Lohnprellerei auf der Meyer Werft. So titelt die linke, nicht nicht unumstrittene Tageszeitung junge welt  und berichtet altbekanntes Neues über die Papeburger Meyer werft. Die IG Metall hatte sich zuvor zu den Arbeitsverhältnissen in einem der größten Betriebe in Weser-Ems geäußert, was die regionalen Medien nicht aufgriffen. Der Vorwurf: Der Schiffsbauer im niedersächsischen Papenburg nutzt Werkverträge, um Arbeitern aus Osteuropa Rechte vorzuenthalten.

rumänische Wanderarbeiter bei einem Brand in ihrer menschenunwürdigen Unterkunft. Sie waren mit einem Werkvertrag bei dem Schiffsbauer beschäftigt. Das Unternehmen reagierte, versprach Besserung. Doch jetzt gibt es wieder Berichte über den skandalösen Umgang mit Arbeitern aus Ost- und Südosteuropa. Ursula Wentingmann, IG-Metall-Sekreträrin der IG Metall Leer-Papenburg, bestätigte dies Anfang des Monats im Gespräch mit junge Welt. Demnach werden immer wieder neue Fälle bekannt.

Viele, wenn nicht die meisten Vorfälle bleiben allerdings im Verborgenen. Nur selten würden sich Arbeiter aus Rumänien, Bulgarien oder anderen südosteuropäischen Ländern an die Beratungsstelle für mobile Beschäftigte in Oldenburg wenden, berichtete die IG Metall zeitgleich  auf ihrer Internetseite.

Viele, wenn nicht die meisten Vorfälle bleiben allerdings im Verborgenen. Nur selten würden sich Arbeiter aus Rumänien, Bulgarien oder anderen südosteuropäischen Ländern an die Beratungsstelle für mobile Beschäftigte in Oldenburg wenden, berichtete die IG Metall in der vergangenen Woche auf ihrer Internetseite. Gründe sich zu melden gebe es für viele Arbeiter, oft hätten sie aber weder Zeit noch den Mut dazu.

Als Schweißer leisteten sie bis zu zehn Stunden an sechs bis sieben Tagen in der Woche Schwerstarbeit auf der Meyer-Werft. Ein früherer Mitarbeiter hatte im März gegenüber dem Spiegel sogar von 15-Stunden-Schichten berichtet. Abends…

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Betriebsratswahlen 2018

6. März 2018


“Seit dem 1. März und noch bis zum 31. Mai 2018 finden in ganz Deutschland Betriebsratswahlen statt. In zehntausenden Betrieben wählen die Beschäftigten ihre Vertreterinnen und Vertreter in den Betriebsrat. Der Betriebsrat vertritt die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber – und sorgt für Mitbestimmung und Demokratie im Betrieb.” So der DGB auf seiner Sonderseite zur Betriebsratswahl 2018 externer Link.

DGB Vorstand Annelie Buntenbach nahm zu einem neuen Problem stellung, mit dem die Arbeitnehmervertretungen heute konfrontiert sind: Rechte Kandidaten/innen bei der Betriebsratswahl 2018. Bei ihnen ist „nur die Fassade sozial“ (Buntenbach). Sie sagt:

„… Sehr fraglich ist, ob ihnen dies in vielen Betrieben gelingt. Dennoch nehmen der DGB und die Einzelgewerkschaften die Versuche ernst. In den Betrieben arbeiten Menschen unterschiedlicher Herkunft, Kultur oder Religion zusammen. Unsere Betriebsräte, von denen viele selbst einen Migrationshintergrund haben, setzen sich solidarisch für alle Beschäftigten ein.

Wir werden im Betrieb nicht denen das Feld überlassen, die mit rassistischen und nationalistischen Parolen auf eine Spaltung der Belegschaft aus sind. Die extreme Rechte ist ja auch per se gewerkschaftsfeindlich. Neu ist das Phänomen nicht. Es gibt seit einigen Jahren vereinzelt Betriebsräte, die keiner DGB-Gewerkschaft angehören, die zum Teil aber auch in der nationalen und internationalen Naziszene vernetzt sind.

