Lidl

23. Oktober 2021

Lidl verkauft keine

6. Oktober 2021

Lidl verkauft ab sofort keine Rauchwaren mehr – in seinen niederländischen Filialen. Damit löst der Discounter ein Versprechen aus 2018 ein.

Bei Lidl können Kunden keinen Zigaretten mehr kaufen: Ab sofort liegen Tabakprodukten nicht mehr in den Regalen des deutschen Supermarktes. Früher als andere Supermärkte beabsichtigt Lidl, die eigenen Läden rauchfrei zu machen. So rief der Betrieb vor einigen Jahren die Bewegung „Auf dem Weg zu einer rauchfreien Generation“ ins Leben. Diese Initiative von Gesundheits- und Krebsbekämpfungsorganisationen will der neuen Generation eine Chance geben, rauchfrei aufzuwachsen.

2018 teilte Lidl mit, mit dem Verkauf von Zigaretten aufzuhören. Damals sagte der Discounter, Zigaretten und andere Rauchwaren sollen spätestens im Jahr 2022 nicht mehr in den Regalen zu finden sein. Diese Deadline konnte den Betrieb sogar ein Jahr früher einhalten. Ein Sprecher des Supermarktes erläutert, seit 2018 sei Lidl damit beschäftigt, den Tabakverkauf schrittweise zu verringern. Alle Filialen, die seitdem eröffnet wurden, verkauften bereits keinen Tabakswaren mehr.

Ein Sprecher des niederländischen Longfonds (Lungenfonds) reagierte positiv auf die Entscheidung des Konzerns: „Lidl unternimmt heute einen riesigen Schritt auf dem Weg zu einer rauchfreien Generation und ist so ein Leitbild für die gesamte Branche. Wir sind davon überzeugt, dass anderen Supermärkte das nicht ignorieren können.“

Mit der Entscheidung, keine Zigaretten mehr zu verkaufen, greift Lidl auch einem allgemeinen Zigarettenverkaufsverbot im Nachbarland vor. Das niederländische Kabinett hatte im letzten Jahr beschlossen, spätestens 2024 dürfen Supermärkte keine Rauchwaren mehr verkaufen. Außerdem wird 2023 der Verkauf über das Internet illegal. Ab 2024 darf es nur noch an Tankstellen und in Spezialitätsgeschäften sowie Kiosken verkauft werden.

Diese Verbote sind Teil des nationalen Präventionsabkommens (nld.: nationaal preventieakkoord). Diese Agenda, die 2018 vom Staatssekretär für die Gesundheit Paul Blokhuis (ChristenUnie) präsentiert wurde, umfasst ein Paket von Forderungen für einen gesünderen Lebensstil für die Niederländer. Nicht nur Rauchen wird mithilfe dieses Programms bekämpft: Es beinhaltet auch Maßnahmen, um übermäßigen Alkoholkonsum oder Übergewicht entgegenzutreten. Das preventieakkoord wurde von mehr als 70 Parteien, die im Bereich Tabak, Alkohol oder Ernährung tätig sind, unterzeichnet.

Dass Lidl ausgerechnet jetzt mit dem Beschluss kommt, ist kein Zufall: der 1. Oktober ist auch der Startschuss für „Stoptober“. Jedes Jahr steht der Monat Oktober für vielen Raucher im Zeichen von Raucherentwöhnung. Sie versuchen, im Oktober nicht zu rauchen und das auch anschließend durchzuhalten.

(Quelle: Niederlande.net)

Im Onlineshop von Lidl gelten neue Regeln. Das Unternehmen gibt nun auch Namen und E-Mailadressen an Werbeplattformen wie Facebook weiter, sofern man nicht widerspricht. Die zuständige Datenschutzbehörde sieht die Rechtslage etwas anders.

Onlineshop-Kund:innen des Discountunternehmens Lidl haben kürzlich eine E-Mail bekommen: Betreff: „Aktualisierung unserer Datenschutzbestimmungen“. Wer diese E-Mail nicht gelesen hat, für den gelten die Änderungen jetzt trotzdem. Denn sie beinhaltete einen Link zum Widerrufen, nicht aber, um den neuen Bedingungen zuzustimmen.

Ist eine Nicht-Antwort also schon eine Einwilligung? Da Lidl Deutschland in Stuttgart sitzt, ist die Datenschutzbehörde Baden-Württembergs unter Leitung von Stefan Brink zuständig. Auf Nachfrage von netzpolitik.org hat sich der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) den Fall angeschaut und kommt zu dem Schluss: „Die Möglichkeit des Widerspruchs reicht nicht.“ Nutzer:innen müssten sich aktiv für eine Weitergabe ihrer Daten entscheiden.

