Emden vs Schledde & Co
4. Oktober 2022
Ermittelt wird hierzulande viel. Doch die Nachrichten, dass die Staatsanwaltschaft Hannover gegen einen AfD-Funktionär wegen des Verdachts der Untreue und schwarze Kassen ermittelt, sind schon sehr speziell. Die aktuellen Ermittlungen gehen nämlich auf eine Strafanzeige von Christopher Emden zurück. Den Juristen lernte ich vor einigen Jahren beim Amtsgericht Papenburg kennen, wo er als Proberichter tätig war. Dass der Mann 2017 dann Abgeordneter der neuen AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag wurde, hat mich überrascht; denn als rechten Hardliner hatte ich ihn bei seinen Urteilen nicht wahrgenommen.
Richter Emden trat dann am 31. Juli dieses Jahres aus der AfD aus. In seiner Austrittserklärung beklagte er, dass sich die AfD „beständig weiter nach rechts“ entwickelt habe. AfD-Landesvorsitzende Frank Rinck entgegnete, Emdens Austrittsschreiben sei „gespickt mit falschen Anschuldigungen, Verleumdungen und Beleidigungen“. Die AfD sei und bleibe eine „bürgerlich-konservative Partei“, allerdings eine, die der Verfassungsschutz als Verdachtsfall beobachtet.
Emden hatte Insiderwissen. Er war nämlich stellvertretender Landesvorsitzender des zerstrittenen AfD-Landesverbandes Niedersachsen. In seiner Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft Hannover zeigte er jetzt an: Um in seiner Partei einen sicheren Listenplatz für die erneute Kandidatur zu erhalten, hätte er Geld in eine schwarze Kasse bezahlen müssen. Schwarze Parteikassen sind unzulässig; sie zu führen, erfüllt den Straftatbestand der Untreue, wie es schon vor gut 20 Jahren die CDU erfahren durfte.
Im Mittelpunkt der in Hannover aufgenommenen Ermittlungen steht Ansgar Schledde. Der Bauunternehmer aus Schüttorf ist stellvertretender AfD-Landesvorsitzender. Er kandidiert bei der anstehenden Landtagswahl am 9. Oktober im Wahlkreis 80, zu dem unsere Stadt Lingen (Ems), die Gemeinden Emsbüren und Salzbergen sowie die Samtgemeinden Freren, Spelle und Schüttorf gehören. Rechtsaußen Schledde stammt aus Schüttorf, ist im Grafschafter Kreistag sowie in den lokalen Schüttorfer Räten vertreten und dürfte auf Platz 2 der AfD-Landesliste in den kommenden Landtag einziehen, sofern die Partei die 5-Prozent-Hürde überspringt.
Emden über Schledde: „Hätte ich kandidieren wollen, dann hätte ich mir Stimmen kaufen müssen. Ein Betrag von 4000 Euro war im Gespräch. Angesprochen wurde ich von Herrn Schledde, der die Kriegskasse verwaltet und wohl auch der Einzige ist, nehme ich an, der Zugriff auf das Konto hat“, sagte Emden gegenüber dem ZDF.
Er wurde noch deutlicher: Die AfD sei nicht etwa eine Alternative für Deutschland, sondern der „Abgrund für Deutschland“, ein „Sammelbecken für Versager, Gangster und Minderbemittelte“. Nun legt Emden gegenüber dem ZDF nach und konkretisiert seine Vorwürfe. In der AfD würden Menschen versuchen, sich über Mandate und Posten wirtschaftlich zu sanieren: „Da wird mit allen Bandagen gekämpft. Deshalb spreche ich von Beutegemeinschaft.“
Angesprochen vom ZDF wies Ansgar Schledde die Vorwürfe in dem Bericht zurück: „Kann ich Ihnen überhaupt nichts zu sagen, ist völliger Mumpitz. Höre ich jetzt das erste Mal.“ Er bezeichnete Christopher Emden als „extrem lächerlich“ und „unglaubwürdig“.
Gestern wollte Schledde auf Anfragen der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (HAZ) keine Stellung mehr nehmen. Telefonisch war er am Montag für die lokale GN erst gar nicht zu erreichen, wie diese meldete. Gegenüber dem ZDF hatte er die Vorwürfe zurückgewiesen. „Das ist völliger Mumpitz.“
Emdens Vorwürfe reichen laut ZDF weiter. Auch Kandidaturen für den Bundestag hätten bezahlt werden müssen, zum Teil im Wege monatlicher Abgaben auf das Schledde-Konto der Niedersachsen-AfD. Und er sagte auch:
„Mir wurde unmittelbar nach meinem Austritt über einen Mittelsmann gesagt, dass wenn ich hier jemandem, der darin verstrickt ist, zu nah kommen würde – womit er gemeint hat mein Wissen kundtun würde – dann würde es einen körperlichen Angriff auf meine Person geben.„
Quellen: ZDF, HAZ, GN
verantwortungslos
25. November 2020
Es reicht mir schon lange, wie die öffentlichen Verwaltungen die Zeitlupe zelebrieren und nahezu alle Projekte so langsam umsetzen, wie es sonst niemand täte oder könnte. Jetzt hat Landrat Marc- Andre Burgdorf (CDU) das eindrucksvoll unterstrichen und verkündet, die beiden geplanten Corona-Impfzentren im Landkreis nur an fünf Tagen in der Woche öffnen zu wollen. So als wenn auch Corona Freitagmittags in‘s Wochenende entschwände. Dieses selbstgerecht wirkende Verwaltungshandeln ist verantwortungslos, weil es Leben gefährdet. Es lässt mich nahezu platzen. Da half heute früh der Leserbrief des Jahres in der Lokalpresse. Danke nach Salzbergen!
Bergmolch in Haselünne entdeckt
22. Mai 2020
In einem Wald bei Haselünne-Lotten hat die Reptilien- und Amphibien-Gruppe des NABU Emsland/Grafschaft Bentheim eine ganz besondere Entdeckung gemacht – ein Bergmolch (Ichthyosaura alpestris) wurde dort festgestellt! Auf die Spur dieses im Emsland sehr seltenen Lurches kamen die NABU-Experten aufgrund des Hinweises eines Anwohners. Bergmolche sind eigentlich typische Bewohner der Mittelgebirge. Doch auch im Flachland finden sich einzelne verstreute Populationen. Im Emsland gibt es Nachweise im Eleonoren Wald bei Vrees und auch bei Salzbergen. Der jetzige Fund ist nun der erste im mittleren Emsland.
Molche gehören zu den Amphibien und haben wie Frösche und Kröten eine weiche Haut, die während der Überwinterung aber etwas fester und rauher ist. Im zeitigen Frühjahr nach der Wanderung zum Laichgewässer wird die Haut dann erneuert, es bildet sich eine weichere Wasserhaut, die stets feucht gehalten werden muss. Das Laichgewässer kann ein Weiher sein, aber auch ein wassergefüllter Wurzeltrichter, eine Pfütze oder ein ruhiger Bachrand. Auch Gartenteiche besuchen Bergmolche gern, allerdings sollte es dort Versteckmöglichkeiten geben und Unterwasserpflanzen, an die die Tiere Ihren Laich heften können.
Aus den Eiern schlüpfen nach zwei bis vier Wochen die Larven und entwickeln sich innerhalb von drei Monaten zum fertigen Molch. Die kleinen Larven haben für das Leben unter Wasser büschelförmige Kiemen. Später bilden sich erst die winzigen Vorderbeinchen, danach die Hinterbeinchen aus. Wenn die Kiemen dann zurückgeblidet werden und die Tierchen an Land gehen, sehen sie wie winzige, weiche und fast durchsichtige Eidechsen aus.
Im Emsland kommen außerdem noch der Teichmolch und der Kammmolch vor. Berg- und Kammmolch sind vom Aussterben bedroht und daher „besonders geschützt“ nach Bundesnaturschutzgesetz und Bundesartenschutzverordnung. Besonders geschützte Arten dürfen nicht gefangen, verletzt oder getötet werden. Die Zerstörung oder Beeinträchtigung von Kleingewässern durch Zuschüttung oder Eintrag von Müll, Dünger und Umweltgiften gefährden die Bestände aller Molche. Insbesondere während ihrer Wanderungen, etwa vom Winterquartier zum Laichgewässer, werden sie wie alle anderen Amphibien häufig im Straßenverkehr überfahren…
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(Foto: Bergmolch OhWeh CC Attribution-Share Alike 2.5 Generic)
„75 Jahre Kriegsende“
3. Februar 2020
76 Jahre Kriegsende – Vortragsreihe im Emslandmuseum
Lingen im 2. Weltkrieg
Lingen (Ems) – Emslandmuseum, Burgstraße 28 b
Mi 5. Febr ’20 – 11, 16 und 19.30 Uhr
Fr 7. Febr ’20 – 11, 16 und 19.30 Uhr
Eintritt 5 Euro
Zu einer Präsentation über „Lingen im Zweiten Weltkrieg“ im Rahmen der Reihe „Mittwochs im Museum“ laden Heimatverein und Emslandmuseum ein. Das Thema bildet den Auftakt zu einer Vortragsreihe zum Ende des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren.
