Deutungshoheit

28. September 2011

Aus dem Blog von Michael Spreng:

„Bis vor einer Woche konnte die Piratenpartei ihr Bild in der Öffentlichkeit selbst bestimmen. Sie hatte die Deutungshoheit über sich selbst. Sie tauchte unter der öffentlichen und veröffentlichten Meinung durch. Sie prägte ihr eigenes Image im Internet und mit witzigen Plakaten (“Warum häng ich hier eigentlich. Ihr geht  ja eh nicht wählen”) und origineller Fundamentalkritik an den etablierten Parteien (” Wir sind die mit den Fragen. Ihr seid die mit den Antworten”).

Seit ihrem sensationellen 8,9-Prozent-Erfolg bei der Berliner Wahl haben die Piraten die Deutungshoheit verloren. Eine Internet-Partei lernt die Macht der alten Medien kennen. Das Fernsehen, die Zeitungen und Zeitschriften prägen jetzt das Bild der Piraten in der Öffentlichkeit – mehr als es das Internet kann. Talkshows und andere TV-Auftritte verändern die Hierarchie der Piraten oder stellen sie erst her. Das zentrale Wahlversprechen Transparenz wird hart geprüft.

Die TV-Sender suchen sich ihre fernsehkompatiblen Typen. Weil der Berliner Spitzenkandidat Andreas Baum vor einer Kamera wenig attraktiv ist, sucht sich…“

Fortsetzung auf Sprengsatz.de

Neuwahlen!

19. September 2011

Hauptstadt Berlin: Knapp 9 %  in Orange. Das erinnert ja sofort an den Lingener Sonntag zuvor. Aber, im Ernst, was hamm wa da:

„… Der Erfolg der Piraten in Berlin ist eine schallende Ohrfeige für SPD, Grüne und “Linke”, von denen sie – so die Wahlforscher – je ein Viertel ihrer Stimmen bekamen. Und sie haben, das ist ein Erfolg für die Demokratie, Nichtwähler mobilisiert. Ob sie aber mehr als eine Internet- und Protestpartei sind, das müssen sie noch beweisen. Und sie sollten nicht glauben, dass die Ergebnisse im Medien- und  Internet-Biotop Berlin auf Bundesebene übertragbar sind. Aber: Respekt! …

Für 2013 (oder bei Neuwahlen) kann Merkel nur noch darauf hoffen, dass die Piraten 2013 der SPD und den Grünen so viele Stimmen abnehmen, dass es für Rot-Grün nicht reicht. Mehr Hoffnung kann sie nicht mehr haben.“

Das schreibt Michael Spreng in seinem Sprengsatz-Blog. Da ist es, das elektrisierende Wort: Neuwahlen. Wer will eigentlich noch diese in Rekordzeit von nicht einmal zwei Jahren völlig abgewirtschaftete Bundesregierung?  Ich will Neuwahlen im Bund jetzt. Sie auch?

FDP 2.0

12. September 2011

Über die Kommunalwahlen in Lingen will ich noch etwas nachdenken, bevor ich meine Analyse hier niederschreibe. Zurzeit beschäftigt mich, was sich da tut im deutschen Parteienspektrum: Laut Umfragen hat die Piratenpartei alle Chancen, am nächsten Wochenende in das Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen. Meinungsforscher sehen sie wenige Tage vor der Wahl bei gut 6 %.

Die Zahl der Mitglieder stieg bundesweit im Jahr 2009 auf rund 12.000. In Niedersachsen liegt die Zahl der Mitglieder derzeit bei 1040.

Gestern nahmen die Piraten das erste Mal an Kommunalwahlen in Niedersachsen teil und haben 18 Sitze in den Landkreisen und kreisfreien Städten gewonnen. Am besten schnitt die Partei nach Angaben des niedersächsischen Landeswahlleiters mit 4,8 % in Delmenhorst ab. Dort sicherten sich die Piraten wie auch in Wolfsburg, Braunschweig und in der Region Hannover zwei Sitze. Je einen Sitz haben sie in den Räten von Oldenburg und Osnabrück. Die Zahl aller Mandate – von den Kreistagen bis zu den Gemeinderäten – bezifferte die Partei auf 58. Landesweit errangen die Piraten gestern 1,0 Prozent aller Stimmen.

Die Piratenpartei entstand in Deutschland im September 2006. Ursprünglich ging es ihr vor allem um den freien Austausch von Wissen im Internet. Mittlerweile engagiert sich die Partei auch für Themen wie ein garantiertes Grundeinkommen, für Bildung und den öffentlichen Nahverkehr.

Mit dieser Programmatik nähert sie sich Gruppierungen wie attac oder DemokratieJetzt. Ersetzen die Piraten damit die sterbende FDP?  Heißt FDP also künftig eher Für Die Piraten, Folgt Den Piraten? Die Piratenpartei trifft offenbar die gleichermaßen liberale wie konsequente Lebenseinstellung der Generation Twitter. Wird sie also FDP 2.0?

