Es geht langsam voran. Aber es bewegt sich. Unsere Stadtratsfraktion „Die BürgerNahen“ und auch die Kollegen der Grünen haben vielfach verlangt, die städtischen Schulen und Kita mit Raumlüftern auszustatten. Das scheiterte bisher am strikten Nein von OB Krone, der Stadtverwaltung und von der Allianz aus CDU-Ratsmehrheit und SPD.

Vorgestern im Verwaltungsausschuss, dem höchsten Beschlussgremium nach dem Rat in unserer Stadt, habe ich unter dem Tagesordnungspunkt „Aktueller Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie“ dann nochmals die Initiative für Raumlüfter ergriffen und gefragt, ob die Stadtverwaltung jetzt Anträge auf Zuschüsse aus dem Bundesprogramm für die Raumlüftung stelle oder gestellt habe. Dieses Programm ist neu aufgelegt und damit werden in den Bildungsstätten für Kinder stationäre, fest eingebaute Raumlüfter zu 80 % bezahlt.

Erstmals erklärte in der sich auf meine Frage anschließenden Debatte OB Krone, dass die Verwaltung für die Installation solcher Raumlüfter in Schulen und Kitas sei. Man habe mit der Prüfung begonnen, wo solche Lüfter „kurzfristig“ und möglichst schon in den Sommerferien eingebaut werden könne. Er, so Krone, befürworte diese Raumlüfter ausdrücklich.

Ein Kollege aus der CDU meinte in der Folge, es solle aber möglichst einheitlich im ganzen Landkreis gehandelt werden. Kollege Thomas Kühle (Grüne) wies nochmals daraufhin, dass das Stoßlüften nicht wirklich eine gute Sache sei. Bei Hitze würde es bspw. ganz wenig bringen.

Nun denn, Hauptsache es wird endlich gehandelt – auch wenn es leider viel spät ist. Und die Sache mit mobilen Raumlüftern setzen wir auch noch durch. Denn die Entscheidung des Bundeskabinetts, Raumentlüftungen zu fördern, unterstreicht, dass die Raumlüfter als wirksames Mittel zur Bekämpfung der Pandemie anerkannt wird. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass neue, gefährliche  Virusvarianten sich entwickeln werden und die Sorge vor möglichen Schulschließungen nach den großen Ferien steigt. Es gibt die Förderung von Raumlüftern übrigens ja bereits seit Oktober 2020  bei und für Gaststätten und das, was für die Gastronomie gut ist, sollte doch für unsere Kinder in den Schulen und Kitas auch endlich möglich sein. Anderorts wie in Bayern geht es jetzt jedenfalls, auch wenn es auch dort vor einem Jahr viel besser gewesen wäre:

 

 

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6. März 2021

Heute (m)ein kleines Crossposting von der Blogseite „Die Bürgernahen“

Der Fraktionsvorsitzende der unahängigen Wählergemeinschaft „Die BürgerNahen“ (BN) im Lingener Stadtrat Robert Koop nannte am Freitag drei konkrete Forderungen der BN-Ratsmitglieder:

„Die Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten des Bundesländer lockern die Corona-Beschränkungen. Sie knüpfen an die Inzidenzzahlen an, die aber im nördlichen und südlichen Emsland weiterhin stark auseinanderfallen. Nach unseren Berechnungen lag beispielsweise der 7-Tage-Inzidenzwert am Donnerstag in Lingen bei rund 45, aber in anderen Bereich des Landkreises deutlich höher.

+++ Wir wiederholen daher unsere dringende Aufforderung an den Landkreis und das Land Niedersachsen, den flächenmäßig bei weitem größten Landkreis des Landes nicht über einen Kamm zu scheren, sondern endlich regionale Differenzierungen zu ermöglichen. Die Ablehnung dieses Vorschlags durch Landrat Burgdorf (CDU) benachteiligt grundlos die Menschen in der Stadt Lingen.

