Rembrandt350

10. Februar 2019

Die Niederlande haben in diesem Jahr erneut ein Rembrandtjahr ausgerufen, um den niederländischen Maler anlässlich seines 350. Todesjahres zu würdigen. Im ganzen Land gibt es über das Jahr verteilt 19 verschiedene Ausstellungen zum Thema „Rembrandt und das Goldene Zeitalter“. 10 Ausstellungen (in Amsterdam, Delft, Dordrecht, Haarlem, Hoorn und Enkhuizen, Leiden, Middelburg und Den Haag) haben eine direkte Verbindung zu Rembrandt van Rijn und seinem Schaffen, während sich die übrigen Ausstellungen mit dem Goldenen Zeitalter auseinandersetzen.

Ende Januar hat Prinzessin Beatrix im Mauritshuis in Den Haag das Rembrandtjahr 2019 eröffnet. Dass die Eröffnungszeremonie in Den Haag stattfand, und nicht in Amsterdam, wo sich die meisten Rembrandt-Werke befinden, weist auch auf die Tourismus-Strategien der Organisatoren von NBTC Holland Marketing hin: Die Aufmerksamkeit soll nicht weiter auf die ohnehin schon von Touristen überfüllte Stadt gelenkt werden, sondern auf nicht so bekannte niederländische Städte.

Mehr bei NiederlandeNet.

ps Holland Marketing geht übrigens davon aus, dass 600.000 Besucher mindestens eine der Ausstellungen besuchen werden, davon werden ca. 250.000 vermutlich aus dem Ausland Durch diese Touristen werden schätzungsweise 145 Millionen Euro in die niederländischen Kassen fließen. Das Rembrandtjahr wird folglich zusätzliche Touristen anspülen und vielleicht geht der Plan auf, und der ein oder andere Tourist findet nicht nur den Weg nach Amsterdam, sondern auch in eine der anderen sehenswerten Städte.

Während des Rembrandtjahres gibt es auch auch fünf große Rembrandt-Ausstellungen in

Deutschland

Kassel… verliebt in Saskia. Liebe und Ehe in Rembrandts Zeit
12 April – 11 August 2019
Gemäldegalerie Alte Meister, Kassel (museum website)

Rembrandt’s Mark
14 June – 15 September 2019
Kupferstich-Kabinett, Staatliche Kunstsammlungen Dresden (museum website)

Rembrandt: Meisterwerke aus der Sammlung
30 August 2019 – 5 January 2020
Hamburger Kunsthalle, Hamburg (museum website)

Im Focus: Rembrandt – Graphic Höhepunke der Münchener Sammlung (working title)
27 September – 20 October 2019
Pinakothek der Moderne, München (museum website)

Rembrandt: Drama of the Mind in 5 Acts
31 October 2019 – 1 March 2020
Walraf-Richartz-Museum, Köln (museum website) in Zusammenarbeit mit der Nationalgalerie Prag, wo die Ausstellung bereits ab dem 1. April zu sehen ist.


Bild: Rembrandt, Selbstporträt mit zwei Kreisen, 1665–1669, via Wikipedia)

vong. Mutig.

11. Februar 2017

vong. Mutig. Ausgesprochen mutig.
vong

Bildschirmfoto 2016-08-13 um 00.11.11Alle bekannten Überwachungskameras der Welt auf einer Landkarte anschauen? Das geht jetzt – mit einer neuen interaktiven Karte, die Überwachungseinträge aus dem Openstreetmap-Projekt anzeigt. Aktuell entsteht eine Weltkarte der Videoüberwachung. Unter dem Namen „Surveillance under Surveillance“ ist ein Kartografierungsprojekt gestartet, das Überwachungskameras weltweit anzeigt. Das Projekt visualisiert die Surveillance-Einträge von Openstreetmap. Es handelt sich dabei zumeist um Überwachungskameras, die nicht auf der regulären Openstreetmap-Karte angezeigt werden.

