Livestream
22. September 2021
Vor einer Woche gab es in Münster eine Premiere. Erstmals wurde die Sitzung des Rates live im Internet ausgestrahlt. Unter der Adresse www.stadt-muenster.de/ratssitzung-live war es ab ca. 16:15 Uhr möglich, die Sitzung von stationären PCs oder über mobile Endgeräte zu verfolgen. Die dafür notwendige Änderung der Geschäftsordnung hatte der vor einem Jahr gewählte Münsteraner Rat im Vorfeld beschlossen. Auch künftige Ratssitzungen sollen auf diesem Weg ausgestrahlt werden.
Gleich zu Beginn befasste sich der 67köpfige Rat in der “Aktuellen Stunde” auf Antrag der Linken-Fraktion mit dem Neubau der zweiten städtischen Gesamtschule, der sich seit geraumer Zeit verzögert, so dass für einen Teil der Schülerschaft zu Beginn des Schuljahres 2022 Ersatzlösungen gefunden werden müssen.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt ist die Versorgung der Stadt mit dem neuen 5G-Mobilfunkstandard. Im Zuge einer Selbstverpflichtung galten in Münster beim Mobilfunkausbau bislang Grenzwerte weit unterhalb der Vorgaben des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für elektromagnetische Felder. Die fortgesetzte Einhaltung dieser freiwillig verschärften Grenzwerte ist aus Sicht des städtischen IT-Dienstleisters Citeq beim 5G-Ausbau nur mit unverhältnismäßigem Aufwand darstellbar. Deshalb plädiert die Citeq dafür, dass für den 5G-Ausbau künftig nur noch die Vorgaben des Bundes-Immissionschutzgesetzes gelten sollen und legt dem Rat einen entsprechenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung vor.
Auch die Stadtfinanzen Münsters waren Thema und natürlich weitere Schritte beim Ausbau des Preußenstadions. Der Vorschlag, den die Verwaltung zur Abstimmung stellt, ist sieht im nächsten Schritt den Rückbau der Westtribüne sowie die Herrichtung eines hierfür notwendigen provisorischen Gästesektors auf der Nordtribüne vor – alles in enger Abstimmung mit dem SC Preußen Münster.
Insgesamt war es ein großes Streaming-Ereignis, zum ersten Mal überhaupt die Diskussionen im Stadtrat zuhause am Bildschirm mitzuverfolgen. Die Stadt hatt,e berichtet die Internetplattform „Rums“ , sehr professionell aufgezogen, Bild- und Tonqualität waren hervorragend. Mehrere Kameras waren am Tagungsort Halle Münsterland verteilt, wo die Ratssitzung coronabedingt stattfand. Eine davon war auf das Pult des Oberbürgermeisters gerichtet, der auch Erklärungen für die Menschen einschob, die sich digital zugeschaltet und vorher vielleicht noch nie eine Ratssitzung erlebt hatten. Zwei weitere Kameras holten die Ratsmitglieder in die Nahansicht, die gerade das Wort hatten. Dazu wurden Name und Partei eingeblendet. Und wer genau hinschaute, „konnte auch erspähen, ob die Politiker:innen zwischendurch lieber Obst, Sandwich oder Gummibärchen“ aßen (Rums).
Pünktlich um 20:15 Uhr verabschiedete OB Markus Lewe alle virtuell und vor Ort anwesenden Gäste. Der öffentliche Teil der Sitzung hatte damit weniger als vier Stunden gedauert, nicht schlecht für eine Tagesordnung mit 60 Haupt- und noch mehr Unterpunkten.
In Lingen wird es Aufgabe des neu gewählten Stadtrates sein, aus den Ratssitzungen ebenfalls Livestreams zu präsntieren.
(Quellen: PM, Rums)
1. Mai in Corona-Zeiten
1. Mai 2020
Der Tag der Arbeit muss dieses Jahr ohne Großdemo auskommen. Auch in Bremen, schreibt die örtliche taz. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bietet stattdessen einen Livestream. „Unsere Forderungen bleiben aber dieselben“, betonte Annette Düring, Vorsitzende des DGB Region Bremen-Elbe-Weser am Mittwoch. Ganz oben auf der Liste stehen Arbeitsplatzerhalt und Gesundheitsschutz.