Seit dem Bau der Kasernen 1934/35 Jahren war Lingen (Ems) Garnisonsstandort, das Reichsbahnausbesserungswerk zählte zu den kriegswichtigen Betrieben. Daher war die Stadt ab 1939 vom Zweiten Weltkrieg in besonderer Weise betroffen. Lingener Männer waren als Soldaten schon am Überfall auf Polen, an der Besetzung Dänemarks und Norwegens sowie am „Krieg im Westen“ gegen die Niederlande, Belgien und Frankreich im Frühjahr 1940 und dann später in ganz Europa beteiligt. Zahlreiche Fotos und Feldpostbriefe berichten von ihren Erlebnissen bei den Kampfhandlungen und der Besatzungszeit in diesen Ländern. Manche dienten bei der Luftwaffe in der sog. „Luftschlacht um England“, andere waren bei der Marine, insbesondere der U-Bootflotte eingesetzt. Alle diese Kriegseinsätze spiegeln sich in den Fotoalben und Nachlässen der Soldaten und ihrer Familien wieder.
In der Heimat machte sich der 2. Weltkrieg durch Rationierung und Kriegswirtschaft in Betrieben wie Haushalten rasch bemerkbar. Mehrere hundert Eisenbahner aus Lingen wurden 1942 nach Saporoschje in die Ukraine verlegt, um dort hinter der Frontlinie den Eisenbahnverkehr auf den Nachschubwegen aufrecht zu erhalten. Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter übernahmen in Lingen die Arbeitsstellen deutscher Soldaten und Kriegstoter. Im Laufe des Kriegs gerieten auch immer mehr Lingener Soldaten in Kriegsgefangenschaft und meldeten sich aus Lagern in anderen Ländern. Sie hatten immerhin überlebt, mussten aber nach Kriegende noch jahrelang in Gefangenschaft bleiben.
Nach kleineren Luftangriffen während der ersten Kriegsjahre wurde Lingen 1944 Ziel von zwei großen Luftangriffen. Das Reichsbahnausbesserungswerk und die benachbarten Wohngebiete erhielten schwere Treffer, und es gab zahlreiche Tote. In Salzbergen zerstörten mehrere Bombenangriffe die Raffinerie und das Dorf vollständig. Auch hier gab es viele Tote. Die Luftwaffe hatte in Lünne und Drope Flugplätze eingerichtet, doch gegen die Übermacht der Alliierten konnten die Flugzeuge der Luftwaffe nur noch wenig ausrichten. In den Lingener Flugabwehrstellungen waren zahlreiche Lingener Oberschüler eingesetzt.
Nach der Landung der Alliierten in der Normandie im Sommer 1944 rückte unaufhaltsam die Front von Westen her vor. Im Herbst desselben Jahres begann der Bau der „Emsstellung“, ein System von Panzerabwehrgräben, das die Alliierten westlich der Ems aufhalten sollte. Tausende, darunter viele holländische Zwangsarbeiter mussten in monatelanger Handarbeit die Gräben schaufeln, die sich dann als militärisch völlig unwirksam erwiesen.
Am 6. April 1945 begann der zweitgige sog. „Endkampf um Lingen“, der von der deutschen Wehrmacht erbittert geführt wurde. Straßenkämpfe in der Innenstadt und schwerer Artilleriebeschuss von beiden Seiten richteten große Schäden an, und es gab viele Tote. Am 8. April war Lingen fest in der Hand der englischer Truppen der Royal Ulster Rifles, und die Schrecken des Krieges hatten in Lingen ein Ende. Woanders wurde bis zum 8. Mai weitergekämpft. Viele Kriegsgefangene kehrten erst Jahre später zurück.
