Stichwahl kommt

1. Juni 2013

Bildschirmfoto 2013-05-28 um 22.25.41Die Stichwahl bei der Wahl der Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte kommt zurück. In Niedersachsen haben SPD und Bündnis’90/Die Grünen im März – nur drei Wochen nach Bildung der neuen Landesregierung – einen Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Stichwahl in den Landtag eingebracht. Mittlerweile gab es eine Anhörung im Innenausschuss des Landtages, bei der auch die Nichtregierungsorganisation „Mehr Demokratie“ (Logo mit Link oben re.) zu den Plänen der Landesregierung Stellung genommen hat. Nach derzeitigem Stand soll die Wiedereinführung der Stichwahl in der Juni-Sitzung des Landtages beschlossen werden. „Mehr Demokratie“ spricht sich übrigens für das -nicht unkomplizierte- Modell der integrierten Stichwahl aus [guckst Du hier].

StichwahlHier gibt es die Hintergründe zur Wiedereinführung der Stichwahl

Und hier eine aktuelle Stellungnahme von Mehr Demokratie und Infos zur integrierten Stichwahl.

Zur Erinnerung: Unsere Stadt hätte ohne Stichwahl statt des parteilosen Dieter Krone einen CDU-Oberbürgermeister. Wilhelmshaven hat ihn; es wählte seinen OB erst, nachdem schwarz-gelb die Stichwahl abgeschafft hatte.