Sky: Spiel des Lebens

6. September 2018

Nach dem Giro d’Italia, der 2002 durch unser Lingen flitzte, ist es das größte Sportevent in Lingen, und es wird ein Riesenspaß, wenn an diesem Samstag Bezahlsender SKY das „Spiel des Leben“s aus Altenlingen überträgt. Das in der 3. Kreisklasse Emsland-Süd kickende Team ASV Altenlingen III tritt gegen den Ortsrivalen SV Voran Brögbern III an. SKY überträgt die Begegnung und kommt wie bei einem Spiel der 1. Bundesliga mit dem ganzen Orchester und großem Besteck. Ab 15:30 Uhr wird das Spiel live (und nicht verschlüsselt) übertragen. Gerechnet wird bundesweit mit mehreren Hunderttausend Zusehern an den Empfangsgeräten. Live kann man -zusammen mit mehr als 2400 weiteren Zuschauern- noch dabei sein; denn Resttickets für 4 Euro gibt es u.a. (s.u.) noch im Koschinski (soweit ich weiß)

Sebastian Hallmann präsentiert die Senung an der Seite von Didi Hamann und Christoph Metzelder ab 14.30 Uhr. Es gibt Interviews mit ASV-Fußballobmann Georg Berning, mit ASV-Vorsitzendem Ansgar Wobbe, mit Daniel Gerdes und Alexander Schnieders und die Halbzeitanalyse vom Coach der ASV-Ersten Jan Zevenhuizen. Nach dem Spiel Spieler- und Trainerinterviews. Es wird bestimmt ein geiler Nachmittag!

Noch Karten? Klick mal hier

Ortsbürgermeister Michael Koop hat Offizielle Homepage Wolff- Christoph Fuss uAltenlingen gezeigt. Leute, Leute haben wir Bock! heißt es auf der Facebook-seite des ASV Altenligen

👉 TICKETS gibts noch bei der Volksbank Lingen eG-Altenlingen
👉 Andrea Thiel nach telefonischer Absprache
👉 Fr um 18h in der Arena Am Wallkamp (Marcel Bojer)

„Und Wölfe gibt’s hier auch wieder.“ Hier die Michael-Koop-Wahlwerbung für die 3081-Einwohner-in-Altenlingen-Stadtratswahl 2021:

 

das allererste Mal

20. April 2018

Am Mittwoch habe ich mich mit dem Präsidenten des Kreissportbundes Michael Koop am Emslandstadion Lingen getroffen, um dort den Kunstrasenplatz zu inspizieren, der „nun endlich, nach drei Jahren, seine Barriere-Umrandung bekommen hat. Die Sportstätte erfüllt damit das Regelwerk des DFB.

Das Treffen hatten wir beide unlängst am Rande eines Fußballspiels in Altenlingen verabredet – bei einem ersten, kurzen Gespräch über die Förderung des Sports nach der Oberbürgermeisterwahl. Wir waren uns einig, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Michael Koop und ich haben vorgestern weiter diskutiert, was unsere Stadt mehr für den Sport tun und was verbessert werden kann. Über das Treffen an der Lingener Teichstraße gab es anschließend eine Presseerklärung, die allerdings in der Lokalzeitung nur rudimentär veröffentlicht worden ist, die traditionell gegen Ende eines Wahlkampfes die Wahlberichterstattung einstellt. Hier der weiter, kmplette Text der Pressemitteilung:

„KSB-Präsident Michael Koop nahm den Vorschlag für ein gemeinsames Gespräch sofort an. Er betonte, es sei überhaupt das allererste Mal, dass ein Bürgermeisterkandidat ihn um eine Gespräch über die lokale Sportpolitik gebeten habe. „Ich würde auch jede andere Einladung eines Kandidaten annehmen, wenn sie käme“, ergänzte der Sportfunktionär und verwies auf ähnliche Gespräche mit den CDU-Landtagsabgeordneten Bernd-Carsten Hiebing und Christian Fühner vor der Landtagswahl im vergangenen Herbst.

„„Sport“ ist nämlich die größte Bürgerbewegung in Lingen mit 22.500 Mitgliedern in 80 Vereinen. Durch den ehrenamtlichen Einsatz der Lingener und Lingenerinnen als Trainerinnen, Trainer, Übungsleiterinnen und -leiter, und Vorstandsmitglieder, wie auch als Helferinnen und Helfer bei Sportfesten, Turnieren und im ganz alltäglich „Betrieb“ machen sich viele verdient um unsere Gesellschaft und stärken sie nachhaltig“, informierte Michael Koop. „Darum sollte die Stadt Lingen den Sport stärken.“

Namensvetter Robert Koop griff dies auf: „Ich will, dass Lingen Vorreiter ist und in Zeiten Sportstadt wird, in denen die klassische ehrenamtliche Vereinsarbeit – leider – auf dem Rückzug ist.“ Michael Koop: „Die Gesellschaft muss aufpassen, dass Ehrenamtliche auch weiter Lust haben sich zu engagieren. In ganz Niedersachsen ist bsüw. die Zahl der Ehrenamtler in den letzten Jahren von knapp einer Viertelmillion auf nur noch 170.000 zurückgefallen.“

„Dabei wissen alle um die gesellschaftspolitische Bedeutung des Sports. Er vermittelt Werte wie Toleranz und Fairness, er führt Menschen unterschiedlicher Kulturen und sozialer Hintergründe zusammen. Sport unterstützt Integration und Bildung und ist nicht zuletzt Teil eines gesunden Lebensstils. Für die Ortsteile und unsere Stadt sind unsere Sportvereine vielleicht sogar der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält. Hier trifft man sich bewegt etwas, hilft einander, erlebt Spannung, Erfolg und Misserfolg: Man gewinnt oder verliert zusammen.“ 

Der OB-Kandidat: „Wir müssen daher unsere Lingener Vereine finanziell besser ausstatten und dürfen sie zweitens nicht allein lassen, wenn sie sich unabsichtlich in ausweglos erscheinende Situationen manövriert haben.“

Dazu habe ich Michael Koop meine konkreten Vorschläge vorgelegt, was ich im Fall meiner Wahl zum Oberbürgermeister umsetzenwill:

  • Unsere Sportstätten und deren Pflege will ich kontinuierlich verbessern.
  • Die Übungsleiterpauschale muss erhöht werden,
  • und ich will für unsere Vereine in Lingen eine kostenlose und freiwillige Steuer- sowie Rechtsberatung ermöglichen.
  • Das vor 20 Jahren begonnene, vor einigen Jahren allerdings gestoppte Programm, alle Turnhallen zu modernisieren, will ich wiederaufnehmen.