Ersteres könne durch das Instrument der Kurzarbeit geleistet werden, so Düring. Aber viele Menschen geraten in finanzielle Nöte, weil das Kurzarbeitergeld nicht ausreicht. Auf Minijob-Basis Angestellte haben erst gar nicht das Recht darauf. Über 6.000 Bremer Betriebe haben Kurzarbeit beantragt, erste Kündigungsklagen seien in Vorbereitung. „Wir rechnen mit einem Anstieg der Arbeitslosenzahl.“
Mit der Insolvenzfrage müsse man sich ebenso beschäftigen, ergänzt Ute Buggeln, erste Bevollmächtigte von IG Metall Bremen. „Das wird auf uns zukommen.“ Buggeln entwickelt zurzeit ein Positionspapier zu Konjunkturprogrammen. „Wir werden für die sozial-ökologische Wirtschaftsweise als ein Kernkriterium einstehen.“ Staatliche Hilfen müssten sich an der Zukunftstauglichkeit der Branchen und ihrer Standorte orientieren.
In der Baubranche, die wirtschaftlich bisher von Corona verschont bleibt, sei die Situation prekär, sagt Christian Wechselbaum von der IG BAU Weser-Ems. „Elementare Sachen wie Waschgelegenheiten und Mundschutz haben sich noch nicht festgesetzt.“ Hart treffe es auch die Reinigungskräfte. Manche hätten ihren Job verloren, andere, etwa in Krankenhäusern, seien schlecht geschult.
Vor Schwierigkeiten stehe auch der Einzelhandel, sagt Markus Westermann, Geschäftsführer von ver.di Bremen-Nordniedersachsen. „Es gibt in Bremen keine vernünftigen Regeln, wie der Einzelhandel aufgestellt werden soll.“ Düring sieht den Senat in der Pflicht und fordert ebenso eine bessere Ausstattung der Gewerbeaufsicht, um echte Kontrollen zu ermöglichen. Sie sorgt sich auch um die Bremer Azubis: „Manche Betriebe sagen schon, dass wir das kommende Ausbildungsjahr vergessen können.“ (Ein Beitrag der taz)
Die zentrale Veranstaltung des DGB-Bundesvorstandes findet sich digital am 1. Mai hier im Netz www.dgb.de/erster-mai-tag-der-arbeit
Hier der Zeitplan.
Livestream: Together at Home
18. April 2020
We’re asking you to come together as a global community to address the current #COVID19 crisis. One World: #TogetherAtHome is a moment of unity to support @WHO — the organization at the center of the pandemic response. Find out how to tune in on April 18: http://glblctzn.me/OneWorldTAH
Am 18. April um 21:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit beginnt die Vorberichterstattung über das Streaming-Festival auf zahlreichen Plattformen, darunter YouTube, Facebook, Instagram und Twitter.
Die Premiere des Events „One World Together At Home“ läuft dann in der Nacht des 19. April 2020 zwischen 2:00 Uhr und 4:00 Uhr live auf den TV-Sendern NBC, CBS, ABC und BBC sowie als Live-Stream auf YouTube und Twitter – und ist hinterher als digitaler Stream online verfügbar. Den Auftakt der Sondersendung „One World – Together At Home“ bildet am Samstagabend ein sechsstündiger Livestream (ab 20.00 Uhr MEZ) mit Auftritten zahlreicher Prominenter. Im Anschluss daran startet um 02.00 Uhr eine zweistündige Show, bei der auch Musiker wie The Rolling Stones, Paul McCartney, Pharrell Williams, Elton John, Taylor Swift und Stevie Wonder auftreten.
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Global Citizen is a social action platform for a global generation that aims to solve the world’s biggest challenges. On our platform, you can learn about issues, take action on what matters most, and join a community committed to social change. We believe we can end extreme poverty because of the collective actions of Global Citizens across the world.
bitte erst in der Halbzeitpause
4. April 2018
Das war gestern ein schöner Abend bei der FDP. Ich konnte mich und mein Programm im Lingener Oberbürgermeisterwahlkampf vorstellen. Knapp 70 Besucher waren da und haben mich mit zahlreichen Fragen „gelöchert“. Was soll ich sagen, ich fand’s gut, besonders auch, weil die Veranstaltung von meiner Wahlkampfcrew live im Internet gestreamt wurde. Danke dafür! Denn so konnten alle dabei sein, die nicht in den Räumlichkeiten von GeLingen sitzen konnten; es gab auch sowieso keine Stühle mehr.