Rund 60 Millionen Tote und weitere Millionen Opfer forderte der Zweite Weltkrieg in ganz Europa. Unter den Millionen toten Soldaten und Zivilisten waren auch Hunderte Lingenerinnen und Lingener. Millionen Deutsche und Polen verloren ihre Heimat im Osten. Europa lag in Schutt und Asche.
Fotos: Einmarsch der britischen Armee (Royal Ulster Rifles) in Lingen. Bilder aus der Lookenstraße und unten- aus der Lookenstraße im Vordergrund der aus Nordirland stammende Hugh Brown.
Text unter Verwendung einer PM der Stadt Lingen
Rundgang am neuen Emsarm
18. Juli 2019
Rundgang am neuen Emsarm
Kinderstube für Fische und Amphibien
Salzbergen-Holsten, Emsbrücke
Samstag, 20.07.2019 – 15.00 Uhr – 17.00 Uhr
Eintrittspreis: 4,00 €, Familienticket 10,00 €
In Salzbergen, auf der gegenüberliegenden Flussseite der Emshalle, wurden rund 14.000 Kubikmeter Boden ausgebaggert und abgefahren, um einen neuen Seitenarm zu schaffen. Auch hier haben nun Jungfische wieder die Möglichkeit den Hauptstrom zu verlassen und in dem ruhigeren, geschützten Gewässerabschnitt heranzuwachsen. Kröten, Frösche, Molche und andere Tiere finden hier ebenfalls den Lebensraum für ihren Nachwuchs. Heimische Wildblumen wurden neue ausgesät und säumen jetzt die Ufer. Zu einem Rundgang an diesem neuen Emsarm an der Emsbrücke Salzbergen-Holsten laden die Naturschutzstiftung und das Emslandmuseum am Samstag (20.7., 16-17 Uhr) im Rahmen ihrer Sommerexkursionen alle Interessierten ein. Naturschützerin Maike Hoberg und Dr. Andreas Eiynck erläutern dabei Geschichte und Natur an einem der schönsten Abschnitte der Ems. Hier entstand 2018 durch das Abbaggern von rund 14.000 Kubikmetern Boden ein neuer Seitenarm der Ems, der sich bereits nach einem Jahr zu einem Naturreservat für viele Fische und Amphibien, aber auch für die typischen Pflanzen des Flusstales entwickelt hat.
Ein Fluss bedeutet mehr als nur Wasser zum Angeln, zum Baden oder zum Kanu fahren. Er ist Lebensraum für viele Tiere und Pflanzen und verbindet über weite Kilometer Biotope und deren Arten miteinander. Vor den Eingriffen der Menschen waren die sogenannten Flussauen bewachsen mit nassen, sumpfigen Auwäldern. Auf höher gelegenen Flächen bildeten sich sandige Dünen. Der Fluss schängelte sich in vielen Bögen und Windungen durch die Landschaft und änderte bei Hochwasser immer wieder seinen Lauf. Frühere Flussschleifen wurden dabei teilweise oder ganz abgeschnitten und blieben als sogenannte „tote Arme“ zurück. Gerade diese Altarme sind aber Biotope voller Leben und hier herrscht biologische Vielfalt in Fülle.
Geschützt vom Hauptstrom bilden die Altarme die Kinderstuben für Fischen und Amphibien wie Frösche, Kröten und Molche. Unzählige Insekten leben hier und Libellen verbringen hier als Larven ihre ersten Lebensjahre. Vögel und Säugetiere finden an den Ufern Nahrung und Schutz. Im Zuge des Gewässerausbaus wurde auch die Ems begradigt, Ufer wurden verbaut, Altarme abschnitten und zugeschüttet. Ihre ehemals reiche biologische Vielfalt ging stark zurück.
Im Rahmen des Hotspot-Projektes 22 „Wege zur Vielfalt – Lebensadern auf Sand“ hat die Ems im Bereich von Salzbergen bis Lingen auf rund 20 Flusskilometern wieder etwas ihrer ehemaligen Strukturvielfalt und damit auch der biologischen Vielfalt zurückbekommen. Es wurden neue Seitenarme geschaffen, die die Funktion der ehemaligen Altarme übernehmen können.
Treffpunkt für den rund einstündigen Rundgang ist der Parkplatz an der Emshalle in Salzbergen, Emstraße 11 (an der Emsbrücke Salzbergen-Holsten). Der Treffpunkt liegt etwa 700m vom Salzbergener Bahnhof entfernt – also knapp 10m zu Fuß.
