Endlich!

29. November 2017

Im Lawblog lese ich eben:
Haftanstalten dürfen den Gefangenen keine Mondpreise für Telefonate berechnen. Auch nicht über Drittfirmen. Dies stellt das Bundesverfassungsgericht in einem heute veröffentlichen Beschluss klar. Die Richter geben einem Inhaftierten aus Schleswig-Holstein recht, der nach einem von einem privaten Exklusivanbieter vollzogenen Tarifwechsel plötzlich doppelt so viel für Telefonate nach draußen zahlen sollte.

Laut dem Gericht haben Gefangene zwar keinen Anspruch auf Gratisgespräche. Aber die Telefonkosten müssen ungefähr denen in der Freiheit entsprechen. Aufschläge seien nur zulässig, sofern sie sich aus speziellen „verteuernden Bedingungen und Erfordernissen“ des Strafvollzugs ergeben. Dies resultiere aus der Fürsorgepflicht der Haftanstalt für das Vermögen der Gefangenen, dem Resozialisierungsgebot und aus dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Letzteren definiert das Gericht sehr einprägsam dahingehend, Strafe dürfe bei uns nur „ein in seinen negativen Auswirkungen auf die Persönlichkeit des Betroffenen nach Möglichkeit zu minimierendes Übel“ sein.

Die Haftanstalt hatte sich vertraglich 15 Jahre an den Anbieter gebunden und berief sich darauf, dass sie in der Vertragslaufzeit keinen Einfluss auf die Entgelte habe. Das Outsourcing rechtfertigt laut dem Richterspruch aber keine Abkopplung von den marktüblichen Tarifen. Wenn die Haftanstalt ungünstige und nicht zeitgemäße Verträge abschließe, sei das ihr Problem und dürfe das nicht auf den Gefangenen abgewälzt werden.

Die Entscheidung hat für viele Vollzugsanstalten Bedeutung. Denn nicht überall, aber doch weit verbreitet, müssen Gefangene selbst für Telefonate ins deutsche Festnetz Sätze zahlen, die man draußen höchstens bei Telefonaten nach Übersee kennt
(Aktenzeichen 2 BvR 2221/16).


Endlich!

Auch in den Haftanstalten unserer Region -zB in der JVA Meppen (Foto lks) – finden sich unglaubliche Telefonpreise. Das liegt daran, dass -soweit mir bekannt- alle JVA in Weser-Ems das „Dienstleistungsunternehmen“ telio mit dem Betrieb der Gefangenentelefone betraut haben. Bedenkt man, dass bei ausländischen Gefangenen Telefonate mit zuhause oft die einzigen Kontakte sind, ist diese besserwisserische Bürokratie unerträglich. Preise ins europäische (!) Ausland von deutlich (!) über 1 Euro pro Minute sind nicht ungewöhnlich. Seit Jahren ist dieser Missstand bekannt und daher ist es längst überfällig, dass das Bundesverfassungsgericht dem jetzt den Verfassungsriegel vorgeschoben hat.

Denn merke: Was unsere Verwaltungsbürokraten mit kalter Hand installieren, ist nicht nur in diesem Punkt schlicht gegen Geist und Normen der Verfassung gerichtet.

Abzocke

17. November 2015

Kein Internet, kein Handy. Bei der Telekommunikation sind Gefangene auf die Anlagen angewiesen, die ihnen die Gefängnisverwaltung zur Verfügung stellt. Das ist seit vielen Jahren ein gutes Geschäft für einige wenige Firmen. Denn die Telefonanlagen werden meist privat betrieben.

Den Gefangenen werden teilweise exorbitante Gebühren berechnet, wie man sie allenfalls noch aus Zeiten des Postmonopols kennt. [Beispiel: 1 Minute Rumänien für 1,70 € und so – dies bei einem Tagesverdienst von wenigen Euro]. Allerdings kommt jetzt nach einem Bericht von Zeit Online langsam Bewegung in die Sache, denn Gerichte beschäftigen sich zunehmend mit der „Abzocke hinter Gittern“. [Die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Osnabrück mit Sitz in Lingen fand übrigens vor ’nem Jahr keinen Grund zu Beanstandungen bei Betreiber Telio.]