Vor dem Hintergrund der Erfolge der AfD haben solche Leute aufgrund der momentanen öffentlichen Diskussion ein viel größeres Gewicht, als sie es in der Realität im Betrieb haben. Ich sehe nicht, dass die Arbeitnehmervereinigungen der AfD oder die „Ein Prozent“-Bewegung über eine nennenswerte Verankerung in den Betrieben verfügen. Vielfach sind es Einzelpersonen, die ein Medienhype nach oben gespült hat, die aber nur über eine sehr schmale Anhängerschaft verfügen.

Professionell sind sie nicht bei der Vertretung von Arbeitnehmerinteressen, aber bei der Aufwertung ihrer Person in den Medien. (…) Je stärker wir im Betrieb und in der Gesellschaft selbst Themen und Initiativen setzen können, desto weniger Raum bleibt der AfD, um Sogkraft zu entwickeln. Wenn sich z.B. bei einer beabsichtigten Standortschließung wie jetzt bei Siemens in Görlitz die IG Metall so schnell und klar an die Spitze stellt, hat das die größten Erfolgschancen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, gleichzeitig bleibt dann kein Platz für angebliche „Interessenvertreter“ (Ost)Deutscher von rechts außen, um Zorn und Angst auf ihre Mühlen zu lenken.

Um in der Auseinandersetzung mit extrem Rechten und Rassismus zu bestehen, ist nicht allein die demokratische Haltung wichtig, sondern auch die Kenntnis von Argumentationslinien, Akteuren und Vorgehensweisen. Wir müssen immer wieder deutlich machen, dass an den Forderungen von AfD und rechten Betriebsräten gar nichts sozial ist – außer der Fassade. (…) Angebote gibt es hier in Form von Materialien, Workshops, Beratung von DGB und Gewerkschaften, DGB-Bildungswerk und entsprechenden Projekten…“ [Interview mit Annelie Buntenbach aus  Forum Migration März 2018]

Siehe dazu darüber hinaus das Dossier zu den Betriebsratswahlen bei Labournet.

Vor allem:

  • Betriebsratswahl 2018 – Basiswissen, Arbeitshilfen, Rechtsprechung.
    Alles für die rechtssichere und fehlerfreie Betriebsratswahl 2018: Hier findet der Wahlvorstand wissenswertes zu Wahlverfahren, Fristen und Wahlanfechtung.
    Sonderseite beim Bund-Verlag externer Link

(Foto: Annelie Buntenbach; © DGB/Simone M. Neumann)

Integrationsjahr

4. Februar 2016

Die IG Metall schlägt ein betriebliches Integrationsjahr für anerkannte Flüchtlinge und für Langzeitarbeitslose vor, um durch Arbeit ein selbständiges Leben zu ermöglichen. „Alle müssen sich der Herausforderung der beruflichen Integration stellen – sie ist machbar“, sagte Jörg Hofmann (Foto), Erster Vorsitzender der IG Metall, am Donnerstag in Berlin. „Um einen Einstieg in unseren sehr ausdifferenzierten und komplexen Arbeitsmarkt zu finden, benötigen wir stimmige Einstiegsmodelle.“ Das von der IG Metall geforderte Integrationsjahr soll neben einem Arbeitsplatz auch Integrations- und Sprachkurse für die Flüchtlinge umfassen. Qualifizierung und Arbeit sollen betriebsnah kombiniert werden. Finanziell gefördert würde das Integrationsjahr von der Bundesagentur für Arbeit (BA). Dafür sollen bereits vorhandene Programme genutzt werden.