Kameratyp, Blickwinkel, privat oder öffentlich – alles ist erfasst

Auf der Karte ist ersichtlich, ob es sich um klassische Kameras oder um Dome-Kameras handelt, die rundherum filmen können. Zudem wird erfasst, ob es sich um öffentliche Kameras, um Indoor-Kameras oder um Kameras handelt, die im Außenbereich hängen. Eingetragen werden kann auch der Blickwinkel der Kameras. So entsteht eine detaillierte Karte der mittlerweile fast überall präsenten Videoüberwachung.

Max Kamba, der das Projekt ins Leben gerufen hat, stört sich seit Jahren an der rasant wachsenden Anzahl der Überwachungskameras:

In unseren Städten gibt es kaum noch öffentlichen Raum, der nicht unter dauernder Beobachtung steht. Vielen scheinen die Kameras nicht mal aufzufallen und wenn doch, nicht zu stören. Dient ja der „Sicherheit“ und „wer nichts zu verbergen hat“…

Um andere darauf hinzuweisen, wie schlimm es schon um das Thema Videoüberwachung bestellt ist, habe ich früher gerne auf das französische Projekt „osmcamera“ verlinkt, das genau wie Surveillance under Surveillance die weltweiten Surveillance-Einträge von Openstreetmap auf einer Karte dargestellt hat. Leider wurde die Seite kurz nach den Anschlägen auf die Konzerthalle Bataclan in Paris offline genommen. Das hat mich veranlasst, den noch auf Github verfügbaren Code zu forken und mit meinem eigenen Projekt an den Start zu gehen.

Mitmachen erwünscht

Die Anzahl der Kameras in den jeweiligen Städten gibt allerdings keine Auskunft darüber, ob in einer Stadt besonders viele Kameras installiert sind. Max Kamba erklärt das so:

Die auf der Karte gezeigten Daten stellen aber nur ein sehr verzerrtes Bild der Situation dar. Abhängig vom Engagement einzelner bei Openstreetmap Aktiven sind Daten erfasst oder eben nicht. In Hannover, durch diverse Antikameraaktionen des AK-Vorrat bekannt, gibt es mit über 1100 Einträgen z. B. mehr erfasste Kameras als in Berlin (knapp über 1000). Kassel hingegen ist ein weißer Fleck. Da scheint die Welt noch in Ordnung zu sein, was ich allerdings nicht glauben kann.

Alle Menschen, die einen Openstreetmap-Account haben, können weitere Kameras erfassen oder bereits verzeichnete Kameras korrigieren und damit die Karte noch weiter verbessern. Max Kamba will mit seinem Projekt auch die Arbeit derjenigen würdigen, die fleißig Kameras erfassen, obwohl sie in der regulären Openstreetmap-Karte nicht angezeigt werden. So entstand eine Weltkarte der Videoüberwachung.

Projekte zur Erfassung von Überwachungskameras gibt es schon lange. Viele arbeiteten nebeneinander her. Mit der Fokussierung des Projektes auf die Surveillance-Einträge bei Openstreetmap könnten nun erstmals die Erkenntnisse zusammengefügt werden.

Update:
Weil es so viele Nachfragen gab, wie man mitmachen kann, möchten wir ein bisschen ergänzen. Wie das mit dem Anmelden bei Openstreetmap funktioniert, steht hier und an andere Stelle gibt es weitere Anleitungen. Wer in der Openstreetmap Kameras verzeichnen möchte, kann dazu den Tag surveillance verwenden. Weitere spannende Details wie Blickwinkel, Kamera-Typ und ob aufgezeichnet wird oder nicht, sind zwar schon seit langem nur „vorgeschlagene“ Eigenschaften, werden aber – sofern vorhanden -von „Surveillance under Surveillance“ abgebildet.

