kein gutes Zeichen

27. September 2019

„Alles ist gut!“, sagte Stadtkämmerin Monika Schwegmann in unserer BN-Ratsfraktion, als sie vor Wochenfrist den Stand des Ausbaus der Kita- und Krippenplätze darstellte. Wir haben uns darüber gefreut und dann damit befasst, nicht nur über die Zahl von Kindergartenplätze sondern auch über deren Qualität zu sprechen. Warum beispielsweise sind die lokalen Kinderkrippen überwiegend nur bis 13.45 Uhr geöffnet? Die Frage ist berechtigt, weil kleine Kinder um diese Zeit schlafen. Warum also sollen sie trotzdem um Viertel vor Zwei aufgeweckt werden. Das ist ausgesprochener Unfug – übrigens nicht nur im Sprachheilkindergarten, wo betroffene Eltern sich darüber explizit beschwert haben und eine Öffnung bis 15 Uhr fordern. Auch darüber hat Kämmerin Monika Schwegmann uns nicht informiert.

Da will man es schon fast vernachlässigen, dass wegen anderer Ungereimtheiten Eltern einer Großtagespflege in Lingen eine Beschwerde an unseren OB schrieben, um von ihm Klarheit und Hilfe zu bekommen; denn sie wollen nicht bis zu 500-600 Euro im Monat für einen Krippenplatz zahlen, ohne dafür ganzjährig eine Gegenleistung zu bekommen. Geantwortet hat der Herr OB auf das Schreiben nicht. Der Brandbrief erreichte ihn übrigens im Februar.

Zurück zu Monika Schwegmann. Sie hat sich seit rund 18 Monaten der Kitas und Schulen angenommen und macht das eigentlich sehr gut, jedenfalls deutlich besser als der seinerzeit von dieser Aufgabe abgelöste Erste Stadtrat Stefan Altmeppen. Umso weniger ist verständlich, weshalb sie uns nicht über die erhebliche (!) Verzögerung beim Bau des neuen Kindergartens in der St. Michael Kirche informierte. Stattdessen hat sie uns BürgerNahen als gewählte Ratsmitglieder mit der Aussage „Alles im Plan“ nicht die Wahrheit gesagt. Denn am Dienstag hieß es im zuständigen städtischen Jugendhilfe-Ausschuss plötzlich, dass sich der Umbau von St. Michael in Reuschberge deutlich verzögert. Die nach einer fetten Ausrede klingende Erklärung lautete:

„Die Umsetzungs- und Ausführungsplanungen sowie die erforderlichen Ausschreibungen nehmen aber nach Mitteilung der Kirchengemeinde als Bauherrn nun mehr Zeit in Anspruch, als ursprünglich gedacht war.“

Auf Nachfrage der Lokalzeitung, wie lange verzögert werdem ergänzte sie: „Dies wird sich nun um bis zu einem Jahr verzögern.“ – also voraussichtlich bis in den Sommer 2021. Das ist auch für die Kirchengemeinde St. Bonifatius und das Bistum kein gutes Zeichen.

Bleibt die Frage, warum es eigentlich so schwer ist, uns ungefragt die Wahrheit zu sagen, Frau Schwegmann.

 

Heute hat die Deutsche Unesco Kommission die Aufnahme der Kivelinge in das nationale Verzeichnis immaterieller Kulturgüter veröffentlicht.Wir erkennen, was lange währt, wird endlich gut. Wir lesen:

„Alle drei Jahre finden in Lingen ein historisches Marktgeschehen und ein großer Festumzug zu Ehren der Bürgersöhne statt. Hunderte von Ehrenamtlichen bereiten das dreitägige Fest auf historischer Grundlage von 1372 vor. Diese weit zurückreichende Tradition zeigt sich als äußerst wandlungsfähig und inklusiv. Menschen mit Flucht- oder Migrationshintergrund wie auch mit eingeschränkter Mobilität werden zur Beteiligung eingeladen.

Fakten

  • Aufnahmejahr: 2018
  • Verbreitung: Lingen (Ems)
  • Zentraler Termin: alle drei Jahre
  • Bereiche: Gesellschaftliche Bräuche, Rituale und Feste

Kontakt Monika Schwegmann
m.schwegmann@lingen.de

1372, so lautet die Überlieferung, belagerten Angreifer die Stadt Lingen. Als die erwachsenen Männer unter dem Ansturm der Belagerer bereits ermattet waren, wurden als letztes Aufgebot die jungen, unverheirateten Männer der Stadt auf die Wälle gerufen. Die Bürgersöhne hielten den Angriffen nicht nur stand, sondern schlugen die Angreifer bald in die Flucht. Zur Belohnung versprach ihnen der Stadtrat auf ewige Zeiten eine Tonne Bier zu einem jährlichen Erinnerungsfest. Die Bürgersöhne aber nannten sich fortan die „Kivelinge“, was so viel wie „kleine Streiter“ bedeutet, und feiern fortan für die Bewohner der Stadt ein Fest, den „Bürgersöhne-Aufzug zu Lingen ‚Die Kivelinge‘ von 1372“.

