tätigen Sozis haben der Bebauung des Parks mit einem mehrsternigen Hotel und auch -wie ich hörte – der Abholzerei ihrer Gedenkeiche nicht mehr widersprochen, wenn es einen neuen Baum gibt; den will die Stadt großzügig „ganz in der Nähe pflanzen“ lassen, nahe des Kivelingspielplatzes wurde angeboten, was auch näher an der CDU-Geschäftsstelle liege…

All dies, weil einmal mehr konzeptlos-überstürzt gehandelt wurde. Hätte man nicht mit Nachbar Jürgen Raberg sprechen können? Raberg ist Eigentümer eines seit  Jahren leer stehenden Anbaus  seiner Immobilie an der Poststraße. Hätte man nicht diesen Teil des Rabergschen Grundstücks -anstelle des Parks oder des baulast-belasteten Grundstücks-  für das geplante und laut bejubelte 4-Sterne-Hotel mit dem 1-Sterne-Namen Looken Inn erwerben helfen können, wenn man denn klug verhandelt hätte? Man hätte zuvor nur ein wenig nachdenken  müssen, anstatt einfach  den simplen Vorstellungen eines Investors zu folgen. Dann wäre der Park erhalten geblieben. Mitsamt der SPD Eiche.

Schepsdorf

12. Juni 2012

Es tut sich gerade Bemerkenswertes. Nach dem Großbrand Ende 2010 will  sich das Busunternehmen Meyering neu aufstellen; so heißt das dann immer. Der Ortsrat Schepsdorf lehnte aber mit Zweidrittel-Mehrheit -darunter auch BN-Ortsrätin Sabine Stüting – den Verkauf eines dazu benötigten städtischen Grundstücks  am Betriebsgelände (Foto) des Unternehmens ab. Es fehlten dem Ortsrat die notwendigen Informationen über Baugestaltung, Lärm und andere Auswirkungen. Daneben gab es auch Kritik hinsichtlich der Verkehrserschließung im Bereich Nordhorner Straße/Nordlohner Straße. Alles kein Ruhmesblatt für die Verwaltung; denn der Ortsrat in Schepsdorf  hatte die Informationen vor einem Monat verlangt, doch die Verwaltung lieferte sie nicht. Aber jetzt, in der letzten Woche überstimmte der Wirtschafts- und Grundstücksausschuss der Stadt das Nein des Ortsrats. Dabei lagen auch dem „WGA“ die Informationen nicht vor, die der Ortsrat vergeblich angefordert hatte. Wir erkennen: Die  CDU im Schepsdorfer Ortsrat sagt Nein, die CDU im städtischen Ausschuss sagt das Gegenteil. Das ist, soweit ich mich erinnere, ziemlich einmalig in der Lingener CDU- und der Lingener  Kommunalgeschichte. Die SPD meint:

Nicht nur „die SPD-Ortsratsmitglieder in Schepsdorf sind darüber verstimmt, dass der Wirtschafts- und Grundstücksausschuss der Stadt Lingen eine Entscheidung des Ortsrates nicht respektiert hat. Im Ortsrat Schepsdorf stand die Entscheidung eines Grundstückverkaufes an. Bereits vor der Kommunalwahl 2011 hatte der Ortsrat eindeutig darauf hingewiesen, dass das Grundstück nicht veräußert werden soll.

Dennoch hat die Verwaltung dieses Grundstück zum Verkauf angeboten und gehofft, dass der neu gewählte Schepsdorfer Ortsrat den damaligen Beschluss schon kippen wird.

In der SPD Schepsdorf sowie mehrheitlich im Ortsrat hat man gute Gründe, warum dieses Grundstück nicht verkauft werden soll. „Hier geht es um das Ortsbild von Schepsdorf, um den Schutz des Landschaftsschutzgebietes vor einer gewerblichen Nutzung und um den Schutz von Nachbarn und anderen Gewerbetreibenden“, brachte das SPD-Ortsratsmitglied Sabine Hantke-Singh ihren Ärger zum Ausdruck. „Unverständlich ist aber auch, dass diese sensible Grundstücksangelegenheit nicht in einer gemeinsamen Sitzung von Ortsrat und dem zuständigen Wirtschafts- und Grundstücksausschuss erörtert wurde“, stellte Peter Stellmach fest.