Die Westfalenbahn fährt mit der Verbindung RB 15 ab Lingen um 14.05, Rückfahrt ab Salzbergen ist ab 17.40 Uhr. Ich empfehle das Emsland-Tourentiket für zwei Personen und zwei Fahrräder Preis 19 Euro. Jeder weitere Mitfahrer plus 5 Euro. Fahrräder können kostenlos mitgenommen werden. Mehr…
Nach der Naturführung kann dann nach Rheine oder Leschede geradelt werden oder vielleicht auch ganz zurück nach Lingen…
(Foto: Ems bei Sazbergen, von GlasiPunk GNU-Lizenz für freie Dokumentation)
Tag der Architektur
24. Juni 2017
2013 hatte die Schule die Zweifeld-Turnhalle nach einem Jahr Bauzeit in Betrieb genommen. Sie kostete rund 3 Millionen Euro. Neben der Schule nutzen auch der Hort der Trinitatis-Kirchengemeinde sowie verschiedene Sportvereine das Gebäude. Die Matthias-Claudius-Turnhalle wurde nach neuestem energetischem Standard in Anlehnung an den Passiv-Haus-Standard errichtet und im Hinblick auf das Thema Inklusion zudem barrierefrei gebaut. Großflächige Verglasungen sowie farbig abgesetzte Wandflächen im Außen- und Innenraum tragen zum positiven Erscheinungsbild der Halle bei.Ems-Saga
19. August 2016
Ems-Saga in Hummeldorf
Was lebt in Bach und Fluss? Flussdynamik an Ems und Elsbach
Salzbergen
Treffpunkt: Parkplatz Emshalle, Emsstraße 11
Samstag, 20.08.2016, 15 Uhr
Karten 4 €, Familienkarte 10 €
Dauer: ca. 2 Stunden, ca. 5 km
Einen Fahrradverleih gibt es in Salzbergen. Voranmeldung ist nicht erforderlich
Gemeinsam mit der Naturschutzstiftung des Landkreises Emsland und der Emslandtouristik bietet das Emslandmuseum eine Reihe von Spaziergängen und eine kleine Fahrradtour an, bei denen sich die Teilnehmer über Natur, Landschaft und Geschichte informieren können. Die öffentlichen Veranstaltungen richten sich an alle, die Interesse an erlebbarer Natur und Geschichte haben – Familien und Erwachsene, Einheimische und Gäste.
Mit dem Fahrrad geht es bei dieser Tour zunächst an der Ems entlang. Von der Emsbrücke in Salzbergen, vorbei am „Roten Fleck“, wo einst eine Bluttat begangen wurde, bis zum Elsbach in Hummeldorf, wo die Elfen zu Haus sind. Maike Hoberg vereint Geschichte(n) mit erlebbarer Natur. An Stationen können die Wassertiere, die in Bach und Fluss zu Hause sind, gekeschert und angeschaut werden. Wo fühlen sie sich wohl?
(Foto: Ems nahe Salzbergen, von GlasiPunk, GNU Free Documentation License, Version 1.2 or any later version)
erfolgreich
18. Dezember 2015
Dass das Vorhaben mehr als ein Geschmäckle hat, habe ich in diesem kleinen Blog schon deutlich gemacht: Der Sauengroßstall von Landwirt Hermann Hermeling in Salzbergen-Steide. Da wurde nicht so genau hingeschaut von unserem, ‚kleine Leute‘ sonst ganz anders behandelnden Landkreis. Hermeling ist kein Kleiner, er st CDU-akiiv und seit 2014 stellvertretender Präsident der Landwirtschaftskammer Weser-Ems.
Da brauchte unser Landkreis, wie er meinte, nicht so viel Prüfung des neuen Sauenstalls, obwohl der so groß ist, dass er nur nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz genehmigt werden konnte. Deshalb fragte ich damals, ob die Erwartung falsch sei, dass dem CDU-Mitglied und Vizepräsidenten Hermeling nichts passieren wird?
Jetzt ist etwas passiert; denn vorgestern hat das Verwaltungsgericht Osnabrück der Klage des Naturschutzbundes (NABU) gegen den Landkreis Emsland stattgegeben und die für den Schweinegroßstall erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Landkreises Emsland für einen Schweinestall in Salzbergen aufgehoben.
