Substantivierung

26. Mai 2015

pf-filiz-polat_Tom_Figiel_2014_148Die versuchte Selbstverbrennung eines Flüchtlings Mitte April in Lingen hat zu einer sog. mündlichen Anfrage der beiden Landtagsabgeordneten von Bündnis’90/Die Grünen  Filiz Polat und Volker Bajus geführt.

Die Fragen nach § 47 der Geschäftsordnung des Landtages  und die Antwort der Landesregierung sind jetzt auf der Internetseite von Filiz Polat (Foto lks) veröffentlicht.

Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zum Suizidversuch des marokkanischen Flüchtlings vom 18. April 2015 in Lingen? …mehr…

Drei kleine Anmerkungen möchte ich machen:

1. Jenseits aller juristischen Ausführungen habe ich mich über diesen, ersten Satz in der Antwort des Landesregierung gefreut:

„Unabhängig von der ausländerrechtlichen Bewertung des Sachverhaltes möchte die Landesregierung ihr Mitgefühl ausdrücken und wünscht dem Mann eine baldige Genesung.“

Rolfes2. Warum hat sich der Lingener CDU-Abgeordnete Heinz Rolfes (Foto lks unten) nicht um die Aufklärung des Geschehens genauso gekümmert wie die beiden Abgeordneten der Grünen?

3. Welche Konsequenzen hat die Sache eigentlich für den mit der Sache befassten Einzelrichter Sebastian Alemeyer am Verwaltungsgericht Osnabrück, der eine Begutachtung des Flüchtlings per Beschluss ablehnte, weil das Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung nicht ausreichend dargelegt und eine Selbstmordgefährdung nicht ersichtlich sei. Die Einholung eines Sachverständigengutachtens sei nicht angezeigt, “weil der Vortrag des Antragstellers hinsichtlich einer posttraumatischen Belastungsstörung weit von einer hinreichenden Substantivierung entfernt ist”. [mehr…]

Der verzweifelte Marokkaner ist inzwischen mehrfach operiert worden und befindet sich auf dem langen Wege der Besserung.

(Fotos: Webseiten Filiz Polat und Heinz Rolfes)