Dass die Mehrheit der Ausschussmitglieder im Wirtschafts- und Grundstücksausschusses und damit die CDU diese Abstimmung nicht respektiert und gegenteilig entschieden habe, verärgert die SPD-Ortsratsfraktion sehr. „Wir fragen uns, welchen Stellenwert haben die Ortsräte denn überhaupt noch, wenn unsere Mehrheitsentscheidungen von den Stadtratsgremien nicht beachtet werden“, so Bernhard Bendick, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.“

Soweit berichtet die SPD am Wochenende auf ihrer Internetseite und fing sich gestern prompt den üblichen, ebenso unberechtigten wie negativen Kommentar in der LT ein. Was die Sozialdemokraten gleichwohl verschweigen: Wer keine gemeinsame Sitzung beantragt, darf sich hinterher nicht beklagen.

Neben Orts- und Landschaftsbild, fehlender Zuverlässigkeit der Verwaltung und offenen Verkehrsproblemen geht es um ein für Schepsdorf wie unsere Stadt nicht unwichtiges Unternehmen, auch um sehr viel (Förder-)Geld für den öffentlichen Nahverkehr,  und dann noch darum, wo eigentlich  das Unternehmen Meyering Reisen GmbH künftig seine Gewerbesteuern zahlt. In Lingen oder in Wietmarschen-Lohne? Dort nämlich, westlich der Autobahn A 31 baut Meyering Reisen gerade einen neuen Betriebshof und das Gefälle zwischen der Gewerbesteuer im westlichen Nachbarort einerseits und der Gewerbesteuer in Lingen andererseits ist 18% groß. Denn Lingen hat vor zwei Monaten die Gewerbesteuer auf Rekordniveau erhöht  (hier pikanterweise noch schamhaft verschwiegen). Beschlossen wurde die Steuererhöhung mit den Stimmen der SPD. Meine Frage: Wie wird dafür Vorsorge in dem Kaufvertrag zwischen der Stadt und Meyering getroffen, wenn gegen das Votum des Ortsrats doch veräußert wird?

Ungeahnt

24. Mai 2012

„Es brennt mal wieder bei Hagedorn!“ Dieses in Osnabrück und Lingen geflügelte Wort bekommt jetzt eine neue, ungeahnte  Bedeutung.  Denn das Chemieunternehmen Hagedorn AG mit dem Sitz in Osnabrück sowie weitere Tochterunternehmen haben gestern beim Osnabrücker Amtsgericht Insolvenzantrag gestellt. So meldete es Abends die Deutsche Presseagentur DPA.

Hintergrund seien „Probleme mit Krediten“, sagte das Unternehmen gestern dazu. Allerdings sei „der operative Geschäftsbetrieb“  stabil und laufe unvermindert weiter. Betroffen sind 134 Mitarbeiter – auch in Lingen. Für sie soll sich nach Angaben des Unternehmens jedoch „zunächst nichts ändern, da sie anstelle ihrer Gehälter Insolvenzgeld von der Agentur für Arbeit“ bekämen. Nicht betroffen vom Insolvenzantrag sind wohl die kunststoffverarbeitende Sparte Hagedorn Plastirol sowie alle Auslandsgesellschaften.

Das Osnabrücker Unternehmen (Foto lks: Firmengründer Anton Hagedorn)  ist mit der Lokalgeschichte mehrfach verbunden; denn 1908 erwarb das damals noch junge Unternehmen von der Schepsdorfer Kirchengemeinde ein Grundstück an der Ems. „Die in Aussicht genommene Parzelle war in landwirtschaftlicher Hinsicht von nur geringem Wert. Entscheidend für den Kirchenvorstand war die Tatsache der Industrieansiedlung überhaupt und die damit verbundenen zusätzlichen und dringend benötigten Steuereinnahmen für die Gemeinde“, berichtet die Firmenchronik und informiert: „1910 konnte die Herstellung von Nitrocellulose als Vorprodukt des Celluloids beginnen. 1911 erfolgte eine Erweiterung der Anlagen (Vergrößerung des Wasch- und Nitrierraumes). Einsprüche des Gutsbesitzers Wess und anderer Landwirte, die die Schädigung von Bäumen, Wiesen und Feldern durch die Ableitung saurer Gase in die Luft befürchteten, wurden im Mai 1911 von den Behörden zurückgewiesen.“

