erschreckend

28. Mai 2019

In der sächsischen Partnerstadt Marienberg (Wappen links) ist am vergangenen Sonntag  ein neues Stadtparlament gewählt worden. Die Wahl brachte Überraschendes. Denn am März 2018 waren von 14 Mitgliedern die 9 parteilosen  aus der CDU-Fraktion ausgetreten und hatten die Wählergemeinschaft „Bürger für Marienberg“ und ihre eigene Stadtratsfraktion gegründet. Nun schaffte es diese Wählergemeinschaft auf Anhieb, 33,4% der Stimmen und damit 10 Sitze zu holen. Damit wurde sie deutlich stärkste Kraft im Rat. Die Freie Wählergemeinschaft kam mit 19,3% auf Platz zwei (5 Mandate), knapp vor der lange unangefochten „regierenden“ CDU, die 18,6% erreichte (5 Mandate) und damit beeindruckende 29,2% gegenüber der letzten Kommunalwahl einbüßte. Die nur mit zwei Kandidaten angetretene AfD erreichte 9,0 Prozent der Wählerstimmen und holte damit fast die Linke ein, die nur noch 9.2% erreichte; beide haben jeweils 2 Sitze. Grüne und SPD errangen jeweils 5,3% und damit je einen Sitz m Stadtrat.

Bei der  Wahl zum neuen Kreistag des Erzgebirgskreises bekam die CDU in Marienberg die meisten Stimmen (6836) vor der AfD mit 5999.

Bei der Europawahl  -hier hatte jede/r Wählerin/in nur eine Stimme, anstelle von drei bei den Kommunalwahlen- wurde die AfD mit erschreckenden 29,5% stärkste Partei (2.556 Stimmen) und ließ damit die CDU deutlich hinter sich (25,0% = 21.69 Stimmen).  Zusammen mit den Stimmen für die NPD und die Rechte kommen diese Gruppen auf fast ein Drittel der abgegebenen Stimmen. Hier die Übersicht:

 

 

Städtepartnerschaften

29. September 2017

Jede -öffentliche wie nichtöffentliche- Ratssitzung endet mit dem Tagesordnungspunkt „Anfragen und Anregungen. Gestern habe ich im Lingener Rat unter diesem Top das Wort ergriffen, weil mich der zunehmende Nationalismus umtreibt. Meine Rede zum Nachlesen:

„(Anrede)
ich melde mich mit einer Anregung. …
Gestatten Sie mir, dass ich ein klein wenig aushole. Es geht um unsere Städtepartnerschaften. Dazu möchte ich zuerst unterstreichen, dass es seit der ersten Städtepartnerschaft im Jahre 1981 mit der englischen Stadt Burton-upon-Trent inzwischen fünf Städtepartnerschaften und –freundschaften gibt.
Nach Burton-upon-Trent bzw. East Staffordshire sind dies
seit 1993 das polnische Bielawa bzw. Langenbielau (Niederschlesien),
dann nach Jahren guter und effektiver Zusammenarbeit seit 1996 offiziell Marienberg (Sachsen), Salt (Katalonien, Spanien), seit 1998 und in Frankreich Elbeuf (Normandie), seit 12 Jahren, also seit 2004. Man sollte auch nicht das kleine ukrainische Juskowzy vergessen, mit dem wir allerdings keine formelle Partnerschaft haben.

Ich weiß nicht, wie Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, es empfinden. Aber ich habe in den vergangenen Jahren zunehmend den Eindruck gewonnen, dass es immer mehr Rituale sind, die diese Städtepartnerschaften ausmachen. Es gibt wenig Neues bzw. wenig neue Begegnungen. Es gibt zu wenig Austausch.

Bei dem insgesamt guten Besuch des Rates in Bielawa vor zwei Monaten ist das sehr greifbar geworden. Ein wirklicher Meinungsaustausch hat leider nicht stattgefunden. Wir haben bereits in der letzten Ratssitzung darüber gesprochen, wie wir das aufnehmen.