Zum Bericht.

(Quelle: Lawblog)

 

25,5 Mio

10. März 2015

Neues aus Europa:

Rund 240 norwegische Gefängnisinsassen sitzen ab September ihre Strafe in den Niederlanden ab. Darauf einigten sich der niederländische Staatssekretär für Sicherheit und Justiz Fred Teeven [update: der gestern von seinem Amt zurückgetreten ist, wenn auch aus anderen Gründen] und sein norwegischer Amtskollege Anders Anundsen am Montag vor einer Woche. Das norwegische und das niederländische Parlament müssen dem Abkommen noch zustimmen.

Die norwegischen Gefangenen werden in Norgerhaven untergebracht, einer Justizvollzuganstalt in Veenhuizen, Provinz Drenthe. Solange die Skandinavier dort einsitzen, wird Norgerhaven norwegisches Hoheitsgebiet. Zudem wird dort die norwegische Gefängnisordnung gelten und ein norwegischer Gefängnisdirektor angestellt. Die Gefängniswärter bleiben weiterhin niederländisch; ihnen werden Englisch-Kurse und Seminare zur norwegischen Gefängniskultur angeboten. „Indem wir Norwegen unsere Zellen zur Verfügung stellen, verhelfen wir den Norwegern zu zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten für ihre Gefangenen. Und wir sichern Arbeitsplätze. Ich bin darüber sehr froh“, erklärte Teeven in der Pressemitteilung des Justizministeriums.

Norwegen bezahlt 25,5 Millionen Euro Miete pro Jahr für die Nutzung des Gefängnisses. „Wir haben von der Vorgängerregierung inadäquate Gefängniskapazitäten geerbt. Um dies kurzfristig auszugleichen führen wir mit den niederländischen Autoritäten Gespräche über die Anmietung von Gefängniszellen in den Niederlanden“, hatte Anundsen im September 2014 die Motivation der Norweger erklärt. Über das am Montag unterzeichnete Abkommen freue er sich. „Ich bin überzeugt, dass wir das Richtige tun“, wird er in der Pressemitteilung zitiert.

Die niederländischen Insassen, die momentan in Norgerhaven einsitzen, sollen in andere Anstalten verlegt werden. Dagegen hatten 18 Gefangene mit langen Haftstrafen jedoch ein Eilverfahren vor dem Gericht in Den Haag angestrengt; sie wollten ihre Zellen nicht räumen. „In Norgerhaven befindet sich eine in den Niederlanden einzigartig Abteilung für Inhaftierte, die lebenslange oder sehr lange Gefängnisstrafen verbüßen“, so die Anwältinnen dieser Gefangenen, Hettie Cremers und Judith Serrarens gegenüber der niederländischen Nachrichtenagentur Novum. Der Trakt K biete eine humanere und häuslichere Atmosphäre als Abteilungen für Gefangene mit kürzeren Haftstrafen. Die Frankfurter Rundschau sprach sogleich von „Luxuszellen“: Die Gefangenen dürften selbst Gemüse anbauen, die Anstrichfarbe der Zellenwand aussuchen und hätten Fernseher mit 55 Programmen. Das Gerichtsurteil wurde für die Gefangenen aber eine herbe Enttäuschung. Sie müssen ihre Zellen jetzt räumen.

Auch in Norwegen regt sich inzwischen Widerstand gegen die geplante Verlegung. Hanne Hamsund, Chefin einer norwegischen Organisation von Angehörigen Gefangener, erklärte, das Abkommen verletze grundlegende Rechte wie das Recht auf Nähe zur Familie. Gefangene mit Kindern sollen nicht in die Niederlande verlegt werden.

