dubios

1. April 2021

Die AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern nimmt die Dienste einer dubiosen Briefkastenfirma aus London in Anspruch, die auch verdeckt in die Kampagne gegen eine Landesverfassungsrichterin verwickelt ist. Die Fraktionen der Linken und der SPD fordern Aufklärung, der Verfassungsschutz prüft den Fall.

Die AfD-Fraktion im mecklenburg-vorpommerschen Landtag steht wegen ihrer Nähe zu der Beratungsfirma zweier Österreicher in der Kritik. Eine Recherche von netzpolitik.org hatte ergeben, dass sie New Network Communications (NNC) engagiert hat. Politisch heikel macht die Verbindung vor allem, dass die Agentur mit angeblichem Sitz in Großbritannien auch die rechte Desinformationswebsite „Unser Mitteleuropa“ betreibt.

In seinen Artikeln hetzt das Portal gegen Geflüchtete und verbreitet Zweifel am Klimawandel und an Coronaimpfungen. Der Rechtsextremismusforscher Andreas Peham vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands sagte, „Unser Mitteleuropa“ sei „an der Grenze zum Neonazismus angesiedelt“. Die AfD-Fraktion im Landtag von Schwerin nimmt die Dienste der Betreiberfirma trotzdem in Anspruch.

„Der Schulterschluss zwischen der hiesigen AfD-Fraktion und einer ominösen Briefkastenfirma, welche zum Ziel hat, Unwahrheiten in die Welt zu setzten, wäre nicht überraschend“, sagte Simone Oldenburg, Vorsitzende der Linksfraktion, gegenüber netzpolitik.org. „Desinformation und alternative Wahrheiten gehören auch ins Repertoire der AfD-Landtagsfraktion.“

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Wolfgang Waldmüller sagte, er könne eine Verbindung zwischen der AfD-Fraktion und NNC zwar nicht einschätzen, eine solche würde allerdings niemanden wundern. „Jedermann weiß, dass die AfD Rechtsradikale beziehungsweise Rechtsextremisten in ihren Reihen hat. Bekannt ist auch, dass die AfD und ihr nahe stehende Personen im Internet sehr umfangreiche Aktivitäten entfalten.“

Auch eine geschäftliche Verbindung zwischen den Betreibern von „Unser Mitteleuropa“ und der AfD-Fraktion sei nicht verwunderlich, so Julian Barlen, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion. „Ziel der Seite „Unser Mitteleuropa“ ist es, verschiedene rechtspopulistische bis rechtsextreme Strömungen auf einen Nenner zu bringen.“

Fest steht, dass sich die AfD-Fraktion von der Beratungsfirma ihre Website gestalten ließ. Ob es wirklich dabei blieb, ist nicht bekannt. Doch es gibt Anzeichen, dass die Verbindung zwischen NNC und der Fraktion über bloßes Webdesign hinaus gehen könnte.

Eine inhaltliche Auswertung ergab, dass „Unser Mitteleuropa“ AfD-Anliegen aus Mecklenburg-Vorpommern in seinen Artikeln auffällig häufig thematisiert. Zudem betreibt NNC nach Recherchen von netzpolitik.org verdeckt eine Kampagnenwebsite, die Barbara Borchardt, Richterin am Landesverfassungsgericht, scharf angreift und Verschwörungserzählungen verbreitet.

Die AfD-Fraktion und ihr Vorsitzender Nikolaus Kramer wollten auf Anfrage nicht beantworten, ob dies in ihrem Auftrag geschieht. Auch ließen sie offen, wie viel Geld die Fraktion den Hintermännern von „Unser Mitteleuropa“ bezahlt habe und ob sie dafür auf Fraktionsmittel zurückgegriffen habe.