Nachbemerkung:
Oben links ist ein Ausriss aus der surveillance-Karte unserer Region. Was soll ich sagen? Es ist -mit Ausnahme von Neugnadenfeld (!) in der Niedergrafschaft Bentheim- weiß wie das erwähnte Kassel, obwohl es an Ems und Vechte zahlreiche Überwachungskameras gibt. Die übelsten stehen übrigens die an der niederländisch-deutschen Grenze. Von den ehemals so liberalen Nachbarn im Westen kann jedes einreisende Fahrzeug mit Fahrerund Beifahrer aufgenommen werden…

(Quelle: Ein Beitrag von Markus Reuter auf netzpolitik.org; Creative Commons BY-NC-SA 3.0)

Weltflüchtlingstag

20. Juni 2016

In vielen deutschen Städten bildeten Bürger an diesem Wochenende Menschenketten, um gegen Rassismus zu protestieren. Anlass war der Weltflüchtlingstag. Unter dem Motto „Hand in Hand gegen Rassismus“ fanden gestern u.a. Kundgebungen in Berlin, Hamburg und Leipzig statt. In der Bundeshauptstadt versammelten sich rund 5.000 Demonstranten. in Leipzig ungefähr 1.500. Insgesamt kamen deutschlandweit mehr als 30.000 Bürger zusammen, um aus Solidarität mit Flüchtlingen Menschenketten zu bilden.

Anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni hatte ein deutschlandweites Bündnis aus kirchlichen Organisationen, sozialen Vereinen, Menschenrechts- und Wohlfahrtsverbänden zu den Menschenketten aufgerufen. Dazu gehören unter anderen Amnesty International, Pro Asyl, Terre des Hommes, Brot für die Welt, Miseror, der Paritätische Gesamtverband wie auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB). Unterstützung erhielten sie dabei von den Schauspielern Benno Fürmann und Michaela May, dem Kabarettisten Urban Priol sowie dem Musiker Michael „Breiti“ Breitkopf von den Toten Hosen.

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, lobte die Aktionen als „ganz wichtiges Zeichen der Verbundenheit“. Es sei wichtig, immer wieder Menschen zusammenzubringen auf den Straßen, sagte er dem Sender NDR Info. Vor allen Dingen müsse auch deutlich gemacht werden, „dass wir durch Begegnungen zusammenstehen. Diese Begegnungen sind das Allerwichtigste“. Die Muslime rief Mazyek auf, sich angesichts eines verschlechterten gesellschaftlichen Klimas nicht zu verkriechen, sondern sich zu zeigen, auf die Straße zu gehen – „dass wir uns deutlich positionieren: Wenn Menschen aufgrund ihrer Religion, ihrer Ethnie, ihrer sexuellen Ausrichtung diskriminiert werden, dann werden wir Muslime vor ihnen stehen und werden ganz deutlich sagen, dass wir das nicht zulassen.“

Bereits am Samstag hatten rund 8500 Bürger in Bochum mit einer Menschenkette gegen Rassismus demonstriert. Der Chef der Gewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, schlug dabei vor, gemeinsam mit den Arbeitgebern ein Integrationsjahr für Flüchtlinge zu schaffen. Für den sozialen Frieden sei es „elementar wichtig, dass diejenigen, die im Niedriglohnbereich arbeiten, nicht das Gefühl bekommen, dass Flüchtlinge ihre Arbeitsbedingungen weiter verschlechtern“. Auch in Bonn, Gießen, Kassel und Speyer fanden Demonstrationen statt. In Osnabrück beteiligten sich 1200  aus Kirchengemeinden, Flüchtlingshilfsorganisationen, Parteien und Gewerkschaften an der Aktion,

 

Harry Kramer zum 90.

4. März 2015

HarryKramer

Ein Künstler aus Lingen
Harry Kramer 1925 – 1997

Lingen (Ems)  –  Kunst-/Halle IV, Kaiserstr. 10a
Eröffnung Freitag 7.3., 19 Uhr

Zum 90. Geburtstag des einzigen Künstlers von internationalem Rang aus Lingen feiert der Kunstverein Harry Kramer mit einer großen Ausstellung. 1925 wurde Harry Kramer in der Hinterstraße 2 in Lingen (Ems) geboren; er  starb 1997 in Kassel. Er arbeitete in Lingen bis 1942 als Frisör und besuchte ab 1947 die Tanzschule von Lola Rogge in Hamburg. In den 1950er Jahren entwarf er ein mechanisches Theater, das in der Berliner Galerie Springer uraufgeführt wurde.