Das Schepsdorfer Werk machte in den Wirtschaftswunderjahren nach dem 2. Weltkrieg regelmäßig Probleme. In die Ems wurde aufgrund der wilhelminischen, unwiderruflichen  wasserrechtlichen Bewilligung tonnenweise schiere Säure geleitet; bis in die 1980er Jahre dauerte es, dass sich dies änderte.  Schlimmer noch: Tödliche Verletzungen erlitten Hermann Brinker und Hermann Kuhl, als am  26. Juli 1955 eine Zentrifuge im Werk an der Emsbrücke ausbrannte. Im Dezember 1977 starben dann Hermann Schomakers und Karl Ottens bei einem weiteren Brand („Verpuffung“) im Schepsdorfer Werk, mehrere Arbeiter wurden schwer verletzt.

Ein Großbrand in der Nacht vom 13. auf den 14. August 1995  vernichtete fast sämtliche Lagergebäude. In Schepsdorf, Darme, Reuschberge und der Innenstadt war es in dieser Sonntagnacht taghell. Die Firma brannte bis zum Montagmorgen , weil das Firmengelände stark mit  der leicht brennbaren Zellulose kontaminiert war. Der Einsatz der Lingener Feuerwehrleute war -man muss sagen- heldenhaft. Erfolgreich verhinderten sie auf der angrenzenden Straße das Übergreifen des Feuers auf die Wohnhäuser. Die Hitze war so groß, dass die Kunststoffjalousien der Wohnhäuser schmolzen, vor denen die Feuerwehrmänner mit Wasserrohren standen.

Skurril wirkte die anschließende Erklärung  des Unternehmens, man gehe von Brandstiftung aus und setze DM 50.000 Belohnung für die Ergreifung der Täter aus; das Geld wurde nie gezahlt, die Brandursache offiziell nie geklärt. Die damalige Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) sowie die Lingener SPD forderten damals die Verlagerung des Standortes des gesamten Werkes, was der Vorstand der Hagedorn AG zurückwies. Dies sei nicht finanzierbar.

Während am 11. Juni 1996 im Rathaus der städtische Verwaltungsausschuss tagte, brannte es dann erneut bei Hagedorn in Lingen-Schepsdorf und die zuständigen Dezernenten eilten nach Schepsdorf; die Sitzung musste stundenlang unterbrochen werden.  Ein dicke schwarze Rauchwolke hing über der westlichen Stadt und so gar das an diesem Sommertag gut besuchte Freibad musste evakuiert werden, was nicht problemlos gelang; orientierungslos standen nicht wenige Sprösslinge anschließend vor dem Freibad und niemand kümmerte sich um sie. Viele Eltern waren in großer Sorge um ihre Kinder. Sogar der damalige DGB-Kreisvorsitzende Helmut Hartmann forderte „die Schließung von Hagedorn jetzt“. Als es dann wenige Tage später auch noch bei Bärlocher Chemie Lingen brannte,  brachte dies das Fass in der Bevölkerung zum Überlaufen.

Wütende Lingener warfen Ingenieur Paul Gerhard Meyer, technischer Leiter des Schepsdorfer Werks,  Unfähigkeit, Schlamperei und mangelnde Sicherheitsvorkehrungen vor. In  Demonstrationen und Protesten forderten viele Bürger  Konsequenzen, die sie mehrheitlich aber selbst nicht zogen. Zwar gründete sich  im Juli 1996 die  Bürgerinitiative „Brennpunkt Hagedorn“ und forderte die komplette Auslagerung des Werks an einen anderen Standort. Sie scheiterte jedoch bemerkenswert und eindeutig: Bei der Kommunalwahl im September 1996 wählten mehr als 70% der Schepsdorfer die CDU, die sich beschwichtigend für den Erhalt des Hagedorn-Werkes am bisherigen Standort an der Ems eingesetzt hatte.

