bitte erst in der Halbzeitpause

Das war gestern ein schöner Abend bei der FDP. Ich konnte mich und mein Programm im Lingener Oberbürgermeisterwahlkampf vorstellen. Knapp 70 Besucher waren da und haben mich mit zahlreichen Fragen „gelöchert“. Was soll ich sagen, ich fand’s gut, besonders auch, weil die Veranstaltung von meiner Wahlkampfcrew live im Internet gestreamt wurde. Danke dafür! Denn so konnten alle dabei sein, die nicht in den Räumlichkeiten von GeLingen sitzen konnten; es gab auch sowieso keine Stühle mehr.

Spannend und aufschlussreich finde ich auch die anschließenden Diskussionen in den Diskussionsgruppen „auf Facebook“ & Co. Klicken Sie einfach mal rein; die Diskussionen dort sollte man nämlich nicht nur lokalen Rechten überlassen, die sie dort gern an sich zu reißen versuchen.

Eine Aussage habe ich übrigens vergessen, weil Moderator Dirk Meyer (Foto, ©FDP Emsland) schon reichlich nervös wurde, als ich beim Eingangsstatement die 20 Minutengrenze erreichte, und ich deshalb quasi abgebrochen habe. Sie liegt mir aber sehr am Herzen und deshalb will ich Sie hier wiedergeben:

„Ich will für unsere Stadt einen neuen Aufbruch. Dies geht nur mit Ihrer Unterstützung – bei der Wahl am 22. April, aber auch weit darüber hinaus. Wie das geht? Wenn Sie mich künftig als Oberbürgermeister zur Diskussion um städtische Themen sprechen wollen und einladen, komme ich gern persönlich zu Ihnen nach Hause. Auch sonst wird meine Tür im Rathaus für jede und jeden offen sein. Versprochen!“

ps Sie finden mich heute Abend (wohl) hier, morgen Donnerstag bei BARDO in der Kunsthalle, Freitagabend beim Fußball in Meppen (SVM II vs. ASV Altenlingen)  und Samstagmorgen auf dem Marktplatz in Lingen (Ems). Sprechen Sie mich jedenfalls gern an (beim Fußball allerdings bitte erst  in der Halbzeitpause 😉 )!

 

Geschäftsordnung

Gestern Abend haben wir in der Sitzung der BürgerNahen-Stadtratsfraktion die neue Geschäftsordnung des Rates besprochen. Sie soll am 2. November in der ersten Sitzung des neuen Rates beschlossen werden. Wir sind uns einig: Die neue Geschäftsordnung des Rates  wollen wir jedenfalls in einem wesentlichen Punkt geändert haben. Dazu weiß heute die Ems-Vechte-Welle dies:

Die BürgerNahen fordern die Live-Übertragung von Ratssitzungen im Internet. Zuletzt hat der Rat der Stadt dieses Thema vor etwa einem Jahr diskutiert. Damals wurde der Vorschlag mehrheitlich abgelehnt.
Die BürgerNahen berufen sich auf das Grundrecht der Rundfunkfreiheit aus der Verfassung. Dieses Verfassungsrecht gewährleistet, über die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates mittels Video-/Audioaufzeichnung oder mittels Direktübertragung zu berichten. Bürgerinnen und Bürgern würde es so außerdem erleichtert sich über Beschlüsse des Stadtrates auf dem Laufenden zu halten.
In der Grafschaft Bentheim ist ein Live-Stream zur Übertragung der Kreistagssitzungen bereits geplant.

Unser BN-Antrag im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krone,

die Fraktion Die BürgerNahen beantragt, den  vorliegenden Entwurf einer Geschäftsordnung des Rates in § 2 (Öffentlichkeit der Sitzungen des Rates, § 64 NKomVG)) wie folgt zu ändern:

Die Sätze 1 bis 5 (bisheriger Wortlaut) werden Absatz 1. Der neue Absatz 2 lautet:

(2) Ratssitzungen werden als Livestream im Internet übertragen. Die Übertragung und Aufnahme von Sitzungen im Rahmen von Fernseh- und  Rundfunkaufnahmen sind gewährleistet.

Begründung:
Zuletzt hat der Rat der Stadt am 27.10.2010 das Thema diskutiert und den Beschlussvorschlag 322/2010 mehrheitlich abgelehnt. Indes enthält die Verfassung das Grundrecht der Rundfunkfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG. Dieses Verfassungsrecht gewährleistet,  über die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates mittels Video- /Audioaufzeichnung oder mittels Direktübertragung zu berichten. Dem entspricht der Beschlussvorschlag.  Hinzu kommt, dass die authentische Information über  die Beschlüsse und die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an den Ratsbeschlüssen unabweisbar notwendig ist.  Dem dient die technisch mögliche Übertragung der Sitzung als sog. Livestream im Internet.

Die weitere Begründung erfolgt mündlich.

Mit freundlichen Grüßen
Die BürgerNahen -Fraktion im Rat der Stadt Lingen (Ems)
iV Robert Koop, Vors.