Das Gericht folgte der Argumentation des NABU, dass im Rahmen des Genehmigungsverfahrens eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) hätte durchgeführt werden müssen. Dies war aber trotz mehrfacher Hinweise des NABU nicht passiert. Außerdem stellte das Gericht fest, dass auch die durchgeführte und mehrfach nachgebesserte UVP-Vorprüfung nicht den gesetzlichen Anforderungen entspreche, weil weder die Kumulation mit bestehenden Betrieben im Außenbereich noch das nahe gelegene Flora-Fauna-Habitat (FFH)-Gebiet und die sonstigen Kriterien des UVP-Gesetzes, wie etwa schützenswerte Tiere, hinreichend berücksichtigt worden seien.
„Wir sind sehr zufrieden mit dem Urteil“, so Katja Hübner, Mitarbeiterin des NABU-Regionalverbandes Emsland / Grafschaft Bentheim. „Unsere Einschätzung, dass der Landkreis Emsland die natur- und umweltschützenden Gesetze regelmäßig nicht hinreichend berücksichtigt, wurde in diesem Fall vom Gericht voll bestätigt. Wir hoffen nun sehr, dass der Landkreis aufgrund des Urteils seine Genehmigungspraxis ändert und die vorgeschriebenen Umwelt- und FFH-Verträglichkeitsprüfungen zukünftig exakt durchführt und die artenschutzrechtlichen Belange angemessen berücksichtigt.“
Das Urteil (Az. 3 A 90/13) ist noch nicht rechtskräftig und kann mit dem Antrag auf Zulassung der Berufung vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg binnen angefochten werden.
Hermann Hermeling, der von Gericht „beigeladen“ worden war, hat sofort angekündigt, gegen die Entscheidung in die Berufung zu gehen.
(Quelle)
unter schwerem Atemschutz
12. Mai 2015
Na?
Auch erst gelächelt über die Einsatzkräfte der Feuerwehr Emsbüren?
Aber hinter der „pm“ (Pressemitteilung) aus der heutigen Lokalzeitung steckt ein gar nicht zu belächelndes Problem. Seit Ende 2012 ist die Leitzentrale für Polizei, Feuerwehr und Krankennotrufe im 60km entfernten Osnabrück zentralisiert. Die Folge in diesem Fall: Da wird einfach mal die falsche Feuerwehr alarmiert und in die falsche Straße geschickt. Wäre die Leitzentrale noch vor Ort in Lingen, wäre das schwerlich passiert.
Wie versicherte die Lingener Polizei es fälschlich vor zweieinhalb Jahren, als die Polizeieinsatzzentrale Lingen ab- und Anrufe aus dem Altkreis nach Osnabrück geschaltet wurden? „Das wird aber kein Bürger merken“.
Der Brandeinsatz in Emsbüren „unter schwerem Atemschutz“ zeigt etwas anderes und auch sonst wird nicht selten davon berichtet, dass lange gewartet werden muss, bis in der Osnabrück Leitzentrale der Notruf überhaupt angenommen wird. Der Emsbüren-Salzbergen-Fall betraf „nur“ ein Auto. Nicht auszudenken, wenn Menschen betroffen wären.
Meine These: Zentralisierungen sind immer und ausnahmslos mit mehr Bürokratie (hier mit einer eigenes gegründeten „Kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts“ und mietender Polizei) und vor allem Nachteilen für die Bevölkerung oder brennende Autos verbunden. Die weitere Behauptung, es würden „Kosten gespart“, klingt zwar immer gut, wird aber nie geprüft.
(Textausschnitt aus: Lingener Tagespost, 12.5.15)
ps Dass Polizei, Feuerwehr und Krankeneinsätze übrigens in einer einzigen Leitzentrale auflaufen und bearbeitet werden, ist unter Datenschutzgesichtspunkten ebenfalls ein Problem; auch wenn die Protagonisten dieser gemeinsamen Einrichtung dafür den mediensympathischen Begriff „bunte Leitzentrale“ verwenden. Bunt ist da nämlich gar nichts; denn wer möchte immer schon gleich auch die Polizei informieren, wenn nur Hilfe benötigt wird? Aber das ist ein anderes Thema….