Die Skulpturen von Harry Kramer sorgten nicht nur in der Kunstszene für Aufsehen. 1956 stellte er sein „Mechanisches Theater“ „13 Szenen“ im Rahmen des Pariser Festival „De l’Avantgarde“ aus. Ende der 1950er Jahre arbeitete auch Günter Grass in der französischen Hauptstadt am Manuskript für seinen weltberühmten Roman „Die Blechtrommel“. Harry Kramers Skulpturen wurden das „Anschauungsmaterial“ für ein Kapitel der „Blechtrommel“ und das Vogelscheuchen-Ballet aus „Hundejahre“, wie der Literaturnobelpreisträger später bestätigte.

Kramer selbst drehte mit seinen Figuren mehrere Experimentalfilme zusammen mit Wolfgang Ramsbott, Professor für Experimentalfilm in Berlin, von denen „Die Schleuse“ 1962 den Goldenen Löwen der Biennale von Venedig gewinnt.

In den 19060er Jahren gestaltete Harry Kramer zahlreiche Drahtplastiken, die jeweils mit einer eigenen Mechanik ausgestattet waren und innerhalb derer sich Drahtobjekte drehten oder auch Klingeln einen Ton erzeugten. Es folgten bunte Schiebeplastiken und Schiebebilder sowie Plastiken, die wie Stehaufmännchen bewegt werden konnten.

1964 nahm Harry Kramer an der documenta 3 in Kassel teil und erhielt zu Beginn der 1970er Jahre einen Ruf als Professor an die Kunsthochschule Kassel. Hier gestaltete er gemeinsam mit seinen Studierenden unter dem Namen „Atelier Kramer“ zahlreiche großformatige Installationen und Kunstaktionen. In den 1990er Jahren entwickelte und realisierte Harry Kramer das Projekt der Nekropole im Kasseler Habichtswald, innerhalb dessen Künstlerinnen und Künstler wie beispielsweise Rune Mields, Timm Ulrichs, Fritz Schwegler und Werner Ruhnau Grabmäler gestalteten, zuletzt wurde 2011 das Grabmal von Gunter Demnig realisiert.

Am 25. Januar 2015 wäre Harry Kramer 90 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass realisiert die Kunsthalle Lingen, die einen Teil des Nachlasses Harry Kramers verwaltet, soweit er der Stiftung Nekropole in Kassel gehört, unter dem Titel „Ein Künstler aus Lingen“ eine großformatig angelegte Einzelausstellung mit zahlreichen Werken aus den 1960er bis 1990er Jahren.

Es ist die zweite Retrospektive des Kunstvereins mit Werken Kramers in Lingen. Vor 20 Jahren zu Kramers 70. war die von Heiner Schepers kuratierte Ausstellung „Der Frisör aus Lingen“ ein großer Erfolg.