In den Jahren danach wurde das Schepsdorfer Hagedorn-Werk grundlegend saniert. Erst vor vier Jahren gab es dann wieder Diskussionen um Hagedorn, als die Stadtverwaltung um OB Heiner Pott dem Unternehmen vorschlug, sich im Altenlingener Forst anzusiedeln. Eilig, manche sagen vorschnell, wurde dafür der Bebauungsplan Nr. 20 gezimmert und der Wald abgeholzt, das Gelände gerodet. Hierüber und den Kampf der Bürgerinitiative pro-Altenlingener Forst habe ich vielfach berichtet. Längst ist klar, dass Hagedorn dort nicht mehr produzieren wird. Statt dessen will inzwischen die BP in abgeholzten Areal eine neue Kantine, Verwaltungs- und Werkstattgebäude und die Feuerwehrzentrale, wenn es mal brennen sollte…

(Quelle: Firmenchronik Hagedorn -lesenwert!)

Berlin

26. März 2012

Eben bei Durchsicht der Tweets der für die Sozialdemokratie letztlich enttäuschenden Saarlandwahlen -das dritte Mal ist ihr Spitzenkandidat gescheitert-  und angesichts der aus dem schlappen Verhalten der SPD wachsenden Aussicht, nach den Bundestagswahlen 2013 trotz links-kritischer Mehrheit im Land eine große Koalition unter Merkel  zu erleben, fällt mir die Lingener SPD ein. Es ist ein bemerkenswertes Schauspiel, was sie bietet.

Man kennt ja den Fußballerruf  „Berlin, Berlin – wir fahren nach Berlin“. Die lokale SPD ist ganz offensichtlich schon in der Hauptstadt und zwar auf der Avus in der legendären Nordkurve, wo die Richtung rasend schnell um 180° geändert werden kann.

Denn in atemberaubendem Tempo wirft die Bendick-Fraktion alles über Bord, was die SPD kommunalpolitisch in Lingen bislang so erklärt und gedacht hat. Die Emslandarena ist dabei nur ein Beispiel – nach einem mühsamen Prozess der „Ist-zu-teuer“-Erkenntnis ist die Sozialdemokratie wieder ein glühend-unkritischer Verfechter dieses Projekts, das die Leistungsfähigkeit unserer Stadt auf Dauer überbeansprucht. Der einzige Beitrag der aktuellen SPD-Fraktion zu dem von der Twittergemeinde längst EL21 getauften Projekt ist die putzige Idee, den alten Zaun der Scharnhorstkaserne um die Emslandarena zu ziehen, was allerdings teuerer sein soll als einen neuen zu bauen.

Inzwischen befürwortet die SPD im Lingener Stadtrat  auch -ungeachtet der früher skeptischen Haltung zur Zersiedlung- überall in den Ortsteilen neue Baugebiete, unlängst sogar auf ein paar Hektar Wiese- und Ackerfläche im ländlichen Münnigbüren. Man wolle Baugebiete bedarfsgerecht, lese ich und es gebe ihn noch, den Bedarf. Das klang in den Kommunalwahlen 1996, 2001 und 2006 noch ganz anders, nämlich modern-nachhaltiger, ökologischer und allemal deutlich weniger populistisch.

Zusätzlich ist die SPD in Lingen auch für  die aktuellen, massiven Steuererhöhungen. Denn die „Einnahmeseite muss stimmen, sagt ihr Fraktionsvorsitzender, dem effektive Sparvorschläge für die Ausgabeseite offenbar nicht einfallen. Also leistet die SPD in Lingen für ihre ureigenste Klientel der „kleinen Leute“ einen ganz speziellen  Beitrag, deren nicht sehr hohes Monatseinkommen zu reduzieren: Ungeniert greift die SPD den Häuslebauern und vor allem den Mietern in die Tasche; denn beide – die die Mieter über die Nebenkosten- zahlen die mit den Stimmen der SPD kräftig erhöhte Grundsteuer aus dem eigenen Portmonee. Es ist daher eine besonders unsoziale sozialdemokratische Steuererhöhung.