Heute wird der Aufzug im dreijahres-Rhythmus zelebriert und das Ereignis ist zu einem identitätsstiftenden Volksfest für die gesamte Bevölkerung von Stadt und Umland geworden. Die dem Gemeinsinn verpflichteten Kivelinge sind heute das Markenzeichen von „Lingen – Stadt der Kivelinge“. Den Auftakt der Feierlichkeiten bildet die Übergabe eines Geschenks an die Bürgerschaft, finanziert aus dem Ertrag des vorherigen Kivelingsfestes. Diese Geste kennzeichnet den gemeinnützigen Charakter des Bürgersöhne-Aufzuges, dessen Festgeschehen und Erlös der gesamten Bürgerschaft zu Gute kommen sollen.“

Bürgersöhne-Aufzug zu Lingen „Die Kivelinge“ von 1372
© Monika Schwegmann

Bürgersöhne-Aufzug zu Lingen „Die Kivelinge“ von 1372
© Monika Schwegmann

Bürgersöhne-Aufzug zu Lingen „Die Kivelinge“ von 1372
© Monika Schwegmann

Bürgersöhne-Aufzug zu Lingen „Die Kivelinge“ von 1372
© Monika Schwegmann

Während der festlichen Vorbereitungen entstehen immer neue Ideen zur Weiterentwicklung des „Bürgersöhne-Aufzuges“. Sie sorgen dafür, dass die Feste mit ihren überlieferten Abläufen nicht erstarren, sondern als lebendige Tradition im Wandel aktuell bleibt. Insbesondere der Kivelings-Spielplatz am Rande der Innenstadt – eines der Geschenke an die Bürgerschaft – sowie die Stadtführung der Kivelinge für Kinder ermöglichen, dass auch die Jüngsten der Stadt für gesellige und gemeinnützige Traditionen begeistert werden.

Aktuelle Anliegen der Kivelinge beziehen sich vor allem auf das Thema Inklusion. Neben Partnerschaften mit Einrichtungen für Menschen mit körperlichen Beeinträchtigung, sorgte ein neues Sicherheitskonzept zum Fest von 2017 nicht nur für die allgemeine Sicherheit der Gäste und Besucher, sondern erleichterte auch Menschen mit eingeschränkter Mobilität eine weitgehend barrierefreie Teilnahme am Festgeschehen.

Viele soziale und kulturelle Initiativen in Lingen sind aus den Reihen der Kivelinge und ihrem Umfeld hervorgegangen, die die Besonderheit dieser ehrenamtlich getragenen Tradition markieren. Keine kommerziellen Schaustellergruppen, sondern hunderte von Engagierten bereiten auf historischer Grundlage in mehrjähriger Vorarbeit ein Fest vor, an dem alle Bewohner und Gäste der Stadt teilnehmen können. Der langjährigen Tradition der Kivelinge gelang es bereits vor Jahrhunderten mit ihrem Bürgersöhne-Aufzug eine Gemeinschaft in der Stadt zu bilden, die Mitgliedern aller Konfessionen gleichberechtigt offen stand. Sie trugen entscheidend dazu bei, konfessionelle Spannungen zu überwinden und ein Miteinander zu pflegen, an dem alle Menschen, unabhängig von ihren jeweiligen Hintergründen teilnehmen konnten.“

So steht es auf der deutschen UNESCO-Kulturerbe Seite. Die Initiative der BürgerNahen liegt vier Jahre zurück, die Kivelinge und das Kivelimgsfest in das nationale Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes aufzunehmen. Jetzt war sie erfolgreich. Ich freue mich insbesondere, dass die Kulturdezernentin Monika Schwegmann als Ansprechpartnerin für den Junge-Männer-Verein genannt wird.

(Quelle: Deutsche UNESCO Kommission; Fotos @Monika Schwegmann)