Spannend und aufschlussreich finde ich auch die anschließenden Diskussionen in den Diskussionsgruppen „auf Facebook“ & Co. Klicken Sie einfach mal rein; die Diskussionen dort sollte man nämlich nicht nur lokalen Rechten überlassen, die sie dort gern an sich zu reißen versuchen.
Eine Aussage habe ich übrigens vergessen, weil Moderator Dirk Meyer (Foto, ©FDP Emsland) schon reichlich nervös wurde, als ich beim Eingangsstatement die 20 Minutengrenze erreichte, und ich deshalb quasi abgebrochen habe. Sie liegt mir aber sehr am Herzen und deshalb will ich Sie hier wiedergeben:
„Ich will für unsere Stadt einen neuen Aufbruch. Dies geht nur mit Ihrer Unterstützung – bei der Wahl am 22. April, aber auch weit darüber hinaus. Wie das geht? Wenn Sie mich künftig als Oberbürgermeister zur Diskussion um städtische Themen sprechen wollen und einladen, komme ich gern persönlich zu Ihnen nach Hause. Auch sonst wird meine Tür im Rathaus für jede und jeden offen sein. Versprochen!“
ps Sie finden mich heute Abend (wohl) hier, morgen Donnerstag bei BARDO in der Kunsthalle, Freitagabend beim Fußball in Meppen (SVM II vs. ASV Altenlingen) und Samstagmorgen auf dem Marktplatz in Lingen (Ems). Sprechen Sie mich jedenfalls gern an (beim Fußball allerdings bitte erst in der Halbzeitpause 😉 )!
Geschäftsordnung
25. Oktober 2011
Gestern Abend haben wir in der Sitzung der BürgerNahen-Stadtratsfraktion die neue Geschäftsordnung des Rates besprochen. Sie soll am 2. November in der ersten Sitzung des neuen Rates beschlossen werden. Wir sind uns einig: Die neue Geschäftsordnung des Rates wollen wir jedenfalls in einem wesentlichen Punkt geändert haben. Dazu weiß heute die Ems-Vechte-Welle dies:
Die BürgerNahen fordern die Live-Übertragung von Ratssitzungen im Internet. Zuletzt hat der Rat der Stadt dieses Thema vor etwa einem Jahr diskutiert. Damals wurde der Vorschlag mehrheitlich abgelehnt.
Die BürgerNahen berufen sich auf das Grundrecht der Rundfunkfreiheit aus der Verfassung. Dieses Verfassungsrecht gewährleistet, über die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates mittels Video-/Audioaufzeichnung oder mittels Direktübertragung zu berichten. Bürgerinnen und Bürgern würde es so außerdem erleichtert sich über Beschlüsse des Stadtrates auf dem Laufenden zu halten.
In der Grafschaft Bentheim ist ein Live-Stream zur Übertragung der Kreistagssitzungen bereits geplant.
Unser BN-Antrag im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krone,
die Fraktion Die BürgerNahen beantragt, den vorliegenden Entwurf einer Geschäftsordnung des Rates in § 2 (Öffentlichkeit der Sitzungen des Rates, § 64 NKomVG)) wie folgt zu ändern:
Die Sätze 1 bis 5 (bisheriger Wortlaut) werden Absatz 1. Der neue Absatz 2 lautet:
(2) Ratssitzungen werden als Livestream im Internet übertragen. Die Übertragung und Aufnahme von Sitzungen im Rahmen von Fernseh- und Rundfunkaufnahmen sind gewährleistet.
Begründung:
Zuletzt hat der Rat der Stadt am 27.10.2010 das Thema diskutiert und den Beschlussvorschlag 322/2010 mehrheitlich abgelehnt. Indes enthält die Verfassung das Grundrecht der Rundfunkfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG. Dieses Verfassungsrecht gewährleistet, über die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates mittels Video- /Audioaufzeichnung oder mittels Direktübertragung zu berichten. Dem entspricht der Beschlussvorschlag. Hinzu kommt, dass die authentische Information über die Beschlüsse und die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an den Ratsbeschlüssen unabweisbar notwendig ist. Dem dient die technisch mögliche Übertragung der Sitzung als sog. Livestream im Internet.Die weitere Begründung erfolgt mündlich.
Mit freundlichen Grüßen
Die BürgerNahen -Fraktion im Rat der Stadt Lingen (Ems)
iV Robert Koop, Vors.