ig-metall-2Die von der IG Metall vorgeschlagenen Maßnahmen sollen nicht nur Flüchtlingen, sondern auch allen anderen am Arbeitsmarkt Benachteiligten offen stehen. „Es gilt das Prinzip: Gleiche Ansprüche für alle, die unsere gesellschaftliche Unterstützung benötigen“, sagte Hofmann. Dazu brauche es aber passgenaue Modelle für alle. Das Ziel sei, möglichst schnell den Zugang zu Arbeit zu ermöglichen und Arbeit mit notwendiger Qualifikation zu verbinden. Dies solle auf Basis der tariflichen Entgelte erfolgen und der Arbeitgeber durch das heute schon vorhandene Instrument des Eingliederungszuschusses für seine Integrationsleistung entlastet werden. Zudem wären auch Teilzeitmodelle denkbar, die zusätzliche sprachliche Qualifikationen für Flüchtlinge, auch teilweise außerhalb der Arbeitszeit, ermöglichen. Ein Integrationsjahr biete auch bessere Chancen für eine Anschlussbeschäftigung im Betrieb. Im Rahmen der Anschlussbeschäftigung könne die berufliche Qualifizierung beispielsweise durch den in der Metall- und Elektroindustrie bestehenden Tarifvertrag Bildungsteilzeit oder das Wegebauprogramm der BA fortgesetzt werden.

Von den rund eine Million Flüchtlingen, die im Jahr 2015 nach Deutschland gekommen sind, wird nach Schätzung der Bundesregierung ungefähr die Hälfte für längere Zeit in Deutschland bleiben. Rund 70 Prozent von ihnen sind unter 30 Jahre alt. Nach aktueller Auskunft der Bundesagentur für Arbeit werden dem Arbeitsmarkt durch die Geflüchteten rund 380.000 Menschen zusätzlich zur hofmannVerfügung stehen können. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr wurden rund 700.000 neue, zusätzliche  sozialversicherungspflichtige Stellen in Deutschland aufgebaut und 2,1 Millionen offene Stellen bei der Arbeitsagentur gemeldet. Mit dem Integrationsjahr wird ein klarer Rahmen für Arbeitgeber, Beschäftigte und die BA beschrieben, der Möglichkeiten für eine passgenaue Umsetzung schafft.

„Ob Integration gut oder schlecht verläuft, hängt davon ab, wie wir sie gestalten“, sagte Hofmann. „Arbeit ist ein zentraler Baustein für gesellschaftliche Integration.“ Arbeit ermögliche ein selbständiges Leben und damit ein echtes Ankommen in Deutschland.

 

Quelle: PM/ Foto: © IGM

Geh wählen!

4. September 2013

Es ist wichtig, dass viele wählen gehen! Nicht nur, weil unsere Demokratie davon lebt. Eine hohe Wahlbeteiligung ist auch ein Signal an die Politik: Wir schauen euch auf die Finger! Wir mischen mit — am Wahltag und darüber hinaus! Wenn sich von den 18 Millionen Wählern, die bei der letzten Bundestagswahl zuhause geblieben sind, diesmal möglichst viele aufraffen, könnte es am Wahlabend echte Überraschungen geben!

 

Leiharbeiter

18. Juli 2013

ig-metall-2Zu den bemerkenswerten Sätzen in der regionalen Diskussion um die ausgebeuteten Leiharbeiter gehört ein aktuelles Statement des Pressesprechers der Meyer-Werft Peter Hackmann. Die Meyer Werft selbst wollte sich Mitte der Woche nicht zu den beeindruckenden nWidersprüchen zwischen den recherchierten Fakten und dem eigenen Gerede  äußern. Werft-Sprecher Peter Hackmann teilte der Redaktion der Emszeitung mit, über Medienberichte wie in der „ taz “ wolle er nicht diskutieren. Hackmann: „In der Sache ist alles gesagt.“

Wenn sich der smarte Pressesprecher da mal nicht ganz schwer irrt. So könnte die Meyer-Werft schon bald Diskussionen mit dem eigenen Betriebsrat bekommen; denn ohne das OK des Betriebsrats der Meyer-Werft, wo es mehrere Hundert Leiharbeiter gibt, wird es künftig schwierig werden, auf Leiharbeiter in den Sub-Sub-Sub-Arbeitsverhältnissen zurückzugreifen. Gestärkt durch einen Beschluss des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Beschluss v. 10.07.2013 – 7 ABR 91/11)  will nämlich die IG Metall künftig konsequent gegen den Missbrauch von Leiharbeit vorgehen und die Metaller haben im Betriebsrat der Meyer-Werft das Sagen.

