Pott

25. November 2010

Das englische Verb „to bash“ hat es längst in die deutsche Wirklichkeit geschafft: To bash someone bedeutet, „jemanden schlecht machen“. In Lingen gibt es seit sechs Monaten das Heiner-Pott-Bashing. Da wird jemand nicht nur schlecht sondern regelrecht nieder gemacht, der zehn Jahre lang für unsere Stadt viel geleistet hat. Ex-OB Heiner Pott kann dabei sicherlich nicht nur auf große Erfolge verweisen wie eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik, das Lookentor oder die Realisierung des (Fach-)Hochschulstandorts Lingen. Seine Bilanz enthält auch schwere Fehler. Der schwerste war wohl der Millionen-Abriss der Scharnhorst-Kasernen, dicht gefolgt von dem fatalen Entschluss, den Altenlingener Forst abzuholzen, und von seiner Entscheidung, alle Aktivitäten in Wietmarschen-Lohne als „auch gut für Lingen“ einzustufen. Nach seiner überzeugenden Wiederwahl 2006 hat Heiner Pott -so mein Eindruck- auch zunehmend die Bodenhaftung verloren. Die Lingener verstanden ihn immer weniger. Sie erinnern sich: Am 26.09. hat die CDU dafür die Quittung bekommen.

Nun hat sich aktuell die SPD im Lingener Stadtrat entschlossen, das offenbar allseits beliebte Schlechtmachen von Heiner Pott fortzusetzen. Sie will dem ausgeschiedenen OB die Entlastung für das Haushaltsjahr 2009 verweigern, die am heutigen  Donnerstag auf der Tagesordnung des Rates steht. Mit der Entlastung seines (Ober-)Bürgermeisters billigt ein Stadtrat  dessen Geschäfts- und Haushaltsführung für ein abgelaufenes Haushaltsjahr; das Nähere steht in § 101 Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO). Der Grund für das empörte Nein der Sozialdemokraten ist eine Bemerkung im nicht-öffentlichen  Schlussbericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes (RPA) zu einem Grundstücksgeschäft im Stadtkern. Die SPD prangert dieses Grundstücksgeschäft an und will der Entlastung Heiner Potts wegen dieses Geschäftes nicht zustimmen.

Tatsächlich ist das Grundstücksgeschäft hanebüchen!  Das RPA beanstandet im „nicht öffentlichen Teil“ seines Prüfberichts des Jahresabschlusses 2009, dass ein Grundstück in der Innenstadt verschleudert wurde: Statt für den amtlichen Bodenrichtwert von 410,00 Euro hat es den privaten Käufer nur 116,28 Euro kostet und zwar obwohl der amtliche Gutachterausschuss schon vor 15 Jahren den Wert der rund 130 qm großen Parzelle auf 380 DM (= rund 195,00 Euro) geschätzt und dabei bereits alle (vermeintlichen) Nachteile des Grundstücks wertmindernd berücksichtigt hatte.  Trotzdem kam man Erwerber jetzt „wegen der Nachteile“ noch entgegen. Letztlich zahlte der Käufer nicht einmal 30% des Verkehrswertes.

Besonders schräg: Vor sechs Jahren hatte die Stadt dem jetzigen Käufer beim Erwerb der angrenzenden Straßenfläche den vollen Bodenrichtwert in Höhe von 440 Euro/qm gezahlt, obwohl die Stadt sonst beim Erwerb von Straßenland ausnahmslos nur den halben Bodenrichtwert vergütet.  Damals versteckte man den Straßenlanderwerb  unter über- und außerplanmäßigen Ausgaben und zwar- wenn ich richtig recherchiert habe- ohne die näheren Umstände des überteuerten Erwerbs mitzuteilen.

Die Stadtverwaltung versucht in ihrer Stellungnahme zum RPA-Bericht  zu beschwichtigen, schwadroniert vom tortenähnlichen Zuschnitt des Grundstücks, von Wirtschaftsförderung und einer bedeutenden Baumaßnahme, die man habe fördern wollen.  Die SPD sagt dazu:

„Die Argumentation der Stadtverwaltung, hier eine für die Stadtstruktur bedeutsame Baumaßnahme ermöglicht zu haben, kann … nicht akzeptiert werden. Wenn die Stadt eine so erhebliche Förderung vornimmt, ist das bei den betreffenden Haushaltspositionen als Förderung auszuweisen. Und das muss jede Bürgerin und jeder Bürger nachlesen können, allein schon vor dem Hintergrund der Gleichbehandlung für alle Bürgerinnen und Bürger. ‚Dieser Fall zeigt einmal mehr, wie wichtig das Rechnungsprüfungsamt ist‘, heißt es abschließend in der Pressemeldung der SPD.

