bisher nicht erkennbar

24. August 2016

Bildschirmfoto 2016-08-23 um 23.09.54Sie lebt, agiert und handelt, weil man sie nach ihrem Eindruck gerade veräppelt: die Bürgerinitiative pro Altenlingener Forst. Ihre Webseite ist inzwischen zu wordpress.com umgezogen und die LingenerInnen können dort Erstaunliches lesen, nachdem doch verkündet worden war, dass jetzt alles Friede, Freude, Eierkuchen sei:

„Nachdem alle Gespräche und Bemühungen zur nachhaltigen Sicherung des Restwaldes zwischen Waldstraße, Hohenpfortenweg, Bahn und Straße Im Brooke“ – wie im vorherigen Blogbeitrag dargelegt -fruchtlos verlaufen sind,  hat die BI Pro Altenlingener Forst e.V. der Stadt Lingen durch ihren Fachanwalt eine offizielle Rüge übermittelt.

[im Wortlaut…

Sinn dieser Rüge ist es, die Ernsthaftigkeit der BI zu unterstreichen, im Zweifelsfalle erneut den Weg einer Normenkontrollklage zu beschreiten, da eine nachhaltige Sicherung des Waldes gemäß Protokoll des Treffens zwischen Vertretern der Stadt Lingen, BP Raffinerie und der BI  am 21.Dez. 2015 bisher nicht erkennbar ist.

Die Aussagen der CDU hierzu entsprechen nicht der juristischen Realität.

[Zitat aus diesem Blogbeitrag: „Im Kommunalwahlkampf rühmt sich die CDU (LT 18.Aug. 2016): „Wir haben unser Wort gehalten, als wir 2011 gesagt haben, dass mehr Wald nicht wegkommt, …..“.

Warum dann nicht diese Flächen in den relevanten Planungen als „Wald“ festlegen??Vertrauen ist eine Sache, Planungssicherheit erreicht man aber nur durch planerische Festlegungen. So ist das…“]

Vor einer eventuellen Klage soll so der Stadt Lingen und den maßgeblichen politischen Akteuren noch einmal die Gelegenheit gegeben werden, die in Frage stehenden Gebiete endgültig planerisch als Wald festzulegen und die Streichung des Güterverkehrszentrum (GVZ) aus allen relevanten Planungen zeitnah in die Wege zu leiten.“

Gestern gab es ein Pressegespräch, in dem Vertreter der Bürgerinitiative ihre Kritik noch einmal unterstrichen haben. Ich bin gespannt, was darüber zu lesen sein wird.

Fokkema

4. Juli 2012

Ganz kurz als Ihr persönliches, kommunales Update für die Wochenmitte:

Ich bin nämlich müde, weil gestern eine Verwaltungsausschuss-Sitzung (kurz: VA) stattfand, in der es teilweise hart zur Sache ging. Wir haben uns im VA -das war noch fast das Angenehmste-  auf die Straßennamen in der Emsauenpark genannten Siedlung in Reuschberge geeinigt, einstimmig.  Nicht optimal, aber man ich kann damit leben, auch wenn bei der Josef-Krieger-Straße blöderweise der Vorname Josef gestrichen ist (jetzt heißt sie also zwiedeutig „Krieger-Straße“) und auch wenn ich mir eine Umbenennung der vorderen Georgstraße zugunsten Bernard Grünbergs sowie der Nordstraße zugunsten Ruth Fosters gewünscht hätte. Die Nordstraße wird aber wohl irgendwann Helmut-Kohl-Ring sein. Im Emsauenpark wird jetzt eine Straße Bernard-Grünberg-Straße und eine weitere Ruth-Foster-Straße heißen. Zu Recht und zu Ehren der beiden jüdischen Lingener Ehrenbürger, die vor 70 Jahren aus ganz unterschiedlichen Gründen den Holocaust überlebten.

Jemand sagte, man solle in der Ratssitzung „nun nicht mehr darüber reden“ und jemand anderes klagte später in der Sitzung über Ausschussprotokolle, in denen „nur der Ratsherr Füst genannt“ werde. Er meinte den mit einem niederdeutschen Dehnungs-E versehenen grünen Ratskollegen Michael Fuest (Foto oben). Sie sehen, es war teilweise deutlich unter der Gürtellinie.