Mit mir wird es nicht so sein, dass z.B. in Altenlingen so lange auf eine Entscheidung zur Sporthalle gewartet wird, Mittel aus dem ZILE-Förderprogramm des Landes zu beantragen, dass sie inzwischen möglicherweise aufgebraucht sind. Oder weshalb in Bramsche für den notwendigen Neubau der einsturzgefährdeten Turnhalle kein Antrag auf vorzeitigen Baubeginn gemäß Landeshaushaltsordnung gestellt worden ist, ist für mich nicht nachvollziehbar. Mit einem solchen Antrag hätte der Bau bereits vor Monaten anfangen können.“

Robert Koop: „Wir haben auch den öffentlichen Hilferuf der Schwimmvereine gehört, die für die sportliche Nutzung des »Linus« so viel Geld zahlen sollen, dass sie keine Meisterschaften mehr ausrichten können. Ich fordere daher den Verzicht seitens der Stadt Lingen auf  Nutzungsentgelte für unsere Schwimmer und Taucher – und im Gegenzug die Übertragung der Schwimmausbildung unserer Kinder auch auf diese Vereine. Gleichzeitig ist für mich ein kleines, feines Programm zur  „Sportgeräteförder “  genauso notwendig wie eine bessere Förderung, wenn Vereine in Eigenleistung ihre Sportstätten ausbauen“, so der Oberbürgermeister-Kandidat.

Robert Koop: „Kurzum: Es gilt Rahmenbedingungen für unsere Vereine und die in den Vereinen engagierten Bürger deutlich zu verbessern. Wir dürfen über die Wertschätzung des ehrenamtlichen Engagements nicht nur reden, sondern müssen sie auch umzusetzen.“

KSB-Präsident Michael Koop zeigte sich über die sportpolitischen Schwerpunkt im „Programm für Lingen“ des OB-Kandidaten Robert Koop erfreut und unterstrich, dass „diese Punkte die Vorstellungen des Kreissportbundes entsprechen.“ Sie seien nach seinem Eindruck für die Stadt Lingen (Ems) auch bezahlbar.“

versendet

29. Juni 2015

Neues aus der Lingener Kommunalpolitik. Stefan Altmeppen, Dezernent  bei der Stadt Lingen (Ems), hat elektronische Post bekommen, und die geht so:

„Sehr geehrter Herr Altmeppen,
die SPD Fraktion im Ortsrat Altenlingen hatte für die Ortsratssitzung am 7. Juli 2015 folgende Anträge gestellt:

  1. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das öffentliche Nahverkehrsmittel LiLi – Bus (versendet per e-mail am 20. Mai 2015 um 19:18:11 Uhr)
  2. Bericht über notwendige Erneuerungsmassnahmen und genaue Kostenaufstellung dieser Maßnahmen für den Spielplatz Rehtränke (versendet per e-mail am 29. Mai 2015 um 09:15:21 Uhr)
  3. Gestaltung des Ortskalenders 2016 (versendet per e-mail am 18. Juni 2015 um 09:16:54 Uhr)

AltenlingenDie Mails wurden versandt an alle Ortsratsmitglieder, an Herrn Johannes Küthe (Stadt Lingen) und wunschgemäß nicht an den Ortsbürgermeister Michael Koop. Bis jetzt wurden auch alle Anträge, die in diese Vorgehensweise versandt wurden, immer ohne Beanstandungen auf die Tagesordnung der jeweiligen nachfolgenden Ortsratssitzungen aufgenommen. Nur für die Ortsratssitzung am 7. Juli 2015 ist dies nicht der Fall. Nach § 6 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Lingen (Ems), des Verwaltungsausschusses, der Ratsausschüsse und der Ortsräte hat die SPD Ortsratsfraktion die darin angegebenen Fristen eingehalten.

Das Kriterium der ordnungsgemäßen Einladung ist somit nicht erfüllt. Wir erwarten eine rechtliche Stellungnahme der Stadt Lingen.

Anzumerken ist noch, das es zum Antrag unter 2. einen Ergänzungsantrag der BürgerNahen gibt. Auch dieser hat es nicht auf die Tagesordnung geschafft.

Die Anträge, sowie die dazugehörigen Mails, gehen ihnen in Papierform zu.

Gruß 
Carsten Primke“

Natürlich muss man Anträge da stellen, wo sie hingehören, Carsten Primke. Das ist immer beim Vorsitzenden des Gremiums, an das man seinen Antrag richtet, und im Zweifel also mittels Brief, wenn der Vorsitzende auf seinem privaten E-Mailaccount keine Post von ’nem Ortsratssozi empfangen möchte.

Wenn aber für den Ortsrat zuständige Verwaltungsleute solche Anträge erhalten, sagt der Emsländer „Das gilded auch!“. Hier traf die Post bei Johannes Küthe ein, dem zuständigen Mitarbeiter im Rathaus für den Ortsrat Altenlingen. Also bin ich gespannt, welche Ausreden im Rathaus wohl ersonnen werden, dass dies hier nicht reichen sondern anders sein soll.

Frage am Rande: Was ist der Unterschied zwischen der  B-Jugend des ASV-Altenlingen und dem Ortsrat Altenlingen? Beide haben ihre Klasse gehalten, die B-Jugend musste sich dafür richtig anstrengen.

 

Ortsbürgermeister

17. November 2012

Gerade frage ich mich, was Altenlingens Ortsbürgermeister -mag er auch mein Vetter sein- so jubeln lässt, dass die nächsten 2,5 Hektar Wald in Altenlingen abgeholzt werden? Könnte es das zweifelhafte Gefühl sein, das Abholzen ganz im Geheimen und ohne jede demokratische Diskussion eingefädelt zu haben. Lesen Sie diesen Facebook-Dialog [von Ortsbürgermeister Michael Koop mit SPD-Ortsratsmitglied Carsten Primke]:

Ca 16 Bauplätze in Altenlingen!
Die Vorbereitungen laufen !
In enger Absprache des Landwirtes mit der Naturschutzbehörde hat die Umsetzung des bestehenden B Plans begonnen! Nachdem im Ortsrat.Altenlingen mehrfach sogar noch in der letzten Sitzung , über diesen B Plan gesprochen worden ist und die Stadt den Ankauf abgelehnt hat, übernimmt die Volksbank Lingen nun dankenswerter Weise die Vermarktung.
Das Gedächtnis des einen oder anderen Marc an dieser Stelle wohl ein Paar RISSE oder eine BLOG ade haben !
Oder die Kommunikation der BÜRGER untereinander ist nicht NAH genug.
Verständlich wenn man nicht die Wahrheit sagen mit dem Begriff „unterschiedliche Sichtweisen “ rechtfertigt !

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Vier Jahre nach dem überstürzten, törichten Abholzen entlang der Waldstraße wird man den Eindruck nicht los, dass die Verantwortlichen der Altenlingener CDU weitermachen wie bisher und damit belegen, dass Sie nicht verstanden haben, welche Bedeutung der Altenlingener Forst und der Umgang mit ihm hat.

Die Fraktion der BürgerNahen wird übrigens Akteneinsicht nehmen. Wir wollen wissen, wer wann am Rat vorbei welche Strippen und wessen Vorteil gezogen hat.

„Wohnbauentwicklung“

16. November 2012

Dieser Beitrag ist etwas länger und Sie dürfen sich zum Lesen gern 10 Minuten Zeit nehmen.

Im Altenlingener Forst wird gerade wieder abgeholzt. Diesmal 2,5 Hektar Wald. Die Grundlage ist ein Bebauungsplan aus dem Jahr 1974. Die Lingener Tagespost berichtet u.a.:

„Wir wissen mittlerweile, dass weder der Stadtrat noch der Ortsrat Altenlingen über die aktuellen Pläne informiert worden sind“, erklärte Marc Riße [Die BürgerNahen]und fügte hinzu: „Wir reden in allen möglichen Ausschüssen der Stadt über jeden auch noch so kleinen Baum – und hier? Hier wird man erst durch Kettensägen im Morgengrauen davon in Kenntnis gesetzt, dass jetzt, nach 40 Jahren, ein solch großes Baugebiet erschlossen werden soll. Das kann’s doch wohl nicht sein, oder?“

Diese Vorwürfe wollte Lingens Oberbürgermeister nicht bestätigen. „Von wegen hat der Ortsrat Altenlingen von den Planungen keine Kenntnis gehabt. Ende letzten und Anfang dieses Jahres wurde über dieses besagte Quartier mehrfach gesprochen, und jeder im Ortsrat wusste, dass es sich hier um Bauland handelt, das jederzeit auch einer Bebauung zugeführt werden kann“, betonte Krone. Er fügte im gleichen Atemzug hinzu: „Auch die BN sind im Altenlingener Ortsrat vertreten und hätten zu der Thematik ja etwas sagen können – haben sie aber nicht.“

Nun, der OB berichtet aus den nicht-öffentlichen Ortsratsberatungen („jeder im Ortsrat wusste…“) und empört sich über die BürgerNahen. Wenden wir uns angesichts dessen also den Fakten zu, um zu klären, wer was worüber wusste. Die Fakten sind in den Protokollen der Altenlingener Ortsratssitzungen vom 8.11.2011 bis zum 28.02.2011 enthalten.

Öffentlich wurde im Ortsrat nichts erörtert, nur nicht-öffentlich, weshalb ich aus den Protokollauszügen gestrichen habe, was möglicherweise schützenswerte Belange Dritter betrifft. An den Ortsratssitzungen vom 14.12.11 und 19.01.12 hat Joachim Reul (BN) als gewähltes Ortsratsmitglied teilgenommen; bei den beiden weiteren Sitzungen war er beruflich verhindert; denn Joachim Reul arbeitet seit August 2011 in Süddeutschland und muss 800 km anreisen. Vergeblich hatte er deshalb die Ortsratskollegen gebeten, ihm durch Verlegung der Sitzungen bspw. auf einen Freitag oder Montag entgegen zu kommen.

Was also berichten die Protokolle über die Mitteilungen im Ortsrat:

Ortsrat Altenlingen 08.11.2011
TOP 2: Bericht der Verwaltung

TOP 2.1 Wohnbauentwicklung
Auf Anfrage von Herrn Kühle gab Ortsbürgermeister [Michael] Koop ausführliche Erläuterungen zum Anliegen des XX, durch die Änderung des Bebauungsplanes auf einem derzeit als Waldgrundstück ausgewiesenen Grundstück am XXweg Wohnbebauung zu ermöglichen. Unter dieser Voraussetzung habe XX in Aussicht gestellt, ein Grundstück am Altenlingener Sand an die Stadt Lingen (Ems) zu veräußern.

Die Ortsratsmitglieder nahmen die Informationen zur Kenntnis.

Ortsrat Altenlingen 14.12.2011
TOP 2 Bericht der Verwaltung
Ortsbürgermeister Koop und Frau Menger berichteten über die Durchführung bzw. Veranlassung der in der letzten Ortsratssitzung gefassten Empfehlungen und Beschlüsse.

TOP 2.1 Wohnbauentwicklung
Frau Menger informierte, dass im Rahmen der Grundstücksverhandlungen mit XX Einigung erzielt worden sei zum Erwerb der durch ihn angebotenen Fläche am Altenlingener Sand. Für die Fläche sei lt. dem für diesen Bereich geltenden rechtskräftigen Bebauungsplan Wohnbebauung vorgesehen.

Herr Koop merkte ergänzend an, dass XX die Forderung zur Änderung des Bebauungsplanes im Bereich XXweges zurückziehen werde.