Damit hat die SPD in der von Ratsmitglied Dr. Bernhard Bendick zu verantwortenden Stellungnahme Recht. Bloß hat das wenig oder vielleicht auch gar nichts mit Ex-OB Heiner Pott zu tun, aber viel mehr mit fehlerhafter Kontrolle durch die Ratsvertreter Heinrich Schomaker, Jens Beeck, Jürgen Beranek, Reinhold Diekamp, Annette Feldmann, Edeltraut Graeßner, Birgit Kemmer, Lutz Klaas, Martin Koopmann, Hilde Roosmann und Bernhard Teschke, die den Billigverkauf am 16. Juni 2009 einstimmig befürworteten und  durch die Ratsmitglieder Jens Beeck, Annette Feldmann, Ursula Haar, Werner Hartke, Monika Heinen, Werner Schlarmann, Peter Supritz, Bernhard Teschke, Swenna Vennegerts und Hajo Wiedorn, die den beschlossenen Verkauf 8 Tage später im Verwaltungsausschuss  einstimmig genehmigten.
Es sind also mindestens vier SPD-Leute unter denen, die zugestimmt haben, ein FDP-Mann, eine Vertreterin von Bündnis’90/Die Grünen und 12 CDU-Ratsmitglieder. Nur Heiner Pott, den die SPD jetzt prügelt, stimmte dem Beschlussvorschlag nicht zu. Er wies auf ein Mitwirkungsverbot nach der Gemeindeordnung hin und nahm weder an der Beratung noch an der Beschlussfassung teil. OB Heiner Pott verließ deshalb den Sitzungsraum und ließ seine Vertreterin Ursula  Haar die Sitzung und den Beschluss des Verwaltungsausschusses leiten. Der Gesamtschaden aus  Grundstücksver- und Straßeneinkauf für die Stadt beläuft sich übrigens auf  rund 80.000 Euro.

Die SPD meint nun, dafür sei Heiner Pott verantwortlich. Sie meinte auch, es sei wohl witzig, wenn sie mit dem Etikett eines aus dem Norden stammenden, namensgleichen Rumgetränks den Beitrag darüber auf ihrer Internetseite illustriere. Auf einen Kommentar von mir ist jedenfalls das beendet worden.

Ansonsten, liebe SPD-Leute, fasst Euch an Eure eigene Nase. Ihr selbst habt schlicht nicht aufgepasst. Denn dass Heiner Pott außerhalb der Sitzung irgendwann an dem skandalösen Billigverkauf gedreht oder mitgewirkt hätte, teilt das RPA nicht mit, das alle Akten geprüft hat. Klar ist, dass trotzdem innerhalb der Stadtverwaltung jemand Verantwortung dafür  trägt, bei diesem Verkauf die Ratsmitglieder nicht über die  offenkundigen Zusammenhänge informiert zu haben . Sie ergeben sich sämtlich und umfassend aus den Verwaltungsakten und dem RPA-Bericht.  Ich habe deshalb nachgefragt, wer verantwortlich ist, und hoffe heute in der Ratssitzung auf eine klare Antwort.

Die Grundstücksentscheidung ist beileibe kein Einzelfall:
In denselben zwei Sitzungen im Juni 2009 wurde z.B. noch ein weiteres Grundstück in der Innenstadt veräußert –  für nicht ganz die Hälfte  seines Wertes.  Hier beträgt der städtische Verlust gleich ca. 228.000 Euro.  Das RPA hat dieses Grundstücksgeschäft in seinem Schlussbericht nicht erwähnt. Warum weiß ich nicht  – vielleicht weil die Beschlussvorlage akkurat alle notwendigen Angaben enthält, die die Ratsmitglieder gebraucht hätten, um Stopp zum Verkauf zu sagen und beispielsweise nachverhandeln zu lassen. Weshalb sie es durchwinkten, weiß ich auch nicht.