+++ Mit Blick auf die Zulassung von Freizeitsport für Kinder und Jugendlichedurch die Beschlüsse vom Mittwoch fordern wir, dass die Stadt Lingen allen Sportvereinen unverzüglich eine ausreichende Zahl von Schnelltests zur Verfügung stellt, die grundsätzlich vor jedem Training bei jedem jungen Sporttreibenden einen Test ermöglichen. Wir haben einen entsprechenden Antrag für den in der kommenden Woche tagenden Verwaltungsausschuss gestellt. Wir fordern die CDU auf, ihren sehr allgemeinen Corona-Worten, mehr für die Kinder „zum Beispiel aus dem sportlichen Bereich“ zu tun, jetzt auch Taten folgen zu lassen. Bekanntlich hat die CDU-Ratsmehrheit den Antrag der BürgerNahen abgelehnt, Raumlüfter für die Schulen anzuschaffen – für die BürgerNahen völlig unverständlich. Wir hoffen, dass jedenfalls die Schnelltests für die Sportvereine unverzüglich gekauft und dann eingesetzt werden. Die fachkundigen Betreuer/innen und Trainer/innen in den Sportvereinen sind in der Lage, die inzwischen problemlosen Tests durchzuführen. Die Testungen dienen uneingeschränkt der Sicherheit – nicht nur der Sicherheit der Sport treibenden Kinder und Jugendlichen.

+++ Wir mahnen außerdem an, die EDV-Betreuung für die Schulen dringend zu verbessern: Der Rat hat dazu vor mehr als einem Monat die notwendigen Beschlüsse gefasst. Wir BürgerNahen haben dabei durchgesetzt, lokale Unternehmen mit der EDV-Betreuung der städtischen Schulen unverzüglich zu beauftragen. Bisher ist unseres Wissens das noch nicht umgesetzt worden. Die Tätigkeit der Stadtverwaltung in diesem Punkt ist einfach zu langsam.“

Die Inkompetenz der Behörden im Lande Niedersachsen wie im Landkreis Emsland bedrückt mich. Sie handeln inkompetent wie beim Bau von Flughäfen, Bahnhöfen, Konzertsälen oder einer Emsbrücke. Das Paradebeispiel: Sie sind nicht imstande, die notwendigen Impfstoffe und Impfungen zu organisieren. Im Emsland bspw. wird es noch mehr als drei Wochen dauern, bis für alle 6.000 Bewohner/innen und Mitarbeiter/innen in Pflege- und Seniorenheimen genug Impfstoff vorhanden ist, also noch nicht einmal verimpft ist. Dabei überbieten sich die Verwaltungen im Weiterreichen von Kritik: Die Stadt verweist auf den Landkreis, der Landkreis reicht die Kritik an das Land, das Land an den Bund und der Bund an die EU weiter. Eine gleichermaßen peinliche wie – ja, das muss man so sagen- im Zweifel tödliche Stafette behördlichen Versagens.

Alle Behörden zeigen sich außerstande, konstruktiv Lösungen zu erarbeiten. Sie glänzen bloß darin, sich wieder einmal nur selbst zu reproduzieren.

Lingen (Ems) ist als kreisangehörige Kommune nicht Trägerin des Gesundheitsamtes. Doch auch unsere Stadt kann handeln. Ich habe mich deshalb gefragt: Was kann, was muss unsere Kommune tun, um negativen Corona-Folgen entgegenzutreten und sie zu reduzieren?

