Gottogott

28. Juli 2011

Ach, Gottogott, was sind sie so besorgt unsere lokalen Christdemokraten, denen ich geradewegs ein „Mensch, seid Ihr scheinheilig!“ zurufen möchte. Sie wollen „Konzeptionelle Verbesserungen bei den Eintrittspreisen für das Linus“ schreiben sie in einer Pressemitteilung, mit der sie auf die öffentliche Diskussion über die neuen Linus-Eintrittspreise reagieren.

Weil diese Diskussion maßgeblich von der CDU-orientierten Lingener Tagespost losgetreten ist und dort die CDU-Erklärung jetzt ungeprüft hochgejazzt wird, glaube ich fast, dass alles ein einfaches Wahlkampfmanöer von CDU, LT & Co ist. Miteinander „konzeptionell“ abgestimmt und jetzt umgesetzt. Soll sich die CDU auf den fast schon bestellt wirkenden Zuruf der LT als Anwalt der kleinen Badenden präsentieren können?

In der Sache ist die CDU-Haltung reichlich frivol! Denn es ist dieselbe CDU, deren Mehrheit im Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Lingen (Ems)  das jetzt von ihr selbst kritisierte Tarifmodell für das Linus-Freizeitbad installiert und daher zu verantworten hat. Und zwar vor ganz wenigen Tagen. Ich glaube auch nicht unbedingt, dass gerade mitten in der Sommerpause eine reguläre CDU-Fraktionssitzung stattgefunden hat, um das CDU-Ja zu merklich höherem Eintritt zu diskutieren und dann öffentlich zurückzunehmen. Also: Das sieht mir sehr nach Wahlkampf aus…aber das sagte ich bereits.

Sitz und Stimme in dem beschließenden Aufsichtsrat haben übrigens Erster Stadtrat Dr. Ralf Büring (Fehler! Es ist OB Krone himself) und der CDU-intern als stellvertretender Fraktionschef vor einigen Monaten abgelöste Hermann Gebbeken als Vorsitzender. Außerdem wird die CDU durch die zurückgetretene Fraktionsvorsitzende Swenna Vennegerts und Michael Koop vertreten, für die Grünen hat Michael Fuest, die FDP Jens Beeck und die Sozialdemokraten Hajo Wiedorn Sitz und Stimme. Sie erkennen an der Zusammensetzung, dass die Fraktionen schon um die Bedeutung des politischen Lenkungsgremiums der kommunalen Lingener Wirtschaftsbetriebe wissen. Es hat die neuen Preise festgelegt. Von niemanden habe ich irgendein öffentliches Wort zu den Preissteigerungen gehört. Das ist nicht in Ordnung!

Lassen Sie mich im Rahmen der jetzigen Debatte drei Punkte ansprechen:

1. Politisches Problem ist, dass die neuen Tarife ohne jede öffentliche Diskussion hinter den verschlossenen Türen eines Aufsichtsratsgremium verabschiedet worden sind; niemand weiß mit welchen Argumenten und wer dagegen war. Die Selbstverwaltung unserer Stadt hätte gut daran getan, über die neuen Preise im Sport-, Jugendhilfe oder SoFa(Soziales und Familie)-Ausschuss zu beraten. Öffentlich! Das vorläufige Ergebnis hätte man dann im Rat erörtern und debattieren müssen. Dann wäre des den Aufsichtsratsmitgliedern mit auf den Weg gegeben worden.
Jetzt soll laut CDU  „am Donnerstagabend“ -also heute- erneut 
hinter verschlossenen Aufsichtsrat-Türen getagt und geändert werden. So eine Politik nenne ich undemokratisch und in der Sache völlig unnötig. Sie ist auch die Folge fehlender Akzeptanz der Ratsarbeit in der Verwaltung und wohl auch der konzeptionellen Schwäche des Oberbürgermeisters. Durch ihn hätte das politische Thema Linus-Preise auf die Sitzung des Stadtrates gesetzt werden müssen!