Die gleichzeitig erhöhte Gewerbesteuer kostet uns in Lingen Wettbewerbsfähigkeit und damit Arbeitsplätze, doch auch da ist die SPD dabei, die sich zu guter Letzt auch noch für eine unsinnige Preiserhöhung bei den Stadtwerken ausgesprochen hat. Wahrscheinlich ist man unter der Ägide von Bernhard Bendick demnächst auch noch für Massentierhaltung oder gar „für Kernenergie“. Ich sehe schon: Der reisefreudige SPD-Ortsverein Baccum wird dann eine touristische Besichtigungsreise mit Schiff zum AKW in XY veranstalten und anschließend ist alles gut…

Die Erkenntnis an diesem Montag:
Die Lingener SPD hat weder den politischen Willen noch die intellektuelle Kraft, der örtlichen CDU inhaltlich etwas entgegen zu setzen. Also macht man eben bei dem  mit, was die CDU zu verantworten hat und will. Die Wähler der Sozialdemokraten dürfen sich die Augen reiben.

(Foto: Die legendäre Avus-Nordkurve in Berlin)

Wiederaufforstung II

7. Februar 2012

Gestern Abend haben die Mitglieder der unabhängigen Lingener Wählergemeinschaft „Die BürgerNahen“  freimütig den angeblichen Kompromissvorschlag der CDU zum Altenlingener Forst diskutiert; bekanntlich signalisiert die  57-Prozent-CDU-Ratsmehrheit angebliche Kompromissbereitschaft und will die nicht abgeholzten Flächen östlich der Waldstraße als Wald erhalten. Aber die voreilig gerodeten 9 Hektar sollen noch eben schnell verkauft („vermarktet“) werden. Dieser taktische Plan, mit dem die CDU Ruhe an der Bürgerfront erreichen will, genügt weder SPD noch Bündnis’90/Die Grünen und -nicht erst seit der Mitgliederdiskussion gestern Abend- auch nicht den BürgerNahen.

Das haben die BürgerNahen gestern einstimmig nach einer spannenden Diskussion  im Bürgerhaus Heukampstannen beschlossen. Alle BNler stimmten für die Forderung, beide Abholz-Bebauungspläne Nr. 19 und Nr. 20 in Altenlingen aufzuheben, die gerodeten Flächen wiederaufzuforsten, den Flächennutzungsplan zu ändern und Sperrgrundstücke an Naturschutz-Verbände zu verkaufen. „Denn Bebauungsplan-Beschlüsse kann man jederzeit auch wieder in die andere Richtung ändern“, sagte eine BNlerin. Daher hilft auch nur ein Verkauf von Sperrgrundstücken.

Am kommenden Dienstag trifft sich die „BI pro Altenlingener Forst“ und will den CDU-Vorschlag und die aktuelle Lage diskutieren. Ihren Protagonisten hatte die CDU-Spitze im Wohnzimmer eines juristisch versierten BI-Aktivisten schon im Frühjahr 2011 in Sorge vor der Kommunalwahl denselben Vorschlag unterbreitet, den die Union jetzt als neu der Presse präsentierte. Damals lehnten die BI-Vertreter ab. Und jetzt? Es wird keine Überraschung geben.

Daher bin ich gespannt, ob die CDU zur ehrlichen Konsequenz „Wiederaufforstung!“ bereit ist und so endlich die Kraft hat, die greifbaren Nachteile der eigenen B-Pläne für Stadtentwicklung und Stadtfrieden gleichermaßen ohne Wenn und Aber einzugestehen. Täte sie es, gewänne sie Anerkennung allerorten. Vielleicht aber fühlt sie sich auch durch eine Millionenzahlung der BP an die städtische Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft und die dabei eingegangenen vertraglichen Verpflichtungen so gebunden, dass sie gar nicht mehr zurück kann und/oder will. Schon um diesen Verdacht zu vermeiden, wäre es aber klug, liebe CDU-Ratsmitglieder, wenn ihr mit uns diese GEG/BP-Vereinbarungen offen legen würdet. Die BP wird sicherlich nichts dagegen haben, weil sie nichts zu verbergen hat; man mag sie fragen.