Dies vorausgeschickt ergibt sich jenseits der Partnerschaftsrituale Handlungsbedarf, um sich intensiver kulturell und wirtschaftlich auszutauschen. Unsere kommunalen Partnerschaften sollten als Plattform genutzt werden, um Demokratisierungsprozesse, das Eintreten für Toleranz und Menschenrechte, für kulturelle Vielfalt und europäisches Denken und Handeln zu unterstützen.

Ich rege dazu an, in den Gremien des Rates offen zu diskutieren, wie sich dies trotz der Rituale verwirklichen lässt. Der Grund für meinen Vorschlag ist die Entwicklung in letzter Zeit, die uns allen bekannt geworden ist:

In Salt gibt es einen zunehmenden Nationalismus, mit dem die Kommune die Bewegung für ein eigenes Katalonien unterstützt.
In Burton-upon-Trent bzw. East Staffordshire haben im Frühjahr 2017 mehr als 60% der Abstimmungsberechtigten für den Brexit gestimmt, also auch für eine antieuropäische, nationalistische Position.
In Bielawa hat die nationalistische PiS-Partei maßgeblichen Einfluss und den Bürgermeister gewählt.. Sie entzog sich sogar –sagen wir –“protokollarischen Treffen“ mit uns „wegen unaufschiebbarer Termine“.
Und schließlich haben am vergangenen Wochenende bei den Bundestagswahlen in der Partnerstadt Marienberg 30 % der Wählerinnen und Wähler für die rechte, nationalistische AfD gestimmt.

All diese nationalistischen Entwicklungen machen Grund zur Sorge. Denn es war der Nationalismus in Europa, der in unserem Kontinent Jahrhunderte Krieg und Elend schuf. Wem es also um den Frieden in Eruopa geht, der muss gegen Nationalismus aufstehen. Das gilt auch für uns als Kommune.

Meine Bitte ist, offen und ehrlich ein Fazit von fast 40 Jahren Städtepartnerschaften zu ziehen und darüber hier im Rat sowie außerhalb in den Parteien und Gruppen zu diskutieren, wie wir weitermachen, was wir ändern und was wir neu und besser machen müssen, um „Europe first“ auf eine Weise zu befördern, die uns einander annähern lässt, anstelle uns voneinander wegzubewegen.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.“

Hochwasser

3. Juni 2013

Keine guten Nachrichten aus Lingens Partnerstadt Marienberg im Erzgebirgkreis. Die „Freie Presse“ informiert so über das Hochwasser unter der Überschrift: „Das mittlere Erzgebirge steht unter Wasser“ :

„Im Erzgebirgskreis herrscht Katastrophenalarm. Zwar hatte sich die Lage in der Nacht von Sonnabend auf Sonntag leicht entspannt. Doch die Pegel von Flöha, Schweinitz, Natzschung, Preßnitz und Schwarzer Pockau stiegen über den Tag wieder an. Anwohner in Hirschberg, Seiffen und Pockau haben Gewissheit: ihr Hab und Gut ist wieder einmal ein Opfer der Flut. Das konnten auch die 13.500 Sandsäcke nicht verhindern, die das Feuerwehrtechnische Zentrum in Marienberg den Feuerwehren vor Ort zusätzlich zur Verfügung stellte.

[Nachbarstadt] Olbernhau: Die Stadt der sieben Täler ist einer der Einsatzschwerpunkte. Der Stadt droht am Wochenende eine Flut. Am Sonnabend kurz nach 18 Uhr rückt die Rothenthaler Feuerwehr aus, um aus dem Wald herabströmendes Wasser an der Talstraße in neue Bahnen zu lenken. In Hirschberg tritt die Schweinitz aus dem Uferbett und überflutet Grundstücke. Am Sonntag teilt das Landratsamt mit, dass die Straße von Olbernhau nach Rübenau voll gesperrt ist.