Die Ortsratsmitglieder nahmen die Information zur Kenntnis.

Ortsrat Altenlingen 19.01.2012
TOP 2 Bericht der Verwaltung
Ortsbürgermeister Koop und Frau Menger berichteten über die Durchführung bzw. Veranlassung der in der letzten Ortsratssitzung gefassten Empfehlungen und Beschlüsse.

TOP 2.1 Wohnbauentwicklung
Ortsbürgermeister Koop erläuterte, dass Herr Oberbürgermeister Krone sich gegen einen den Erwerb der Fläche XX ausgesprochen habe, da sich hierauf ein Waldbestand befinde. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass es für diese Fläche geltendes Baurecht gebe und dass die Möglichkeit bestehe, dass HXX die Fläche an einen anderen Interessenten veräußern werde. In diesem Fall könne politisch keinerlei Einfluss genommen werden.

Ortsrat Altenlingen 28.02.2012
TOP 2 Bericht der Verwaltung
Ortsbürgermeister Koop und Frau Menger berichteten über die Durchführung bzw. Veranlassung der in der letzten Ortsratssitzung gefassten Empfehlungen und Beschlüsse.

TOP 2.1 Wohnbauentwicklung
Frau Menger informierte, dass die Stadt Lingen (Ems) XX nunmehr eine Absage bezüglich des Erwerbs der Waldfläche für Wohnbebauung erteilt worden sei.

Der unabhängige Ortsratskollege Reinhard Rauscher berichtet auf seiner Internetseite über das Geschehen übrigens so:

„Gerade ist eine Antwort eingegangen, wir (der OR) haben dann wohl tatsächlich – allerdings sehr kurz und in Berichtsform – über dieses fragliche Grundstück „gesprochen“ im Sinne von jemand berichtet ohne Vorlagen oder so in ein/zwei Sätzen und fertig. Leider leider darf ich die vorliegende Antwort wohl nicht präsentieren (nichtöffentliche Teile), trotzdem oder gerade deswegen bleibe ich dabei, eine -umfassende – Information fand definitiv nicht statt, eher eine jeweils kurze Mitteilung, die man unter der Rubrik „zur Kenntnis nehmen, aber sowieso nicht beeinflussen können“ einbuchen könnte.

Leider habe ich damals nicht geahnt, dass es sich um das fragliche Grundstück handelt und die Folgen so sein könnten, wie sie waren. …“

Nach dem 28.02. dieses Jahres wurde der Ortsrat Altenlingen mit der „Wohnbauentwicklung“ nicht mehr befasst. Wir erkennen jedenfalls: Stets ging es nur um den möglichen Tausch bzw. Erwerb, nicht um Abholzen, Bebauen oder irgendetwas Vergleichbares von 2,5 Hektar im Altenlingener Forst. Vor allem: OB Dieter Krone hat den möglichen Tausch bzw. Erwerb / Nichterwerb dieses markanten Teils des Altenlingener Forstes keinem Ratsausschuss zur Behandlung vorgelegt. Er hat nach eigenem Gutdünken allein entschieden und niemanden beteiligt.

Seit 1974 war die abgeholzte Fläche zwar Bauland. Aber dass die 2,5 Hektar nun nach 40 Jahren abgeholzt werden würden und es dafür aktuelle Planungen gebe, hat OB Krone niemandem mitgeteilt, geschweige denn in den Ratsausschüssen behandeln lassen. Auch als ökologische Voruntersuchungen durchgeführt wurden, beteiligte er nicht die Ratsausschüsse. Diese Untätigkeit des OB ist überhaupt nicht in Ordnung. Das gilt auch für seinen unzutreffenden Vorwurf, die BürgerNahen hätten von „den Planungen“ gewusst. Vom Abholzen und davon, dass nach 40 Jahren jetzt plötzlich etwas geschehen werde, wusste die BN nichts, weil OB Krone nichts gesagt hat. Allein OB Krone ist daher verantwortlich.

Ungeachtet all dessen habe ich den OB daher vorgestern gebeten, die laufende Abholzaktion zu stoppen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir bitten Sie, sich für einen Stopp der Baumfällarbeiten im Altenlingener Forst nördlich Pölkerskamp einzusetzen – sowohl gegenüber dem Eigentümer als auch der Volksbank-Immobilien GmbH, die nach unseren Informationen dort Einfamilienhäuser pp. errichten lassen will. Bitte beziehen Sie den Ortsbürgermeister in eine solche Initiative ein.

Die BürgerNahen bereiten den Antrag auf Änderung des seit ca. 1974 geltenden, indes nahezu 40 Jahre nicht umgesetzten B-Planes sowie des Flächennutzungsplanes vor: Der ökologisch wertvolle, als Schutz- und Erholungswald benötigte Bereich soll nicht mehr bebaut sondern dauerhaft als Wald gesichert werden; seine Wertigkeit ist bei der Planaufstellung seinerzeit anders beurteilt worden als es heute erforderlich ist.

Mit den Eigentümern der 2,5 Hektar sollte unverzüglich und fair über einen Erwerb der Flächen verhandelt werden. Um nicht neu aufforsten zu müssen, sollten die Abholzarbeiten sofort eingestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Die BürgerNahen – BN-Fraktion im Rat der Stadt Lingen (Ems)
Robert Koop, Vors.

OB Krone lehnte diese Bitte gestern ab. Ungewöhnlich dabei: Nicht er selbst antwortete mir; vielmehr ließ er mir durch Fachbereichsleiter Hans-Josef Lis mitteilen:

Sehr geehrter Herr Koop,

im Auftrag von Herrn Oberbürgermeister Krone lasse ich Ihnen folgende Antwort zukommen:

für eine Verfügung zur Unterbindung der Arbeiten zur Baufeldvorbereitung wie z.B. Baumfällarbeiten usw. hat die Stadt Lingen keinerlei Rechtsgrundlage.
Der rechtsgültige Bebauungsplan erlaubt es dem Grundstückseigentümer oder sonstigen Verfügungsberechtigten entsprechend der vormals im Rat beschlossenen Satzung die dort festgelegten Maßnahmen umzusetzen.
Das Waldrecht eröffnet ebenfalls keine Möglichkeit des Einschreitens, da die Fläche nicht mehr dem Waldrecht unterliegt, sondern rechtlich als Baugebiet ausgewiesen ist.