übermäßig
11. Februar 2015
In Salzbergen hat der Landwirt Hermann Hermeling trotz einer nicht vollziehbaren Genehmigung für den Betrieb eines Schweinestalls dort Tiere eingestallt und damit möglicherweise erhebliche Beeinträchtigungen der Umwelt, insbesondere des nahegelegenen Flora-Fauna-Habitat(FFH-)Gebietes „Gutswald Stovern“ verursacht. In diesem kleinen Blog hatte ich vor knapp 18 Monaten über die Pläne von Hermeling schon berichtet.
„Das Verhalten dieses Landwirts ist ein Schlag in das Gesicht derjenigen Bauern, die sich zur Zeit mit großem Engagement um eine Verbesserung des Ansehens der Landwirtschaft in der Bevölkerung bemühen,“ sagte jetzt Katja Hübner, Mitarbeiterin des Naturschutzbund Deutschland (NABU). „Und der Fall zeigt wieder einmal, dass Kontrollen in landwirtschaftlichen Betrieben zwingend erforderlich sind,“ Denn es gebe – allen Beteuerungen zum Trotz – eben doch Landwirte, die sich – zum Teil ganz bewusst – über Recht und Gesetz hinwegsetzen. Hübner fordert deshalb auch eine Ausweitung von unangekündigten Kontrollen.
Nichts geworden ist es aber mit der weiteren Hoffnung der Naturschützerin, dass dieser Fall auch zu einem Umdenken in landwirtschaftlichen Kreisen führen solle. „Dass bei umwelt- und tierschutzwidrigem Verhalten von Landwirten Berufskollegen weggucken, sollte nicht geschehen“, meinte Hübner.
Landwirte sehen dies aber ganz anders: In ihrer ausgesprochen männerdominierten Veranstaltung wählte nämlich gestern in Oldenburg die Kammerversammlung der niedersächsischen Landwirte den 49 Jahre alten Salzbergener Agraringenieur zu ihrem neuen Vizepräsidenten. Mit den anderen Neugewählten und Kammerdirektor Hans-Joachim Harms stellte sich Hermeling danach stolz den Pressefotografen – direkt neben den grünen Landwirtschaftsminister Christian Meyer.
Kaum vorstellbar, dass in einer anderen Kammer ein Berufsrepräsentant gewählt wird, der sich gerade über gesetzliche Vorgaben seines Berufes so brüsk hinwegsetzt wie Funktionär und Atomkraftbefürworter Hermann Hermeling.
Bereits 2013 hatte der NABU gegen die Genehmigung des neuen Hermelingschen Schweinemaststalles durch den Landkreis Emsland Klage beim Verwaltungsgericht Osnabrück eingereicht, nachdem im Genehmigungsverfahren weder eine Umweltverträglichkeitsprüfung noch eine FFH-Verträglichkeitsprüfung durchgeführt wurden. Die Naturschützer befürchten erhebliche Beeinträchtigungen des FFH-Gebietes „Gutswald Stovern“ durch die zu erwartenden Stickstoffemissionen sowie eine übermäßige Geruchsbelastung der Anwohner durch den Betrieb des Schweinestalls. Der Landkreis erlaubte dem Landwirt daraufhin zwar den Bau der Stallanlage, der Betrieb der Anlage blieb ihm jedoch wegen der streitigen Emissionen versagt.
Mitarbeiter des NABUs wurden dann vor kurzem auf das Projekt aufmerksam, als sie von weitem immer wieder Licht im neuen Stall sahen. Der Landkreis stellte dann bei einer Kontrolle tatsächlich den ungenehmigten Betrieb der Anlage fest. Es sei bloß ein Probebetrieb, verteidigte Hermeling [„Der juristischen Einschätzung, dass der Probetrieb unzulässig sei, kann nicht gefolgt werden. Er gehört rechtlich zum Begriff der Errichtung, die zugelassen war“] anschließend seinen Coup und tönte, der Schweinestall mache alles besser; da fand die Lokalpresse angesichts solcher Chuzpe sogar noch Platz, den ungenehmigten Betrieb mit einem Fragezeichen zu relativieren [mehr…]…
Bleibt die Frage, wie der Landkreis reagiert. Die Behörde, die jeden Falschparker mit unerbittlicher Konsequenz verfolgt, handelt traditionell ausgesprochen nachsichtig, wenn es um Landwirte geht. Liegen wir angesichts dessen mit der Erwartung falsch, dass dem CDU-Mitglied und Vizepräsidenten Hermeling nichts passieren wird?
Roberts Blog 