einfach nur Kultur

16. Januar 2015

Bildschirmfoto 2015-01-15 um 19.30.47Ganz im Vertrauen: Es ist schon ein anderes Arbeiten als Ratsmitglied, seitdem der Oldenburger, dessen Namen ich vergessen habe, nicht mehr Baudezernent in Lingen ist und sein Nachfolger die Aufräumarbeiten dieser 8jährigen Fehlbesetzung begonnen hat. Der vor 15 Monaten angetretene Stadtbaurat Lothar Schreinemacher hat nicht nur einen anderen, neuen Stil der Offenheit aus Nordhorn in seine Heimatstadt mitgebracht sondern dabei auch die Diskussionsidee, die in der Nachbarstadt Architekturforum trägt. Hier bei uns in Lingen führt er einen ähnlichen Veranstaltungstypus ein. Der Name: „Lingen & …“. Bis zu sechs Mal im Jahr kommen dazu künftig renommierte Architektinnen und Architekten, Gestalter und Kulturschaffende nach Lingen, um ihre Projekte zu präsentieren und über Architektur und Baukultur zu referieren – 2015 zum Schwerpunkthema „Lingen & Technik“. Bei einem geselligen Ausklang mit Wein, Wurst und Käse können jeweils anschließend die Zuhörer Erfahrungen austauschen und Kontakte knüpfen. Die ersten beiden Veranstaltungen stehen bereits fest. Am nächsten Donnerstag, 22. Januar, eröffnet Harald Kiefer, Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Architekten (BDA), im IT-Zentrum, Kaiserstraße 10b die Ausstellung  „max. 45 – Junge Architekten in Niedersachen 2014“, die dort bis zum 11. Februar zu sehen ist; zu den präsentierten Preisträgern zählt dabei übrigens auch das Lingener Architekturbüro „Vickers Krieger Architekten“, die das Schöpfwerk in Lingen entworfen haben (Flyer-Foto). Dann und ebenfalls in das IT-Zentrum kommt am Dienstag, 10. Februar das Architektenduo Pape + Pape. Die beiden Architekten aus Kassel referieren über „Bauen an besonderen Orten“ . Ihre These:  „Architektur muss selbstverständlich sein, authentisch und selbstbewusst – ohne sich in den Vordergrund zu drängen. Wir entwickeln für jeden Ort eine neue Architektursprache und suchen immer die Herausforderung des Besonderen. Unser Ziel ist die Selbstverständlichkeit mit der ein neues Bauwerk den Ort besetzt. Auf dem Berg, in der Schlucht, im Stadtzentrum, im Verkehr: Besondere Orte erfordern besondere Architektur.“ Und manchem Lingener mit und ohne kommunale Verantwortung wird sich durch die neue Reihe hoffentlich und zunehmend erschließen, dass gute Architektur gerade keine Geschmacksfrage ist sondern einfach nur Kultur. Beide Veranstaltungen beginnen um 19 Uhr.  Der Eintritt ist frei.

Lob

10. Juli 2012

Sie erinnern sich womöglich an die Ausstellung von Haegue Yang (und Rivane Neuenschwander)  im vergangenen Jahr in der Lingener Kunsthalle. Im vergangenen Herbst präsentierte die Kunsthalle Lingen Werke der 42jährigen Künstlerin, darunter die Jalousie-Installation „Escaping Transparency“ sowie zum ersten Mal aus Jalousien bestehende befahrbare Skulpturen „Dress Vehicles“ (beide 2011) gezeigt. Über den Köpfen der Betrachter schwebte die Installation „Escaping Transparency“.

Die Werkgruppe von Papiercollagen („Trustworthies“) von Haegue Yang wächst seit 2010. Die Arbeit besteht aus den bedruckten Innenseiten von Briefumschlägen und besitzt daher eine eher schlichte Materialbeschaffenheit, die aufgrund ihrer Komposition vielseitige Assoziationen ermöglicht. Besonders entsteht der Eindruck einer landschaftlich wirkenden, horizontalen Komposition, der mit der Auswahl der Papiercollagen entsteht.

Unter dem Ausstellungstitel „Voice and Wind“ zeigte Haegue Yang ihre Werke 2010 im New Museum in New York sowie ihre umfangreiche Einzelausstellung „Arrivals“ 2011 im Kunsthaus Bregenz. Eingeladen war sie bei Modern Art Oxford sowie im Aspen Art Museum in den USA und sie präsentierte die Ausstellungen „Teacher of Dance“ und „The Art and Technique of Folding the Land“ sowie auch die 2er Ausstellung „The Sea Wall“ mit dem verstorbenen Künstler Felix-Gonzalez Torres in Arnolfini, Bristol.