(Quelle dpa)

Emslandreeder

29. Dezember 2010

Die Welt ist viel kleiner,als man denkt. Auch für Emsländer:
Vor der Küste von Oman haben Piraten jetzt ein im vergangenen Sommer gekapertes emsländisches Frachtschiff frei gelassen, aber nahezu zeitgleich einen weiteren „Vessel“ aus dem Emsland entführt. Es ist das dritte gekaperte Schiff aus unserer Region;außerdem war  im November ein Piratenüberfall auf das gerade erst in Dienst gestellte  Schiff „MSC Bremen“ gescheitert, das zur Harener Reederei Schepers gehört.  Wie die EU-Mission Atalanta in Brüssel bestätigte, wurde am Montag dieser Woche die unter der Flagge von Antigua und Barbuda fahrende EMS Rivera gekapert. Sie wird von der unlängst von Leer nach Papenburg umgezogenen Grona Shipping  bereedert. Der Überfall auf das Schiff hat sich rund 300 Kilometer nordöstlich des Hafen Salalah vor der Küste des Sultanats Oman ereignet. Der Frachter, so ein Atalanta-Sprecher,  sei mit acht Besatzungsmitgliedern auf dem Weg von den Vereinigten Arabischen Emiraten nach Griechenland gewesen; sieben der Seeleute seien Philippinos, der Kapitän Rumäne. Das erst jüngst in Dienst gestellte Schiff hat Erdölprodukte geladen.

Nahezu gleichzeitig gaben somalische Piraten den im Emsland bereederten „Marida Marguerite“ wieder frei – nach mehr als einem halben Jahr. Der Chemietanker sei  mit seinen 22 Mann Besatzung auf dem Weg in sichere Gewässer, bestätigte Andrew Mwangura vom Ostafrikanischen Seefahrerhilfsprogramm. Die Piraten haben offenbar ein Lösegeld in Höhe von 5,5 Millionen Dollar erhalten, das per Fallschirm auf das Schiffsdeck abgeworfen worden sei. Der  Chemietanker der Harener OMCI Shipmanagement GmbH & Co. KG war im Mai rund 120 Seemeilen vor Salalah und damit nur rund 50 Seemeilen von dem jetzigen  Überfall entfernt  von Seeräubern gekapert und nach Somalia verschleppt worden. Das Schiff  fährt unter der Flagge der Marschall-Inseln mit einer aus Indien und Bangladesch stammenden Besatzung unter einem ukrainischen Kapitän.

Am 5. Mai 2009 war mit der „MS Victoria“ der Harener Reederei Intersee (Foto oben: © Intersee) auf dem Weg von Indien nach Saudi-Arabien das erste Schiff eines Emslandreeders von somalischen Piraten gekapert worden, obwohl es in einem Konvoi fuhr. Die elf rumänischen Besatzungsmitglieder des mit Reis beladenen Mehrzweckfrachters wurden nach elf Wochen mitsamt Schiff freigelassen. Die Internationale Transportarbeiter-Föderation (ITF) behauptete, es seien rund 1,37 Millionen Euro Lösegeld gezahlt worden.

In jüngerer Zeit nehmen angesichts der unsicheren Verhältnisse vor dem Horn von Afrika viele Reeder laut Informationen von NDR 1 Niedersachsen lieber Umwege in Kauf. Ihre Schiffe fahren von den asiatischen Häfen aus vermehrt Richtung Osten über den Pazifik, durch den Panamakanal und über den Atlantik nach Europa, statt die Route durch den Suezkanal zu nehmen. Nach Angaben der EU-Mission befinden sich derzeit 26 Schiffe und 609 Besatzungsmitglieder in Händen somalischer Piraten.

Der Verband Deutscher Reeder will angesichts der Piraten-Angriffe, dass im Golf von Aden und südlich von Somalia routinemäßig drei bis zehn bewaffnete hoheitliche Kräfte mit an Bord seiner Schiffe gehen. Bisher hatte sich der Verband aber heftig dagegen gewehrt, dass deutsche Reeder auch private, bewaffnete Sicherheitskräfte engagieren. Vor einigen Tagen musste der Verband aber einräumen, dass einige Reeder dies längst tun, um ihre Schiffe und Crews vor dem Kapern zu schützen. (Mehr…) Wie die emsländischen Reeder sich verhalten, ist unklar.

Mitgeschnitten

17. September 2009

Schön gesagt: „Ich wäre Ihnen ganz dankbar. … “
Das Connemann-von-der-Leyen-Video kannte ich noch gar nicht. Es ist ja immer wieder interessant mitzuerleben, wie weit die Pressefreiheit wirklich geht. An Unter- wie Mittelems eben meist nur bis zu „den lokalen Medien“, die die gewünschten Bilder mit kleinen Kindern knipsen, die gegen diesen Missbrauch nichts tun können.
Wer (noch) mehr erfahren will: Donnerstag um 20 Uhr in Werlte auf dem Marktplatz im Festzelt kann man ja mal bei Gitta Connemann und Roland Koch, einem ausgewiesen engagierten CDU-Liberalen, nachfragen. 😉

ps Dankeschon  den Lingener Aktivisten der Piratrenpartei für den Hinweis.