verwertbar

2. Oktober 2019

Auf Verkehrssünder wird teilweise mit Geräten Jagd gemacht, welche die sogenannten Rohmessdaten gar nicht vollständig speichern. Dies führte zu einer bemerkenswerten Entscheidung  des Verfassungsgerichtshofs in Saarbrücken: Kann der Betroffene die Daten mangels Speicherung nicht überprüfen, kann er sich auch nicht wirksam verteidigen. Genau diese Möglichkeit setze ein Rechtsstaat aber voraus. es ist der Grundsatz des fairen Verfahrens.

Das sehen nicht alle Gerichte so, wie jetzt ein aktueller Beschluss des für Weser-Ems zuständigen Oberlandesgerichts Oldenburg zeigt. Danach sind auch Messungen ohne Datenspeicherung verwertbar, wenn das Gerät von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt zugelassen ist. Liege die Zulassung vor und sei das Gerät geeicht, handele es sich um ein standardisiertes Messverfahren. In diesen Fällen, so das Gericht, spreche eben eine Vermutung dafür, dass die Messung richtig ist.

Einen Rechtsanspruch darauf, dass Rohdaten gespeichert werden, sehen die Richter nicht. Sie verweisen darauf, dass auch Messungen mit einer Laserpistole anerkannt werden – obwohl die meisten dieser Geräte seit jeher nur das Ergebnis anzeigen, den Messverlauf aber auch nicht speichern. Allerdings beißt sich die Katze hier offensichtlich in den Schwanz. Denn das könnte man genau so gut in die Richtung werten, dass dann halt auch Messungen mit Laserpistolen nicht überprüfbar und deshalb unverwertbar sind (Aktenzeichen 2 Ss OWi 233/19).


(Quelle LawBlog. (Foto: OLG Oldenburg, WilfriedC/wikipedia GNU-Lizenz für freie Dokumentation)

29. Februar

29. Februar 2016

29. Februar! Für Ekkehard Peik ist der 29. Februar kein Problem. Der 52jährige Physiker arbeitet seit 2001 an der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt in Braunschweig. Seit 2007 leitet er den Fachbereich „Zeit und Frequenz“ und hat die jüngst vorgestellte und weltweit erste optische Uhr im Wesentlichen mitentwickelt. Die taz hat mit ihm gesprochen:

taz: Herr Peik, was tut Ihre hypergenaue Atom-Uhr am 29.Februar? Fügen Sie von Hand einen Tag ein oder ist das Schaltjahr programmiert?

Ekkehard Peik: Ein Schaltjahr hat da keine so große Bewandtnis. Denn die Atomuhr zeigt zwar die Zeit an, ist aber kein Kalender. Sie läuft also am 29. ganz normal weiter und zählt die Tage.

Aber manchmal gibt es ja auch Schaltsekunden. Was machen Sie dann mit Ihrer Uhr?

Die müssen tatsächlich von Hand eingefügt werden. Denn eine Schaltsekunde entsteht durch Unregelmäßigkeiten der Erdrotation und wird – basierend auf astronomischen Messungen – etwa ein halbes Jahr im Voraus vereinbart. Das heißt, dass wir in die Zeitskala der Atomuhr dann am 30. Juni oder 31. Dezember eine zusätzliche Schaltsekunde einfügen.

Wohingegen ein Schalttag langfristig alle vier Jahre in den Kalender eingerechnet wird. Warum ist das nötig?

Weil …
[weiter bei der taz[

Heute ist also ein besonderer Montag – ein Tag, den es grundsätzlich nur alle vier Jahre gibt. Dazu gibt es einen Google-Doodle. Und Uli Hoeneß kommt auf Bewährung frei.  Für die Leserschaft dieses kleinen Blogs noch die Ouvertüre zur Oper La gazza ladra (Die diebische Elster) von Gioachino Rossini.

Warum? Nun, weil heute ouvertüremäßiger Montag  und der italienische Komponist am 29. Februar (1792) geboren ist. Wie Fußballweltmeister Benedikt Höwedes (1988) und Gerhard Rachut (1932?); aber darüber schreibe ich ein anderes Mal. Schöne Woche!