Stadtkämmerin Monika Schwegmann war Montag in Sitzung unserer BN-Fraktion. Anlass war unsere Einladung nach einem LT-Artikel, in dem es am vergangenen Samstag in der „Lingener Tagespost hieß: „Kitaplätze reichen fast überall“. So formuliert war das keine korrekte Schlagzeile und auch im Text wurde der Leser auf eine falsche Fährt gelockt. Im Mittelpunkt des Berichts stand nämlich die Frage, wieviele zusätzliche Kita-Plätze es deshalb in Lingen geben müsse, weil niedersächsische Eltern zum neuen Schuljahresbeginn  wählen können, ob ihr Kidergartenkind noch ein Jahr weiter die Kita besucht.
Die LT berichtete, dass es aktuell und auch für das anstehende „Kita-Jahr“ deshalb kaum Schwierigkeiten bei der Bereitstellung von ausreichend Kita-Plätzen gäbe. Das berichtete den Mitgliedern der BürgerNahen auch die erst seit dem 1. April für die Kitas zuständige Dezernentin Schwegmann und erläuterte dann, am vergangenen Freitag sei die Anmeldefrist für Eltern abgelaufen. Es fehlten – so eine erste Auswertung-  116 Kita-Plätze in Lingen. Die bis dahin vorgenommenen Anmeldungen bei den verschiedenen Trägern der Lingener Kindertagesstätten müssten aufgrund von Doppel- und Vielfachanmeldungen zunächst mühsam („händisch“) sortiert werden, um tatsächlich zu wissen, wie viele Plätze es braucht bzw. wie viele Anmeldungen wirklich vorlägen. Ein Bewerber hätte gar 19 Anmeldungen für sein Kind vorgenommen. Also statt 8 Plätze der nicht eingeschulten Kinder fehlen zum 1. August viele Plätze: 116 Kinder haben aktuell keinen Kita-Platz.
Das digitale Meldeprogramm „Kitaplaner 2“ werde jetzt bestellt und erst zum nächsten „Kita-Jahr“ 2019/2020 Anwendung finden – was den Anmelde-Prozess vereinfachen und die Übersicht für die Stadt erleichtern werde. Zur bevorstehenden Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 17.05. sollen die Zahlen noch einmal aktualisiert und genau vorliegen. Insgesamt 140 neue Plätze wolle man bis zum August schaffen; dann habe man noch „einen kleinen Puffer“. Sie sei auch zuversichtlich das zu leisten, die Hälfte davon in einem neuen Kindergarten im Gebäude der ehemaligen Gebrüder-Grimm-Schule unter der vorläufigen Regie der Maria-Königin-Kirchngemeinde, die neben dem Schulzentrum an der Elsterstraße seit mehr als 40 Jahren einen Kindergarten betreibt. Sie könne aber, so Frau Schwegmann, „Stand heute keine Garantie dafür übernehmen, dafür auch das notwendige Personal vorhalten zu können“- Die Situation ist also alles andere als poblemlos.
 
Und noch dies: BN-Vorstand Bernd Koop berichtete, die von ihm und seiner Frau für das gemeinsame Kind in Aussicht genommene Kita hätte ihn bei der Anmeldung für einen Platz im kommenden Frühjahr auf den Mai vertröstet. Dann sollten sie sich wieder melden.
Warum das? Mir liegt inzwischen die Information vor, dass (wortwörtlich!) „die Stadt bis Anfang Mai weitere Anmeldungen nicht erlaubt hat.“ Mit einem solchen Anmeldeverbot dürfte es für die Stadtverwaltung nicht so schwer sein, die Kita-Plätze „bedarfsgerecht“ zu steuern, wenn die Träger nur so viele Anmeldungen annehmen dürften, wie die Stadt an Plätzen meint, vorhalten zu können..
 
Über dieses Anmeldeverbot -gleichgültig, ob es bestand, oder die Kita-Träger die Erklärungen aus dem Rathaus so verstanden haben- muss im Jugendhilfe-Ausschuss gesprochen werden, um diese Praktik sofort abzuschaffen.
Außerdem zeigt sich, wie falsch es war, den Antrag unserer Fraktion „Die BürgerNahen“ im vergangenen Herbst abzulehnen, in der Innenstadt einen weiteren Kindergarten in der Trägerschaft der lokalen Betriebe und Behörden zu schaffen. Diese Neinsagerei und die damit verbundene Verzögerung um mindestens ein Jahr  auf Kostn der Eltern und Kinder haben vor allem die Ratsmitglieder von CDU und SPD zu vertreten. 

sehr grundsätzlich

6. April 2017

Da gab es am 9. März eine reichlich verunglückte Wahl des sog. Seniorenvertretung in unserem Städtchen. Die 1988 -also weit vor jeglichem demografischen Wandel- entdeckte Idee, die Belange der Ü60-Generation zum Ausdruck zu bringen, haben diesen Beirat hervorgebracht, der sich seither müht, die spezifischen Interessen der Älteren deutlich zu machen. Dieses Mal sollten in den Vorstand der Seniorenvertretung erstmals nicht die zahlreichen Kirchengemeinden und Vereine mit Seniorengruppen jeweils Vertreter schicken; dieses Mal sollten alle Lingener Senioren ab 60 Jahren ihren Beirat direkt wählen. Doch das ging dann in die Hose:

Nachdem dies klar war, wäre es eigentlich ganz einfach gewesen; man hätte sagen können: „Sorry, war fehlerhaft. Machen wir noch mal“. Das wäre klug gewesen. Aber dann bogen sich in dieser Woche im Verwaltungsausschuss geradezu die Balken, dem nach dem Stadtrat ‚höchsten‘ Gremium der Stadt. Dabei lief die nach der bekannt gewordenen Kritik anberaumte Diskussion nach einem bekannten Schema ab: Während OB Krone sich selbst in nicht-öffentlichen Sitzungen aus politischen Diskussionen gern heraushält oder die CDU-Position einnimmt, erklären seine Dezernenten mit erstaunlichen Aussagen den Teilnehmern die Welt. Man hört, dass alles völlig anders sei, als es ist. Also beispielsweise, dass die Erde zweifellos eine Scheibe sei und man daher am Rand herunterfallen könne.

So nahm die Sozialdezernentin Schwegmann in Sachen „Wahl der Seniorenvertretung“ hinter verschlossenen Türen in ihrem Bericht nur einige Kritikpunkte auf, um dann zu behaupten, alles sei in Ordnung -eine alte Masche: Das besonders undemokratische Einsammeln der Stimmzettel erwähnte sie bspw. nicht und sie verlor auch kein Wort über die falsche Aussage aus ihrer Verwaltung, die Rangfolge aller Kandidaten sei „ausgelost“ worden.

Wir erinnern uns: Die nicht vereinsgebundenen älteren Lingener erfuhren von der Vorstandswahl der Seniorenvertretung eigentlich erst am Tag vor der Wahl per „Lingener Tagespost“, man könne morgen Nachmittag  im Rathaus wählen. Dass einzelne Kandidaten ins Rathaus dann ihre längst mobilisierten Unterstützer mitbrachten, kann man noch abhaken – nicht aber, mit welchem antidemokratischen Dilettantismus dort „gewählt“ wurde. Dabei enthält die Satzung der Lingener Seniorenvertretung eine klare Aussage, wie zu wählen ist:

Der Vorstand wird in freier, allgemeiner, geheimer, gleicher und unmittelbarer Wahl für die Dauer von fünf Jahren … in einer Versammlungswahl gewählt.

So viel gleiche Demokratie wollten dann die amtierenden Herrschaften nicht und entschieden, diejenigen aus ihrem Gremium vorneweg auf die Plätze 1 – 6 der Wahlliste zu setzen, die gern weitermachen wollten. Die anderen wurden erst auf den hinteren Plätzen hinzugelost. Kein Wort von dieser Zweiklassengesellschaft hatte Verwaltungsmitarbeiter Erwin Heinen auf Frage (!) von LT-Macher Thomas Pertz gesagt.

Bei der Wahl selbst sammelten dann Hilfskräfte einzelner Unterstützergruppen deren Stimmzettel ein, um sie später en bloc in die Wahlurne zu werfen. Die „Lingener Tagespost“ schildert heute die größten Mängel dieses Ereignisses im Ratssitzungssaal und man erkennt: Weder war die Wahl gleich noch geheim. Sie war eine Farce – bis hin zur bemerkenswerten Antwort des Verwaltungsmitarbeiters Erwin Heinen auf die Frage, wie denn zu wählen sei, man könne beim Ankreuzen „ja von oben anfangen“. Kandidat Gerhard Kastein (letzter auf dem Stimmzettel) hat inzwischen offiziell Einspruch bei der Stadt gegen die Wahl erhoben.

Über all das darf man schon wegen der Bedeutung demokratischer Wahlregeln nicht hinweggehen; denn die Lingener Seniorenvertretung sitzt ganz offiziell in mehreren Ratsausschüssen unserer Stadt mit beratender Stimme am Tisch und diskutiert dort mit.

Doch vor allem ist im Verwaltungsausschuss so schamlos Unwahres gesagt worden, als bspw. der Erste Stadtrat Altmeppen behauptete, diese Personenwahl sei gleich und geheim gewesen. Dabei weiß jeder, der eine Stunde Verfassungsrecht an der Uni gehört hat, dass bei demokratischen Wahlen die Stimme selbst abzugeben ist, und auch, dass alle zur Wahl stehenden Personen gleich zu behandeln sind – also niemand vorneweg auf dem Stimmzettel steht, um nur die beiden besonders schrägen Punkte dieser Wahlfarce aufzugreifen. Altmeppens Aussage war also nicht nur lückenhaft wie die seiner Mitdezernentin, sie war vorsätzlich falsch, wohl weil CDU und Verwaltung keine Neuwahl wollen. Und OB Krone saß schweigend daneben.

Und jetzt wird es sehr grundsätzlich:
Muss man da nicht fragen, ob die Wahrheit in dieser Stadtverwaltung eben im Zweifel auf der Strecke bleibt, wenn es irgendwie in den Kram passt? Ich glaube, ich kenne die Antwort auf diese Frage.