alter Mann

2. Dezember 2016

Wer einen alten Mann einen alten Mann nennt, begeht noch keine strafbare Beleidigung. So sieht es das Oberlandesgericht Hamm. Die Richter hoben ein anders lautendes Urteil des Landgerichts Dortmund insoweit auf.

Der Angeklagte hatte sein Opfer nicht nur vermöbelt (dafür wurde er wegen Körperverletzung verurteilt), sondern auch als „alten Mann“ bezeichnet. Da das Opfer Jahrgang 1957 ist, vermochte das Oberlandesgericht hierin keine Beleidigung zu erkennen.

Eine Tatsachenbehauptung – Beweis: Lebensalter des Geschädigten – sei nur dann beleidigend, wenn sich aus besonderen Umständen ergebe, dass hiermit eine gezielte Herabwürdigung zum Ausdruck gebracht wird. Hierzu hatte die Vorinstanz lediglich festgestellt, der Angeklagte habe seine Äußerung „abfällig“ gemeint. Das sei aber lediglich eine Wertung. Hierauf könne ein Strafurteil nicht gestützt werden (Aktenzeichen 1 RVs 67/16).

So weit, so deutlich. Für die letztlich seltsame Feststellung, dass „alter Mann“ keine Beleidigung sei, brauchte es zwei Jahre und ein leibhaftiges deutsches Oberlandesgericht. Man hätte auch meine Büroleiterin Maria Weßling fragen können. Sie sagte nur: „Is‘ doch klar; denn junger Mann ist auch keine Beleidigung!“

Steinbrück

3. Januar 2013

Morgen am Freitag ist SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in der Region, genauer: in Emden. Er besucht die mit der Insolvenz kämpfenden, von der schwarz-gelben Landesregierung ziemlich allein gelassenen SIAG-Nordseewerke. Dann findet, und deshalb weise ich daraufhin, eine öffentliche Kundgebung statt

um 18:00 Uhr (Einlass ab 17:00 Uhr),
Nordseehalle Emden,
Früchteburger Weg 17 – 19, 26721 Emden.

Die Rede von Peer Steinbrück ist für 18:20 Uhr vorgesehen. Der niedersächsische SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil spricht dann noch gegen 18:50 Uhr. Ich denke gerade darüber nach, mir den Mann authentisch anzuhören – mit seinen -je nach politischem Blickwinkel- viel gescholtenen oder gelobten „Ecken und Kanten“.  Ich möchte wohl, aber es wird schwierig; Maria Weßling, meine Büroleiterin, hustet mir was, führe ich tatsächlich und stiege kurz vor 17 Uhr mit Niedersachsenticket in den Regionalexpress, was sowieso zeitlich noch knapp würde (Ankunft Emden 18.12 Uhr). Also werd ich wohl auf eine andere Rede Steinbrücks warten, obwohl der Mann ja wirklich jenseits aller medialen Aufgeregtheit mehr als interessant ist. Der Bundestagswahlkampf ist immerhin noch acht Monate lang.

Per Steinbrück

(Foto © SPD)

Nachtrag vom 5. Januar:

Die ZEIT berichtet über Steinbrücks Rede in Emden so. Übrigens: Interessant sind die Diskussionsbeiträge unter dem ZEIT-Artikel!