Sechs

30. Dezember 2015

Neues aus der Lingener Kommunalpolitik:

Beranek„Der Lingener Ratsherr Jürgen Beranek ist der Fraktion der BürgerNahen im Rat der Stadt Lingen (Ems) beigetreten. Darüber informieren die BürgerNahen in einer Presseerklärung. Die BürgerNahen haben damit ihre Fraktionsstärke im Stadtrat auf nun sechs Sitze ausgeweitet.

Vor drei Wochen hatte Ratsfrau Margitta Hüsken ihren Beitritt zur BN-Fraktion erklärt. „Hurra, es ist ein Mädchen“, jubelten die BürgerNahen angesichts der ersten Frau in der Fraktion. In den letzten Tagen kursierten Gerüchte, dass es auch einen weiteren „Jungen“ gebe. Die sind nun bestätigt:

Der neue Mann in der Riege der BürgerNahen heißt Jürgen Beranek und ist in der Lingener Stadtpolitik wahrlich kein Unbekannter. Seit mehr als 15 Jahren vertritt Beranek die Interessen seiner Wähler im Stadtrat – politisch aktiv ist er schon deutlich länger. Gewählt wurde er als Sozialdemokrat – eine Rolle, die Jürgen Beranek auch in der BN innehaben kann. Der gelernte Einzelhandelskaufmann hat sich ehrenamtlich immer stark engagiert, ob als Gewerkschafter, Betriebsratsvorsitzender, Arbeitsrichter oder Schiedsmann der Stadt Lingen (Ems). Seinen politischen Wechsel begründet Beranek damit, dass es ja eigentlich gar keiner sei. „Aber ich habe in der bisherigen Fraktion keine Wertschätzung meiner Arbeit mehr erfahren.“

„Wir freuen uns über die Entscheidung“, kommentierte der BN-Fraktionsvorsitzende Robert Koop den Beitritt. „Das bedeutet eine Umstruktierung in vielen Ausschüssen. Wo wir bislang alleine saßen, haben wir nun Rückhalt. Auch wenn das zu Lasten der liberalen Fraktion geht.“

Sein Stellvertreter Marc Riße ergänzt ihn: „Über den Beitritt Beraneks freue ich mich auch, aber das bedeutet keinen Linksruck in der BN. Wir sind und bleiben eine unabhängige Wählervereinigung“, stellt Riße klar. Der BN Vorsitzende Reinhard Markus sagte am Wochenbeginn: „Der Beitritt zwei Ratsmitglieder in die BN-Fraktion ist doch ein Zeichen dafür, dass wir in den letzten Jahren nicht all zu viel falsch gemacht haben.““

Kontakt zu Jürgen Beranek: juergen-beranek(at)t-online.de

(Quelle: PM/BN; Foto: Stadt Lingen)

“Es ist ein Mädchen!”

9. Dezember 2015

Eine „Wir-freuen-uns“-Presseerklärung der BürgerNahen (BN) aus der und für die Lingener Kommunalpolitik:

margittahueskenBN: “Es ist ein Mädchen!”
Zuwachs bei der Fraktion der BürgerNahen im Rat der Stadt Lingen (Ems)