In Olbernhau heulen 23.20 Uhr die Sirenen. Die Feuerwehren werden im Zentrum…“

[weiter in der Freien Presse]

22a

17. März 2011

Bisher ging es in der Diskussion über die Änderung des Sozialgesetzbuches II („Hartz IV“) vor allem um die 5-Euro-mehr-Frage oder zusätzliche Leistungen für Kinder. Erwerbsloseninitiativen und Selbsthilfegruppen kritisieren jetzt aber eine weitere neue Regelung; doch ich bin mir überhaupt nicht sicher, ob der neue Paragraf tatsächlich negativ ist: Danach können künftig Landkreise und Kommunen ihre Hartz-IV-Leistungen für die Unterkunft (Kürzel „KdU“) niedriger als bisher und auch unterhalb der Vorgaben der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts festlegen. Über eine Regelung in einem Landesgesetz sollen sie in einer kommunalen Satzung die Angemessenheit der Wohnkosten selbst  bestimmen – auch abweichend von der bisherigen Rechtslage. Dabei sollen erstmals auch abgeltende Pauschalen für Wohn- und Heizkosten möglich sein, die alle Ansprüche abgelten. Hier geht es zum neuen Gesetzestext.

Bei gegen-hartzIV.de lese ich in einem gut fundierten Beitrag die Befürchtung:

„Im Ergebnis der Neuregelung werden die Leistungen für die Wohnkosten sinken, zunehmend nicht mehr die tatsächlichen Kosten abdecken und zu einer weiteren Unterschreitung des Existenzminimums führen: Ein Teil der Wohnkosten muss aus den – ohnehin nicht bedarfsdeckenden – ALG II Regelleistungen finanziert werden.“

Aber treffen diese Bedenken tatsächlich zu? Bislang wurden doch in zahlreichen Landkreisen und Kommunen verwaltungsinterne, meist nicht einmal veröffentlichte Regelungen angewendet, die sich gut situierte Verwaltungsbeamte ausgedacht hatten. Hunderten von Leistungsempfängern wurden so ganz bewusst berechtigte Ansprüche vorenthalten  – entgegen den Vorgaben der Sozialgerichte. Das faktische Kalkül der Behörden: Wir kürzen einfach,  es wehren sich ja nur wenige und Klagen vor dem Sozialgericht sind noch seltener. Bei allen anderen haben wir Geld gespart.

Wenn hingegen der Niedersächsische Landtag ein entsprechendes Landesgesetz beschließt, soll künftig in Kreisen und kreisfreien Städten -sie zahlen Hartz IV- dafür eine Satzung her. Diese Satzung setzt lokales Recht. Über sie  bestimmen aber  keine Verwaltungsbeamten in ihrem stillen Kämmerlein mehr. Im Emsland, der Grafschaft Bentheim und andernorts beschließt der Kreistag über eine Satzung. Das sind der Landrat und Dutzende gewählte Kommunalpolitiker, die ihre Beschlüsse zu verantworten haben. Man kann sie informieren, mit Argumenten beeinflussen und vor allem von jedem Kreistagsmitglied persönlich  fordern, dass  die Satzung neben den anderen Voraussetzungen auch sozial ausgeglichene Bewohnerstrukturen im Blick behält (§ 22a Abs. 3 SGB II). Es wird also (kommunal-)politisch. Darin sehe ich weitaus größere Chancen für einen angemessenen Umgang mit HartzIV-Empfängern als bisher. Natürlich mehr bei den Unterkunftskosten als bei den Heizkosten, wo man in der Tat auch genau hinsehen muss, was da wärmepauschaliert wird.

Übrigens: Vielleicht fangen der emsländische oder der Grafschafter Kreistag schon einmal an, die bisherigen Richtlinien seiner Verwaltungsspitzen zu diskutieren – vor der Kommunalwahl. Es kann bestimmt nicht schaden, darauf einmal einen genauen politischen Blick zu werfen…

Übernehmen

5. Oktober 2010

Gut, richtig und überfällig war es, den „Tag der Deutschen Einheit“ im Lingener Rathaus gebührend zu begehen. Das unterschied diesen Nationalfeiertag 2010 von den Vorjahren. Aber inhaltlich hat mich die Lingener Feierstunde am Samstagmorgen  doch enttäuscht. Zum Vergleich: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat in Münster die Verdienste politischer Laien für den Erfolg der Wiedervereinigung gelobt. Auf einer Feierstunde zum „Tag der Deutschen Einheit“ sagte er, die Wiedervereinigung sei nicht nur eine Veranstaltung der großen Politik, sondern vieler Menschen gewesen.