Abschließend bliebe nur das Artenschutzrecht des Bundesnaturschutzgesetzes, dass durch sehr umfassende Änderungen in den letzen Jahren eine hohe Schutzfunktion für geschützte Tier- und Pflanzenarten übernommen hat.

Der Eigentümer hat hierzu allerdings rechtzeitig und umfassend zu Beginn dieses Jahres die erforderlichen Bestandsaufnahmen in Auftrag gegeben und den Bestand der Brutvögel, Fledermäuse und andere Arten von einem Fachbüro erfassen lassen.
Das erforderliche spezielle artenschutzrechtliche Gutachten ist erstellt und enthält die erforderlichen artenschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen.
Diese sind im Detail beschrieben und festgelegt und bis zum 01.02.2013 herzurichten.

Abschließend bleibt noch darauf hinzuweisen, dass die Abholzungen mit Rücksicht auf die Brutzeiten nur bis zum 28.02.2013 erfolgen dürfen und die Arbeiten von einem Fachbüro ökologisch begleitet werden.

Mit freundlichen Grüßen
H. Lis

Fachbereichsleiter Bauen und Umwelt
Rathaus…“

Vielleicht hätte man jenseits aller Verwaltungsverfügerei auch einfach beim Eigentümer der Flächen anrufen und ihn höflich bitten können, die Abholzaktion zunächst zu stoppen. Genau das wollte OB Krone offenbar nicht. Außerdem: Über die in der E-Mail aus dem Rathaus genannten Maßnahmen -vor allem über das Abholzen – sind weder der Rat der Stadt Lingen (Ems) noch irgendein Ausschuss und auch nicht der Ortsrat Altenlingen informiert worden.

Das sind die Fakten. Jetzt urteilen Sie selbst.

(Foto: Schönes Altenlingen/Dortmund-Ems-Kanal, (C) milanpaul via flickr)

4,5 Mio Euro

30. September 2011

Der Lingener Stadtrat hat gestern -hopplahopp- rund 4,5 Mio Euro an über- und außerplanmäßigen Ausgaben bewilligt. Eine enorme Summe. 90  Euro pro Lingenerin und Lingener. Die gültige städtische Haushaltssatzung 2011 sieht diese Ausgaben nicht vor.

Besonders unerhört: Für den Beschluss wurde erst direkt zur Sitzung eine geänderte Vorlage 388/2011 auf den Tisch gelegt.  Bezeichnend für die hektische Eile ist: Während ich dies am frühen Freitagmorgen schreibe, befindet sich unverändert noch der alte Vorlagentext im Ratsinformationssystem. Es ist also bis jetzt nicht einmal die aktuelle Beschlussvorlage eingestellt. Auch der alte Beschlussvorschlag enthielt zwar schon Mehrausgaben von immerhin rd. 1,3 Mio Euro, die zum überwiegenden Teil weder zeitlich noch sachlich eilbedürftig sind. Aber in der Sitzung wurden Vorlage und Beschluss dann mit zahlreichen neuen Positionen auf ein Ausgabevolumen von 4,5 Mio Euro erweitert. Pech hatte, wer nicht da war, wie bspw. die CDU-Fraktionsmitglieder Uwe Hilling, Irene und Karl-Heinz Vehring, Michael Koop oder der FDP-Kollege Jens Beeck; denn er weiß im Zweifel gar nicht, was da am Donnerstagnachmittag mal eben so an Steuergeldausgabe beschlossen worden ist.

Das zweite Problem: Mit seinem gestrigen Ausgabenbeschluss greift der scheidende Rat massiv in die Rechte des am 11. September neu gewählten Lingener Rates ein, dessen Amtszeit am 1. November beginnt. Genehmigt wurden die hohen Ausgaben trickreich als „über- und außerplanmäßige Ausgaben“. Dazu legt aber § 89 Nieders. Gemeindeordnung verbindlich fest:

„Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sind nur zulässig; wenn sie zeitlich und sachlich unabweisbar sind; ihre Deckung muss gewährleistet sein.“

Ausgegeben werden die Millionen, weil gerade die Liquidität so gut sei, war zu hören, vulgo: Weil Geld da ist. Dies begründet aber keine zeitliche und sachliche Unabweisbarkeit. Vielmehr ist nach meiner  vorläufigen Bewertung ein Nachtragshaushalt notwendig. § 87 Nieders. Gemeindeordnung sagt dazu

„Die Gemeinden haben unverzüglich eine Nachtragshaushaltssatzung zu erlassen, wenn

1. …
2. bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Aufwendungen oder Auszahlungen bei einzelnen Haushaltspositionen in einem im Verhältnis zu den Gesamtaufwendungen oder Gesamtauszahlungen erheblichen Umfang entstehen oder geleistet werden müssen.“

Den eigentlich erforderlichen Nachtragshaushalt wollen die Stadtverwaltung und der alte Stadftrat nicht aufstellen, weil man dies bis zum Ablauf der Wahlperiode am 31.10. keinesfalls mehr hinbekäme. Also greift man zum Trick mit den (im Ratsdeutsch  „Ü-Peh-El-Ausgaben“ genannten) „über- und außerplanmäßigem Ausgaben“.

Um diesen Vorgang in den richtigen Zusammenhang zu stellen: Seit 1976  bin ich dabei, doch ein solches Last-minute-Geldausgeben durch einen scheidenden Rat habe ich noch nie erlebt und es hat so etwas tatsächlich auch vorher noch nie gegeben. Meinen Antrag, die Beschlussvorlage nicht zu behandeln, hat der Rat trotzdem abgelehnt. Es soll noch vermeintlich Gutes geschehen. Dem LWT, dem Krankenhaus, den Autoverkäufern u.v.a.m.

