Quälend

18. Mai 2012

Quälende Langsamkeit titelt Niklas Tewes seinen jüngsten Blogbeitrag (Aufmacherfoto oben). Er schreibt darin über die gemeinsame Sitzung von Planungsausschuss und Verkehrsausschusses vorgestern im Lingener Rathaus und seine Enttäuschung über die Langsamkeit demokratischer Prozesse. Ich kenne das Bohren dicker Bretter und war in der Sitzung nicht sonderlich überrascht. Tatsächlich ist auch weniger die Ausschussarbeit das Problem. Es ist einmal mehr die Stadtverwaltung, die nur das umsetzt, wozu sie Lust und Laune hat. Im Winter Nullneunnullzehn saß ich im Ristorante da Sandro an der Bernd-Rosemeyer-Straße, als draußen vor dem Fenster Baudezernent, Oberbürgermeister und ein weiterer Mitarbeiter der Stadtverwaltung eine halbe Stunde lang hin und hergingen und prüften, wo man auf der Straßenseite des Bahnhofsvorplatzes notwendige Kurzzeitparkplätze anlegen könnte. Ich habe mich gefragt, ob es dafür dieser Runde bedarf. Doch es kam schlimmer: Seither ist nämlich nichts passiert. Die Defizite rund um den Bahnhof sind ungelöst und dies trotz Millionen, die dort verbaut wurden. Offen gefragt: Ob die drei damals Hin- und Her-Schreitenden zu selten den Lingener Bahnhof nutzen und daher keinen erkennbaren mentalen Zugang zu den Problemen von Bahnreisenden haben?

Nun können Mitglieder eines kommunalen Ausschusses notwendige Baumaßnahmen nicht persönlich mit dem Spaten in Angriff nehmen. Vielmehr muss stattdessen die Stadtverwaltung die Aufträge des Rates und seiner Ausschüsse realisieren. Und wenn sie nichts macht, kann ein Ausschussmitglied erinnern, nachfragen, mahnen und Pressemitteilungen (oder gar einen Blog) schreiben. Ein kommunales Gremium gleicht damit mehr dem Aufsichtsrat eines Wirtschaftsunternehmens als dessen agierendem  Vorstand. Der Unterschied: Es gibt im Rat Fraktionen und politische Mehrheiten. Vorgestern beispielsweise war die Diskussion eine völlige Wiederholung der Ausschussberatung vom 2. Dezember 2009. Trotzdem begann die Diskussion  über den immer noch greifbar unausgewogenen, schon damals  im Ausschuss zurückgewiesenen Vorschlag der Verwaltung mit einer zustimmenden CDU-Erklärung. CDU-Mitglied Werner Hartke (Darme) zeigte sich von den greifbaren Mängeln des Vorschlag  unbeeindruckt und lobte im Namen der Christdemokraten den Plan ausdrücklich als gute Lösung. Seine Fraktion unterstütze ihn. Sie stimmte dann in der Folge auch den zweieinhalb neuen Halteplätzen zwischen ZOB-Zu-/Abfahrt und Zebrastreifen zu, obwohl der Leiter des Straßenbauamts Klaus Haberland davor gewarnt hatte, (solche) Parkplätze direkt vor einem Zebrastreifen einzurichten.

Mein Kollege Marc Riße (BN, Foto lks) kritisierte, dass der Busbahnhof Abends nicht benötigt werde und leer stehe. Er fragte auch, weshalb nun zwei getrennte Taxistände angelegt werden sollten. Ich beanstandete u.a., dass Taxis nur in Richtung Burgstraße aufgestellt werden sollten, es aber zahlreiche Fahrgäste gebe, die in die entgegengesetzte Richtung wollten, dass der Parkplatz neben der Tanzgalerie zu klein und deshalb besonders an Wochenenden rund um den Bahnhof ein heilloses Verkehrschaos herrsche. Darüber soll nun die Verwaltung nachdenken und Vorschläge machen. Immerhin setzte der Ausschuss einen Zeitrahmen bis September gesetzt. Das ist nach Verwaltungsmaßstäben geradezu atemberaubend schnell, weshalb einige Verwaltungsleuten auch mit ihren Augen rollten. Marc Riße und ich haben am Ende den schlechten Verwaltungsplan abgelehnt. Dasselbe machte die SPD; weshalb die Grünen zustimmten, habe ich nicht verstanden, vielleicht nur weil auch eine bequeme Auffahrt für Radfahrer gegenüber der Marienstraße auf den Radweg entstehen soll.

Für Niklas Tewes sind die Schritte unzureichend, was ich verstehen kann. Ihn quält die Langsamkeit kommunalpolitischen Handelns. Dies betrifft auch das abendliche Durcheinander im Vergnügungsbezirk Schlachter-, Sturm und Elisabethstraße und den gefährlichen Palacio-Ausgang  direkt vor die Haube vorbeifahrender Kfz auf der Elisabethstraße; Niklas Tewes hatte diese Zustände nachdrücklich kritisiert. Marc Riße und ich haben dem engagierten Mann am Mittwoch versprochen, auf eine zügige Beschlussfassung zu drängen, damit nicht auch hier alles wieder auf die lange Bank geschoben wird. Denn Tewes‘ Kritik hat ebenso Hand und Fuß wie seine Sorge, dass etwas passiert. Liest Du hier!

(Foto Münsteraner Hafen © Niklas Tewes;  Foto Marc Riße : © BN/Stadt Lingen (Ems))