Zeitverschiebung

26. September 2010

Hans-Josef Leinweber weist zurück. Wir fragen uns, warum weist die Lingener Tagespost erst vier Tage nach der Debatte zwischen Krone und Leinweber auf Leinwebers Hang zur Haarspalterei hin? Er wusste was geplant ist, stellte sich aber dumm.
Wir fragen uns außerdem, was wird mit dem GVZ passieren? HJL bezieht wieder keine Stellung.

Worum geht’s? Link zur NOZ und Artikel Wahrheit im Blog. JJ

Wahrheit

24. September 2010

Sie erinnern sich möglicherweise: Bei der öffentlichen Diskussion der beiden OB-Kandidaten Dieter Krone (parteilos) und Hans-Josef Leinweber (CDU) in der Halle IV am vergangenen Dienstag  stellte die Heukamps-Tannenerin Gerda Siebert, aktiv in der Bürgerinitiative pro-Altenlingenerforst, warum die Gemeinde Geeste  unter Leinwebers Verantwortung auf das lange geplante Güterverkehrszentrum mit Standort Geeste-Osterbrock (GVZ) verzichtet und sich  zugunsten des Standortes im Altenlingener Forst entschieden hat. Dieser Beschluss decke sich nicht mit wirtschaftlichen Interessen der Gemeinde Geeste, ein GVZ hätte doch Einnahmen und Arbeitsplätze bedeutet.

Hintergrund der Frage: Wie weit vertritt CDU-Kandidat Hans-Josef Leinweber (Ausriss seiner Internetseite lks)  überhaupt die Interessen seiner Gemeinde Geeste und im Falle seiner Wahl künftig die Lingener Interessen. Und: Hat Herr Leinweber der Verlagerung in den Altenlingener Forst etwa zugestimmt, um seinen Parteifreunden in Lingen zur Seite zu stehen, die dringend nach einer sinnvollen Nutzung der abgeholzten Flächen suchen; denn die vorgesehene Firma Hagedorn ist nicht mehr interessiert. Es stellt sich folglich die Frage nach Leinwebers Priorität und Loyalität: erst die Partei, dann die Gemeinde?

CDU-Kandidat Leinweber antwortete auf Gerda Sieberts Frage so:

„(…) eine entsprechende Beschlusslage im Gemeinderat gibt es nicht. Da haben Sie was … aber nicht von der Gemeinde Geeste … das kann nicht. Also das würde mich wundern, wenn wir eine Beschlusslage dahingehend erzielt haben im Rat der Stadt äh der Gemeinde Geeste, dass wir das Güterverkehrszentrum aufgeben. Wir sind in Gesprächen mit der Stadt Lingen dahingehend gewesen, aber. (…)“
(Hörst Du hier: [Ems-Vechte-Welle 1:36:36] oder direkt hier ab 1:15:)

Das klingt in der von ihm zu verantwortenden Vorlage Nr. 600/005/2010 für die Sitzung des Geester Gemeinderats am 29. April 2010 völlig anders. Der Gemeinderat Geeste befasste sich in dieser Vorlage mit dem Entwurf des Landkreises Emsland zum Regionalen Raumordnungsprogramm. In diesem Entwurf hatte der Landkreis vorgeschlagen, das bisher an der Grenze von Osterbrock und Lingen geplante „GVZ“ auf die abgeholzten Flächen im Altenlingener Forst zu verlegen:

BESCHLUSSVORLAGE
Gemeinde Geeste
Der Bürgermeister
-Bau und Umweltabteilung-
Vorlage -600/005/2010
Geeste 12.03.2010
[…]

4.1
Unter dem Punkt „Logistik“ ist das Güterverkehrszentrum mit dem Standort Lingen-Geeste im Entwurf des Regionalen Raumordnungsprogramms 2010 nicht mehr dargestellt. Hier ist mittel- bis langfristig die Ausweisung von Gewerbeflächen beabsichtigt. Dies ist im Entwurf des RROP berücksichtigt und dargestellt.
[…]

Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Geeste beschließt, zum vorgelegten Entwurf des Regionalen Raumordnungsprogramms 2010 des Landkreises Emsland eine Stellungnahme im vorstehenden Sinne abzugeben.

Der Gemeinderat Geeste stimmte der Vorlage Leinwebers am 29.04. zu. Anschließend berichtete die Lokalpresse über den Wunschzettel aus Geeste, ließ aber den Punkt GVZ zuvorkommenderweise weg.

Also: CDU-Kandidat Leinweber hat am vergangenen Dienstag nicht die Wahrheit gesagt. Der Gemeinderat in Geeste hat mit seiner Stimme den Verzicht auf das GVZ in Osterbrock beschlossen. Leinweber hat die 800 Besucher in der Halle belogen und die Hörer der Ems-Vechte-Welle an den Radiogeräten ebenso.
(Quelle)

Sahne

21. Mai 2010

„Herr Koop, ich kenne Sie. Ich weiß, dass Sie mich provozieren wollen. Aber ich lasse mich nicht provozieren und ich werde deshalb nicht sagen, dass…“

Die frischgebackene CDU-Kandidatin Vehring antwortete dann doch noch in der Ratssitzung am Donnerstag auf meine etwas spöttische Bemerkung, ich sei „eigentlich nur deshalb zur Ratssitzung gekommen, um zu hören, was die neue Kandidatin zur Stellungnahme der Stadt zum Regionalen Raumordnungsprogramm zu sagen hat, und nun schweigt sie.“ Frau Vehring sagte dann, was sie nicht sagt. Ich hab’s nicht verstanden, und es war auch eher nicht von großer Bedeutung. Enttäuschend, weil doch Debatte und Diskussion das Salz in der Demokratie sind.

Egal. Die eigentliche personelle Überraschung dieser Ratssitzung war für mich Erster Stadtrat Ralf Büring, der bislang ein loyaler Arbeiter für den unverhofft abgewanderten OB war. Der promovierte Jurist, der jetzt Chef der Stadtverwaltung ist, lief zu wirklich großer Form auf. Die massiven Angriffe aus den Reihen der Ratsherren gegen Stadtbaurat L. und dessen schräge „GVZ“-Argumente ließ er diesen selbst ausbaden, bevor er souverän seine Position zum Regionalen Raumordnungsprogramm darstellte. Als er dann die Feuerwehrleute in ihre Ämter beförderte und entließ, schien es gerade so, als sei er in seinem Element. Noch mal souverän.  Das war erste Sahne, was der Mann am Donnerstag abgeliefert hat (und nicht nur dicke Milch wie mein Freund Jens B.).

Vielleicht sollte die Ratsminderheit mal fragen, ob Stadtrat Büring nicht doch am 12. September…. 😉