Margitta Hüsken (Foto lks), bislang fraktionslose Ratsfrau im Stadtrat Lingen, ist am Montag der Fraktion der BürgerNahen beigetreten. So wächst die Anzahl der BN Ratsmitglieder auf fünf. Die BürgerNahen können damit ihre Position als drittstärkte Gruppe im Rat ausbauen.
Mit “Hurra, es ist ein Mädchen,” kommentierte Tanja Christiansen aus der BN die Entscheidung Margitta Hüskens. Der stellvertretende Frakionsvorsitzende Marc Riße bezeichnet den Beitritt “als ein schönes Nikolausgeschenk für uns!” Atze Storm überreichte der 50jährigen einen großen Blumenstrauß und stellte ihr seinen Sitz im Planungs- und Bauausschuss zur Verfügung.
Außerdem übernimmt Hüsken den Sitz von Volker Becker im Schulausschuss. In beiden Ausschüssen war die Ratsdame schon eher tätig und verfügt über viel Sachkenntnnis.
In wie weit die gewachsene Zahl der BürgerNahen im Rat auch Einfluss auf andere Ausschussbesetzungen hat, müsse nun die Verwaltung klären, sagte Fraktionschef Robert Koop. “Wir jedenfalls freuen uns alle sehr, weil wir mit Margitta eine analytisch starke Kommunalpolitikerin gewonnen haben, die aktuelle Themen mit viel Sorgfalt und Erfahrung angeht.”
Damit hatte sich die Baccumerin viel Zeit gelassen: Ziemlich genau ein Jahr ist es her, dass sie der SPD-Fraktion den Rücken gekehrt hatte. In dieser Zeit habe sie regelmäßig an den BN Sitzungen teilgenommen. Hüsken: “Mir gefiel die Arbeit der BürgerNahen auf Anhieb, trotzdem wollte ich sicher gehen, dass ich dauerhaft in die Fraktion passe.”
Darüber waren sich alle Teilnehmer der Sitzung am vergangenen Montag einig und wünschen ihrem neuen Mitglied viel Erfolg bei bürgernaher Stadtpolitik, erklärt die Wählergemeinschaft.

Sonderung

23. Juli 2014

Als Anhängsel an ein Industrieunternehmen soll 2015 in Lingen eine private Grundschule für Kinder eröffnet werden, deren Eltern in dem Betrieb arbeiten und Schulgeld bezahlen können. Die Fa Rosen macht eine Grundschule auf, vor allem für Kinder eigener Mitarbeiter; Gaz de France und BP zeigen sich interessiert.

Besonders groß (und wie gewohnt ohne großes Hinterfragen, welches Fass da aufgemacht wird) ist der Jubel in der Lokalzeitung („Bereicherung für die Region“). Rosen, so der LT-Redakteur, nehme „Geld in die Hand“ (was natürlich Steuergeld ist, weil die Schule zu rd. 90% aus Steuergeldern finanziert wird). Auch die Lokalpolitik ist enthusiastisch: Oberbürgermeister Dieter Krone kriegt sich in seiner Begeisterung für diese Schule gar nicht wieder ein; sie sei ein „weicher Standortfaktor mit Alleinstellungsmerkmal“. Die grundsatzlose CDU-Mehrheit ist dafür, die Grünen haben kein Problem damit. Dem BN-Vertreter reichten in der Schulausschusssitzung die Informationen noch nicht und er enthielt sich. Allein die SPD warnt nachdrücklich.

Dabei prägen die Schulen den Zusammenhalt unserer Gesellschaft in besonderem Maß. Dort treffen die Kinder treffen auf Gleichaltrige, die nach Herkunft, Neigung, Fähigkeiten etc. völlig unterschiedlich sind. Das gilt besonders für die Grundschulzeit. Diese Gemeinsamkeit zu erleben ist Voraussetzung dafür, dass Kinder Verschiedenheit kennenlernen, akzeptieren und wertschätzen. Bei Grundschulen liegt die Zusammenfassung der Kinder aller Bevölkerungsschichten besonders im gesellschaftlichen Interesse. Das Konzept der staatlichen Schule bedeutet zugleich eine Absage an Klassen, Stände und sonstige Schichtungen und ist damit dem sozialstaatlichem und egalitär-demokratischem Gedankengut verpflichtet.

So ist die Schule für alle ein wesentlicher Grundstein unserer Gesellschaft. Dies hat die Verfassungsväter und –mütter die Freiheit deutlich einschränken lassen, Privatschulen zu betreiben.

Das wusste auch Werner Remmers, der verstorbene frühere niedersächsische CDU-Kultusminister. Er befürwortete die vor einer Generation ideologisch so umkämpfte Orientierungsstufe vor allem deshalb, weil sie die notwendige gesellschaftliche Gemeinsamkeit der Schüler schaffe.