Wohl gemerkt:
Es steht in der kommunalen Verantwortung des Rates, finanzielle Förderungen und Zuschüsse an Dritte zu leisten. Diese müssen aber stets für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar sein. Also: Bei beiden Grundstücksgeschäften hätte der Bruttowert in die Verträge eingesetzt und dann der Nachlass bzw. die Subvention als kommunaler Zuschuss ausgewiesen werden müssen – wenn man den Verkauf denn hätte fördern wollen.

(Foto: Lingen Historisches Rathaus, © dendroaspis2008)

Geschäftsordnung

19. Dezember 2009

Meist geht es ja in den Lingener Ratssitzungen eher ruhig bis jovial zu. Die Mehrheitsverhältnisse sind klar, weshalb besagte Mehrheit auch meistens schweigt und einstimmig die Vorschläge der Verwaltung absegnet. Die Ratskollegen der SPD verlassen sich auf die Beiträge ihres Fraktionschefs Hajo Wiedorn, die der FDP auf die ihres Chefs Jens Beeck und die beiden Grünen wechseln sich ab.
Die Ratssitzung am letzten Donnerstag hatte aber -neben dem traditionellen Nikolaus-Auftritt- zwei Anträge zu beraten, die eigentlich politischen Zunder versprachen. Einmal hatte  die CDU einen Antrag zur Förderung von Studentenwohnungen vorgelegt (eher einen Antrag, dass die Verwaltung ein solches Programm erarbeiten soll; die CDU traut sich eben selbst nicht so). Außerdem forderte ein Antrag der Grünen die Kommunalisierung des Stromnetzes. Trotz reichlich Arbeitsstress hatte ich mich auf eine längere Sitzung und eine flotte Debatte gefreut. Wie denn  auch soll man es verstehen, wenn vor vier, fünf Jahren noch vollständig renovierten Scharnhorst-Kasernen grundlos abgerissen werden, wo doch dort Hunderte von Studenten zu einem Spottpreis wohnen könnten und in der Folge jetzt Lingener öffentliche Gelder dafür  bekommen sollen, dass sie viel teueren Wohnraum für Studenten schaffen? Die künftige Entwicklung der Stadtwerke Lingen – mit oder ohne Beteiligung des RWE-Konzerns –  war der noch wichtigere Tagesordnungspunkt. Also zum Jahresausklang hätte es eine Sternstunde kommunaler Politik werden können. Seit einigen Jahren allerdings gibt es in de Geschäftsordnung des Rates diesen § 5 Absatz 2:

Anträge, deren Verwirklichung eine sachliche und fachliche Überprüfung oder die Bereitstellung von Mitteln erfordern, sind in den zuständigen Fachausschüssen vorzuberaten. Ist eine Vorberatung noch nicht erfolgt, haben die Fraktionen oder Gruppen, die den Antrag nicht gestellt haben, die Möglichkeit zur einmaligen Stellungnahme. Danach verweist der Rat diese Anträge an den zuständigen Fachausschuss, es ei denn, dass der Rat mit Mehrheit eine Aussprache beschließt.

Auf beide Anträge traf dies zu und so nahm das Schicksal seinen Lauf. Ich bin ja bislang weder Fraktion noch Gruppe, vielmehr bin ich „einzig“ ;-). Abgesehen davon, dass ich schon deshalb Zweifel haben muss, ob nicht auch ein Einzelkämpfer wie ich zu solchen Anträgen Stellung nehmen können muss -meist mogel ich mich etwas dazwischen-  war jeweils mit einer kurzen Bemerkung des Ratsvorsitzenden, der Antrag werde an den zuständigen Ausschuss verwiesen, das „Thema durch“. Sollte vielleicht die vorweihnachtliche Stimmung nicht durch zu viel Politik gestört werden?