Die Vorsitzende der Linksfraktion Simone Oldenburg fordert Aufklärung. „Sollten Steuergelder gezielt in anonyme Hetzkampagnen fließen, wäre das ein Fall für den Landesrechnungshof und muss entsprechend geahndet werden.“

Der SPD-Politiker Julian Barlen sagte, bereits der leiseste Verdacht, dass die AfD-Fraktion NNC unterstütze, müsse ausgeräumt werden. „Die AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern sollte Medienanfragen dementsprechend nicht ignorieren, sondern offenlegen, wie viel Steuergeld auf das Konto der NNC Ltd. geflossen ist.“

Offenbar beschäftigt sich nun auch der Geheimdienst mit „Unser Mitteleuropa“ und seinen Hintermännern. Eine Sprecherin des Landesinnenministeriums teilte auf Anfrage mit, der Landesverfassungsschutz prüfe den „mitgeteilten Sachverhalt“ im Hinblick auf „sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten im Geltungsbereich des Grundgesetzes für eine fremde Macht“.

In einigen Fällen hat „Unser Mitteleuropa“ auch Pressemitteilungen von AfD-Organen außerhalb Mecklenburg-Vorpommerns unverändert übernommen, als handelte es sich bei diesen um unabhängige journalistische Berichterstattung. Wie netzpolitik.org nachvollziehen konnte, bewarb das Portal zudem eine Pressemitteilung in Form einer bezahlten Anzeige auf Facebook, die von der Bundesgeschäftsstelle der Partei verfasst worden war. Diese hat auf unsere Anfrage nicht reagiert.

Die beiden Eigentümer der Betreiberfirma NNC wollten unsere Fragen nicht beantworten. Einer der beiden Männer arbeitete vergangene Woche noch als Pressereferent im österreichischen Klimaschutzministerium. Er wurde dort seither freigestellt.

(Ein netzpolitik.org-Beitrag von

Anklam

27. August 2016

gegen Hass

24. Juli 2016

Jarmel

Das kleine Dorf Jamel im Mecklenburg-Vorpommern hat durch vielfache Presseberichte über seine überwiegend rechtsextreme Dorfbevölkerung in den letzen Jahren traurige Berühmtheit erlangt. Anscheinend allein unter Neonazis engagiert sich die Familie Lohmeyer seit vielen Jahren von ihrem ehemaligen Forsthof am Rande des Dorfes aus gegen rechts und kämpft gegen den Fremdenhass an. Einmal im Jahr organisiert sie unter anderem das Jamel rockt den Förster Festival. Im August letzten Jahres wurde durch eine Brandstiftung die historische Reetdach-Scheune auf dem Grundstück der Lohmeyers zerstört.

Zusammen mit dem Schweizer Künstler Harry Schaffer wird ein Team aus Kollegen in den kommenden Wochen aus den verbrannten Holzresten der Scheune eine vier Meter hohe Holzskulptur errichten, die in ihrer Symbolik für Nächstenliebe, Engagement, Toleranz und Zivilcourage steht und sich damit gegen Hass und Fremdenfeindlichkeit richtet. Realisiert wird der Bau der Pyromide durch Spenden und das Engagement vieler freiwilliger Helfer.

Wer dieses wichtige Projekt unterstützen möchte, kann mit einer Spende – egal in welcher Höhe – dazu beitragen, dass die Skulptur Mitte August eingeweiht werden kann. Und: Erscheint zahlreich bei der Vernissage am 13. August und setzt gemeinsam ein Zeichen gegen Fremdenhass, destruktives Gedankengut und Gewalt.

Spenden gegen Hass und Fremdenfeindlichkeit

Konto: Forsthof Jamel
IBAN: DE09140613080004048881 Stichwort Pyromide

Pyromide

Vernissage Pyromide

13. August 2016 um 17.00 Uhr
Forststr. 13, 23968 Jamel

(Quellenhinweis: Ein Beitrag von urbanshitFoto oben: Skulptur gegen Fremdenhass aus den Resten der abgebrannten Scheune im “Nazidorf” Jamel, @ urbanshit )

Fehlanzeige

20. Dezember 2012

Bildschirmfoto 2012-12-20 um 00.19.16Im ostfriesischen Emden stehen die Siag Nordseewerke vor dem Aus. Niedersachsen verweigert dem Offshore-Zulieferer Bürgschaften und Transfer-gesellschaft. Schon im März des Jahres hatte die Muttergesellschaft der Nordseewerke, die Siag Schaaf AG in Dernbach im Westerwald, Insolvenz angemeldet. Die Siag-Tochter in Emden, bei der 700 Arbeitnehmer beschäftigt sind, musste am 17. Oktober ebenfalls Insolvenzantrag stellen: Die niedersächsische Landesbank Nord / LB wollte keine Kredite mehr gewähren, das Land keine weitere Bürgschaft übernehmen.