Hier sind meine Vorschläge, was in unserer Stadt geschehen muss. Meine 20-Punkte-Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist auch nicht wirklich strukturiert. Daher bitte ich darum, sie sehr gern zu ergänzen und zu verbessern. Meine 20 Punkte:

  1. Die Infektionszahlen in Kreis und Stadt müssen täglich offengelegt werden, einschließlich des Hinweises, wo sich Erkrankte infiziert haben. Es sind genügend Mitarbeiter/innen im Gesundheitsamt des Landkreises tätig oder dahin abgeordnet, dass dies möglich ist.
  2. Die Aufforderung an die öffentlichen Behörden: Feiert euch nicht für euren Einsatz, den man für normal und keineswegs außergewöhnlich halten muss, sondern strengt Euch noch mehr an, macht Überstunden und arbeitet, damit nicht Menschen mit ihrem Leben für Untätigkeit bezahlen.
  3. Jeder Coronatest braucht eine Genom-Sequenzierung, um die Ausbreitung des „englischen Virus“ B.1.1.7 zu stoppen. Die Genom-Sequenzierung ist  notwendig, weil sich inzwischen die Virusmutation immer mehr und vor allem in den benachbarten Niederlanden ausbreitet. Der zuständige Landkreis Emsland wird aufgefordert, diese Sequenzierung sicherzustellen.
  4. Die Stadt Lingen (Ems) hat so schnell wie möglich die Impfung aller Ü80-Einwohnerinnen und -Einwohner -auch derer, die nicht in Pflegeheimen leben- sowie aller hier arbeitenden Pflegekräfte, gerade auch die ambulanten oder häuslichen, vorzubereiten. Die Betroffenen und die Pflegedienste sind dazu anzuschreiben und für sie ist organisatorisch alles vorzubereiten, damit sie geimpft werden.
  5. Der aktuelle Einsatz von nur zwei Impfteams im Emsland ist zu wenig. Der Landkreis wird aufgefordert, die mobilen Impfteams deutlich aufzustocken.
  6. In der Stadt Lingen (Ems) ist eine private Teststation einzurichten, vorzugsweise im Medicus-Wesken, in der sich jede/r an jedem Werktag sofort testen kann. Die Stadt trägt die Kosten, die von Krankenkassen und Dritten nicht getragen werden.
  7. In alle Schulen und Kitas, Pflegeheime und Gemeinschaftseinrichtungen der Stadt Lingen (Ems) gehören sofort so viele Schnelltests, dass sie jederzeit und kostenlos für jede/n Bedienstete/n, Schüler/innen und Kindergartenkinder zur Verfügung stehen. In jeder dieser Einrichtungen ist das Personal instand zu setzen, diese Tests selbständig durchzuführen.
  8. Die Stadt Lingen (Ems) stellt für die Schüler/innen städtische Räumlichkeiten (Jugendzentren, Stadtteilzentren, Gaststätten, Ortsverwaltungen und dgl.) zur Verfügung, um Schüler/innen Homeschooling zu ermöglichen, die dies in ihren Wohnungen nicht oder nur unvollkommen ermöglichen. Die Schüler/innen werden dort in Abstimmung mit den Schulen ehrenamtlich bzw. durch hauptamtliche Personen oder Soloselbständige betreut und erhalten dort ein schultägliches Mittagessen.