Und jetzt sind die Werke der in Berlin und Seoul lebenden Südkoreanerin Teil der Documenta (13) in Kassel, der größten Ausstellung zeitgenössischer Kunst weltweit. Das Kunstmagazin Monopol präsentiert in seiner Juli-Ausgabe seine „Top Ten“ der diesjährigen Documenta (13) in Kassel. Mittendrin Hageue Yang und die Einschätzung, sie werde die Documenta entscheidend prägen. Ein Lob an Lingens Kunsthallendirektorin Meike Behm für die faktische, auf d13 vorausschauende Ausstellung ist fällig.

Schulausflug

30. November 2011

Sozialämter, Jocenter und Arbeitsgemeinschaften müssen Schulausflüge für Kinder aus Hartz IV bezahlen, auch wenn diese Ausflüge teuer sind, sofern das Schulrecht des jeweiligen Bundeslandes Klassenfahrten mit Kosten von mehr als 1000 Euro zulässt. Das entschied jetzt das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel.

Das Bundessozialgericht stärkte mit seiner Entscheidung die Rechte von Schülern aus einkommensschwachen Familien. Im entschiedenen Fall wählte ein baden-württembergisches Gymnasium Schüler der zwölften Klasse aufgrund besonders guter Leistungen und wegen eines sozialen Engagements bei einem Nachhilfeprojekt für einen einmonatigen Schüleraustausch mit einer US-amerikanischen Schule in Arizona (Flagge re.) aus.

Da die Eltern des ausgewählten Schülers von Hartz IV Leistungen abhängig sind, beantragten sie beim zuständigen Jobcenter des Landkreises eine Einmalzahlung von 1650 Euro für die Kosten der Reise inklusive Taschengeld. Doch der Landkreis lehnte die Zahlung ab. Daraufhin lieh sich der Zwölftklässler Geld bei Bekannten der Eltern und arbeitete in deren Laden die Schulden ab. So konnte der Schüler insgesamt 350 Euro selbst für die Fahrt erwirtschaften und forderte nun mittels Klage die restlichen 1300 Euro vom der Behörde („Jobcenter“).

Der 4. Senat des BSG entschied, dass der Landkreis als Grundsicherungsträger die tatsächlichen Kosten des Schüleraustausches übernehmen muss. Grundsätzlich liege eine Klassenfahrt vor, wenn die Fahrt mehrtägig und pädagogisch sinnvoll sei, außerhalb der Schule stattfinde und von mehreren Schülern wahrgenommen werde. Eine Kostengrenze gebe es nicht und sei gesetzlich nicht festgelegt. Folglich seien das Schulrecht der Länder entscheidend. In dessen Bestimmungen werde die „Realitäten des Schulalltags“ wiedergegeben. Nach den Vorschriften in Baden-Württemberg werde ein Schüleraustausch mit einer Klassenfahrt gleichgesetzt, so das BSG. Nehme nur eine Auswahl an Schülern an dem Austausch teil, sei dies ebenfalls als Klassenfahrt zu werten. Aufgrund dieser Erlasse in Bundeslandes Baden-Württemberg muss die SGB-II-Behörde demnach die Kosten für die Schulreise bezahlen. Dass der Schüler sich bereits Geld geliehen hatte, habe keinen Einfluss und stehe der Entscheidung nicht entgegen.

Im Laufe des Verfahrens hatte der Schüler übrigens die geforderte Kostenerstattung auf 1.300 Euro reduziert. Im ursprünglich geforderten Betrag war -wie geschildert- noch ein Taschengeld enthalten, das Hartz-IV-Bezieher jedoch nicht beanspruchen können.

(Az.: B 4 AS 204/10 R, Vorinstanzen: SG Freiburg – S 7 AS 4179/09; LSG Baden-Württemberg – L 17 AS 678/10)

(Quelle)

ps  Auch der Niedersächsische Erlass für Schulfahrten enthält keine Höchstgrenze.