Gestern fand eine Betriebsversammlung in Emden statt und die Arbeitnehmer machten dabei deutlich, dass sie nicht klaglos das Handtuch werfen. Wilfried Alberts, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Emden (Foto unten)  sagte anschließend, „dass die Mitarbeiter die Politik des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums nicht akzeptieren“. Anfang Januar werde die Belegschaft geschlossen nach Hannover fahren, um für ihre Arbeitsplätze zu demonstrieren: „Diese neoliberale Verweigerungshaltung“, sagt Alberts, „werden wir nicht hinnehmen.“

Die IG Metall Küste hat zugleich die CDU/FDP-Landesregierung in Hannover aufgefordert, den Weg für eine Transfergesellschaft für die 700 Beschäftigten frei zu machen. „Wir brauchen die Unterstützung des Landes, damit die Arbeit an dem Standort unter der Führung eines neuen Investors weiter geht“, sagte Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste. „Ministerpräsident David McAllister (CDU) und Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP) waren bislang nicht einmal zu Gesprächen über eine Transfergesellschaft bereit. Mit dieser Verweigerungshaltung gefährden sie die Suche nach neuen Investoren und damit die Arbeitsplätze in der Zukunftsbranche Offshore.“

Ein Treffen von Vertretern der IG Metall und des Betriebsrates mit Staatssekretär im FDP-geführten Wirtschaftsministerium, Oliver Liersch, am Montag brachte kein Ergebnis. „Wir haben genug von ordnungspolitischen Vorträgen. Die Zeit drängt und deshalb muss es jetzt um konkrete Unterstützung für den Standort und die Beschäftigten gehen“, kommentierte Wilfried Alberts, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Emden, nach dem Gespräch.

Dabei hat es noch jüngst positive Erfahrungen bei der Begleitung von Insolvenzen durch die Politik gegeben; so habe beispielsweise die Landesregierung in Schwerin erkannt, dass Transfergesellschaften bei Insolvenzen wie bei den P+S-Werften in Stralsund und Wolgast oder bei Wadan Yards in Rostock und Wismar einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Arbeitsplätze und Standorte leisten. Auch der Senat in Hamburg setzt sich für den Erhalt der insolventen Sietas-Werft ein“, sagte Bezirksleiter Geiken. „Was in anderen Bundesländern möglich ist, erwarten wir auch von der Landesregierung in Hannover.“

Denn dort wird das hohe Lied neoliberaler Ordnungspolitik gesungen. Vor allem dem liberalen Wirtschaftsminister Bode fehle aus ideologischen Gründen „der politische Wille zu einer positiven Entscheidung“, sagt Gewerkschafter Alberts. Der anstehenden Landtagswahl im Januar 2013 zum Trotz „ist da jede Gestaltungskraft Fehlanzeige“. (Quelle und mehr)

 

Risikogruppe

2. Dezember 2012

220px-Province_Saxony_(1815-1937)Im Netz kursierte schon der Vorschlag, das Bundesland Sachsen-Anhalt wieder an die Russen zurückzugeben – so schräg und rechtsstaatlich durchgeknallt sind die Vorschläge, die aus dem auch sonst nicht selten als Schlusslicht glänzenden Sachsen-Anhalt zu hören sind.

Vergangene Woche wurde schon heftig kritisiert, dass künftig in Sachsen-Anhalt Zwangstests auf Hepatitis- und HIV-Infektionen ermöglicht sein sollen.  Betroffen seien „Risikogruoppen“. Zu dem Personenkreis werden gemeinhin Homosexuelle, Drogenabhängige, Obdachlose und Ausländer gezählt. Bisher ist ein Test beim Verdacht einer HIV-Infektion nur möglich, wenn der Betroffene zustimmt.