Ganz anders die persönlichen Erinnerungen von Rudolf Seiters, 1990 Kanzleramtsminister. Er sprach am Samstag auf der Feierstunde im Lingener Rathaus. Mit Seiters‘ historischern Einordnung hatte ich Samstagmorgen meine Probleme und fand auch sofort eine seiner Eingangsbemerkungen seltsam über die letzten „20 Jahre, die Frieden und Freiheit gebracht haben“. Gebracht hat er tatsächlich gesagt. Es war letztlich doch eine ungewöhnlich subjektive Einschätzung, die Seiters im Sitzungssaal des neuen Rathauses vor rund 100 Gästen abgab. Im Kern Für ihn war die deutsche Einheit in erster Linie eine Sache  von Männerfreundschaften in der großen Politik: Kohl, Bush d.Ä., Gorbatschow, Mitterand. Im Gegensatz zum Bericht der Lingener Tagespost kam die  Bürgerrechtsbewegung der DDR nur zwei, drei Mal am Rande, also nicht wirklich vor. Und Frauen schon gar nicht.

Parallel zum anschwellenden Strom von DDR-Flüchtlingen im Sommer 1989 nach Budapest, Prag und Warschau kam es aber doch in der DDR zu einer Neuformierung und starken Verbreiterung der oppositionellen Reformer. Es entstanden in wenigen Monaten viele neue und aus SED-Sicht politisch subversive Organisationen. Bekannte Bürgerrechtlerinnen waren vorn dabei: Angelika Barbe, Vera Lengsfeld, Erika Drees, Ulrike Poppe, Freya Klier, Marianne Birthler, Gisela Hartmann, Brigitte Moritz, Katja Havemann und Bärbel Bohley. Nicht eine von ihnen erwähnte Seiters (und die Männer unter den DDR-Bürgerrechtlern auch nicht). Es war ein Männer-in-der-großen-Politik-Rückblick.  Die Bürgerrechtsbewegung in der DDR war für Seiters offenbar nicht bedeutsam, nur am Rande wichtig.

Schließlich war für Rudolf Seiters auch alles, was 1989/90 geschah und was er mitzuverantworten hatte, ausnahmslos und völlig richtig. Da wurde es dann noch subjektiver: Falsch lagen beispielsweise, so Seiters, ZEIT-Herausgeber Theo Sommer und Egon Bahr (SPD), die beide Anfang Oktober 1989 die deutsche Einheit nur in einem europäischen Kontext sahen; Seiters erwähnte beide ausdrücklich. Dass Helmut Kohl acht Wochen später (!) und drei Wochen nach dem Fall der Mauer in seinem Zehn-Punkte-Programm dasselbe wollte, vergaß der Redner. Auch missglückte Punkte wie die wenig überzeugend gestaltete Währungsreform 1990 blendete er aus. Kurz gesagt: Ich hätte mir insgesamt mehr selbstkritische Distanz gewünscht.

Am Schluss nach seiner 45-minütigen Rede durfte sich Rudolf Seiters dann in das Goldene Buch der Stadt eintragen. (Protokoll-Anmerkung: Unklar ist, warum und wer das beschlossen hat.)

Noch eine weitere, kleine Protokoll-Anmerkung:
Der neugewählte OB Dieter Krone war  leider aus familiären Gründen verhindert, wie ich hörte, so dass die „Erste Bürgermeisterin“ Ulla Haar (CDU) kurzerhand beschloss, sich die Bürgermeisterkette umzuhängen. Dies steht ihr aber nicht zu, sondern seit 2000 allein dem von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Oberbürgermeister. Haar hat sich  seit dem Rücktritt von OB Heiner Pott nicht das erste Mal die OB-Amtskette umgehängt. Eitel und selbstherrlich.