 

(eine Veröffentlichung von NiederlandeNet)

 

alt

28. November 2013

45Minuten

Hohe Mauern, Stacheldraht und Gitterstäbe. Im Knast sitzen Verbrecher, vor denen die Gesellschaft geschützt werden soll oder die für Taten sühnen, die sie begangen haben. Das Gefängnis ist eine eigene Welt, hart und oft rücksichtslos. Die Gesamtzahl aller Straftaten in Deutschland ist zwar rückläufig. Der Anteil der Verurteilten, die über 60 Jahre alt sind, nimmt aber zu. Doch was passiert eigentlich, wenn alte Menschen ins Gefängnis müssen? Welche Probleme gibt es während der Haft und auch danach? Eine Dokumentation in der NDR-Serie 45 Grad- auch  aus der Innenwelt der Lingener Justizvollzugsanstalten:

Hans C. klammert sich an den Rollator und blickt aus dem Fenster seiner Zelle in der Justizvollzugsanstalt Lingen-Damaschke. Der 70-jährige Diabetiker hat einen Herzinfarkt hinter sich, ein Bein musste ihm amputiert werden. Hans C. sitzt wegen Betrug und Steuerhinterziehung. Gebrechliche Gefangene wie er kämen in normalen Gefängnissen nicht zurecht – für den Strafvollzug eine wachsende Herausforderung. „Die Deutschen werden immer älter, auch die Zahl der Gefangenen im Rentenalter steigt“, so Helmut Krone, der stellvertretende Anstaltsleiter. „Wir haben hier im Krankenhaus unserer JVA eine ‚Langliegeabteilung“. Da sind inzwischen gebrechliche und demente Gefangene untergebracht, die eigentlich in ein Pflegeheim gehören würden.“

JVA Münster

15. September 2013

JVAMümnster2 Der „Tag des Offenen Denkmals“ ist zwar vorbei, doch heute ist der „Tag des Offenen Gefängnisses“ – und zwar in Münster, wo das älteste, noch in Funktion stehendes preußische Gefängnis steht. Der nach Plänen der preußischen Architekten Karl Friedrich Schinkel und Carl-Friedrich Busse im Stil der englischen Neugotik errichtete sternförmige Ziegelbau wurde 1853 in Betrieb genommen; übrigens steht er  genauso unter Denkmalschutz wie die hannöversch-britische Kaserne, die 1835 in Lingen gebaut wurde,  zunächst für ein schottisches Regiment als Quartier diente bis sie dann zu einem Gefängnis wurde.

In Münster ist -ganz im Gegensatz zu Lingen- die Aufgabe des historischen Gebäudes beschlossen. Am Stadtrand soll ein neues Gefängnis entstehen. Für das alte muss also ein gutes, neues Nutzungskonzept gefunden werden.

Aus Anlass ihres 160. Geburtstages bietet die JVA Münster an diesem Sonntag erstmals die Möglichkeit einer Besichtigung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Aufgrund von Sicherheitsbestimmungen ist das Mitbringen von Hunden, Kinderwagen, Fotokameras und Handys nicht zulässig.

Termin: Sonntag, 15. September 2013, 10-17 Uhr
Ort: Justizvollzugsanstalt Münster, Gartenstraße 26, 48147 Münster

(Foto. JVA an der Gartenstraße in Münster CC STBR)

urschriftlich

25. Januar 2013

Eher selten präsentiere ich in diesem kleinen Blog Neuigkeiten aus meinem Berufsleben. Heute aber gibt es zum Wochenende im öffentlichen Dienst eine Ausnahme:

Da vertrete ich einen straffällig gewordenen jungen Mann, der weder lesen noch schreiben kann. Die Idee war, deshalb die Zeit im Strafvollzug zu nutzen, um das Handicap zu beheben [Sie wissen schon, Resozialisierung und so…]. Deshalb schrieb ich der zuständigen Justizvollzugsanstalt in einem südlich gelegenen, benachbarten Bundesland. Mein Brief kam nach wenigen Tagen urschriftlich wieder zurück [dann merkt auch keiner, dass eine Idee zum Vollzugsplan übersandt wurde]. Aber ich wurde, stellvertretend für den Betroffenen, auf diese Weise überzeugend in die vollzuglichen Grundlagen der deutschen Grammatik getaucht und verstand sogleich, warum das mit dem Lesen und Schreiben in jener JVA nicht geht.