Kleiner Adolf

15. November 2011

Die Süddeutsche berichtet über Kasseler Ungereimtheiten. und ich bin mir sicher, dass wir gerade Zeugen eines der größten Skandale in der Bundesrepublik Deutschland sind. Und wenn Sie meinen, dass „so etwas“ nicht möglich ist, irren Sie. Der braune Sumpf schwappt nicht nur außerhalb des deutschen Berufsbeamtentums. In diesen Tagen decken die guten, erstklassigen Rechercheure der deutschen Medien auf, was geschehen ist und sie werden noch sehr viel mehr braunen Dreck finden. Die Süddeutsche schreibt Dinge, die atemlos machen:

Als die Zwickauer Zelle in einem Kasseler Internet-Café Halit Y. hinrichtet, surft ein hessischer Verfassungsschützer dort im Netz. In seiner Wohnung findet die Polizei später Hinweise auf eine rechtsradikale Gesinnung – doch die Ermittlungen gegen den Mann werden eingestellt. Dabei bleiben viele Fragen offen.

Es war ein schneller, grausamer Mord am 6. April 2006 im Kasseler „Tele-Internet-Café“. Gegen 17 Uhr wurde Halit Y., der im Laden nur einige Stunden lang seinen Vater vertrat, mit zwei Kopfschüssen hinter der Theke regelrecht hingerichtet. Nebenan surften zu dieser Zeit sechs Menschen im Netz, fünf davon meldeten sich spätestens nach einem Zeugenaufruf der Polizei.

Nur einen Anwesenden mussten die Fahnder mühsam über die Analyse der Festplatten aufspüren: jenen Mann mit sehr kurzen hellen Haaren und Brille. Es war ein Beamter des hessischen Verfassungsschutzes.

Schon dieses Verhalten, dass er sich nicht selbst meldete…“

hier gehts weiter

Rolle

13. November 2011

Welche Rolle spielt bei den sog. Döner-Morden der Verfassungsschutz, genauer was haben die Verfassungsschutzämter in Thüringen, Sachsen und Hessen gewusst, was zu verantworten? Diese Frage beschäftigt mich seit Freitag, als erste Hintergründe „der Morde an neun Kleinunternehmern mit Migrationshintergrund und einer Polizistin“ (so die politisch korrekte Bezeichnung) bekannt wurden.

Heute führte eine wichtige Spur nach Niedersachsen. Die Bundesanwaltschaft ließ am Morgen in Lauenau (Landkreis Schaumburg) den 37-jährigen Holger G…… festnehmen. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung fanden  Polizeibeamte das Drehbuch für einen Propagandafilm der Zwickauer Terrorgruppe. In diesem, im Schutt der explodierten Zwickauer Wohnung gefundenen Film bezeichnen sich die Rechtsextremisten als „Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“ und sie offenbaren Täterwissen der Döner-Morde wie des Mordes an der aus Thüringen stammenden Polizeibeamtin in Heilbronn  und bekennen sich auch zu dem Anschlag am 9. Juni 2004 in der Kölner Keupstraße, in der überwiegend Türken wohnen. Damals war eine selbstgebaute Nagelbombe auf einem Fahrrad deponiert und per Fernsteuerung gezündet worden. 22 Menschen wurden verletzt.

G. gilt als mutmaßlicher Komplize des Neonazi-Trios. Auch seine unmittelbare Beteiligung an den Mordtaten wird nicht ausgeschlossen. G.  soll wie das Neonazi-Trio Mitglied der terroristischen Vereinigung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) sein und stammt wie die drei auch aus Jena. Ebenso wie Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt war er dort in den neunziger Jahren Anhänger der kleinsten rechtsextremen Gruppe in Ostthüringen, der „Kameradschaft Jena“. Insgesamt zählte sie nur sechs Mitglieder:  neben Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt gehörten André Kapke und Ralf Wohlleben noch dazu – und Holger  G.. Der 37-Jährige mit angeblichen  Suchtproblemen wird am Montag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der gegen ihn einen Haftbefehl erlassen dürfte.