Im einem Interview verlangte der Zweite IGM-Bevollmächtigte  Detlef Wetzel, dass Arbeitsplätze nur noch wenige Monate lang mit Leiharbeitern besetzt werden dürften. Der Gesetzgeber müsse nach dem Urteil für klare Vorgaben sorgen. Bis dahin würden die Betriebsräte den Druck erhöhen und in ihren Firmen den Einsatz von Leiharbeitern auf den Prüfstand stellen. Das Bundesarbeitsgericht hatte vergangene Woche in einem konkreten Fall aus Niedersachsen entschieden, dass der Betriebsrat seine Zustimmung verweigern darf, sofern der Einsatz der Leiharbeiter nicht vorübergehend ist. Das Urteil werde die Leiharbeit auf ihren ursprünglichen Zweck und Umfang zurechtstutzen, sagte Wetzel.

Der Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen (iGZ) verwies hingegen auf die Besonderheiten des Einzelfalls. Der Arbeitgeber habe beabsichtigt, eine Zeitarbeitnehmerin ohne jegliche zeitliche Begrenzung statt einer Stammkraft einzusetzen, erklärte iGZ-Geschäftsführer Martin Dreyer. „Es widerspricht allen üblichen Gepflogenheiten in der Zeitarbeitsbranche, jemanden dauerhaft als Ersatz für eine Stammkraft zu überlassen.“

Doch genau das bezweifelt die IG Metall. Die Erfahrungen aus der Metall- und Elektroindustrie zeigten, dass die meisten Leiharbeiter länger als ein Jahr eingesetzt würden. „Hier geht es nicht darum, vorübergehende Personalengpässe auffangen zu können, sondern reguläre Arbeitsplätze durch günstige und jederzeit kündbare Jobs zu ersetzen“, sagte Wetzel. Das werde künftig nicht mehr möglich sein. Nach jüngsten Zahlen des IW Köln gibt es in Deutschland knapp 800.000 Leiharbeiter.

Also, Peter Hackmann, was macht die Meyer-Werft gegen die Ausbeutung der bei ihr Beschäftigten? Presseerklärungen absetzen? Oder das Subunternehmertum beenden?

Benteler

9. Mai 2012

Die Warnstreiks der IG Metaller gehen auch in dieser Woche weiter. In 460 Betrieben der Metall- und Elektroindustrie  traten gestern  (08.05.2012) in Deutschland zehntausende Beschäftigte in den Ausstand.  Mit ihren Warnstreiks erhöhen Gewerkschaft und  Beschäftigte den Druck in den laufenden Tarifverhandlungen nochmals, ohne dass dies bislang aber zu einem Tarifabschluss führte.

Auch in der Region gab es weitere Warnstreiks. So beteiligten sich 75 Beschäftigte der Früh- und Tagschicht der Firma Benteler in Lingen für eine Stunde am Warnstreik (Foto lks).  Auch Arbeitnehmer der Firmen Herzog in Osnabrück und Frimo in Lotte legten am Dienstag ihre Arbeit niedergelegt, um zu protestieren. In Lotte protestierte die gesamte Frühschicht, wie Betriebsratsvorsitzender Dietmar Schoo sagte. In Osnabrück streikten rund 50 Beschäftigte.

Hartmut Riemann (IG Metall Osnabrück) begründete die Forderungen mit der “guten wirtschaftlichen Situation in der Metallindustrie”.