All dies geben die Befürworter des Rosen-Planes jetzt leichtfertig auf. Man darf sicher auch bezweifeln, dass behinderte Kinder die Rosen-Schule „gleichberechtigt mit anderen in der Gemeinschaft, in der sie leben“, besuchen werden, wie es die UN-Behindertenkonvention fordert. Mit Inklusion wird’s wohl nix.

Nun ist zwar das Recht zur Errichtung von privaten Schulen in unserem Land grundsätzlich gewährleistet. Sie brauchen aber eine staatliche Genehmigung und die ist nur möglich, wenn neben der Qualität ihrer Lehrkräfte die Schule keine „Sonderung der Schüler nach den Besitzverhältnissen der Eltern“ fördert. Sonderung aber ist genau das, was in Lingen geschehen soll: Eine Schule für Beschäftigte bei Rosen kann nicht genehmigt werden, auch nicht wenn Gaz de France und BP dazu stoßen. Diese Selbstverständlichkeit ist in unserer Verfassung verankert. Deren Vorgaben wird das Land kontrollieren.

Außerdem kann diese Grundschule nur genehmigt werden, wenn ein besonderes pädagogisches Interesse anerkannt wird. Bloße Zweisprachigkeit reicht dafür nicht.

Eine zweisprachige Schule muss also – nicht nur auf dem Papier – grundsätzlich allen Lingenern offen stehen und dies ohne Rücksicht auf ihre finanziellen Verhältnisse.

HüskenMargitta Hüsken von der SPD hat in der Schulausschusssitzung am Montag die richtige Alternative aufgezeigt: „Wir wollen“, sagte sie, „eine solche Schule nicht bei Rosen, sondern an einem Standort, der für alle Kinder zugänglich ist – an einer städtischen Schule.“ Beispielsweise in Darme oder Schepsdorf, setze ich hinzu.

Geradezu vorlaut kommentierte OB Krone diesen Beitrag von Margitta Hüsken, dass man das zwar versuchen könne, aber bis zu einer Entscheidung des zuständigen Kultusministeriums auch wohl noch 20 Jahre Wartezeit einplanen müsse.

Da stellt sich die Frage, was der OB denn in den vier Jahren seiner Amtszeit im Kultusministerium für sein “Alleinstellungsmerkmal“ einer zweisprachigen Grundschule versucht hat. Ich vermute mal: Nix.

Aber könnte der Mann nicht mit dem Bohren dicker Bretter erst einmal anfangen, bevor er eine Eliteschule für 6jährige propagiert, deren Eltern genügend Schulgeld zahlen?

 

(Foto: Margitta Hüsken, © Stadt Lingen)

Kröger

19. November 2011

Andreas Kröger (Foto re.) ist neuer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Lingen. Kröger wurde am Freitagabend in einer Versammlung der Sozialdemokraten im Bürgerzentrum Gauerbach gewählt. Der Ortsverein Lingen ist der größte von drei SPD-Ortsvereinen in der Stadt Lingen. Er verfügt noch über geschätzt 140 Mitglieder.

Neben dem 29-jährigen Kröger, der im vergangenen Frühsommmer sein 2. juristisches Staatsexamen erfolgreich absolviert hat, hatte sich außerdem der 40-jährige Altenlingener Carsten Primke um den Vorsitz und die Nachfolge von Jürgen Schonhoff beworben, der im März zurück- und zugleich aus der SPD ausgetreten war. Das Wahlergebnis war unerwartet eindeutig: Von 39 abgegebenen Stimmen entfielen 30 auf Kröger und lediglich 9 auf Primke, der seit der Kommunalwahl im September dem Kreistag Emsland angehört und dessen politische Laufbahn ihn erst in diesem Jahr von der Partei „Die Linke“ zur SPD führte.

„Danke, an alle die mir ihr Vertrauen geschenkt haben! Unser Vorstand besteht nun aus einem guten jungen Team. Ich freu mich auf die Zusammenarbeit – Gleich am Anfang der nächsten Woche krempeln wir die Ärmel hoch und legen los…“ teilte ein nach seiner Wahl gelöst wirkender Andreas Kröger anschließend auf seiner facebook-Seite mit.

Doch ja, der neue Vorsitzende wird jetzt zeigen müssen, was er kann, nachdem auf die Lingener SPD zuletzt die Spruchweisheit „schlimmer geht nimmer“ zutraf. Dabei kann der neue, „die Ärmel aufkrempeln“-de Vorsitzende aber nicht unbeschwert agieren, steckt er doch zwischen der nicht sonderlich agil wirkenden, 9-köpfigen Fraktion der SPD im Lingener Stadtrat einerseits und den beiden SPD-Ortsvereinen in Lingen- Baccum und -Brögbern andererseits. Es wird also spannend, wie Kröger mit diesen Klötzen an den Beinen umgehen kann.

Eine der ersten Herausforderungen wird die Aufstellung des Landtagskandidaten der SPD für die in genau 14 Monaten, am 20. Januar 2013  stattfindende Landtagswahl sein. Da hat der SPD Ortsverein Baccum -eingefädelt durch dessen Vorsitzenden Reinhold Hoffmann (66, Foto re. unten) – in dieser Woche die weitgehend unbekannte und politisch unerfahrene Margitta Hüsken (46) als Kandidatin nominiert. Wie sagte anschließend ein Sozialdemokrat zu mir: „Die kennt zwar keiner, sie hat auch keine Ahnung und  bei der Landes-SPD keine Chance auf einen aussichtsreichen Listenplatz, aber sie ist eine Frau aus Baccum. Das reicht  in der SPD im Emsland heutzutage schon.“

Schöne Zeiten

11. März 2011

Neues aus Lingen (Ems). Zunächst nichts Gutes von der lokalen Sozialdemokratie: Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Lingen (Ems) Jürgen Schonhoff (Clusorth-Bramhar) sowie seine Stellvertreter Heike Berth und Peter Supritz sind schon vor einigen Tagen mit sofortiger Wirkung von ihren Ämtern im SPD Ortsverein Lingen (Ems) zurückgetreten. Seinen  Rücktritt gab der Ex-Vorsitzende -sichtlich bewegt- auch im Namen seiner Vertreter bei der vorletzten Vorstandssitzung bekannt. Der SPD-Vorstand wird vorerst durch die Reste des geschäftsführenden Vorstandes Dr. Bernhard Bendick (Schriftführer) und Jürgen Beranek (Kassierer) geleitet. „Wir sind gemeinsam durch Höhen und Tiefen gegangen“, kommentierte nach einer Internetmeldung Dr. Bernhard Bendick. Besonders positiv bleibe ihm  der gemeinsame erfolgreiche „Wahlkampf mit unserem Oberbürgermeister Dieter Krone in Erinnerung“, holte Bendick irgendwie den amtierenden OB verbal mit in das Leck geschlagene SPD-Boot. Jürgen Beranek wird auf der SPD-Internetseite mit diesem Zitat bedacht: „Der gesamte Vorstand bedauert diesen Schritt. Wir werden alle die schönen Zeiten in Erinnerung behalten und danken Jürgen Schonhoff, Heike Berth und Peter Supritz für ihre Arbeit im Ortsverein Lingen (Ems)“.

Was sind die Gründe dafür, dass sich die SPD fast auf den Tag genau sechs Monate vor der Kommunalwahl ein beeindruckendes Chaos leistet? Dem Rücktritt voraus gegangen waren vergangene Woche deftige Abstimmungsniederlagen bei der Wahl von 14 Delegierten für den notwendig gewordenen SPD-Stadtverbandsvorstand. Das neue lokale SPD-Gremium musste sein, weil zuerst die Baccumer SPD und dann die wenigen Brögberner Sozialdemokraten jeweils einen eigenen selbständigen SPD-Ortsverein gegründet hatten. Bei drei Ortsvereinen muss es eben ein Dach geben. Bei der Delegiertenwahl fiel Peter Supritz mit nur 7 Stimmen durch, der Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Schonhoff und der Fraktionsvorsitzende Hajo Wiedorn wurden erst zu Delegierten gewählt, als zwei Sozialdemokratinnen auf ihre Mandate verzichteten. Während Wiedorn über diesen Affront schimpfte, geriet zu allem Überfluss Jürgen Schonhoff wegen eigenmächtiger Zusagen an die beiden kleinen Lingener SPD-Ortsvereine bei den Verhandlungen über Strukturen und Gründung des Stadtverbandes in schweres Wasser; da wollte er dann wohl nicht mehr. Die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Heike Berth indes war nicht mehr wirklich vor Ort aktiv, nachdem sie im vergangenen Jahr nach Celle verzogen war.

Der im Ankerzimmer des Hotels Am Wasserfall dann am vergangenen Dienstag nach intensiver Satzungsdebatte etwas mühsam (und hinter verschlossenen Türen) gebildete neue Stadtverbandsvorstand der SPD wird überraschend vom 28-jährigen Rechtsreferendar Andreas Kröger geführt. Vertreter des Juso-Vorsitzenden sind Wolfgang Talle (Brögbern) und -erst im zweiten Wahlgang- der Baccumer Reinhold Hoffmann. Auch das sozialdemokratische Urgestein Gerhard Kastein ist wieder auf der Brücke des SPD-Dampfers in Lingen (Ems); allerdings brauchte auch er zwei Wahlgänge zum Amt als neuer Schriftführer. Daneben gehören Stefan Wittler, Meta Scharf und Margitta Hüsken sowie -mit beratender Stimme der jeweilige Fraktionsvorsitzende- zum SPD-Stadtverbandsvorstand.

Völlig unklar ist, wer neuer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins wird. Die personell ausgezehrt wirkende SPD hat zwar mit Carsten Primke einen Neuzugang mit gewisser lokaler Prominenz; der Ex-Linke ist aber erst jüngst bei der Linken aus und in die SPD eingetreten; das dürfte ihn behindern. Beisitzer Thomas Ahues möchte ungern in den Vordergrund und widmet sich lieber seinen Internetprojekten Ferdinand und Stadtblatt. Vielleicht tritt die Laxtener Sozialdemokratin Conny Spielmanns an, nachdem sie verkündet hat, die Bürgerinitiative Arenawahn sei aufgelöst.

Vielleicht kommt die Botschaft ein bisschen früh, wo doch gerade intensiv der Vorschlag des früheren Lingener Bauamtsexperten Wilhelm-G. Meyerhoff  in der Stadt diskutiert wird: Meyerhoff will -wie die BürgerNahen– keine zweite Großraumhalle, sondern die Modernisierung der Emslandhallen an der Lindenstraße – also umbauen und  erweitern – ganz so wie es auf der Internetseite der BI Arenawahn in der Überschrift steht (Ausriss oben).  Damit kann auf den immer kleiner werdenden Arena-Neubau auf der anderen Straßenseite verzichtet werden. Sollte nicht vielleicht Meyerhoff Sprecher einer neuen BI werden… BI Doppelarenawahn, weil Conny Spielmanns nicht mehr will? Übrigens: Meyerhoffs Ideen unterstützen auch alle Mitarbeiter des Teams der Emslandhallen –  mit Ausnahme ihres Chefs Florian Krebs.

Ach ja und dann trudelte heute noch die Meldung ein, dass Die Linke in Lingen (Ems) nach dem Weggang von Carsten-die-zweite-Heuesch-Zufahrt-bleibt-egal-was-der-Bebauungsplan-sagt-zu-Primke  auch auf ihren Vorsitzenden verzichten muss. Chef Jörg Küster ist aus der Partei aus- und damit auch als deren Lingener Vorsitzender zurückgetreten. Die Domain www.dielinke-lingen.de ist folgerichtig zur Zeit nicht erreichbar…

Sie sehen: Es sind kommunalpolitisch-spannende, schöne, ja geradezu bürgernahe Zeiten.