Bei der Änderung in den Datenschutzbestimmungen geht es um die Verwendung von personalisierten Daten zu Werbezwecken auf anderen Plattformen wie Facebook:

Wenn Sie mit uns einen Vertrag abgeschlossen haben, nutzen wir die Information zu Ihrem Einkauf in unserem Online-Shop gemeinsam mit Daten zu Ihrer Identifizierung (Name und Kontaktdaten einschließlich Ihrer E-Mail-Adresse), um Ihnen in Sozialen Netzwerken, wie z.B. http://www.facebook.de, oder anderen Werbeplattformen für Sie individualisierte Werbung zu unseren Lidl-Angeboten anzuzeigen. Die Betreiber der sozialen Netzwerke und der anderen Werbeplattformen erhalten dabei neben pseudonymisierten Informationen zu Ihrer Identifizierung lediglich den Auftrag zum Ausspielen bestimmter Werbung.

Auf Anfrage von netzpolitik.org teilt Lidl Deutschland mit, dass sich das Unternehmen aus seiner Sicht mit den Änderungen an die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) halte und begründet das so:

„Die Datenverarbeitung zum Ausspielen von Werbung in einem sozialen Netzwerk ist auf Grundlage des berechtigten Interesses von Lidl an der Durchführung von Direktwerbung zulässig und damit auch nicht einwilligungsbedürftig. Wir haben die Nutzer vorab über die Änderungen informiert. Sie können gegen diese Datenverarbeitung jederzeit Widerspruch einlegen. Der Hinweis darauf sowie ein Link zur Ausübung des Widerspruchsrechts findet sich zudem in unseren Datenschutzbestimmungen.“

Der LfDI kommt jedoch zu einer anderen Einschätzung: „Ein solches berechtigtes Interesse liegt zwar vor, kann nach der notwendigen Abwägung mit den Rechten der App-Nutzenden aber nicht als Rechtsgrundlage für die Übermittlung von Nutzerdaten an z.B. Facebook herangezogen werden.“

Es sei zu überprüfen, „ob die Übermittlung von Namen, Kontaktdaten einschließlich E-Mailadressen, an Facebook und andere ungenannte ‚Werbeplattformen‘ erforderlich ist. Außerdem müsse eine Abwägung mit den Rechten der Nutzenden stattfinden. Bei dieser Interessenabwägung komme man „regelmäßig zum Schluss, dass auf Basis des berechtigten Interesses eine solche Übermittlung nicht möglich ist.“

Daher bleibe als Rechtsgrundlage grundsätzlich nur „die vorherige, informierte, freiwillige, aktiv und separat von anderen Erklärungen abgegebene Einwilligung der betroffenen Personen.“

Wenn es sich lediglich um Datenschutzhinweise handelt, reiche aus, dass Informationen ohne Einwilligung einfach nur zur Verfügung gestellt werden. Solche Datenschutzhinweise könnten aber keine neue Rechtsgrundlage abbilden, so die Datenschutzbehörde. Genau das sei aber „stets notwendig“, wenn es – wie in diesem Fall – um die Verarbeitung personenbezogener Daten geht.

Damit folgt die Baden-Württembergische Datenschutzbehörde in diesem Fall der Linie des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht, das bereits 2017 erklärt hatte, dass die Custom-Audience-Funktion bei Facebook grundsätzlich eine Zustimmung erfordere. So nennt Facebook seine Funktion, mit der Unternehmen Informationen über ihre Kund:innen bereitstellen, damit die Plattform diesen gezielte Werbung der Unternehmen ausspielt. Die Idee dahinter: Punktgenau jene erreichen, die eh schon mal im eigenen Shop eingekauft haben.

Dafür laden die teilnehmenden Unternehmen eine Liste mit den Kontaktdaten ihrer Onlineshop-Kund:innen bei Facebook hoch. „Vor der Verwendung versieht Facebook diese Informationen mit einem Hash“, also einer Art kryptografischem Fingerabdruck, der unverwechselbar einem Kundenprofil zugeordnet werden kann, beschreibt der Konzern das Vorgehen. Dann gleicht er die Kundenlisten mit existierenden Facebook-Profilen ab, sodass den Profilen mit Übereinstimmungen personalisierte Werbung für den jeweiligen Onlineshop angezeigt wird.

Sind die Daten damit ausreichend geschützt? Auch die Umwandlung der persönlichen Daten in Hashwerte vor dem Abgleich anonymisiere die Daten nicht, sagte 2019 die bayerische Datenschutzbeauftragte Kristin Benedikt in einem Interview mit netzpolitik.org. Schließlich gebe es mittlerweile viele Möglichkeiten, Hashwerte wieder zurückzurechnen und die dahinterstehenden Informationen erkenntlich zu machen.

Lidl teilt die Daten laut seiner neuen Bestimmungen neben Facebook mit „anderen Werbeplattformen“, die das Unternehmen in den Datenschutzbedingungen nicht weiter benennt. Erst auf unsere Anfrage teilt Lidl mit, dass es für personalisierte Werbung auch mit Google und den beiden Online-Vermarktern United Internet Media und Addition/Active Agent zusammenarbeitet. United Internet betreibt unter anderem die Portale 1&1, web.de und GMX.

Der LfDI Baden-Württembergs ist der Meinung, dass in den Datenschutzbestimmungen grundsätzlich alle Empfänger personenbezogener Daten genannt werden müssten. „Ebenso muss informiert werden, welche Daten genau für welche Zwecke (auch die Zwecke der Plattformen) verarbeitet werden.“

Nun werde man auf Lidl zugehen, um die Rechtslage zu besprechen, heißt es von der Datenschutzbehörde aus Stuttgart. „Über weitere Maßnahmen werden wir im Anschluss entscheiden.“


Jackpot

23. Januar 2019

Jackpot für Rheine. Denn die Schwarz-Gruppe (Lidl, Kaufland) hat am Montag mit der Nachbarstadt im nördlichen Westfalen über den Erwerb eines 121.000 qm großen Gewerbegrundstücks im neuerschlossenen Gewerbegebiet Holsterfeld nördlich der A 30 unterzeichnet. Beurkundet wurde das Vertragswerk bei dem Düsseldorfer Notar Edgar Küperkoch. „Geplant ist dort der Aufbau eines Lebensmittelproduktionsstandortes“, erläuterte anschließend Bürgermeister Peter Lüttmann (CDU) und setzte „großartig“ hinzu.

Das ist die Ansiedlung wohl auch. Die Stadt Rheine kann nämlich eine der größten Investitionen in der Geschichte und mehrere hundert neue Arbeitsplätze feiern. Zunächst werden es etwa 350, aber im Endausbau können deutlich mehr als 1000 neue Arbeitsplätze entstehen. Angesichts der Lage direkt östlich des Schnellrestaurants McDonalds dürfte die Ansiedlung auch positive Auswirkungen auf das südliche Emsland haben.

Lidl will, wie verschiedene Medien schon im vergangenen Jahr berichteten, künftg die Kaffeeröstung für seine Eigenmarken selbst in die Hand nehmen und so seine  Eigenproduktion ausbauen. Beispielsweise bei Backwaren und Eiscreme hat der Discounter damit schon begonnen und in Holsterfeld soll jetzt die Rösterei entstehen. Bisher wird u.a. die Lidl-Marke Bellarom  in der Kaffeerösterei Minges im oberfränkischen Breitengüßbach (Bayer) produziert, die daneben auch Netto, Norma und Feinkost Käfer mit Kaffee versorgt.

Baubeginn für die direkt an der Landesgrenze zu Niedersachsen entstehende Ansiedlung soll noch in diesem Jahr sein. Investiert werden nach heutigen Beträgen bis zu 1 Milliarde Euro, so Kenner der Szene. Zum Vergleich: Unsere Stadt Lingen hat an die Landmaschinenfabrik Krone zum Bau eines Test-Zentrums eine, sogar einen Hektar größere Fläche im Industriepark Lingen-Süd veräußert. Dort werden 15 Mio Euro investiert und es entstehen lediglich 25-30 Arbeitsplätze…

(Foto © Stadt Rheine oben: Stephan Franke (begleitendes Projektbüro), Peter Lüttmann (Bürgermeister Rheine), Notar Edgar Küperkoch, Jörg Aldenkott (Vorstand Schwarz Gruppe), unten: Mathias Krümpel (Stadtkämmerer) und Manfred Janssen (EWG-Geschäftsführer) bei der Vertragsunterzeichnung in Düsseldorf).

Weihnachtsfilm

31. Dezember 2018

Der vielleicht überraschendste Weihnachtsfilm des Jahres kommt aus Finnland. Lidl hat ihn produziert. [mehr…] OK, Weihnachten war letzte Woche, aber…

verkaufsoffen

5. Mai 2017

Lingen ist am Sonntag doch verkaufsoffen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen in Lüneburg (OVG) heute entschieden und einen anderslautenden Beschluss des Verwaltungsgerichts in Osnabrück aufgehoben. So ist es eben, wenn unsere Verfassung und ihre seit 1919 gültige Vorgängerin zwar bestimmen

Der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage bleiben als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich geschützt.

doch dann drei OVG-Juristen meinen, auch eine Öffnung am Sonntag entspreche den verfassungsrechtlichen Vorgaben „noch“  Lege man, so das OVG, das Nieders. Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) verfassungskonform aus, so könne man es noch verfassungskonform interpretieren.

Voraussetzung für die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen ist, dass der Verkauf nicht im Vordergrund steht…

Nun: In Meppen hat man eigens und erstmals daher die Maitage erfunden und in Georgsmarienhütte ein Cityfest. Das sollen dann Veranstaltungen sein, „die ihrerseits prägende Wirkung für den öffentlichen Charakter des Tages entfalten“ – was für eine Juristenlyrik, was für ein Unfug. So als ob die Petersilie den Braten ausmacht. Geöffnet wird nur, damit der Euro rollt, nicht wegen der Kirmes, der Maitage oder des Cityfestes. Faktisch macht die seltsam-schräge Auslegung eines Verfassungsrecht und eines Verfassungsgerichtsurteils durch das OVG aus dem grundsätzlichen Gebot der Sonntagsruhe das Gegenteil – aufgrund konstruierter Feierei. Man darf darüber getrost den Kopf schütteln, wie leicht das OVG eine kurzweilige Bühnenshow zum Dreh- und Angelpunkt stundenlangen Einkaufens macht..

Für manche Lingener Unternehmen kam die seltsame Shopping-Entscheidung aus Lüneburg allerdings zu spät. Famila in Lingen bleibt jedenfalls geschlossen und was mit Rewe ist, wird man am Sonntag sehen.

Wo wir also gerade über Lebensmittelgiganten reden. Da kommen sich just auf dem Werbeschlachtfeld Lidl und Edeka in die Quere. Lidl, dessen Obst und Gemüse zum wiederholten Male mit einem x-beliebigen Preis ausgezeichnet wurde, hatte bereits im Februar die ersten Rakete Richtung Blau-Gelb abgefeuert

Die Konkurrenz aus Hamburg reagierte so


und Lidl antwortete schnell, aber eher blöd.

Aldi, Edeka & Co.

18. Juli 2015

mehr…

Lidl lohnt sich

3. Februar 2014

Bildschirmfoto 2014-02-02 um 23.55.28

Es geschehen noch Zeichen und Wunder, weiß Das Kraftfuttermischwerk und rät. „Wer also wissen will, wie man ordentlich potentes Gras zu Hause anbauen kann, sollte sich einfach mal bei Lidl umschauen.“ Lidl lohnt sich.

Bildschirmfoto 2014-02-02 um 23.58.33

Herzensthema

14. Mai 2010

250 Kontrollverfahren bei Unternehmen wegen Verstößen gegen Datenschutz haben die niedersächsischen Datenschützer in den letzten drei Monaten eingeleitet, darunter gegen Einkaufsmärkte und Callcenter. Die Wirtschaft bekommt in der Regel aber eine Schonfrist und muss erst mal kein Bußgeld fürchten. „Wir wollen nicht den Ruf eines Scharfmachers haben“, sagte Niedersachsens Datenschutzbeauftragter Hans-Joachim Wahlbrink. Er wolle, so der Datenschützer, „nicht gleich mit Sanktionen drohen“, zumal auch die vielen Rechtsverstöße bei den Videokameras im öffentlichen Bereich– bei Polizei und in Kommunen – nicht geahndet werden können. Die meisten Betriebe, die den Datenschutz nicht ernst genug genommen hätten, seien zudem einsichtig und reagierten auf die Kritik.

In rund zehn bis zwölf Fällen in Niedersachsen drohen den Unternehmen Bußgelder, erklärte Wahlbrink gegenüber der Nachrichtenagentur dpa, vor allem weil die Unternehmen den Datenschützern Informationen verweigerten oder notwendige Veränderungen beim Datenschutz nicht umsetzten. Nach den Datenschutz-Skandalen bei Lidl, der Telekom und der Deutschen Bahn gibt es im Gegensatz zu früher mehr Kontrollen in niedersächsischen Unternehmen. Wegen der Bespitzelung von Mitarbeitern hatte  Lidl rund 670.000 Euro Bußgeld  zahlen müssen.

Die Zahl der Datenschützer wurde außerdem aufgestockt – statt vier sind nun zehn Mitarbeiter für die rund 300.000 Unternehmen in Niedersachsen zuständig. Allerdings, so Wahlbrink, habe sich die Verstärkung des Personals, das im Bereich des Innenministeriums gesucht wurde, einige Zeit hingezogen. „Der Datenschutz ist nicht so ein Herzensthema für das Innenministerium, dass man da Druck machen würde“, erklärte Wahlbrink.

(Quelle und mehr; Foto © gynthi46, flickr.com Creative Commons)