Urschriftliche Freunde in NRW: Bitte grüßt mir dem erlernten Dativ!

Bildschirmfoto 2013-01-24 um 21.53.17

Störendes

23. Dezember 2012

’schuldigung, aber da ist noch etwas Störendes vor dem christlichen Weihnachtsfest in Niedersachsen. Sie erinnern sich?

„Ein Viertel aller Gefängnisinsassen haben körperliche Gewalt erlebt. Nicht im letzten Jahr, sondern innerhalb eines Monats. Dies ist das Ergebnis einer Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen. Rund 25 % der befragten Inhaftierten – Männer wie Frauen gleichermaßen, bestätigten, innerhalb der letzten vier Wochen Opfer physischer Gewalt geworden zu sein.

Über die Einzelheiten der Studie berichtet der Berliner Tagesspiegel. Danach liegt die Gefahr für einen Häftling, binnen eines Monats im Jugendstrafvollzug vergewaltigt zu werden, bei sieben Prozent. Der Leiter der Studie, der Kriminologe Christian Pfeiffer, nennt das eine “Horrorquote”. Ebenso schauerlich sind andere Ergebnisse. So sehen sich Häftlinge weniger vom Personal geschützt, dafür eher von Mitgefangenen.

Eigentlich sollte man bei solchen Enthüllungen etwas Betroffenheit bei den Verantwortlichen erwarten. Der niedersächsische Justizminister Bernd Busemann kann sich dazu aber ganz und gar nicht durchringen. “Ein Knast ist eben keine Mädchenpension“, lautete sein Kommentar gegenüber der Nachrichtenagentur dapd.“ (Quelle)

tazBei eben diesem CDU-Politiker Bernhard Busemann, noch amtiernder Justizminister unseres Landes Niedersachsen, muss ich immer an diesen unsäglichen Mädchenpensionat-Satz aus diesem Frühjahr denken, wenn ich von ihm lese; Udo Vetter hat damals längst das Notwendige gesagt. Bei seinem tumben Selbstverständnis  hilft dem werten Herrn B. auch nicht das Verkürzen seines Geburtsnamens Bernhard. Alle zur Schau gestellte Jovialität bleibt im Halse stecken.

Und dann noch diese Technokratenregel, die er politisch zu verantworten hat und die auch so unchristlich ist, wie nur was. Das niedersächsische Paketverbot. Die taz berichtet heute:

„Leider habe ich keine Angehörigen, die mich unterstützen könnten. Daher würde ich mich über eine Spende sehr freuen.“ Diese Bitte richtete ein Insasse der Justizvollzugsanstalt Lingen an den Verein Freiabos e. V.

Der Verein vermittelt seit fast 30 Jahren Zeitungsabos und auch Paketwünsche von Häftlingen. Doch obwohl die Nachfrage nach den Paketen in den letzten Jahren kontinuierlich gewachsen ist, dürfen Gefangene in Niedersachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Sachsen keine Pakete mehr bekommen.

Diese Bundesländer haben Gesetze verabschiedet, die das Versenden von Paketen in die Gefängnisse untersagen. Begründet wurde das Verbot mit dem großen Verwaltungsaufwand. Schließlich müssten alle Sendungen auf gefährliche und auf im Gefängnis verbotene Gegenstände untersucht werden. Geldgeschenke für Häftlinge sind dagegen weiterhin erlaubt. Der Verein Freiabos wirbt für diesen Paketersatz und vermittelt SpenderInnen.