Heute ist  bei VW in Osnabrück  ein einstündiger Warnstreik geplant. Die Gewerkschaft erwartet, dass sich daran bis zu 700 Beschäftigte beteiligen werden. Am Freitag ist beim Automobilzulieferer Lear in Bersenbrück ein Warnstreikfrühstück geplant. Es sei denn, es kommt bei den Tarifverhandlungen am Donnerstag zu einer Einigung. Die Gewerkschaft geht allerdings nicht davon aus. Zwar findet nämlich am 10.Mai  die nächste Tarifverhandlung für den Tarifbezirk Osnabrück-Emsland statt. Ein Tarifabschluss ist traditionell das Ergebnis der Verhandlungen in den kampfstarken Bezirken der IGM, meist im IGM-Bezirk Baden-Württemberg, in dem gestern ebenso wie in Niedersachsen und dem Bereich Küste die bereits vierte Tarifverhandlungsrunde mit den Metallarbeitgebern scheiterte.

 

(Foto: © IG Metall Rheine)

Warnstreik

5. Mai 2012

Mit Warnstreiks und Kundgebungen haben die Mitglieder der IG Metall gestern bundesweit ihren Arbeitskampf in der Metall- und Elektroindustrie fortgesetzt. In den aktuellen Tarifverhandlungen fordert die IG Metall in allen Tarifbezirken 6,5 Prozent mehr Lohn. Daneben will sie bundesweit die unbefristete Übernahme aller Auszubildenden und mehr Mitbestimmung beim Einsatz von Leiharbeitern erreichen. Alle beteiligten Arbeitgeberverbände der Metallindustrie haben bisher drei Prozent mehr Lohn angeboten und lehnen die beiden anderen Punkte ab.

Nach dem Auslaufen der Tarifverträge und dem Ende der Friedenspflicht greift die IG Metall deshalb jetzt zum erprobten Mittel des Warnstreiks. Gestern erreichte der Arbeitskampf das Emsland. An den meist ein- bis zweistündigen Arbeitsniederlegungen beteiligten sich gestern allein im Landkreis rund 4000 Metaller. So waren auf der Meyer-Werft in Papenburg 2500 Beschäftigte dem Aufruf der Gewerkschaft gefolgt.  Nebenan legten 300 Arbeitnehmer bei KS Gleitlager die Arbeit nieder. 700 Mitarbeiter streikten beim Fahrzeugwerk Krone in Werlte. Nach einem Bericht der Papenburger Ems-Zeitung sagte dort Betriebsratsvorsitzender Ulrich Forsting, der auch Mitglied der IG Metall-Tarifkommission ist: „Die Kollegen wollen und brauchen eine deutliche Lohnerhöhung.“ Zudem müssten auf dem Feld der Leiharbeit dringend Verbesserungen greifen. Diese müssten flächendeckend und einheitlich geregelt werden.

500 Beschäftigte der Firmen Krone Fahrzeugbau und  August Storm in Spelle hatten schon morgens um 9.15 Uhr die Arbeit nieder gelegtund zogen dann in einem für das konservative Dorf beeindruckenden Demonstrationszug  (Foto re.) vom Werksgelände der Firma Krone zum Neubau der Firma Storm.  Bei den Tarifverhandlungen komme „nur mit Druck was Gescheites heraus“, sagte der IG Metall-Bevollmächtigte Heinz Pfeffer (Rheine; Foto lks).

In Weser-Ems gab es neben Arbeitsniederlegungen im Ammerländer Raum und an der Unterweser Warnstreiks auch bei Leoni in Friesoythe, Lumberg Connect (Cloppenburg) und Waskönig & Walter (Saterland). In Leer streikten 100 Arbeitnehmer des Leda-Werks, und in Emden versammelten sich 450 Beschäftigte von Siag, Blohm & Voss Naval und der Emder Werft- und Dockbetriebe zu einer Kundgebung vor dem Betriebsratsbüro. Auch in Lotte bei Osnabrück gab es einen Warnstreik