Das Resultat: Beraten und diskutiert werden beide Anträge jetzt  hinter verschlossenen Türen, im nicht-öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss des Rates. Dort wird das beschlossen, was zuvor hinter noch verschlosseneren Türen die CDU in ihrer montäglichen Fraktionssitzung entschieden hat und dort wiederum wird meist das abgesegnet, was hinter gar nicht erst zu öffnenden Türen das Küchenkabinett von OB Heiner Pott im Rathaus ausgeklüngelt hat. Erst im kommenden Jahr irgendwann kommt das Ergebnis zu Studentenwohnungen und Stadtwerke in den Rat zurück, also wenn alles entschieden ist. Dort wird es anschließend ein reines Schaulaufen der Sieger geben und Tags darauf einen knappen Bericht mit einem wohlwollend-jubelnden Kommentar in der Lokalpresse.
Das ist die Realität kommunaler Demokratie in Lingen, letztlich also ein Ausdruck mehrheitlicher Schwäche, die eigenen Positionen offen darzustellen und im Dialog mit anderen eine bessere Entscheidung zu erarbeiten. Die Sitzung am Donnerstag jedenfalls war nach 45 Minuten zu Ende, und ich durfte -wenn auch etwas gefrustet-  wieder an meinen Schreibtisch zurück.
(Grafik: © Stadt Lingen(Ems))

Sodbrennen

3. Mai 2009

Heute gab es einen „Tag der offenen Tür“ beim erfolgreichen Altenlingener Abbruchunternehmen Moß. Die dazu geschaltete Anzeige hat schon was. Vor allem einen beeindruckend-trockenen Abgesang auf Immobilien im Wert von 10 Mio Euro (und eine Wohnanlage mit  einigen Hundert kostengünstigen Studentenzimmer so um die 100 Euro/Monat). Suchen Sie mal, ob Sie es finden:

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Und dann dürfen Sie „erleben, was hinter unserer Arbeit steckt“ und sich ruhig doll ärgern: Wenn Sie Kinder im Studium haben, haben Sie bestimmt Verständnis für den Abbruch. Warum auch sollte man auch ausgerechnet in Lingen (Ems) mit seinen 600 FH-Studenten (mehr sind’s nämlich bisher nicht, auch wenn OB Heiner Pott von 2500 schwärmt, die bald in Lingen…) preisgünstig Studentenzimmer für 100 Euro im Monat mieten können, wo hier mutige Investoren bereit stehen, die für das Dreifache neue Räume an Studenten vermieten wollen. Außerdem kostet es woanders auch 250 Euro im Monat! Also, bitte kein Gerede vom Standortvorteil!  
Und wenn Sie keine Kinder im Studium haben, haben Sie diese Probleme  sowieso nicht; dann dürfen Sie sich einfach über den Abbruch militärischer Gebäude freuen (Abrüstung!) und investieren (Studentenwohnungen kaufen), und, bittschön, denken Sie erst gar nicht an die Steuergelder, die das kostet, was hinter der Arbeit von Bernd Moß steckt. Das gäbe nur Sodbrennen ..

Ideenwettbewerb

16. November 2007

Bei der flott organisierten Bürgerversammlung am Mittwochabend in der Bundeswehrkantine auf dem Areal der ehemaligen ScharnhorstKaserne sind kaum zukunftweisende, moderne Ideen formuliert worden. Innovativ waren nur wenige Ankündigungen wie zum Beispiel, das funktionierende Heizkraftwerk künftig als Blockheizkraftwerk zu betreiben (OB Pott, Stadtbaurat Lisiecki), sowie die Idee eines Reuschbergers, einen Mittelpunkt in dem langgezogenen Stadtteil zu schaffen und die „Panzer“-Brücke über die Ems auch für die Erschließung zu nutzen, nicht nur für Fußgänger und Radfahrer. Mir fiel auch auf, dass von Gewerbenutzung und neuen Arbeitsplätzen überhaupt nicht gesprochen wurde – von einer künftigen Gaststätte im ehemaligen Offiziersheim an der Ems einmal abgesehen.

Enttäuscht war ich von den vielen sehr traditionellen Vorschlägen für die künftige Nutzung der 35 ha Kasernengelände, die die Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft der Stadt im Sommer erworben hat. Sind die innenstadtnahen Flächen nicht zu wertvoll, um sie in 500qm große Einfamilienhausgrundstücke zu parzellieren? Ist die Emsbrücke für die Erschließung Reuschberges nicht zu vorteilhaft, als sie nur von Radfahrern und Fußgängern nutzen zu lassen? Müssen wirklich erst einmal die Bagger vieles abreißen, im Zweifel auch intakte Gebäude? Reicht es, gut zwei Dutzend ausgewählte Stadtplaner zu beauftragen, Wettbewerbsarbeiten beizubringen?