Nun darf das Gemeindehaushaltsrecht kein Feld für schale politische Taschenspielertricks sein. Was also tun? Der Ratsbeschluss ist greifbar gesetzeswidrig. Oberbürgermeister Dieter Krone muss ihn daher beanstanden und er darf ihn nicht ausführen. Er haftet für Schaden, der der Stadt entsteht, letztlich unmittelbar und persönlich. Allerdings mache ich mir kaum Illusionen: Da der Oberbürgermeister selbst im Stadtrat den Ausgaben zugestimmt hat, wird er den Ratsbeschluss nicht beanstanden, obwohl dies sein Amt von ihm verlangt.

Ich rechne auch kaum damit, dass sich die Genehmigungsbehörde in Oldenburg des gesetzeswidrigen Haushaltsgebarens in unserer Stadt annimmt, die vor einem Jahr noch mit Haushaltssperre agieren musste und gerade so über die Runden kam.

Also bleibt eigentlich nur der Weg, vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück einen Kommunalverfassungsstreit als Ratsmitglied gegen die Stadt zu führen. Als jetziges und künftiges Ratsmitglied. Eigentlich halte ich grundsätzlich nichts davon, politische Fragen rechtlich regeln zu lassen. Aber ganz schlicht: Was zu viel ist, ist zu viel. Ich werde also wohl diesen Weg einschlagen oder dies jedenfalls ernsthaft prüfen.

Ich denke noch darüber nach, ob auch die neue Lingener Stadtratsfraktion Die BürgerNahen jetzt bereits eine solche Klage erheben kann. Keine Frage: Schon heute ist sie  in ihren Rechten durch den Beschluss massiv beeinträchtigt.

Liebe Leserschaft, ich bin gespannt auf Ihre Bewertung und bitte nicht wieder eine Popkorndiskussion 😉

Gottogott

28. Juli 2011

Ach, Gottogott, was sind sie so besorgt unsere lokalen Christdemokraten, denen ich geradewegs ein „Mensch, seid Ihr scheinheilig!“ zurufen möchte. Sie wollen „Konzeptionelle Verbesserungen bei den Eintrittspreisen für das Linus“ schreiben sie in einer Pressemitteilung, mit der sie auf die öffentliche Diskussion über die neuen Linus-Eintrittspreise reagieren.

Weil diese Diskussion maßgeblich von der CDU-orientierten Lingener Tagespost losgetreten ist und dort die CDU-Erklärung jetzt ungeprüft hochgejazzt wird, glaube ich fast, dass alles ein einfaches Wahlkampfmanöer von CDU, LT & Co ist. Miteinander „konzeptionell“ abgestimmt und jetzt umgesetzt. Soll sich die CDU auf den fast schon bestellt wirkenden Zuruf der LT als Anwalt der kleinen Badenden präsentieren können?

In der Sache ist die CDU-Haltung reichlich frivol! Denn es ist dieselbe CDU, deren Mehrheit im Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Lingen (Ems)  das jetzt von ihr selbst kritisierte Tarifmodell für das Linus-Freizeitbad installiert und daher zu verantworten hat. Und zwar vor ganz wenigen Tagen. Ich glaube auch nicht unbedingt, dass gerade mitten in der Sommerpause eine reguläre CDU-Fraktionssitzung stattgefunden hat, um das CDU-Ja zu merklich höherem Eintritt zu diskutieren und dann öffentlich zurückzunehmen. Also: Das sieht mir sehr nach Wahlkampf aus…aber das sagte ich bereits.

Sitz und Stimme in dem beschließenden Aufsichtsrat haben übrigens Erster Stadtrat Dr. Ralf Büring (Fehler! Es ist OB Krone himself) und der CDU-intern als stellvertretender Fraktionschef vor einigen Monaten abgelöste Hermann Gebbeken als Vorsitzender. Außerdem wird die CDU durch die zurückgetretene Fraktionsvorsitzende Swenna Vennegerts und Michael Koop vertreten, für die Grünen hat Michael Fuest, die FDP Jens Beeck und die Sozialdemokraten Hajo Wiedorn Sitz und Stimme. Sie erkennen an der Zusammensetzung, dass die Fraktionen schon um die Bedeutung des politischen Lenkungsgremiums der kommunalen Lingener Wirtschaftsbetriebe wissen. Es hat die neuen Preise festgelegt. Von niemanden habe ich irgendein öffentliches Wort zu den Preissteigerungen gehört. Das ist nicht in Ordnung!

Lassen Sie mich im Rahmen der jetzigen Debatte drei Punkte ansprechen:

1. Politisches Problem ist, dass die neuen Tarife ohne jede öffentliche Diskussion hinter den verschlossenen Türen eines Aufsichtsratsgremium verabschiedet worden sind; niemand weiß mit welchen Argumenten und wer dagegen war. Die Selbstverwaltung unserer Stadt hätte gut daran getan, über die neuen Preise im Sport-, Jugendhilfe oder SoFa(Soziales und Familie)-Ausschuss zu beraten. Öffentlich! Das vorläufige Ergebnis hätte man dann im Rat erörtern und debattieren müssen. Dann wäre des den Aufsichtsratsmitgliedern mit auf den Weg gegeben worden.
Jetzt soll laut CDU  „am Donnerstagabend“ -also heute- erneut 
hinter verschlossenen Aufsichtsrat-Türen getagt und geändert werden. So eine Politik nenne ich undemokratisch und in der Sache völlig unnötig. Sie ist auch die Folge fehlender Akzeptanz der Ratsarbeit in der Verwaltung und wohl auch der konzeptionellen Schwäche des Oberbürgermeisters. Durch ihn hätte das politische Thema Linus-Preise auf die Sitzung des Stadtrates gesetzt werden müssen!

2. Ich weiß nicht, ob der Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe der Stadt die eigentlich doch drängende Frage beraten hat: Wieso konnte es zu einer mehr als halbjährigen Bauverzögerung bei der sog. „Saunalandschaft“ kommen? Welche Folgen hat diese Verzögerung? Was ist dadurch teurer geworden? Wer ist dafür verantwortlich und haftet? Ich nehme an, dass dies im Aufsichtsrat auch besprochen worden ist, zu dem ich als gewählter Ratsherr weder aktiv durch Sitzungsteilnahme noch passiv durch Protokollnachlesen irgendeinen Zugang habe. Es ist nirgendwo in einem Gremium des Stadtrates erläutert worden. Der Oberbürgermeister hätte aber auch diese Beratung sicherstellen müssen. Die Bürgerschaft hat einen Anspruch auf Information.