Würden die drei Vereinbarungen („Geschäftsbesorgungsverträge“) offen gelegt, könnte die Lingener Öffentlichkeit auch beurteilen, ob  bei der Aufstellung der beiden Bebauungspläne 19 und 20 in den Lingener Rats- und Ortsratsgremien überhaupt die gesetzlich vorgeschriebenen Abwägungsprozesse zwischen privaten und öffentlichen Belangen stattgefunden haben. Oder waren die von der CDU-Mehrheit getragenen Bebauungsplanbeschlüsse vielleicht nur die Erfüllung von zuvor eingegangenen vertraglichen Verpflichtungen mit einem Weltkonzern, die die Stadt alternativlos zu den Aufstellungen der Bebauungspläne 19 und 20 veranlasste? Eine spannende Frage – oder?

Wiederaufforsten

3. Februar 2012


Ein kurzer Zwischenruf, weil es da seit gestern diese Presseerklärung der CDU zum Altenlingener Forst gibt und sich medial wieder alles überschlägt:
Die CDU-Ratsmitglieder wollen die übereilt abgeholzten und gerodeten 9 Hektar Waldflächen östlich der Waldstraße schnell los werden und bebauen lassen. Das versuchen sie, in ihrer Presseerklärung zu verschleiern. Zwar schreibt  die Lingener Mehrheitspartei, sie wolle den von ihr rücksichtslos durchgedrückten Bebauungsplan im Altenlingener Forst ändern. Die noch nicht abgeholzten 24 Hektar Waldflächen sollen das bleiben, was sie sind: Wald. Doch schon da muss man zurückdenken: Genau diesen Vorschlag hat sie vor drei Jahren im Rat abgelehnt. Dann präsentierte sie vor einem Jahr ihre Schnapsidee, 2 Kilometer weiter südlich des von ihr zu verantwortenden Kahlschlags Weide- und Ackerflächen  aufzuforsten, die der Stadt nicht gehören und über die die Stadt auch nicht verfügen kann. Über diesen Plan findet sich natürlich nichts in der gestrigen CDU-Erklärung. Auch will die Partei weiterhin eine angebliche „Entlastungsstraße“ quer durch den Altenlingener Forst Richtung alte B 70, wo die CDU schon übereilt und teuer ein renoviertes Haus samt Grundstück kaufen und abreißen ließ. Aber vor allem soll die mit Macht durchgesetzte Abholzung dauerhaft geadelt werden:

Die inzwischen  auch noch gerodeten Flächen, die die ausgesprochen hartnäckige Natur gerade zurück erorbert,  sollen schnell verkauft werden. Das ist die gestrige wahre Botschaft der CDU; man solle, heißt es,  die 9 Hektar „aktiv anbieten“ – die bisherige Gangart der Stadtverwaltung „reicht nicht“ … „wegen der Gewerbesteuer“. Man will also das genaue Gegenteil einer ausgewogenen Lösung. Die „lokale Wirtschaft“, an die die Union die 9 Hektar verkaufen will,  ist übrigens auf dieses Schutzwaldareal nicht angewiesen. Ein Betrieb dort ist angesichts der Empörung in der Bürgerschaft über den Kahlschlag auch eine ausgemacht schlechte Adresse für jedes Unternehmen, das etwas auf sich und sein öffentliches Erscheinungsbild hält. Für moderne Betriebe gibt es auch genügend Flächen an anderer Stelle in Lingen (und im Zweifel in Wietmarschen-Lohne, das sich schon lange ungeniert aus dem Fundus Lingener Firmen bedient und bedienen kann, weil CDU und Verwaltung tatenlos zusehen).