Ich erfuhr, dass der Abifestival eV gegen die Stadt klagt, nachdem diese den Abifestival-Leuten verordnet hat, alle (der zahlreichen) Straßensperrungen während des „AF12“ mit Abiturienten zu bestücken, während der Verein darauf pocht, dies seien polizeiliche Aufgaben, die durch die Polizei erledigt werde müssten. Mein Hinweis, dass niemand in der Verwaltung so viel Ahnung von einem Festival habe wie die AF-Leute, die das seit 10 und mehr Jahren machen, sei „anmaßend“, hörte ich, und es gab noch andere Nettigkeiten.  Dann wurde „der Vau-Ahh“ informiert, dass Wolfgang Dülle, der ehem. Personalratsvorsitzende der Stadt, einstweilen mit seinem Versuch gescheitert sei, im Eilverfahren die schriftliche Zusage durchzusetzen, eine städtische A13-Planstelle als Leiter des Rechtsamtes zu erhalten. Die schriftliche Garantie sei nichtig, hat das Verwaltungsgericht entschieden und darüber eine Pressemitteilung verfasst. Ich habe vorgeschlagen, Dülle  jedenfalls ein ordentliches Zimmer und nicht den Zwischenraum zu geben, in dem er seit dem 27.4. untergebracht ist. Aber man will ihm wohl zeigen, wo die alte Frau Fokkema wohnt (wie das früher sprichwörtlich hieß; weiß noch jemand, woher das Sprichwort stammt?)

Angenehmes gab es auch: Das  war der Bericht von VHS-Leiterin Ute Bischoff, die die alte Tante Volkshochschule wohl ins richtige Fahrwasser bringt. Ich hab ihr gern zugehört!

Zu den LWT-Plänen, für 25.000 Euro (oder mehr?) die Touristinformation umzubauen, war mein Vorschlag: Mistet das jetzige Informationsbüro erst einmal kräftig aus. Alles was an den zahlreichen Überflüssigkeiten in 17 Jahren aufgestellt und angesammelt wurde, gehört raus. Einschließlich der großformatigen (!) Fotos (!) an der Bürowestseite zur Ehren der Werktätigen des LWT. Ich habe kurzerhand familiäre Hilfe beim Ausmisten angeboten. Mal sehen, ob stattdessen 25.000 Euro ausgegeben werden, weil 5 Quadratmeter Teppichboden ein pressewirksam fotografiertes Loch aufweisen.

Was noch?
Vorgestern wurde der Grundstein für die Emslandarena gelegt, wo die letzten Einsprüche  jetzt mit viel öffentlichem Geld und der Aufgabe eines Einzelhandelskonzepts aus dem Weg geräumt werden. Kaufland kommt deshalb  mit knapp 7500 qm Verkaufsfläche, also halb so groß wie die Lookentor-Mall und entgegen den bisherigen Innenstadtplanungen und –wünschen. Viele waren zur Grundsteinlegung am Montag gekommen (ich nicht), wenige fanden sich auf dem obligaten Foto in der LT wieder. Bloß Heiner Pott (Foto) nicht. Der Vater des Projekts war zwar auch da, wurde aber in der Begrüßung des  amtierenden OB Dieter Krone  nicht erwähnt, obwohl man einen Staatssekretär eigentlich erwähnen sollte, denke ich mir – so aus Höflichkeit beispielsweise. Stattdessen begrüßte Dieter Krone aber Conny Spielmanns,  eine Freundin aus Zeiten, in denen er gegen eine zweite Arena neben den Emslandhallen war und für den Ausbau der Emslandhallen war und Conny Spielmanns auch.

Gestern Abend traf sich übrigens die CDU mit der BI Altenlingenerforst, worüber ich nicht berichten soll, wie mir bedeutet  wurde; so etwas -sorry!- reizt dann natürlich besonders. Ich kenne noch kein Gesprächsergebnis, aber mir schwant nichts Gutes. Es gehe um einen Kompromiss, hörte ich im Vorfeld. Man darf gespannt sein, wer wie weit warum eingeknickt ist. Ende September wird mit den BP-Leuten aus London verhandelt, denen unser Altenlingener Forst wahrscheinlich schnuppe ist. Die BP will 700m lange, neue Gleise, von der Bahnstrecke parallel rund 60m westlich in den Forst hinein und bis zur Anschlussstelle an die Umgehungsstraße. Und trotz iHp-Insolvenz will sich die BP nicht in deren Räumen am Hohenpfortenweg sondern auf der abgeholzten Flächen mit Verwaltungsgebäuden verbreiten. Und dann sollen die Schneisen eigentlich aufgeforstet werden, was aber nicht geht, weil man eine Feuerwehrzufahrt zu den neuen Gleisen braucht. Mittendurch West-Ost und da, wo jetzt die größte der Schneisen ist. (Achtung jetzt ironisch:) Natürlich sind die Gleise an der Stelle alternativlos, was niemand unabhängig prüft, weil man der BP ja glauben mussDas ist ungefähr so eindeutig, wie bei Katastrophen jeder Art zu keiner Zeit eine Gefahr für die…. Sie erinnern sich natürlich.

Warum tu ich mir das alles an? Darüber werde ich nachdenken, wie seit mindestens 486 Monaten. Oder waren es schon 498? Dann gäbe es ja in Kürze ein Jubiläum., das zu feiern wäre. Oder?

Schönen Mittwoch noch!