Während der niedersächsische Verfassungsschutz Holger G. in seinen elektronischen Dateien gar nicht und in den schriftlichen Akten zuletzt vor rund acht Jahren als Mitläufer notiert fand, wusste die Bundesanwaltschaft, dass G. seit Ende der 90er-Jahre mit den übrigen Mitgliedern der „NSU“ in Kontakt gestanden habe, deren rassistisch-fremdenfeindliche Einstellung er geteilt habe. G. sei in dieselben rechtsextremistischen Kreise eingebunden gewesen. Der 37-Jährige hat offenbar dem Zwickauer Trio schon 2007 seinen Führerschein und vor etwa vier Monaten auch seinen Reisepass zur Verfügung gestellt. Der „Focus“ weiß, dass er dafür „mindestens 20.000 Euro erhalten“ habe. Außerdem habe er mehrfach Wohnmobile für die Gruppe angemietet. Mit einem der Fahrzeuge waren die Täter offenbar unterwegs, als sie 2007 die Polizistin erschossen.

Die Frage nach der Rolle des Verfassungsschutz wird immer drängender. Die Damen und Herren dementieren eine Zusammenarbeit. Ihr Minister hat da seine Zweifel. Fest steht: Schon 1998 waren die Rechtsextremen in Jena als Bombenbauer aufgefallen und danach -offenbar problemlos- untergetaucht. Zu der Zeit „residierte“ als Chef des Thüringer Verfassungsschutzes der schillernde Helmut Roewer. 13 Jahre lang konnten sie anschließend unbehelligt Morde, Banküberfälle und andere Straftaten verüben. Das Trio hat vom Thüringer Verfassungsschutz eine neue Identität erhalten, lese ich. Ermittler haben offenbar im Brandschutt von Zwickau „legale illegale Ausweispapiere“ sicher gestellt.„Solche Papiere erhalten im Regelfall nur verdeckte Ermittler, die im Auftrag des Nachrichtendienstes arbeiten und vom Nachrichtendienst geführt werden, das heißt, die in enger Zusammenarbeit mit dem Nachrichtendienst agieren“, kommentiert der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, diesen Vorgang. Gefunden wurde in der Wohnung auch eine Vorrichtung für eine verdeckte Schussanlage, so Bundesanwalt Rainer Griesbaum.

Nach einem Aktenvermerk hat die überlebende Beate Zschäpe für den thüringischen Verfassungsschutz gearbeitet. Nach anderen Berichten hat die zuständige thüringische Staatsanwaltschaft die Ermittlungsverfahren gegen das Trio eingestellt – unverständlicherweise wegen Verjährung. Eine öffentlichkeitswirksame Fahndung gegen die drei untergetauchten Bombenbauer hat es zu keiner Zeit gegeben. Sehr seltsam.

Die Verbindungen zwischen dem Thüringer Verfassungsschutz und dem aus Hessen gelten allerdings als besonders gut. Die Hessen hatten nach der Wende ihren Thüringer Nachbarn beim Aufbau des eigenen Verfassungsschutzes geholfen. 2006 vernahm die Kasseler Polizei dann einen Mitarbeiter des Hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz als Verdächtigen am letzten Dönermord, weil er zum Zeitpunkt der Erschießung des Internetcafébetreibers Halit Yozgat am Tatort war, sich aber als einziger der Anwesenden nicht für eine Zeugenaussage meldete. „Da war er für uns verdächtig“, sagte damals der mit dem Fall betraute Kasseler Oberstaatsanwalt Hans-Manfred Jung. Der Verfassungsschutzmann wurde nach einem 24-stündigen  Verhör wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Verdachtsmomente reichten nicht für einen Haftbefehl.  Bemerkenswert: Nachdem der Verfassungsschutzmann  verhört worden war, hörte die Dönermordserie auf. Welch ein Zufall!

Ach ja:  Als Ende Juli  der rechtsextreme Anders Behring Breivik in Norwegen fast 100 Menschen getötet hatte, erklärte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), es gebe „keine Hinweise auf rechtsterroristische Aktivitäten in Deutschland“. Dann will ich mal heute abend Spiegel-TV einschalten, um zu sehen, was der Herr Minister jetzt dazu zu sagen hat  und -vor allem- ob er seine Hand für die „Verfassungsschützer“ in mehr legt als in kaltes Wasser.