Und jetzt wird bekannt, dass nach demselben Entwurf für die Änderung des Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung die Polizei auch weitreichende Vollmachten erhalten soll. Bspw soll  dieTelekommunikationsunternehmen zwingen können, ihre Dienste für einen bestimmten Zeitraum und Ort einzustellen. Dies ist nicht unbedingt an den Vorbehalt einer richterlichen Entscheidung oder auch nur eine Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft gebunden.

„Die Polizei kann von jedem Diensteanbieter verlangen, Kommunikationsverbindungen zu unterbrechen oder zu verhindern, wenn dies zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr für den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes oder für Leib, Leben oder Freiheit einer Person erforderlich ist. Die Unterbrechung oder Verhinderung der Kommunikation ist unverzüglich herbeizuführen und für die Dauer der Anordnung aufrechtzuerhalten“, heißt es konkret in dem Entwurf.Konkret bedeutet dies, dass zum Beispiel ein polizeilicher Einsatzleiter unkontrolliert die Abschaltung von Mobilfunk-Sendemasten anordnen kann, wenn er eine Gefahrenlage zu erkennen meint. Angesichts dessen wie frei die so genannte „Gefahr im Verzug“ von der Polizei immer wieder interpretiert wird, muss damit gerechnet werden, dass Einsätze der Behörde beispielsweise auf Demonstrationen immer wieder damit einhergehen, dass das Mobilfunknetz lahmgelegt wird, um eine Koordination der Teilnehmer über moderne Kommunikationswege oder die Dokumentation des polizeilichen Vorgehens per Videostream zu behindern.

Erst nachdem die Abschaltung erfolgt ist, muss sich die Polizei mit einem Richter in Verbindung setzen, der dann über die weitere Dauer zu entscheiden hat. Ohne eine gerichtliche Order kann die Unterbrechung der Kommunikationswege aber immerhin auf maximal zwei Tage ausgedehnt werden. 

Eine weitere Änderung im Gesetzesentwurf sieht vor, dass das Landeskriminalamt in Sachsen-Anhalt in Gefahrensituationen ebenfalls eigenmächtig „von öffentlichen und nichtöffentlichen Stellen die Übermittlung von personenbezogenen Daten bestimmter Personengruppen“ anordnen können soll. Alle anderen Behörden, Unternehmen und Organisationen wären damit verpflichtet, den Beamten Zugriff auf ihre Datenbestände zu geben, damit diese mit anderen Datenbanken abgeglichen werden. Einschränkungen sind hierfür von dem Gesetzesentwurf überhaupt nicht vorgesehen.

Ich denke bei alldem spontan, an den gut fünf Jahre zurückliegenden Einsatz der Polizei im Nachbarbundesland Mecklenburg-Vorpommern anlässlich des sog. G8-Gipfels in Heiligendamm. Abgesehen vom verfassungswidrigen Einsatz der Bundeswehr mit Tornado-Kampfflugzeugen, dem rechtswidrigen Einsperren von Demonstranten in Käfigen, die in Gänze menschenrechtswidrig war, einem rechtswidrigen Demonstrationsverbot, waren selbst die Razzien vor dem Politikertreffen rechtswidrig. Also, was eigentlich war da in Mecklenburg-Vorpommern rechtsstaatlich? Dass für das Abschalten der Grundlagen unseres Gemeinwesen übrigens irgendein einziger Verantwortlicher zur Rechenschaft gezogen worden wäre, ist nicht bekannt. Wahrscheinlich sind die beamteten Verfassungs- und Rechtsstaatsbrecher sämtlich noch befördert worden, anstatt sie zu entlassen (oder zumindest in den Streifendienst zurückzubeordern, wenn sie da jemals waren).

