HMA

26. Juni 2013

300px-Wippingen_in_EL.svg„Das Beschwerdeverfahren vor dem Nieders. Oberverwaltungsgericht in Lüneburg um die Hähnchenmastanlage im emsländischen Wippingen mit 83.900 Mastplätzen wurde jetzt durch einen Vergleich zwischen dem Betreiber und dem Naturschutzbund Deutschland (NABU) beendet. Der Anlagenbetreiber nimmt bestimmte emissionsmindernde Maßnahmen vor und kann dann den Betrieb wieder aufnehmen.

Zur Vorgeschichte: Der NABU wandte sich gegen die Stallanlage, weil er zum einen befürchtete, dass die Stickstoffemissionen den festgesetzten Grenzwert übersteigen und der angrenzende Wald und gesetzlich geschützte Wallhecken dadurch geschädigt würden. Zum anderen sorgten sich die Umweltschützer um gesundheitliche Beeinträchtigungen der Anwohner durch gesundheitsgefährdende Keime und Bioaerosole. Deshalb legte der NABU im Mai 2012 gegen die Genehmigung Widerspruch ein und stellte gleichzeitig vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück einen Antrag im einstweiligen Rechtsschutzverfahren, um den Bau zu stoppen. Das Verwaltungsgericht gab diesem Antrag Januar diesen Jahres statt. Da die Mastanlage aber zwischenzeitlich bereits fertiggestellt und in Betrieb war, untersagte der Landkreis im Mai dem Landwirt die Neueinstallung und versiegelte die Stallanlage. Derweil hatte der Betreiber ein Beschwerdeverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht angestrengt. Durch den Vergleich kommt dieses nun zu einem einvernehmlichen Ende.

Im Einzelnen beinhaltet der Vergleich insbesondere folgende Punkte: Der Landwirt baut sowohl einen Wasserbadfilter als auch einen staubreduzierenden Wärmetauscher in beide Ställe der Anlage ein und verwendet ausschließlich eiweißreduziertes RAM-Futter. Außerdem übernimmt er die Kosten für das Widerspruchs- und die Gerichtsverfahren.

„Wir gehen davon aus, dass durch Wasserbadfilter, Wärmetauscher und RAM-Futter die Staub-, Keim-, Geruchs- und Stickstoffemissionen so weit reduziert werden, dass die gesetzlichen Grenzwerte eingehalten und die Beeinträchtigungen von Mensch und Natur auf ein vertretbares Maß gesenkt werden“, so Katja Hübner, Mitarbeiterin des NABU-Regionalbüros Emsland / Grafschaft Bentheim.

Im Hinblick auf den angrenzenden Waldbestand wurde darüber hinaus eine Zustandskontrolle in 5 und 10 Jahren vereinbart. Werden Schäden durch Stickstoff festgestellt, erfolgt eine Kompensation durch die Neuanlage eines Waldbestandes.

„Durch den Vergleich können wir gravierende Beeinträchtigungen vermeiden und einen langwierigen und möglicherweise kostenintensiven Rechtsstreit vermeiden“, beschreibt Hübner die Vorteile. „Allerdings sind die Vergleichsbedingungen den besonderen Umständen dieses Einzelfalls geschuldet und keinesfalls als „Modellregelung“ für andere Verfahren geeignet“, schränkt Hübner ein. Der NABU wird sich auch weiter intensiv in Genehmigungsverfahren von industriellen Stallanlagen einbringen.“

Der Betreiber der „HMA Wilmes Wippingen“ (Behördenkürzel) trägt auch die Kosten des Verfahrens um seine Anlage für knapp 84.000 Tiere. Gegenüber der NOZ wollte sich der Betreiber des Mastbetriebs auf Nachfrage nicht äußern. (Quelle PM)