(Fotos: Michael Fuest (c) privat; Heiner Pott (c) ms.niedersachsen)

Aktuell

20. Mai 2012

Zusätzliche Abstellgleise für Eisenbahn-Kesselwagen benötigt die BP-Erdölraffinerie in Lingen, „um das Rohöl besser verarbeiten zu können“. Das sagte Peter Brömse (BP) im Interview mit der Lingener Tagespost. Auf dem Raffineriegelände, so der Diplom-Ingenieur, gebe es allerdings „keine Möglichkeiten zur Erweiterung der Gleiskapazitäten“. Steht ein neuerlicher Eingriff in den Rand des Altenlingener Forstes bevor?  Entschieden sei noch nichts, sagt Brömse und ergänzt: „Wie die Lösung aussehen wird, kann ich heute noch nicht sagen.“ Die BP sei „aber für alle Lösungen offen“, so Brömse, Vorsitzender der lokalen Geschäftsführung der Raffinerie.

Abstellgleise, um besser verarbeiten zu können? Das bedarf besonderer Erläuterung, finde ich. Nach einer Skizze in der LT (oben) soll die neue Gleisanlage den Forst im Bereich der Bahn in Anspruch nehmen. Ich erfahre, dass zwei Hektar Wald gefällt werden sollen. Das sind rd 300m mal 65m; Kollege Joachim Reul korrigiert gerade:“600 mal 35 Meter!“ was auch stimmt. Die LT-Skizze schönt also, tatsächlich ist der Eingriff merklich größer und berührt richtig schönen Mischwald, nicht etwa nur ein paar altersschwache Kiefern.

Heute veranstaltet beispielsweise die BI pro Altenlingener Forst einen Rundgang durch das bedrohte Waldgelände (Treffpunkt 16 Uhr, Hohenpfortenweg/Waldstraße; festes Schuhwerk!). Denn auch der Kahlschlag im nördlichen Altenlingener Forst  ist wohl weiterhin aktuell:  In Gesprächen erzählt man mir, dass der Wald südlich des Tanklagers zwischen heutiger Raffineriegrenze und geplanter Nordtangente fallen soll. Dorthin wolle die Raffinerie ihre Werkstätten verlegen – „schon bald“ formuliert mein Gesprächspartner.

Bei den BürgerNahen (BN) hat angesichts dessen die Diskussion über den BP-Vorstoß begonnen. Der BN-Blog weiß:

Wenn das Lingener „Ölwerk“ mehr Fläche für Bahnanschlüsse braucht, stehen die BürgerNahen dem grundsätzlich nicht im Wege: „Wir haben uns selber bei einer Betriebsbesichtigung davon überzeugen können, dass diese Raffinerie zu einer der effizientesten Anlagen Europas gehört,“ sagt Marc Riße.

Die BürgerNahen vertraten stets, dass im Altenlingener Forst „kein weiterer Baum mehr fallen darf“. Kompromissvorschläge haben sie bisher konsequent abgelehnt. Jetzt kommt nach Ansicht der Wählervereinigung endlich Bewegung ins Spiel. Riße betont: „Wenn die Gleisanlagen betrieblich nötig sind, tragen wir das gerne mit: Dann müssen die Bebauungspläne 19 und 20 sowieso geändert werden und die Nordtrasse ist damit endlich vom Tisch.“

„Wir brauchen aber exakte Informationen, Material von der BP, nicht von der Verwaltung“, sagt Robert Koop dazu. Er sieht das Vorhaben kritischer als Riße und fragt, weshalb nicht bei der Betriebsbesichtigung des Umweltausschusses kürzlich über diese Planungen gesprochen wurde. „Das schafft kein Vertrauen.“

Joachim Reul, Mitglied der BürgerNahen im Ortsrat Altenlingen (Foto re.), fragt, warum die Gleise nicht weiter nördlich angelegt werden können, dort seien nur Wiesen und Felder. Die ideale Lösung sieht nach Meinung der BürgerNahen so aus, dass die BP die Gleise erhält und die Altenlingener den Wald behalten. „Unterm Strich muss also kein Wald den Weichen weichen,“ meint Riße. „Das nenne ich einen tragfähigen Kompromiss für alle Beteiligten.“

Wie sich die BürgerNahen im Falle einer Abstimmung über das Vorhaben verhalten werden, liegt also ganz an den detaillierten Informationen und den Zugeständnissen der anderen Seiten. Bislang gäbe es nach Meinung der BürgerNahen nur Forderungen.

Weiter geht’s mit dem Thema bei der BN morgen Abend um 20 Uhr im Bürgerhaus Heukampstannen.

(Fotos: © Luftaufnahme © Lingener Tagespost; Portrait: © BN Lingen)

Fahrrad-Demo

27. August 2011

Weihnachten

25. Dezember 2010

Weihnachten 2010 im Altenlingener Forst der Hauptweg von der Sebastianstraße zum Hohenpfortenweg.

 

 

(Foto: © BI pro-Altenlingenerforst)