Doch Vereinsmitarbeiterin Annette Baginska äußerte Unverständnis dafür, dass aus verwaltungstechnischen Gründen die Rechte von Inhaftierten eingeschränkt werden. „Wenn man sich ein Gefängnis mal von innen angesehen hat, dann merkt man einfach, wie kleine Dinge plötzlich eine große Bedeutung bekommen und wie das Leben eines Gefangenen von sehr vielen Regeln, aber auch sehr viel Verzicht bestimmt wird“, meint Baginska.
Mit dem Paketverbot werde den Gefangenen die Möglichkeit genommen, sich über ein überraschendes Präsent zu freuen. Dabei gehe es nicht in erster Linie um Geschenke von großen materiellem Wert. Auch ein selbstgemaltes Bild, eine Bastelei oder ein Foto werde den Häftlingen vorenthalten….“ (…weiterlesen)

logo.freiabos_largeIm früher bundesweit geltenden Strafvollzugsgesetz gab es kein Paketverbot. Anders seit 2008 in Niedersachsen. Wegen des Verwaltungsaufwandes…

Nun, Freiabos eV schreibt über seine eigenen Motive: „Wegsperren – und dann? Die wenigsten Menschen „draußen“ wissen, wie das Leben hinter Gittern aussieht. Die uns bekannte Informationsgesellschaft endet vor den Toren einer Justizvollzugsanstalt. Der Alltag von Gefangenen ist durch eine Vielzahl von Regeln und Anweisungen kontrolliert und festgelegt, der Zugang zu Information und Bildung erschwert. Deshalb vermittelt Freiabonnements für Gefangene seit 1985 Zeitungen, Bücher, Briefkontakte und Weihnachtspakete in Haftanstalten.“
Spenden sind absetzbar. (mehr)

Wer lieber hier bei uns etwas tun will: Cura Lingen hilft ebenfalls und das schon seit 1873.

Ritterburg

16. September 2012

„Ziel des Strafvollzugs ist es, so schreibt es das Gesetz vor, dass die Gefangenen künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten führen. Und eine geregelte Arbeit ist das Behandlungsmittel Nummer eins. In Niedersachsen versucht man deshalb, 75 Prozent aller Häftlinge arbeiten zu lassen, das zählt dann knastintern als Vollbeschäftigung. Die Gefangenen sollen aber nicht einfach irgendwas machen. Allein schon, um ihr Selbstbewusstsein zu stärken, soll die Arbeit – so das Zauberwort des Gesetzes – „wirtschaftlich ergiebig“ sein.“ so der SPIEGEL.

Seit über zehn Jahren ist deshalb in Niedersachsen der JVA-Shop online. Hier kann man Roben für Juristen bestellen, 180 Euro das Stück für Richter und Staatsanwälte, 195 Euro für Rechtsanwälte, 165 für Protokollbeamte. Einen Bollerwagen gibt es für 145 Euro, einen Nistkorb für 28 Euro. Die Edelstahlgrills sind immer schon ein  Renner: Der komplexe „Sehnde Duplex-Profi“ aus der nicht minder komplexen, manche sagen rechtsfreien JVA Sehnde nahe Hannover für stolze 1099 Euro, die Edelstahlexemplare „Oldenburg“ und „Rastede“, jeweils aus dem Alcatraz des deutscnen Nordens in Oldenburg, für deutlich weniger als die Hälfte.

Lingener wissen, was sie an der lokalen „Justizvollzugsanstalt“ haben und decken sich -Weihnachten naht!- für den Nachwuchs vorausschauend mit der großen  18-teiligen Ritterburg ein, die durch freistehende Teile beliebig erweiterbar, 5 kg schwer und aus Leimholzplatte „Fichte/Tanne 18 mm (unbehandelt)“ ist. Die Ritterburg wird hergestellt in der JVA Lingen Abt. Lingen-Damaschke. Da kann sie auch abgeholt werden – für 65 Euro. Vorzubestellen im JVA-Shop.