Gut gemeint ist eben nicht schon gut gemacht: Wer für die kostbaren Flächen so Herkömmliches vorschlägt wie etwa die Verantwortlichen des Bürgervereins wird –trotz allen Einsatzes für Reuschberge- sicherlich keinen Nahversorgermarkt nach Reuschberge bekommen und auch keinen guten Busdienst; denn dann gibt es allenfalls 500 neue Bewohner in Reuschberge und die reichen dafür nicht aus. Wer die Emsbrücke nicht für Radfahrer, Fußgänger und Kraftfahrzeuge nutzt, verschenkt ihren Nutzen zu einem wesentlichen Teil. Wer erst mal abreißt, ohne zu wissen, was kommt, vernichtet nicht nur Werte sondern verschenkt Chancen. Wer keinen offenen städtebaulichen Wettbewerb durchführt, nutzt die Vielfalt, Schaffenskraft, Anregungen und Vorstellungen der Planer und Architekten nicht im möglichen Maße.

Meine jetzigen Vorstellungen betreffen vier Punkte:

1. Bitte nicht allein auf das Kasernengelände sehen! Es kann nämlich darüber hinaus eine städtebauliche Ost-West-Achse entstehen, die vom alten Truppenübungsplatz über die Emsbrücke, das Kasernengelände mit einem Stadtteilmittelpunkt und das östliche Reuschberge in den Bereich das Hafengeländes, des Bögen-Gebietes in die Innenstadt reicht. Zwischen Gelgöskenstiege und dem Dortmund-Ems-Kanal wäre diese Achse zurzeit unterbrochen, und es sind Ideen gefragt, wie sie hier umgesetzt werden kann. Eine neue Brückenverbindung über den Kanal sollte ein Unikat und ein weit über die Stadt hinaus strahlender stadtgestalterischer Höhepunkt sein.

2. Bitte nicht holterdipolter abreißen! Denn eine Gemeinbedarfsnutzung (schreckliches Wort für eine gute Sache) muss Platz finden, zusammen mit individueller Wohnbebauung (nachhaltiger als z.B. im Gauerbach). Dazu können die Turnhallen, die Kantine, das Heizwerk und weitere Gebäude dienen – etwa solche, die erst vor kurzem nach dem Konzept „Kaserne 2000“ modernisiert worden sind und geradezu nach einer Wohnnutzung zB durch Studenten der FH und der Berufsakademie schreien. Daneben können sicherlich auch Senioreneinrichtungen entstehen im „Ems-Auen-Park“ (O-Ton OB Pott).

3. Bitte Arbeitsplätze schaffen und nicht ausgrenzen! Es ist doch greifbar: Gewerbe und damit Arbeitsplätze müssen auf dem ehem. Kasernengelände entstehen. Denn eine ganze Reihe der leer stehenden Immobilien sind solide und bieten Platz für expandierende Unternehmen und Existenzgründer, ohne dass dies Millionen kosten muss wie etwa beim (sinnvollen) IT-EL, und es bleibt trotzdem noch genügend Raum für Grün und Natur.

4. Bitte viele Profis fragen! Die künftige Nutzung und Gestaltung kann nur nach einem großen, europaweit ausgeschriebenen städtebaulichen Wettbewerb entschieden werden. Dabei gehören (Ost-West-Achse !) das Areal der Scharnhorst-Kaserne und der Bereich Alter Hafen gemeinsam in diesen offenen Wettbewerb. Die Arbeiten von nur 30 Büros (hier schon ein Vorschlag aus dem Internet), die Stadtbaurat Lisiecki jetzt fragen will und von denen dann vielleicht nicht einmal alle mitwirken, sind zwar für die Bauverwaltung leichter zu bearbeiten aber doch zu wenig, um eine auf Jahrhunderte einmalige Entwicklungschance wirklich zu ergründen und zu nutzen. Macht einen offenen Ideenwettbewerb!

Reuschberge… – nein, besser: Lingen braucht Ideen.