3. Zur Sache dies: Die Eintrittspreise des Linus sind 16 Jahre praktisch nicht erhöht worden. Das ist gut und übrigens noch kein Argument, sie jetzt zu erhöhen. Aber die hohen neuen Investitionen müssen von den Linus-Nutzern zu einem Teil mitgetragen werden, weil auch Steuergelder in den Ausbau und die Modernisierung des Bades gesteckt worden sind.  Deshalb ist eine angemessene Erhöhung zumutbar. Alles andere ist Stammtisch. Aber was jetzt vom Aufsichtsrat mit seiner CDU-Mehrheit beschlossen wurde, ist nicht angemessen sondern deutlich zu viel. Zur Preisgestaltung gibt es übrigens auch eine Richtschnur: Vor 15 Jahren, als das Linus „ans Netz ging“, hat der Stadtrat gesagt, der Linus-Eintritt dürfe ruhig so viel kosten wie ein 90minütiger Kinobesuch, für kleine Kinder müsse er kostenlos sein. Familienpassinhaber müssten merklich -nicht nur mit ’ner Mark, also  50 Cent- entlastet werden.

Es hat immer auch Versuche gegeben, Sozialhilfeempfängern (= heute Hartz IV-Bezieher) eine deutliche Vergünstigung zu geben; das scheiterte dann an der CDU. Es gab übrigens auch die heftige Ablehnung der CDU, die Schwimmhalle in Holthausen oder Darme für das Schulschwimmen geöffnet zu halten; jetzt lese ich die Worte des heutigen Landrates,  „man“ habe nach der Linus-Eröffnung  „doch recht schnell einsehen müssen, dass der Schul- und Vereinsschwimmsport mit dem Linus alleine nicht mehr zu bewältigen“ war. Schlussfolgerung: Man hätte eben doch auf die Ratsminderheit hören sollen.

Fazit: Was die CDU veranstaltet, ist ein Wahlkampfmanöver, um von ihrer eigenen Preise-hoch-Entscheidungen abzulenken. Diskutiert und beschlossen werden müssen die neuen Preise in den städtischen Ausschüssen und im Rat, nicht allein im geheimen tagenden Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe. Und wenn die Baustelle trotz diverser Abwicklungsprobleme nicht teurer geworden ist, ist dann die Schlussfolgerung gerechtfertigt, dass es ohne die Fehler billiger geworden wäre?
Wie wär’s, bester OB, mit politischer Führung in dieser Frage?

(Foto: Lingener Schwimmbad, © dendroaspis2008)

Magreb

7. Juli 2011

Herrlich, wie die taz gegen unseren Landesherrn polemisiert. Guckst Du hier:

„Was ist der gravierendste Unterschied zwischen Maghreb und Emsland? Nein, nicht die Konfession, die ist hie wie dort alternativlos. Der wichtigste Unterschied ist vielmehr: die Technik des Herrschens.

Während arabische Potentaten nämlich versuchen, an der Spitze zu bleiben, beherrscht Emslandrat Herrmann Bröring die Kunst, sich an die Spitze zu setzen. So hat der Christdemokrat soeben der dpa anvertraut, dass man „der agroindustriellen Entwicklung einen Riegel vorschieben“ wolle – kurz dem, was man unter seiner Herrschaft als „Emslandisierung“ zu bezeichnen lernte…“

weiter auf der Seite der taz

ps Falsch ist natürlich der Hinweis, dass HB „Ortsteilbürgermeister von Altlingen“ werden wolle. Dafür kandidiert er nicht. „Ortsbürgermeister von Altenlingen“ wollen zwei ganz andere werden: Der Sportvereinsvorsitzende Hermann Bruns und Apotheker Michael Koop. Beide CDU.

Altenlingen

1. April 2011

Von wegen Ruhestand! Und von wegen Aprilscherz! Zwar scheidet Landrat Hermann Bröring zum 31. Oktober dieses Jahres aus seinem Amt. Aber er hat sich längst ein neues Ziel gesetzt. An seinem Wohnort im Lingener Stadtteil Altenlingen (Grafik re.) will „König Hermann“ Ortsbürgermeister werden. Damit verhagelt er wohl dem CDU-Ortsratsmitglied und Apotheker Michael Koop dessen Pläne, Nachfolger des schon zu Amtszeiten legendären Wachendorfer Polit-Strategen Laurenz Pott in einem der wichtigsten kommunalen Ehrenämter in Lingen zu werden: Ortsbürgermeister in Altenlingen. Die CDU zeigt sich also zerrissen oder -ganz wie Sie wollen- auch bis auf den Treibsand gerodet wie der benachbarte Forst.

Sie finden diesen Blog aber erneut gut informiert: Heute Abend um 20 .00 Uhr will nämlich die Altenlingener CDU -im Anschluss an das Training der 1. Seniorenmannschaft des ASV Altenlingen am benachbarten Wallkamp- die neue Situation in einer eilig einberufenen Mitgliederversammlung in der Gastwirtschaft Timmer diskutieren. Man suche einen wirklichen Kompromiss, hörte ich beiläufig. Soll Hermann Bröring vielleicht statt König im Emsland jetzt Schützenkönig im Altenlingener Schützenverein St. Sebastian und Michael Koop neuer Vorsitzender des ASV Altenlingen werden? Es sieht ganz so aus, lachen die Insider. Nun, Jäger Laurenz Pott würde dann erst einmal weitermachen können. Er wartet dem Vernehmen nach längst darauf, dass man ihn fragt…

