(Eine Kampagne, mit der die spanische Hauptstadt Madrid ihre Bürger zu Einhaltung der Maskenpflicht aufruft, hat zu heftigen Diskussionen geführt. Das Video mit den Titel „Beschütze dich, beschütze uns!“ zeigt am Ende eine Feuerbestattung und warnt Maskenverweigerer: „Einäscherungsofen: 980 Grad. Es gibt Dinge, die mehr Hitze verursachen als eine Schutzmaske“. In den sozialen Netzwerken beklagten sich Nutzer, die Kampagne sei „pietätlos“. Einige Medien bezeichneten sie als „hart“ und „brutal“. Viele Menschen in Madrid beklagen sich darüber, dass das Tragen von Masken im Freien bei Temperaturen von über 35 Grad unangenehm sei.
Quelle: Tagesschau.de)

Die Maskenpflicht ist da, und auf dem Weg ins Büro konnte ich heute eine interessante Beobachtung machen: In – vielleicht auch nur gefühlt – ziemlich vielen Autos sitzen Menschen am Steuer, die eine Maske tragen. Das ist nicht unbedingt eine gute Idee.

Wer am Steuer seines Fahrzeugs sein Gesicht verhüllt, begeht nämlich eine Ordnungswidrigkeit. In § 23 StVO ist folgendes festgelegt:

Wer ein Kraftfahrzeug führt, darf sein Gesicht nicht so verhüllen oder verdecken, dass er nicht mehr erkennbar ist.

Die Regelung wird durch die Corona-Verordnungen der Länder zunächst einmal nicht außer Kraft gesetzt. Diese erstrecken sich ja durchgehend auch nur auf eine Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften. Im benachbarten Nordrhein-Westfalen gibt es auch eine Pflicht zum Maskentragen, wenn bei Handwerks- oder Dienstleistungen der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Allerdings gilt diese Vorschrift ausdrücklich nicht, wenn die Betreffenden ein Fahrzeug lenken.

Im Zweifel wird es also darauf ankommen, wie eng die Polizei das „Vermummungsverbot“ am Steuer auslegt. Der ADAC hat in NRW etwa verlauten lassen, normal angelegte, handelsübliche Masken seien „eigentlich kein Problem“, weil der Fahrer noch erkennbar im Sinne der Straßenverkehrsordnung sei. Das kann man allerdings auch anders sehen, immerhin spielt die Mund-, Kinn- und Nasenpartie in Gutachten zu Radarbildern regelmäßig eine wichtige Rolle. Möglicherweise sind die Verkehrsüberwacher also nicht sonderlich begeistert, wenn viele Bußgelder jetzt an hoch sitzenden Masken scheitern. Zumal ja gerade Personen, die alleine im Auto unterwegs sind, nach heutigem Wissensstand ja eher keinen plausiblen Grund für eine Mundabdeckung haben.

Beifahrer übrigens können natürlich beliebig Maske tragen…


(Ein Beitrag von Udo Vetter im LawBlog – Foto: Pixabay)

Maskenpflicht

27. April 2020

Ab heute gilt bundesweit die Maskenpflicht. In Geschäften, im öffentlichen Personenverkehr und für alle ab 6 Jahren. Dazu die Antworte der BVG auf alle Fragen: