gierig

26. Juni 2018

Vor zwei Jahren überkam es den Oberbürgermeister und seine treuen CDU-Mannen und sie beschlossen, drei Baugrundstücke in Altenlingen meistbietend zu veräußern. So kamen für Lingen bis dahin unbekannte Preise von bis zu 290 Euro/Quadratmeter heraus. Für Wohngrundstücke in einem Stadtteil. Jetzt beschlossen der Oberbürgermeister und seine treuen CDU-Mannen einen Quadratmeterpreis von 170 Euro für ein kleines neues Wohngebiet am südlichen Ende der Rheiner Straße. Der Preis ist überhöht und das Ganze ist auch sonst mindestens aus drei Gründen bemerkenswert:

Einmal erfolgte die Kaufpreisfestsetzung gegen den einstimmigen Beschluss des Ortsrats Darme, der einen deutlich geringeren Preis wollte. Zweitens wurde den Ratsgremien in der Beschlussvorlage 146/2018 nicht einmal -wie sonst immer- eine Berechnung der Gestehungskosten vorgelegt, die aber bei lediglich 110 Euro/Quadratmeter gelegen haben, und drittens lautete die Begründung, dass gerade auch in Laxten ein ähnlich hoher, deutlich über den Gestehungskosten liegender Verkaufspreis festgelegt worden sei.

Damit konfrontiert hab ich dazu in den städtischen Beratungen erwidert, dass man einen Fehler nicht wiederholen dürfe und der Preis in Laxten sei ein Fehler. Denn unsere Stadt sei nicht dazu berufen, mit Grundstücken auf Kosten der Häuslebauer Geschäfte zu machen und zu spekulieren.

Für die oft zitierten jungen Familien und ihren Wohnungsbau jedenfalls sind derartige Quadratmeterpreise unbezahlbar, was dem Oberbürgermeister und seinen treuen CDU-Mannen aber wurscht ist.

Sie haben einfach beschlossen, dass bei 110 Euro/qm Gestehungskosten für die Stadt pro Quadratmeter 60 Euro draufgeschlagen und kassiert werden. Das ist gleichermaßen familienfeindlich, unsozial und gierig.

Wie es auch anders geht, zeigt das nachfolgende Video aus Bayern, wobei die darin empfohlene Abgabe an Wohnungsbaugenossenschaften auch nicht immer zum Erfolg führt. So läuft der nach dem Ausscheiden des AfD-Mannes Wendelin Wintering als Vorstand der Nordwest-Wohnungsbaugenossenschaft verbliebene Christian Luhm zu den Genossenschaftsmietern an der Adolfstraße und tut sich mit allerlei Bemerkungen hervor, um die Mieter,aus den günstigen Genossenschaftswohnungen hinauszudrängen (mehr…).  Ich höre dazu, dass diese Mieter nicht einmal Mitglied der Genossenschaft werden dürfen…

Osterfeuer

1. April 2018

Gleich 13 Osterfeuer finden in diesem Jahr in Lingen (Ems) statt. Sie werden allesamt von lokalen Vereinen veranstaltet und beginnen heute Abend. Es fehlt das Laxtener Osterfeuer, einst eines der größten in der Stadt; aber in diesem Jahr ist auch das traditionelle Osterturnier der A-Junioren in Laxten abgesagt.

Folgende  Osterfeuer sind in Lingen (Ems) genehmigt (in alphabetischer Reihenfolge):

–       Altenlingen: auf dem Acker an der Straße „Kirchwand“, 19.00 Uhr

-–      Brockhausen: Acker an der Straße „Beckhookweg/Brockhauser Teiche“, 20.00 Uhr

–       Brögbern: beim Heimathaus Brögbern an der „Duisenburger Straße“, 18.00 Uhr

–       Clusorth-Bramhar: am Parkplatz „Haus der Vereine“ in der „Bramharstraße“, 20.00 Uhr

–       Darme (Foto): Skaterbahn an der Straße „Am Darmer Sportzentrum“, 19.00 Uhr

–       Estringen: am Sportplatz Estringen, 20.00 Uhr

–       Holthausen-Biene: am Gemeinschaftshaus  an der Straße
„Am Gemeinschaftshaus“; 19.30 Uhr

–       Hüvede: auf dem Acker „Achterkehrstraße“, 19.30 Uhr

–       Münnigbüren: auf dem Acker  „Holzkamp“, 19.00 Uhr

–       Neuholthausen: auf dem Acker   „Im Brooke“, 20.00 Uhr

–       Ramsel: an der „Wiesenstraße“, 19.00 Uhr

–       Reuschberge: an der „Teichstraße“ gegenüber dem Emslandstadion, 18.00 Uhr

–       Schepsdorf: auf dem Acker „Zum Gut Herzford/Deichstraße“, 20.00 Uhr

 

update: War schön heute Abend in Münnoigbüren…


(Foto ganz oben: © Richard Heskamp, Osterfeuer in Darme; Foto unten: Osterfeuer in Münnigbüren 2018, CC Robertsblog))

Batnight

22. August 2017

Batnight
am Laxtener Dieksee
mit Heiko Rebling und Thomas Weber;
Lingen (Ems) –  Lengericher Str. 62 (Parkplatz der Jugendherberge Lingen)

Freitag, 25. August, 20 Uhr

Zum 21. Mal laden NABU-Aktive anlässlich der Internationalen Fledermausnacht „Batnight“ dazu ein, die außergewöhnlichen Flugkünstler der Nacht kennenzulernen. Ende August kann man die Tiere besonders gut beobachten. Denn im Spätsommer suchen die meisten europäischen Fledermausarten nach geeigneten Winterquartieren, die ihnen für die kalten Monate ausreichend Schutz bieten.

Zur Batnight machen Aktionen und Veranstaltungen auf die Bedrohung der Tiere aufmerksam. In Deutschland sind vier Arten stark gefährdet, drei sind sogar vom Aussterben bedroht. Zwölf weitere sind gefährdet, stehen auf der Vorwarnliste oder es gibt nicht genug Daten, um ihre Gefährdung genau einschätzen zu können. Ausgerufen wird die Internationale Batnight von Eurobats, dem Europäischen Büro für Fledermausschutz. Sie findet in über 35 Ländern statt, in Deutschland übernimmt der NABU die Organisation. Alle Batnight-Termine finden Sie hier.

Fledermäuse sind nach den Nagetieren die artenreichste Ordnung der Säugetiere überhaupt – und stets werden neue Arten entdeckt. Derzeit sind weltweit über 1.200 bekannt. Die meisten der Handflügler leben in tropischen Regenwäldern. In Europa kommen über 50 Arten vor, davon 25 in Deutschland.

In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts sind die Fledermaus-Bestände hierzulande stark eingebrochen, obwohl sie kaum natürliche Feinde haben. Fledermäuse gehören aber zu den Lebewesen, die am meisten unter intensiver Land- und Forstwirtschaft sowie der Vernichtung natürlicher Lebensräume durch den Menschen leiden. Nahrungsmangel und viel zu wenige geeignete Unterkünfte machen ihnen besonders zu schaffen.

Wer den Fledermäusen helfen möchte, kann zum Beispiel mit einem Fledermauskasten ein Ersatz-Zuhause schaffen. Und indem man Balkon oder Garten naturnah gestaltet und auf Gift verzichtet, leistet man seinen kleinen Beitrag für eine Umgebung mit genügend Nahrung.

Auf der freitäglichen Exkursion am Laxtener Dieksee vermitteln die Fledermaus-Experten Heiko Rebling und Thomas Weber spannendes Wissen über Fledermäuse. Dabei werden mit sogenannten „Bat-Detektoren“ die Ultraschalllaute der Fledermäuse hörbar gemacht – ein ganz besonderes Erlebnis, auch für Kinder!

 

  Stadtverdichtung

14. August 2017

Ich schreibe diese Sätze über das geplante „langgestreckte“ Bauvorhaben auf dem ehemaligen Parkplatz der Gärtnerei Dust an der Lingener Kiesbergstraße. Dazu meinte FDP-Mann Jens Beeck vergangene Woche, jetzt entstehe dort „genau das, was wir wollen“ und – gleich noch eins drauf – „Wenn wir an innerörtlichen Erschließungsstraßen nicht bauen dürfen – wo dann noch?“

Nein, Jens Beeck, das haben „wir“ gerade nicht gewollt. „Wir“ haben uns allerdings durch ein weiteres Kuckucksei des früheren Stadtbaurats Georg Lisiecki (Oldenburg) täuschen lassen, das er da unserem Städtchen hinterlassen hat. Er hat nämlich einen Bebauungsplan konzipiert, der einen groben architektonischen Missgriffe ermöglicht, also kurz gesagt architektonischen Mist. Man reibt sich die Augen, dass dies dann vom Ratskollegen JB flugs unter Stadtverdichtung bejubelt wird, die man doch unterstützen wolle.

Pädagogisch-künsterlischer Einschub für „Ist-mir-doch-egal“-Leser/innen:
Schlechte Architektur wird nicht dadurch weniger schlecht oder gar gute Architektur, dass man ein „Geschmäcker sind eben verschieden“ ruft.

Dabei führt die Kritik an der Ausführungsplanung keineswegs zum Abrücken von der notwendigen Nachverdichtung, wie der kommentierende LT-Redakteur Thomas Pertz meint. Es geht vielmehr um Stadtgestaltung, genauer um Maßstäblichkeit, die das Bauvorhaben vermissen lässt. 50m lang und dreigeschossig – ein Hausblock zum Wegschauen oder „Was-ist-das-denn-Rufen“, ein modernes Wohnregal eben. Das Gebäude soll nämlich so aussehen:

 

Als Anfang 2013 der für die Umwandlung des ehemaligen Gärtnerei in eine Wohnsiedlung notwendige Bebauungsplan Nr. 102 – Teil VI „Neuer Wall Ost“ beschlossen wurde, präsentierte besagter Stadtbaurat diese sehr moderne Entwurfsskizze, die faktisch das Bauwerk in zwei Blöcke teilt.

Man erkennt zwanglos die beiden, etwas futuristisch im dritten Geschoss miteinander verbundenen Baukörper. Davon ist jetzt nichts geblieben.- Es entsteht an der Kiesbergstraße nur ein langer Jammer – mit Kleinstwohnungen, so ein Scheidungsbunker für Getrenntlebende. Dieser hat darüber hinaus nicht einmal eine Tiefgarage, weshalb viele unbebaute Quadratmeter auch noch für Parkplätze gepflastert werden. Seinerzeit waren nämlich Tiefgaragen (mit etwas mehr als 300 €/Quadratmeter Wohnfläche nicht unbezahlbar) noch nicht in die Köpfe der Ratsmehrheit und des Oldenburgers vorgedrungen. Erst jetzt kommt es langsam zu einem notwendigen Bewusstseinswandel.

Die fehlende Maßstäblichkeit und die fehlenden Parkflächen unterhalb des Neubaus sind greifbare Fehler, die über den Bereich hinaus ganz allgemein die begonnene Neuausrichtung hin zur Nachverdichtung belasten. Denn wer will schon so nachverdichtet leben oder anders: „Unser“ Ziel war, dass die Neuplanung „sensibel auf die angrenzenden Strukturen reagiert und eine nachhaltige Stadtentwicklung gewährleistet„. Jede/r kann sehen, dass der technische Teil des beschlossenen Bebauungsplans, Baurat Georg Lisiecki wegen, diesem Ziel völlig widerspricht. 

 

Nachtrag:
Der Neubau erfüllt übrigens, wie Sie sehen, nicht die tünchende Bestimmung des Bebauungsplanes, das dritte Geschoss farblich abzusetzen. Aber der Investor wird noch einen Eimer Farbe für das dritte Obergeschoss zwecks „besserer horizontaler Gliederung“ (so die Bebauungsplanbegründung) finden… Aber Achtung: Trinkwasserschutzgebiet Zone II, also keine fungizidhaltige Farbe bitte!. 

 

Denkmal3D

1. Juni 2017

Denkmal3D bietet Einblicke in die archäologischen Ausgrabungen in
Lingen-Laxten

Heute, 1. Juni 2017 – um 16 und 17 Uhran der B 214 gegenüber der Hedonklinik

Deutliche Einschnitte durchziehen die Landschaft und überdimensionale „Maulwurfshügel“ sind auf dem Laxtener Esch seit April dieses Jahres entstanden. Die gut von der Bundesstraße 214 zu sehenden Erdhaufen sind das Werk von Archäologen, das bereits großes Interesse in der Bevölkerung ausgelöst hat. „Zahlreiche Bürger haben sich erkundigt, was konkret gefunden wurde und wie sie mehr darüber erfahren können“, sagt Hubert Ungrun, Fachdienstleiter Liegenschaften der Stadt Lingen. Warum der innerhalb der Stadtverwaltung eigentlich zuständige Kulturbereich oder jedenfalls der Denkmalschutz sich nicht einbringen, konnte ich nicht in Erfahrung bringen.

Mit zwei Führungen über das Grabungsareal bietet die Stadt heute um 16 und um 17 Uhr allen Interessierten die Möglichkeit, sich über die Vergangenheit dieses Areals und die archäologischen Arbeiten zu informieren. Inzwischen sind zahlreiche Funde entdeckt, so dass einem Puzzle gleich langsam ein Bild des Siedlungswesens vor Tausenden von Jahren in diesem Bereich entstehen.

Worauf muss vor und bei den Ausgrabungen geachtet werden? Wieso muss der Baggerfahrer ein besonders sensibles Händchen haben? Und wie funktioniert die Dokumentation für die Nachwelt? Antworten auf diese und weitere Fragen rund um die technische Seite wird Daniela Behrens von denkmal3D bei der Besichtigung geben. „Im Gegensatz zu den großen Erdhaufen sind viele Anforderungen und Arbeiten für den Laien ohne Weiteres gar nicht erkennbar“, verdeutlicht die Grabungstechnikerin und verspricht aufschlussreiche Einblicke in ihr vielschichtiges Aufgabenspektrum.
Treffpunkt ist am Bauwagen vor Ort. Die Teilnahme ist kostenfrei, eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. 

histrathaus2011Ein ungewöhnlicher und selbst für Insider ausgesprochen schwer durchschaubarer  E-Mailverkehr begab sich gestern  in unserem Städtchen.

Es ist an der Zeit, in dieser Frage die Selbstverwaltung umfassend zu informieren, und das geht kaum mit harschen Worten. „Lasst uns in öffentlicher Ausschusssitzung darüber diskutieren“, das ist jedenfalls die Entscheidung und Forderung unserer Fraktion „Die BürgerNahen“.

Ein Anderer droht derweil mit dem Staatsanwalt und legt gar eine anwaltliche Expertise vor, die im Rat niemand in Auftrag gegeben hat und die deshalb der Steuerzahler schwerlich bezahlen muss. Die wütende Reaktion des OB auf Angriffe eines betroffenen Bürgers scheint mir jedenfalls wenig souverän. Lesen Sie selbst:

E-Mail Eins:

Von: FinanzService Evers GmbH
Gesendet: Montag, 2. Mai 2016 10:03
An: Schonhoff Manfred; Tellmann Heinz; Brümmer Thomas; Beranek Jürgen; Bendick Bernhard; Becker Volker; Beeck Jens; Diekamp Reinhold; Heskamp Stefan; Gebbeken Hermann; Hartke Werner; Hilling Uwe; Graeßner Edeltraud; Dietrich Uwe; Herbrüggen Jürgen; Hassan Ibrahim; Heinen Monika; Heskamp Josef; Haar Ulla; Hüsken Margitta; Lohmann Georg; Koop Robert; Jäger Herbert; Plaggenborg Ralf; Janßen Susanne; Riße Marc; Koopmann Martin; Krone, Dieter; Kemmer Birgit; Reppien Günter; Storm Alfred; Vehring Irene; Scholz Peter; Wiegmann Hermann-Otto; Storm Karl; Süßmann Dr. Godula; Wintermann Annette; Roth Björn; Johanning-Sturm Silke; Schnieders Werner; Kley Dorothee; Rode Fabian; Fuest Michael; Wittler Stefan
Betreff: besorgniserregende Auffälligkeiten bzgl. der Arbeitsweise Bauleitplanung B-Plan Nr. 35 Lingen-Laxten

Informierung über Rechercheergebnisse aus städtischen Akten bzgl. der Bauleitplanung B-Plan Nr. 35 Lingen-Laxten 2006 – 2010 und 2011 – 2015

Betreff: Aktenmäßige Hinweise auf eine mögliche “Veruntreuung von Steuergeldern zugunsten von Investoren/Bodenspekulanten?” um dadurch eine Realisierung der Bauleitplanung B-Plan Nr. 35 Lingen-Laxten zu ermöglichen.

Betreff: Aktenmäßige Hinweise auf eine mögliche fortgesetzte “Täuschung der Politik und Öffentlichkeit?” um dadurch eine Realisierung der Bauleitplanung B-Plan Nr. 35 Lingen-Laxten im Sinne der “Investoren/Bodenspekulanten?” zu ermöglichen.

Betreff: Aktenmäßige Hinweise auf eine mögliche fortgesetzte “fehlerhafte Bearbeitung illegaler Eingriffe in eine gesetzlich geschützte Wallhecke mit Wasserlauf, Wasserquellen und Bodensenken zwecks Baufeldräumung durch Investoren/Bodenspekulanten?” um dadurch die Realisierung der Bauleitplanung B-Plan Nr. 35 Lingen-Laxten zu ermöglichen.

Sehr geehrte Stadtratsmitglieder,

am 01.09.2015 habe ich den Oberbürgermeister Herrn Krone über die Arbeitsergebnisse einer Recherche in städtischen Akten informiert und um Aufklärung der im o.g. Betreff genannten besorgniserregenden Auffälligkeiten gebeten. Eine sachliche Aufklärung ist nicht erfolgt.

Am 17.02.2016 habe ich den ersten Bürgermeister der Stadt Lingen Herrn Tellmann und den Ortsbürgermeister Herrn Stöppelmann ausführlich über diese Auffälligkeiten per Präsentation informiert. Da ich bis heute weder eine Nachricht von Herrn Krone, Herrn Tellmann oder Herrn Stöppelmann erhalten habe, wende ich mich direkt an Sie.

Den Sachverhalt bzgl. der besorgniserregenden Auffälligkeiten und deren mögliche Tragweite entnehmen Sie bitte der beigefügten e-mail an Herrn Krone und der beigefügten e-mail an Herrn Tellmann.

Falls Ihnen noch nicht die umfangreichen Rechercheergebnisse aus den städtischen Akten gezeigt wurden, können Sie sich gerne bei mir melden. Somit ist gewährleistet, dass Sie sich sachlich ein eigenes Bild machen können.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Evers

Die Antwort in E-Mail Zwo – 275 Minuten später:

Von: D.Krone@Lingen.de
Gesendet: Montag, 2. Mai 2016 14:38
An: FinanzService Evers GmbH Kopie: Schonhoff Manfred; Tellmann Heinz; Brümmer Thomas; Beranek Jürgen; Bendick Bernhard; Becker Volker; Beeck Jens; Diekamp Reinhold; Heskamp Stefan; Gebbeken Hermann; Hartke Werner; Hilling Uwe; Graeßner Edeltraud; Dietrich Uwe; Herbrüggen Jürgen; Hassan Ibrahim; Heinen Monika; Heskamp Josef; Haar Ulla; Hüsken Margitta; Lohmann Georg; Koop Robert; Jäger Herbert; Plaggenborg Ralf; Janßen Susanne; Riße Marc; Koopmann Martin; Krone, Dieter; Kemmer Birgit; Reppien Günter; Storm Alfred; Vehring Irene; Scholz Peter; Wiegmann Hermann-Otto; Storm Karl; Süßmann Dr. Godula; Wintermann Annette; Roth Björn; Johanning-Sturm Silke; Schnieders Werner; Kley Dorothee; Rode Fabian; Fuest Michael; Wittler Stefan
Betreff: AW: besorgniserregende Auffälligkeiten bzgl. der Arbeitsweise Bauleitplanung B-Plan Nr. 35 Lingen-Laxten

Sehr geehrter Herr Evers,

in Ihrer Mail vom 29.04.2016, auf die ich Ihnen am Freitag direkt mitgeteilt habe, dass ich mich heute melde, führen Sie verschiedene Themenkomplexe bezüglich der geplanten Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Auguststraße / Menges Weg“, Lingen-Laxten, auf. Ihre Vorwürfe hinsichtlich „ besorgniserregender Auffälligkeiten“, der „Veruntreuung von Steuergeldern“, „Täuschung der Politik und Öffentlichkeit“ und „fehlerhafter Bearbeitung illegaler Eingriffe in eine gesetzlich geschützte Wallhecke…“ weise ich sowohl auf inhaltlicher Ebene als auch auf formaler Ebene auf das Schärfste zurück.

Ihrer Darstellung, dass Sie seit unserem Gespräch am 01.09.2015, in dem Sie mich über die Ergebnisse Ihrer Recherche informierten, keine Nachricht von mir bzw. aus meinem Hause erhalten hätten, trete ich entschieden entgegen. Nach Prüfung des Sachverhalts u.a. durch das städtische Rechtsamt, führten in den vergangenen Monaten verschiedene Fachabteilungen, u.a. Herr Stadtbaurat Schreinemacher und Herr Klesse als Leiter des Fachbereichs Planung und Hochbau Gespräche mit Ihnen. Darüber hinaus erhielten Sie auch schriftliche Rückmeldungen, so z.B. aus dem Fachbereich Planung und Hochbau von Herrn Klesse sowie aus dem Oberbürgermeisterbüro von Frau Lüken. Inhaltlich haben meine Mitarbeiter und ich mir keinerlei rechtswidriges oder gar willkürliches Handeln im Hinblick auf die Bauleitplanung für den Bebauungsplan Nr. 35 Lingen-Laxten vorzuwerfen.

Um jedem Anschein einer Voreingenommenheit der Stadtverwaltung in dieser Angelegenheit entgegenzutreten, habe ich den strittigen Sachverhalt einem Fachanwalt für Verwaltungsrecht zur Prüfung übergeben. Im Anhang finden Sie ein Schreiben des Fachanwaltes Herrn Thomas Tyczewski, vom 13.04.2016, in dem dezidiert eine Auswertung und juristische Bewertung der umfangreichen städtischen Akten und des bisherigen Mailverkehrs vorgenommen wird.

Im Kern steht die klare Feststellung, dass die von Ihrer Seite gegenüber dem Oberbürgermeister und der Stadtverwaltung gemachten Vorwürfe „juristisch und sachlich unberechtigt sind“. Herr Rechtsanwalt Tyczewski betont in seinem Schreiben nicht nur, dass die Verwaltung korrekt gehandelt habe; er hebt vielmehr hervor, dass es bemerkenswert sei, in welchem Umfang die Verwaltung bereits im Vorfeld des förmlichen Planverfahrens eine Sachverhaltsermittlung betrieben habe. Er stellt klar, dass die Stadt keine von vornherein zum Scheitern verurteilte Planung verfolgt.

Selbstverständlich bleibt es Ihnen unbenommen, die Arbeitsweise der Verwaltung und der zuständigen Gremien auf dem Rechtsweg von einem Gericht überprüfen zu lassen; dies gilt umso mehr, als dass die erforderlichen Beschlüsse zur Aufstellung einer Bauleitplanung nicht von mir als Oberbürgermeister, sondern von den Mitgliedern des Stadtrates als zuständigem Gremium getroffen werden.

Ich fordere Sie jedoch mit Nachdruck auf, Ihre vielfältigen Anschuldigungen gegenüber städtischen Mitarbeitern sowie auch explizit gegenüber meiner Person als Oberbürgermeister, die Sie in Gesprächen mit verschiedenen Personen des öffentlichen Lebens getätigt haben, künftig zu unterlassen. Andernfalls behalte ich mir ausdrücklich vor, Ihre Anschuldigungen im Hinblick auf ihre strafrechtliche Relevanz staatsanwaltschaftlich überprüfen zu lassen.

Gleichzeitig darf ich darauf hinweisen, dass das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Auguststraße / Menges Weg“, Lingen-Laxten, selbstverständlich weiter bearbeitet und den städtischen Gremien zur  Entscheidung vorgelegt wird.

Die Mitglieder des Stadtrates erhalten diese Nachricht per Mail zur Mitkenntnis.

Mit freundlichem Gruß

Dieter Krone
Oberbürgermeister

Anlage

Und? Was sagen Sie?

 

Düscheeeeee Passssss

26. Juli 2015

Das erfolgreichste Video in unserer Stadt „ever“. Fast 600.000 Facebook-Aufrufe binnen drei Tagen. Und ich freu‘ mich über die Freude von Mohamad Rabaa in Laxten: „Ich bin jetzt einer von Ihnen!“ „Danke, Angelo Merte!“
Guckst Du:

Düscheeeeee Passssss

Düscheeeeee passssss❤️
Mohamad Rabaa

Posted by Ali Salah on Donnerstag, 23. Juli 2015

nicht-öffentlich

6. Juli 2015

Heute lädt der Oberbürgermeister oder besser „die Stadt“ in Schepsdorf zu einer weiteren Informationsveranstaltung zur „Unterbringung von Flüchtlingen in modularen Wohngebäuden“ ein. Es geht, kurz gesagt, um Containerunterkünfte, die nach meiner Meinung nicht notwendig aber vor knapp fünf Monaten beschlossen worden sind. Immerhin sehen sie nach den Planzeichnungen leidlich aus; die Pflanzen und das Grün muss man sich allerdings aus der Ansichtsskizze (lks) wegdenken. Zunächst sollen diese Container für rund 190 Flüchtlinge an Bildschirmfoto 2015-07-05 um 18.49.19insgesamt acht Standorten im Stadtgebiet entstehen: Am Schwarzen Weg/Waldstraße in Heukamps Tannen, an der Wilhelm-Berning-Straße, in Laxten an der Lengericher Straße, in Bramsche an der westlich der B70 gelegenen Straße Am Bloomholt, nahe des Waldstadion in Darme (auf dem Grundstück an der Bahnstrecke, wo das Haus gekauft wurde aber dann verfiel, weil man es sich anderes überlegt hatte), in Altenlingen an der Gierenbergstraße (wo sich der Ortsrat in öffentlicher Sitzung und einstimmig für den Bereich am Heuesch ausgesprochen hatte) und in Holthausen-Biene, wo der Ort noch nicht ausgewählt ist. Und in Schepsdorf.

Oberbürgermeister Krone steht nicht selbst bei den Informationsveranstaltungen vorne. Jedenfalls war dies bei den ersten beiden Veranstaltungen am vergangenen Dienstag im Bürgerhaus Heukamps-Tannen und am letzten Mittwoch im Rathaus so. Das irritiert, weil man auf die Lingener richtig stolz sein durfte: In beiden Veranstaltungen ging es bei sämtlichen Fragen um Integration, Solidarität, Hilfe und Chancen – gänzlich anders als vor 20 Jahren, als bei den Bürgerversammlungen Befürchtungen und Ängste vor dem und den Fremden den Ablauf prägten. Nun, gestehen wir dem OB zu, dass es bei solchen Veranstaltungen wenig pressewirksame Lächelfotos gibt. Wohl deshalb schickt er seinen Ersten Stadtrat samt Entourage und auch der alte Fahrensmann Hermann-Josef Schmeinck musste ran; er ist inzwischen SKM-Chef geworden und seine Organisation betreut in unserem Städtchen seit rund 30 Jahren die Flüchtlinge und das ausgesprochen engagiert und gut.

Inakzeptabel ist es, dass die Standortfragen grundsätzlich hinter verschlossenen Türen besprochen werden. Das nämlich widerspricht den Regeln der Geschäftsordnung des Rates. Sie sieht keine nicht-öffentliche Beratung dieser Fragen vor. Im Auftrag unserer Fraktion Die BürgerNahen (BN) habe ich OB Krone deshalb vor acht Tagen angeschrieben, dafür zu sorgen, dass die Beratungen in den Ortsräten öffentlich stattfindet, also entsprechend der Geschäftsordnung. Geantwortet hat er mir nicht; diskutiert wird jedenfalls nicht-öffentlich (Ausnahme Altenlingen, wo öffentlich und dann auch noch nicht-öffentlich beraten wird). Da haben die Verwaltungsleute wohl Angst vor besorgten Anwohnern. Die Furcht öffentlich Bediensteter ist aber kein Grund, Geschäftsordnungen außer Kraft zu setzen.

Bildschirmfoto 2015-07-05 um 18.32.39Und dann stört, dass die Container im Ortsteil Schepsdorf weit außerhalb im Gewerbegebiet Pöttkerdiek aufgestellt werden. Mit anderen Worten, die 30 Flüchtlinge werden in die hinterste Ecke abgeschoben; die Straße heißt Radberg, und wenn Sie noch 70m weiterlaufen, stehen Sie auf der B213-Umgehungsstraße und werden umgefahren.  Anderer Meinung ist da OB Krone, der den Standort als „mitten im Ortsteil“ bezeichnete, und für die sozialdemokratischen Ratsvertreter war wichtig, dass „da eine Lili-Bus-Haltestelle“ ist, was Krone bejahte. Die LiLi-Anbindung gibt es tatsächlich, allerdings nicht beim Flüchtlingsheim, sondern rund 1,2 km entfernt an der Nordhorner Straße.  Wir von der BN haben daher im Verwaltungsausschuss beantragt, den Standort als ungeeignet zu verwerfen („erschwert die Integration“) und die Schepsdorfer zu bitten, einen besseren Platz auszusuchen. Davon nämlich gibt es mehrere, darunter die alte Wiese des Pfarrer Borgel direkt gegenüber der Alexander-Kirche, den Platz, wo an der Nordlohner Straße bis vor einigen Jahren die Jugendherberge stand, und ein Grundstück am Beginn der Herzforder Straße gegenüber der Kochlöffelzentrale. Der BN-Antrag wurde abgelehnt und heute beschließt nun der Ortsrat Schepsdorf nicht-öffentlich drei Stunden vor der Bürgerinformation den Standort hinten in der Ecke; die SPD wird loben, dass alles zwar nicht optimal aber dort eine Lili-Haltestelle ist, obwohl sie nicht existiert (Guckst Du) und dann wird so beschlossen.

Direkt anschließend werden den Schepsdorfern in einer Bürgerversammlung nähere Einzelheiten zum geplanten Standort „am“ Pöttkerdiek in Schepsdorf vorgestellt. Ich bin gespannt, wie die Schepsdorfer reagieren. Eigentlich erwarte ich, dass sie genauso besonnen sind und Willkommenskultur leben wie die Lingener, die in Heukamps Tannen oder an der Wilhelm-Berning-Straße leben. Warum auch anders. [Beginn der Veranstaltung ist um 20 Uhr im Heimathaus Schepsdorf (Alexanderstr. 6)]

(Fotos aus den nichtöffentlichen Ratsvorlage 177/2015 der Stadt Lingen (Ems))

und überhaupt

21. Juni 2014

RißeDamit konnte ich nicht unbedingt rechnen, als Ordnungsamtschef Eddi Süß im März in Pension ging. Er hatte den Job, Einladungen für den Lingener Verkehrsausschuss zu schreiben. Sie wissen schon: Der Verkehrsausschuss, der mit der Überwachungskamera tanzt. Ich glaube, in ihm sitzen u.a.  gleich parteiübergreifend sechs Polizisten neben dem fahrradfahrenden BMW-Mann Marc Riße (Foto lks). Das prägt die Arbeit.

Auch nach dem Personalwechsel im Ordnungsamt setzt sich die schon zuvor bisweilen schräge Praxis der Lingener Stadterwaltung für den kommunalen Verkehrsausschuss fort. Jetzt ist meinem Fraktionskollegen Marc („@twittarisse„) Riße („Die BürgerNahen“) der grundfreundliche Kragen geplatzt. Zu recht. Wie es sich für einen taffen Heukamps-Tannener gehört ist Riße nämlich seit zweieinhalb Jahren Vorsitzender des kommunalen Verkehrsausschusses – wie weiland schon der unvergessene Gerd Rachut (auch aus Heukamps-Tannen).

Da zählt es zu seinen Pflichten, die Tagesordnung für die Ausschusssitzungen abzustimmen. Nur vergisst die Verwaltung dies ständig, entschuldigt sich, andere sind verantwortlich, in China fällt ein Sack Reis um, die Einladung liegt im OB-Büro und überhaupt, was beschwert der sich. Dabei ist die Regelung klar:  Die Ausschüsse  des Rates werden vom OB im Einvernehmen mit dem Ausschussvorsitzenden einberufen. Den fragt aber regelmäßig gar keiner. Etwa weil es der BürgerNahe Marc Riße ist? Das würde zwanglos erklären, weshalb er auch gern bei Ortsterminen in Verkehrsfragen von der Verwaltung vergessen wird. Gerade noch beim Feldkamp, einer schmalen Anliegerstraße des Hessenwegs durch die sich täglich Dutzende Lkw’s quälen, weil der Laxtener Ortsbürgermeister und Landwirt Remi Stöppelmann mit seinem Trecker durch die Straße fährt und sie deshalb nicht für die Durchfahrt gesperrt wissen will.

Hier also der O-Ton von Marc Rißes „Macht-das-bloß-nicht-noch-mal-mit-mir-E-Mail“ an Fachdienstleiterin Katrin Möllenkamp und mein kleiner Einblick in die Mühen der täglichen Ratsarbeit; in ihrer Samstagausgabe legt übrigens die Lokalzeitung einmal mehr den Mantel dea Verständnisvollen über alles. Liest Du dies:

Sehr geehrte Frau Möllenkamp,
am 30. Juni findet die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses statt.
Hierzu ist die Tagesordnung gemäß Geschäftsordnung (Hauptsatzung) des Rates der Stadt Lingen (Ems) und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes zwischen der Verwaltung und dem Ausschussvorsitzenden abzustimmen. Bislang hat keine Abstimmung stattgefunden – ich versuche es hiermit.
Weil der Versand einer ordnungsgemäßen Ladung drängt (die Ratspost wird heute Nachmittag versandt), stelle ich folgende folgende Punkte fest und beantrage folgendes:
Der Verkehrsaussschuss trifft sich am 30. Juni um 15:00 Uhr zu einem Ortstermin an der Straße Feldkamp, Lingen, Kreuzung Hessenweg, Bernardstraße. Hierzu werden die Mitglieder des Ortsrates Laxten eingeladen. Der Ortstermin ist selbstverständlich öffentlich. Die weitere Sitzung findet ab 16:00 Uhr im Rathaus statt.
Darüber hinaus beantrage ich, die Ortsratsmitglieder im Stadtteil Laxten darüber zu informieren, dass sie gemäß §§ 93 und 94 NKomVG keinerlei Entscheidungsbefugnis zur Nutzung Lingener Straßen haben – genauso wenig wie der Hauptverwaltungsbeamte. Vorschläge dazu nimmt der Verkehrsausschuss der Stadt Lingen (Ems) natürlich gerne auf die Tagesordnung und wird sie zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger beraten. Mit Befremden stelle ich dazu fest, dass bereits zwei Ortstermine ohne Beteiligung des Verkehrsausschusses oder seines Vorsitzenden stattgefunden haben!
-Des Weiteren beantrage ich im Namen der Fraktion „Die BürgerNahen“ die Behandlung dieser Themen:
– Sachstandsbericht Radwege Waldstraße, insbesondere zwischen Willy-Brandt-Ring und Josef-Kaiser-Straße.
– Sachstandsbericht Weiche “301”, Abzweig Industriegebiet Nord.
– Sachstandsbericht “Premiumradweg” Dortmund-Ems-Kanal.
– Sachstandsbericht zur Vermietung der Fahrradgaragen hinter dem neuen Rathaus und Nutzung der E-Bike-Ladestationen
– Sachstandsbericht Situation Radwege Stephanstraße.
Wenn ich diese Punkte auf der Tagesordnung finde, kann ich mir vorstellen, dass wir die Sitzung wie geplant durchführen können. Anderenfalls muss ich darauf hinweisen, dass ich die Art der Einladungen bereits drei Mal moniert habe – mit der Androhung, die “Ordnungsmäßigkeit der Ladung” abzulehnen. Vier Mal mache ich das nicht.
Freundliche GrüßeMarc Riße

Montag übrigens hat OB Dieter Krone den Verkehrsausschussvorsitzenden Marc Riße zu sich eingeladen. Da wird es dann heißen, dass alles ein unglückliches Missverständnis und überhaupt war. Dazu gibt es Tee mit Plätzchen oder Wasser ohne. Mett- und Thunfischbrötchen für Marc gibt es dann erst abends bei der BN-Fraktion und Marc Riße darf erzählen; ab 18 Uhr im Sitzungsraum P05 im Rathaus.

Mengers Weg

12. April 2014

Bildschirmfoto 2014-04-12 um 15.46.04„Es hat als normaler Löscheinsatz begonnen und entwickelt sich möglicherweise zur Umweltkatastrophe.“ So liest man beim NDR. Der nächtliche Brand am Mengers Weg im Stadtteil Laxten (Foto Mitte) ist offenbar noch längst nicht erledigt, ganz abgesehen von den verletzten Feuerwehrleuten und Anwohner, die durch eine explodierende Gasflasche ein Knalltrauma erlitten und zur Beobachtung in das St. Bonifatius-Hospital gebracht wurden.

Die Einsatzkräfte entdeckten in der Brandruine mehr als 40 Fässer mit Lösungsmitteln, Heizöl und weiteren Chemikalien, weiß der NDR. Das kontaminierte Löschwasser konnte zwar teilweise mithilfe von Tankfahrzeugen abgepumpt werden. Doch während der langwierigen Bildschirmfoto 2014-04-12 um 16.32.00Löscharbeiten ist einiges bereits versickert. Das Löschwasser am Boden vermischte sich mit Altöl und anderen Schadstoffen. Wie groß der Umweltschaden ist, sollen jetzt Bodenproben zeigen.“

In dem vom NDR veröffentlichten Beitrag (unten) sind zahlreiche aufgetürmte Kunststofffässer zu sehen, die nicht danach aussehen, dass sich in ihnen noch etwas befinden könnte. Sie haben nach den Angaben des Lingener Stadtbrandmeister Ralf Berndzen Altöl und Sägemehl enthalten.

Der Brandort am Mengers Weg liegt in der Schutzzone III des Trinkwasserschutzgebiets Stroot, dessen Entnahmebrunnen im Brunnenpark keinen Kilometer entfernt sind. Gefördert werden dort jährlich bis zu 1,5 Mio Kubikmeter Trinkwasser.

Mit diesen Grundwasserentnahmen werden zusammen mit Wasser aus dem Gebiet Mundersum insgesamt rd. 7.000 Haushalte im Lingener Stadtgebiet und die im Versorgungsgebiet liegenden Betriebe mit Trinkwasser versorgt. Das ist etwa die Hälfte der Lingener Trinkwasserversorgung. Das Wasserschutzgebiet wurde zuletzt 2007 neu festgesetzt.

Bildschirmfoto 2014-04-12 um 16.18.05

(Video © NDR; Foto: © Lingener Tagespost)