Und bei all diesen Widersprüchlichkeiten gießt die CDU salbungsvolle Sprüche über ihre Vermarktungsaufforderung: Man wolle den Unfrieden überwinden. Mit diesem Politsprech verschweigt die Ratsmehrheit, dass sie den Unfrieden selbst gesät hat. Und dass ihre Vorschläge ihn bloß zementieren. Wenn die CDU ruft: „Es ist Zeit, dass am Altenlingener Forst etwas passiert.“, dann muss das bedeuten: Wiederaufforsten! Nur das überwindet den Unfrieden und ist ausgewogen, Anbieten und Verkauf sind das Gegenteil.

ps Die BürgerNahen, Bündnis’90/Die Grünen und die SPD schlagen übrigens gerade gemeinsam die „Bürgerinitiative pro Altenlingener Forst“ für den städtischen „Umweltpreis 2012“  vor. Mal sehen, ob die CDU-Mehrheit jedenfalls das mitträgt. Aber vielleicht schlägt sich die Ratsmehrheit auch selbst vor. Ganz ausgewogen.

Kröger

19. November 2011

Andreas Kröger (Foto re.) ist neuer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Lingen. Kröger wurde am Freitagabend in einer Versammlung der Sozialdemokraten im Bürgerzentrum Gauerbach gewählt. Der Ortsverein Lingen ist der größte von drei SPD-Ortsvereinen in der Stadt Lingen. Er verfügt noch über geschätzt 140 Mitglieder.

Neben dem 29-jährigen Kröger, der im vergangenen Frühsommmer sein 2. juristisches Staatsexamen erfolgreich absolviert hat, hatte sich außerdem der 40-jährige Altenlingener Carsten Primke um den Vorsitz und die Nachfolge von Jürgen Schonhoff beworben, der im März zurück- und zugleich aus der SPD ausgetreten war. Das Wahlergebnis war unerwartet eindeutig: Von 39 abgegebenen Stimmen entfielen 30 auf Kröger und lediglich 9 auf Primke, der seit der Kommunalwahl im September dem Kreistag Emsland angehört und dessen politische Laufbahn ihn erst in diesem Jahr von der Partei „Die Linke“ zur SPD führte.

„Danke, an alle die mir ihr Vertrauen geschenkt haben! Unser Vorstand besteht nun aus einem guten jungen Team. Ich freu mich auf die Zusammenarbeit – Gleich am Anfang der nächsten Woche krempeln wir die Ärmel hoch und legen los…“ teilte ein nach seiner Wahl gelöst wirkender Andreas Kröger anschließend auf seiner facebook-Seite mit.

Doch ja, der neue Vorsitzende wird jetzt zeigen müssen, was er kann, nachdem auf die Lingener SPD zuletzt die Spruchweisheit „schlimmer geht nimmer“ zutraf. Dabei kann der neue, „die Ärmel aufkrempeln“-de Vorsitzende aber nicht unbeschwert agieren, steckt er doch zwischen der nicht sonderlich agil wirkenden, 9-köpfigen Fraktion der SPD im Lingener Stadtrat einerseits und den beiden SPD-Ortsvereinen in Lingen- Baccum und -Brögbern andererseits. Es wird also spannend, wie Kröger mit diesen Klötzen an den Beinen umgehen kann.

Eine der ersten Herausforderungen wird die Aufstellung des Landtagskandidaten der SPD für die in genau 14 Monaten, am 20. Januar 2013  stattfindende Landtagswahl sein. Da hat der SPD Ortsverein Baccum -eingefädelt durch dessen Vorsitzenden Reinhold Hoffmann (66, Foto re. unten) – in dieser Woche die weitgehend unbekannte und politisch unerfahrene Margitta Hüsken (46) als Kandidatin nominiert. Wie sagte anschließend ein Sozialdemokrat zu mir: „Die kennt zwar keiner, sie hat auch keine Ahnung und  bei der Landes-SPD keine Chance auf einen aussichtsreichen Listenplatz, aber sie ist eine Frau aus Baccum. Das reicht  in der SPD im Emsland heutzutage schon.“