Jetzt also kein exekutiver sondern ein gesetzgeberisch-geplanter Rundumanschlag auf Menschenwürde und andere Verfassungsrechte durch die Risikogruppe der parlamentarischen und/oder ministeriellen Technokraten in Sachsen-Anhalt.  Fefe kommentiert: „So ist das halt in einem Polizeistaat. Irgendwann hat man alle Vorschläge durch und dann bleibt nur noch so ein Mist übrig, den man der Polizei noch als ungerechtfertigte Sonderermächtigungen einräumen kann. Alles andere dürfen die schon.“

(Foto: CC Die preußische Provinz Sachsen und das Herzogtum Anhalt (später Freistaat Anhalt) in ihren Grenzen bis 1945; Quelle)

LIN

14. April 2011

Ja damals, Ende der 1970er Jahre, da hab ich mir auf mein einige Jahre gefahrenes Kennzeichen LIN-KS 80 sogar ein bisschen was eingebildet . Aber heute – EL-SA, EL-AL, EL-LI -irgendwie ist das nix.

Jetzt haben die Länderverkehrsminister auf Initiative von Sachsen, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern in einer Konferenz  den Weg für die Wiedereinführung früherer Kfz-Schilder freigemacht. Laut einer Studie der „Initiative Kennzeichenliberalisierung“ der Hochschule Heilbronn wollen nämlich fast Dreiviertel der Bundesbürger die Rückkehr zu den früheren Schildern. Also BF, BSB, MEP und ASD – das waren noch Markenzeichen! Wenn so ein Kfz voraus fuhr, wusste man dahinter, worauf man sich einzustellen hatte. 😉

„Auch viele Lingener wünschen sich offenbar das alte „LIN“-Nummernschild zurück. Das hat eine Umfrage der Ems-Vechte-Welle ergeben“, meldet der Sender (hier der podcast zum Thema)und gibt gleich Entwarnung: “ Ob dies allerdings zukünftig im Landkreis Emsland möglich ist, ist noch unklar, denn der Landkreis Emsland sieht die Wiedereinführung der alten Nummernschilder „kritisch“.

Klar doch, wie auch anders.  Der „zusätzliche bürokratische Aufwand“ soll -so die Stellungnahme des Landkreises – „dagegen“ sprechen. Aufwand und Zielsetzung stünden hier in keinem Verhältnis; die PM spricht von würden in keinem Verhältnis stehen, was zumindest schlechtes Deutsch ist und conjunktivus irrealis.

Und dann lese ich: Der Landkreis Emsland würde sich seit der Gebietsreform 1978 „durch eine hohe Identifikation seiner Bürger“ auszeichnen. Das Kennzeichen EL sei „Ausdruck dieses wichtigen Zusammenschlusses“, der damals nicht unumstritten war, heute aber mit guten Wirtschaftsdaten und hoher Lebensqualität seine Berechtigung deutlich mache. Das Kennzeichen sei deshalb auch „Ausdruck dieses Zusammenwachsens und der Verbundenheit der Bürger mit dem Landkreis Emsland“.  Ein Kennzeichen als Ausdruck. O-HA! Entscheidend ist, was hinten dran hängt.

Nun, vielleicht will ich aber mehr mit meiner Stadt als mit dem schrägen Markenzeichnen EmsLandisierung verbunden sein. Das LIN-Kennzeichen zurück, warum nicht? Ist in EDV-Tagen auch nicht mehr Arbeit, lieber Landkreis, aber  ’ne alte Idee von Koop und  Wiedorn, den damaligen Avantgardisten der lokalen Sozialdemokratie: 2001 im Kommunalwahlkampf, hatten wir den Gedanken, die uns manch einer empört um die Ohren haute. Was haben wir uns . Nun, unser Plan damals war nett (und, ich gestehe, nicht ganz bierernst) gemeint , und jetzt ist er sozusagen geadelt: Die Verkehrsminister haben unsere Idee aufgegriffen. Also muss sie gut gewesen sein, wenn auch eingestandermaßen zu früh.

Und nun dürfen sich die Leser dieses kleinen Blogs über meinen Beitrag aufregen – wie damals die Jott-Uuh. Schönen Tach noch. 😀