Kreisliga

21. Juni 2009

imagesVor einem halben Jahr habe ich geschrieben, dass der ASV Altenlingen -der Verein, in dem fast alle meine Söhne kicken oder gekickt haben- mit seiner 1. Mannschaft gewinnt – seit ich nicht mehr zuschaue. Jetzt haben sie sich tatsächlich zum Aufstieg in die Kreisliga durchgekämpft ( 😀 ). Es war ein dramatisches letztes Spiel. Warum dramatisch ? Sie ahnen es: Ich war dabei und fast wäre es nicht gut gegangen.
Das alles unterstreicht einmal mehr die Frage, wie es eigentlich in Altenlingen weitergehen soll. Sie erinnern sich an den hektischen  Kahlschlag im Frühjahr und andere, ebenso wuchtige wie unsinnige Projekte, die den Stadtteil umgraben.  
Die unions-unangenehm-ungewollte, politische Folge der heftigen Diskussionen hat uns die Lokalpresse völlig vorenthalten: In Altenlingen gab es bei der EU-Wahl für die CDU einen deftigen Dämpfer. Sie rutschte in den beiden Wahlbezirken A-West und A-Ost von zusammen bisher 67,9 % auf 56,1%. Im Wahlbezirk Altenlingen-Ost verlor sie gar die absolute Mehrheit – zum ersten Mal seit  Verleihung der Lingener Stadtrechte im frühen 14. Jahrhundert.  

Dabei hat Altenlingen doch längst anderen Stadtteilen den Rang abgelaufen; dort – und nicht beispielsweise in Laxten – wohnen immerhin CDU-Landrat, CDU-Bundestagsabgeordneter, Stadtwerkechef  und inzwischen auch Parteivorsitzende. Wir erkennen: Der Stadtteil ist wichtig, Altenlingen ist nicht nur Kreisliga. 

Die absehbare Konsequenz: Trostpflaster müssen her!  Jetzt gibt es erst einmal ein „Sportkonzept“. Über das diskutierte am vergangenen Mittwoch der Lingener Planungs- und Bauausschuss. Das „Sportkonzept“ präsentierte die Verwaltung, keine sechs Monate nach dem Kahlschlag an der Waldstraße. Tags zuvor hatte es schon der Altenlingener Ortsrat vor dem anschließenden gemeinsamen Besuch „bei Thien“ abgesegnet. Darin enthalten sind eine neue Turnhalle an der Altenlingener Grundschule und „der vierte Platz für den ASV“. 

Erinneren Sie sich? Seit Jahren wird von den vorörtlichen Strippenziehern um Laurenz P. und Michael K.  geschickt kolportiert, dass „die Raffinerie“ dem Ortsteil in Bälde die notwendige neue Turnhalle „bezahlt“. Fragt man nach, wird mit zartem Augenaufschlag und offiziell dementiert. Besagter Augenaufschlag dabei ist übrigens geradezu legendär. Vielleicht deshalb hält sich genauso hartnäckig das Gerücht, der Altenlingener Ortsrat habe besagtem Kahlschlag und den anderen wuchtigen  Projekten, die den eigenen Stadtteil umgraben, nur deshalb zugestimmt, weil dann „die Raffinerie die Turnhalle bezahlt“ und „wegem dem vierten Sportplatz für den ASV“.  

Diskutiert wurde im Ausschuss dann aber nicht  über die die „2-Feld-vielleicht-doch-BP-finanzierte-Turnhalle“, die die Schule natürlich braucht,  sondern über den „vierten Platz“. Der wird auch gebraucht und soll am Ende der Straße Am Wallkamp gebaut werden. Geplant wird er folgerichtig mit ASV-Vereinsheim, das dann tatsächlich ein Dankeschönsponsering von der BP bekommen wird; der offenbar darüber uninformierte Stadtbaurat Lisiecki zu seiner Planskizze mit Vereinsheim: „Das ist erst mal nur ein Platzhalter…“.

Es gibt nur zwei Probleme: 
Der neue „Hauptplatz“ liegt (na, eine Idee?- richtig!) mitten im Wald und kostet weitere 2 Hektar Altenlingener Kiefern und Dünenlandschaft; angeblich soll mit leichten Rodungsarbeiten schon begonnen sein und die Aufforstungsprojekte in Altenlingen sind ohnehin eher kleinteilig und rar. Ich befürchte: Der Ortsrat wird jetzt auch kaum für den Erhalt von zwei Hektar Wald zulasten „seines“ Sportvereins sein, nachdem er vorher viele Hektar spaziergängerfreien Wald zum Abholzen freigegeben hat. Die im Ortsrat und im Ausschuss vorgetragene (FDP-)Alternative ist keine wirkliche. Die Liberalen wollen nämlich den vierten Platz nordwestlich der Grundschule zwischen Wallkamp und Dortmund-Ems-Kanal. Das wird also nur noch mehr Lärm in den Wohnbereich Am Wallkamp bringen.

Und der Lärm des intensiv genutzten ASV-Sportgeländes ist das zweite Problem. Über diesen Lärm, den die Anlieger am Wallkampf und dem benachbarten  Lampenkamp zur Genüge kennen, beschwerten sich  sich zwei Anwohner auch in der Sitzung: Vor allem „abendlicher Krach“ und „die dritte Halbzeit“ werden als störend empfunden. Jede Erweiterung des Sportgeländes am Wallkamp löst diesen Nutzungskonflikt nicht, sondern verschärft ihn nur, übrigens auch durch den Verkehr zu dem zugleich geplanten großen Parkplatz am Ende der Straße.

Mein Vorschlag: Geben wir das Fußballgelände auf, machen daraus Wohnbauflächen und bauen mit dem Geld aus dem Grundstücksverkauf an der alten B70, also westlich (jenseits) des Kanals  ein neues Sportgelände. Das damit einhergehende Problem zusätzlicher Wohnbauflächen bei stagnierender Bevölkerung (mehr…) sehe ich, halte es aber hier nicht für entscheidend.

Der Ausschuss hat am Mittwoch den Bedarf in Altenlingen gesehen, aber das vorgestellte „Sportkonzept“ nicht befürwortet.  Die Verwaltung soll über darüber nachdenken. Mal sehen, ob etwas besseres dabei heraus kommt. Aber vielleicht zieht die CDU mit ihrem Strippenzieher-Netzwerk auch weiter das Vorhaben durch „Altenlingen-ohne-Wald-geht-eigentlich-auch“.