Bereits am Donnerstag hatten mehr als 1000 Arbeitnehmer bei KME  und Elster in Osnabrück die Arbeit niedergelegt. Ebenfalls vorgestern waren 150 Mitarbeiter der Firma Stemmann Technik im Industriegebiet zu einer Kundgebung vor das Werkstor gezogen. Stemmann-Geschäftsführer Michael Grunwald ist Mitglied in der Tarifkommission der Arbeitgeber und stand deshalb im Fokus der Gewerkschafter. „Es wird keinen weiteren Warnstreik geben, aber wenn im Mai kein vernünftiger Vorschlag kommt, werden wir vor dem Tor der Firma Stemmann ein Ur-Abstimmungsbüro für den Streik einrichten“, kündigte Gewerkschaftssekretär Gerd Will (Foto lks) den Stemmann-Mitarbeitern an. (Video)

Der Arbeitgeberverband Nordmetall hat inzwischen die Gewerkschaft aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Das war aber wohl schon vorher vereinbart. Verhandelt wird im Bezirk Küste nämlich wieder am 9. Mai in Bremen. Am selben Tag kommen auch im Tarifbezirk Niedersachsen in Hannover die Verbände zu Verhandlungen zusammen;  in der Metall- und Elektroindustrie Osnabrück-Emsland treffen sich die Tarifvertragsparteien dann einen Tag später.

Es ist übrigens sehr aufwändig, sich einen Überblick über die Arbeitskampfaktionen im Emsland, der Grafschaft Bentheim und der Region zu verschaffen. Dazu sind die -über Jahrzehnte entstandenen- Tarifbezirke zu unterschiedlich. Beteiligt sind jedenfalls die IG-Metall Bezirke Niedersachsen, Küste und NRW und dann finde ich bei meiner Suche noch örtliche IG-Metall Verwaltungsstellen mit veralteten, lieblosen Internetseiten. So zeigt etwa die Webseite der IGM-Verwaltungsstelle Leer-Papenburg als Aufmacher Infos über den IG-Metall Jugendtag im vergangenen Oktober und einen Besuch der IGM-Senioren im VW Werk Emden…

(Fotos: © IG Metall Rheine)

IG Metall

18. Oktober 2011

Der Gewerkschaftstag 2011 der IG Metall hat Ende letzter Woche die »Karlsruher Erklärung« zur Krise in Europa verabschiedet und ihre Solidarität mit Beschäftigten der sog. Schuldnerstaaten bekräftigt.  Aus dem Text:

„… Konkret spricht sich die IG Metall für eine demokratisch legitimierte europäische Wirtschafts- und Finanzregierung aus, »die Korridore der Einnahmen- und Ausgabenpolitik sowie Vorgaben für die Verschuldung der Euro-Staaten vereinbaren und durchsetzen kann«.

Gleichfalls sollen gerechte Besteuerungskorridore für alle EU-Staaten festgelegt werden, »insbesondere in der Unternehmens- und Einkommensbesteuerung und auch in der Besteuerung hoher Vermögen und Erbschaften«. Die Eindämmung des Niedriglohnsektors soll das soziale Europa festigen, ein europäischer Solidarpakt in Bildung, Forschung und Entwicklung dessen wirtschaftliche Dynamik fördern. Die Mitbestimmung in Betrieb und Unternehmen will die IG Metall »als Gegengewicht gegen die Shareholder-Interessen« ausweiten. Zudem fordert die Gewerkschaft eine Finanztransaktionssteuer sowie die vollständige Haftung der Finanzmarktakteure für ihre Geschäfte mittels eines »Spekulationssicherungsfonds«…“

(Mehr im Artikel von Daniel Behruzi in der Junge Welt vom 15.10.2011)

Derweil interviewen die ARD-Tagesthemen den Unternehmensberater Roland Berger zu Griechenland? Und er fordert die Privatisierung des griechischen Volksvermögens. Davon versteht Berger etwas, erläutert Albrecht Müller auf NDS.