  9. Jede/r Beschäftigte in Schulen, Kitas, Pflegeheimen sowie alle ambulanten Pflegekräfte sind auf Wunsch jederzeit sofort zu testen. Mit der Durchführung der Tests ist der Arbeitsmedizinische Dienst zu beauftragen. Die Stadt trägt die Testkosten, die von Krankenkassen und Dritten nicht getragen werden.
  10. Für den Besuch der Kitas wird ab Januar keine Gebühr erhoben, wenn die Kita geschlossen ist und die Kita-Betreuungsleistung nicht in Anspruch genommen wird.
  11. Die Super- und Verbrauchermärkte werden aufgefordert, spezielle Einkaufszeiten für Senior/innen Ü 60 anzubieten. Lingener/innen in diesem Alter können per Taxi zum Einkaufen in die teilnehmenden Einkaufsstätten fahren. Die Stadt zahlt bzw. erstattet die Taxikosten. Dasselbe gilt für Fahrten zu Impfzentren.
  12. Die Stadt Lingen (Ems) stellt den Einsatz großer Busse im LiLi-Stadtverkehr sowie in Abstimmung mit dem Landkreis beim Schüler/innentransport sicher, damit alle Fahrgäste die nötigen Abstände einhalten können.
  13. Die Stadt Lingen (Ems) fördert alle Restaurants und Cafés im Stadtgebiet, sofern sie dem LWT angehören. Einkaufs- bzw. Verzehrgutscheine werden mit 25 % höchstens aber 50 Euro pro Person bezuschusst.
  14. Die Stadt Lingen (Ems) verstärkt personell die Heimaufsicht, und sie informiert in ihrer Muttersprache alle nichtdeutschen Einwohner/innen in Lingen (Ems) über die für sie bestehenden Möglichkeiten, sich und ihre Nächsten vor dem Coronavirus zu schützen.
  15. Die Stadt Lingen (Ems) stellt allen städtischen Schulen einschließlich der Schüler/innen alle gewünschten Mittel für die Ausstattung mit Hard- und Software für den Online-Unterricht unverzüglich zur Verfügung.
  16. Die Stadt Lingen (Ems) stellt über den LWT 1 Mio Euro für Miet-Ausfallbürgschaften bis maximal 5.000 Euro für bestehende Einzelhandelsbetriebe zur Verfügung, sofern sie Mitglied im LWT sind. Voraussetzung für eine Ausfallbürgschaft ist, dass die Vermieter auf ein Drittel der aktuellen Monatsmiete ab November 2020 rechtsverbindlich für mindestens drei Monate verzichten.
  17. Die Stadt Lingen (Ems) stellt einen Härtefonds von 250.000 Euro für Familien zur Verfügung, die durch die Corona-Pandemie in Not geraten sind. Über die Verwendung entscheidet auf Vorschlag der Stadtverwaltung eine Arbeitsgruppe des Ratsausschusses für Familie, Soziales und Integration.
  18. Die Stadt Lingen (Ems) stellt einen Härtefonds von 20.000 Euro für Wohnungslose  zur Verfügung, um ihnen Wohnungen zu vermitteln. Über die Verwendung entscheidet auf Vorschlag der Stadtverwaltung eine Arbeitsgruppe des Ratsausschusses für Familie, Soziales und Integration.
  19. Die Stadt Lingen (Ems) fördert über den LWT ab Februar 2021 Kulturschaffende und Soloselbständige, die in Lingen (Ems) wohnen, durch Vorab-Gagen bis zu 1.500 Euro/Monat. Dafür werden 150.000 Euro bereit gestellt.
  20. Die Stadtverwaltung berichtet 14-tägig schriftlich dem Rat der Stadt und der Bürgerschaft über die Entwicklung aller vorstehenden Punkte.