Auch der billig wirkende Programmzettel und die fehlende Übersetzung der Reden für die Gäste aus Polen und Katalonien haben mich ebenso gestört, wie mich die Ausstellung „Lingen-Marienberg- Eine Städtepartnerschaft im Zeichen der Wiedervereinigung“ nicht überzeugt hat; denn sie wirkt eher wie ein touristisch-historischer Rückblick. Und schon Nachmittags flatterten statt den polnischen und der katalanischen Fahnen wieder  die städtischen Werbefahnen vor dem Rathaus.

Also: Es ist gut, dass es diesmal eine Feierstunde zum deutschen Nationalfeiertag gab, aber es kann manches verbessert werden. 2011 ist Gelegenheit dazu. Dieter Krone, übernehmen Sie.

Nationalfeiertag

3. Oktober 2010

(für Hartmut Tanneberger und seine Freunde aus Olbernhau und Marienberg, Lingens Partnerstadt.
„Hartmut, wann gehen wir mal wieder zum Griechen?“)

Nationalfeiertag

29. September 2010

Dr. Rudolf Seiters, vor 20 Jahren „Kanzleramtsminister“ im Kabinett Helmut Kohl und Zeitzeuge der deutschen Wiedervereinigung,  hält am kommenden Samstag 2. Oktober um 11 Uhr  im Ratssitzungssaal  des Neuen Rathauses in Lingen einen Festvortrag  anlässlich des 20. Jahrestages der Wiedervereinigung Deutschlands.

Bei der Feierstunde im Rathaus dürfte  der neugewählte Lingener Oberbürgermeister Dieter Krone einen seiner ersten öffentlichen Auftritte haben. Dies gibt ihr einen besonderen Reiz. Auch Gäste aus Lingens Partnerstädten werden erwartet.

Anschließend eröffnet Lingens Stadtarchivar Dr. Stephan Schwenke im Rathaus-Foyer die Ausstellung „Lingen (Ems) – Marienberg. Eine Städtepartnerschaft im Zeichen der Wiedervereinigung“.  Die Ausstellung ist während der Öffnungszeiten des Rathauses bis zum 31. Oktober zu sehen.

Festvortrag und Ausstellungseröffnung sind öffentlich. Der Eintritt ist frei.

Zudem zeigt am Sonntag (3.10.) um 20 Uhr das Theater an der Wilhelmshöhe  „Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“ – eine Wende-Revue der Komödie Dresden von Georg Wintermann:

Was wäre denn, wenn vor 20 Jahren der Sozialismus gesiegt hätte und die Bezirke des Westens in die DDR eingemeindet worden wären? Wir erleben einen fiktiven Parteitag der SED mit anschließendem Festakt, durch welchen Erich Honecker persönlich führt und zu dem viele Gäste aus Ost und West geladen sind. Eine musikalische Spaßrevue mit Gratulanten wie Udo Lindenberg, Rudolph Mooshammer, Nina Hagen, Erich Mielke, den Wildecker Herzbuben und vielen anderen. Diese witzige Version deutsch-deutscher Geschichte begeisterte Abend für Abend das Publikum in der Komödie Dresden, eine Meisterleistung vollbringt Dietmar Burkhard, der die Person Erich Honecker täuschend echt spielt. Jürgen Mai nötigt mit seiner Regie und Konzeption auch dem Skeptiker größten Respekt ab. Für das Musiktheater mit 10 Darstellern in rund 60 Rollen  sind noch Restkarten erhältlich.

Am Tag der deutschen Einheit findet übrigens in Bremen, also nicht allzu weit entfernt, die zentrale bundesdeutsche Veranstaltung zu „20 Jahre Wiedervereinigung“ statt. Gefeiert wird ein großes Bürgerfest. Auf einer Ländermeile in der Straße „An der Reeperbahn“ bis zum Kopf des Europahafens im Kaffee-Quartier der an die Stadtmitte angrenzenden südlichen Überseestadt präsentieren sich alle  16 Bundesländer, Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung. Mehr

In Lingen scheiterten übrigens in den 1980er Jahre die Bemühungen für eine innerdeutsche Städtepartnerschaft am Nein der Lingener CDU. Wir sind also nicht hier vertreten. Erst 1990 gab es -ausgehend von der evangelischen Kirche in Lingen- Kontakte in das sächsische Marienberg, die dann in eine Städtepartnerschaft mündeten.