päppeln

19. Oktober 2012

Sie wissen ja, dass Werder Bremen den Sponsor Wiesenhof hat und Wiesenhof, weiß ich seit eben, hat auch einen Sponsor: Sie! Denn auch Wiesenhof hat Millionensubventionen aus der von schwarz-gelb verwalteten niedersächsischen Landeskasse bekommen.

Dies hat Bündnis’90/Die Grünen heute scharf kritisiert. Es ist auch kaum zu glauben, dass die PHW-Unternehmensgruppe, zu der der Geflügelkonzern Wiesenhof gehört, seit 2007 mit mehr als 4,2 Millionen Euro aus dem niedersächsischen Landeshaushalt gefördert wird. Das jedenfalls geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage Landtagsabgeordneten Christian Meyer, Agrarpolitiker der Grünen, hervor. „Zusammen mit dem Schlachthof in Wietze sind damit über 10 Millionen Euro Landesmittel in den Ausbau der Massentierhaltung im Bereich Geflügel geflossen. Die Landesregierung päppelt die Agrarindustrie und zehntausende bäuerliche Familienbetriebe gucken in die Röhre“, kommentierte Meyer diese Fakten.

Nach Angaben von Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP) hat die „Lohmann Animal Health GmbH“ im Jahr 2007 rund eine Million Forschungsfördermittel für die Entwicklung funktioneller Futtermittel und einer neuen Impfstofftechnologie erhalten. „Was da genau gefördert wurde, verschweigt die Landesregierung mit der Begründung des Schutzes von Betriebsgeheimnissen. Möglicherweise ging es um die Verabreichung von Medikamenten, die Agrarminister Lindemann jetzt angeblich vermeiden will“, kritisiert Meyer. Mit weiteren rund 3 Millionen Euro aus dem Wirtschaftsfördertopf wurde 2009 und 2010 die Erweiterung eines Geflügelschlachtbetriebs in Lohne (Oldenburg) subventioniert.

Freunde, das sind Eure Steuergelder.

Brisant ist nach Ansicht des Grünen-Abgeordneten Meyer, dass die Staatsanwaltschaft Oldenburg weiterhin ein Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche der PHW-Gruppe wegen möglicherweise illegal erhaltener Exportsubventionen durchführt. „Das billige Hühnerfleisch aus Niedersachsen mit dem auf Steuerzahlerkosten die Weltmärkte überschwemmt werden sollen, hat fatale Folgen für die Menschen in den Entwicklungsländern. Das FDP-geführte Wirtschaftsministerium gibt der Argarindustrie den entscheidenden Schub“.

Die kleine Anfrage der Grünen mitsamt Antwort der CDU/FDP-Landesregierung finden Sie hier.