Keine

16. Dezember 2020

Crossposting vom heutigen Blog „Die Bürgernahen“:

Keine Raumlüfter für die städtischen Lingener Schulen! Am Dienstag hat der Verwaltungsausschuss (VA) der Stadt in nicht-öffentlicher Sitzung einen Antrag unserer Ratsmitglieder abgelehnt. Bereits im Herbst hatte Bündnis’90/Die Grünen einen ähnlichen Antrag gestellt. Bereits der hatte keine Mehrheit gefunden. Unser Fraktionschef Robert Koop zeigte sich nach der Sitzung des VA enttäuscht von dem negativen Votum „zulasten der Schülerinnen und Schüler“. Mit Oberbürgermeister Dieter Krone an der Spitze hatten die CDU-VA-Vertreter  Heinz Tellmanm, Werner Hartke, Stefan Heskamp, Martin Koopmann, Irene Vehring und CDU-Fraktionsvorsitzender Uwe Hilling zusammen mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Edeltraut Graeßner und ihrem Vertreter Andreas Kröger die Anschaffung abgelehnt. Nur Robert Koop selbst und der Vertreter der Grünen Thomas Kühle hatten in, von der BN beantragten namentlicher Abstimmung schließlich für den Antrag votiert.

Die Verwaltung hatte zuvor argumentiert, das Umweltbundesamt habe derartige Raumentlüfter nur befürwortet, wenn man die Fenster nicht öffnen könne. „Nur“ die Bundeswehr habe sich für die Anschaffung ausgesprochen. Robert Koop hatte dem entgegnet, dass niemand im Rathaus dort tätig sein würde, wenn er oder sie alle 20 Minuten das Fenster aufreißen und dabei weiter arbeiten müsste. Von Lehrern und Kindern verlange man dies trotzdem. Wenn es aber draußen kalt sei, sei die vorgeschriebene Lüftungspraxis für die Schülerinnen und Schüler nicht zumutbar. Auch Grünen-Ratsmitglied Thomas Kühle stritt vergeblich für die Anschaffung der Raumlüfter: „Im Nachbarlandkreis Osnabrück fordert die CDU die Raumlüfter für Schulklassen“ sagte er, worauf es keine Antwort gab.

Die Nein-Sager verwiesen demgegenüber auf das bereits beschlossene Nein im Schulausschuss des Landkreises, wo die CDU-Mehrheit ebenfalls der ablehnenden Verwaltung gefolgt war. Auch dort hatte bereits der Lingener CDU-Kommunalpolitiker Werner Hartke gegen die Anschaffung votiert – wie jetzt im VA. In der VA-Sitzung hieß es seitens der 9 Nein-Sager, man müsse alle paar Monate die Luftfilter austauschen, was Kosten verursache, die Geräte würden bald nicht mehr benötigt und wären „dann Elektromüll“. Wenn es durch das Stoßlüften kalt sei, machen dies noch nicht krank.

1000 Euro pro Raumlüfter

„Die mobilen Luftreinigungsgräte sorgen in jedem Fall dafür, dass die Konzentration an infektiösen Partikeln absinkt. Allerdings müssen die Anlagen entsprechend dimensioniert und richtig aufgestellt werden“, hatte im Oktober auch Wolfram Birmili vom Umweltbundesamt gegenüber der NOZ gesagt. Es müsse sich aber jemand um die Geräte kümmern, und die Filter müssen regelmäßig gewechselt werden. Die BN hatte mit Kosten pro Klassenzimmer, Fachräume und Lehrerzimmer von knapp 1.000 Euro gerechnet. Etwa 500.000,- Euro wären daher aufzuwenden  gewesen.

Experten weisen längst darauf hin, dass mobile Luftfilteranlagen besonders in Klassenräumen nützlich wären, in denen nicht ausreichend stoß- und vor allem quergelüftet werden kann, um ansteckende Aerosole aus der Raumluft zu entfernen. In Fachkreisen ist mittlerweile unstrittig, dass sogenannte HEPA-Filter der Klasse H13 und H14 effektiv Aerosole und damit auch Viren aus der Luft filtern. Dass sie auch in Klassenräumen effektiv sind, zeigen neueste Studien – nicht nur von der Bundeswehr. Auch der Landeselternrat fordert die Anschaffung von Raumlüftern.

90 Prozent der Aerosole entfernt

Joachim Curtius von der Goethe-Universität in Frankfurt hat bspw. in einer Wiesbadener Schule mobile Luftfilteranlagen getestet – vier kleine Geräte mit HEPA-Filter, verteilt in einem Klassenzimmer. Das Ergebnis: 100 Prozent Schutz vor Aerosolen habe man nicht, aber „in einem typischen Klassenzimmer konnten in einer halben Stunde 90 Prozent der Aerosole entfernt werden“. Daher „gibt es eigentlich keine Gründe, warum man die Luftreiniger nicht im Klassenraum einsetzen sollte“, so der Forscher. Zusätzliches Lüften sei aber weiterhin notwendig, um die verbrauchte Luft gegen Frischluft auszutauschen.