2. Ich weiß nicht, ob der Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe der Stadt die eigentlich doch drängende Frage beraten hat: Wieso konnte es zu einer mehr als halbjährigen Bauverzögerung bei der sog. „Saunalandschaft“ kommen? Welche Folgen hat diese Verzögerung? Was ist dadurch teurer geworden? Wer ist dafür verantwortlich und haftet? Ich nehme an, dass dies im Aufsichtsrat auch besprochen worden ist, zu dem ich als gewählter Ratsherr weder aktiv durch Sitzungsteilnahme noch passiv durch Protokollnachlesen irgendeinen Zugang habe. Es ist nirgendwo in einem Gremium des Stadtrates erläutert worden. Der Oberbürgermeister hätte aber auch diese Beratung sicherstellen müssen. Die Bürgerschaft hat einen Anspruch auf Information.

3. Zur Sache dies: Die Eintrittspreise des Linus sind 16 Jahre praktisch nicht erhöht worden. Das ist gut und übrigens noch kein Argument, sie jetzt zu erhöhen. Aber die hohen neuen Investitionen müssen von den Linus-Nutzern zu einem Teil mitgetragen werden, weil auch Steuergelder in den Ausbau und die Modernisierung des Bades gesteckt worden sind.  Deshalb ist eine angemessene Erhöhung zumutbar. Alles andere ist Stammtisch. Aber was jetzt vom Aufsichtsrat mit seiner CDU-Mehrheit beschlossen wurde, ist nicht angemessen sondern deutlich zu viel. Zur Preisgestaltung gibt es übrigens auch eine Richtschnur: Vor 15 Jahren, als das Linus „ans Netz ging“, hat der Stadtrat gesagt, der Linus-Eintritt dürfe ruhig so viel kosten wie ein 90minütiger Kinobesuch, für kleine Kinder müsse er kostenlos sein. Familienpassinhaber müssten merklich -nicht nur mit ’ner Mark, also  50 Cent- entlastet werden.

Es hat immer auch Versuche gegeben, Sozialhilfeempfängern (= heute Hartz IV-Bezieher) eine deutliche Vergünstigung zu geben; das scheiterte dann an der CDU. Es gab übrigens auch die heftige Ablehnung der CDU, die Schwimmhalle in Holthausen oder Darme für das Schulschwimmen geöffnet zu halten; jetzt lese ich die Worte des heutigen Landrates,  „man“ habe nach der Linus-Eröffnung  „doch recht schnell einsehen müssen, dass der Schul- und Vereinsschwimmsport mit dem Linus alleine nicht mehr zu bewältigen“ war. Schlussfolgerung: Man hätte eben doch auf die Ratsminderheit hören sollen.

Fazit: Was die CDU veranstaltet, ist ein Wahlkampfmanöver, um von ihrer eigenen Preise-hoch-Entscheidungen abzulenken. Diskutiert und beschlossen werden müssen die neuen Preise in den städtischen Ausschüssen und im Rat, nicht allein im geheimen tagenden Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe. Und wenn die Baustelle trotz diverser Abwicklungsprobleme nicht teurer geworden ist, ist dann die Schlussfolgerung gerechtfertigt, dass es ohne die Fehler billiger geworden wäre?
Wie wär’s, bester OB, mit politischer Führung in dieser Frage?

(Foto: Lingener Schwimmbad, © dendroaspis2008)

Aufsicht

10. November 2010

Die CDU-Ratsmitglieder schlagen den FDP-Mann Jens Beeck als neuen Vorsitzenden des Aufsichtsrats der Stadtwerke Lingen GmbH vor. Er soll damit dem Ersten Stadtrat Dr. Ralf Büring folgen, der seinerseits erst kürzlich den ehemaligen Oberbürgermeister Heiner Pott nach dessen Rücktritt ersetzte.

Die Personalie überrascht. Aber sie ist aufschlussreich, zeigt sie doch zumindest dreierlei:

a) Es ist nicht weit her mit der Ankündigung der CDU an die Adresse des neu gewählten Oberbürgermeister Dieter Krone, vertrauensvoll mit ihm zusammenzuarbeiten. Denn in einer Zeit der Verhandlungen mit RWE über deren Gesellschaftsanteile an den Stadtwerken Lingen gehört natürlich der neue OB an die Aufsichtsratsspitze der Stadtwerke. Wir erleben also eine ganz spezielle Antwort der CDU an das vielfache Angebot Krones zur Gemeinsamkeit bei der Gestaltung der Stadt.

b) Die CDU hält ihre Kandidaten für das Amt bewusst zurück. Neben dem bisherigen Vorsitzenden Dr. Ralf Büring hat sie 2006 Klaus Flachmann (Altenlingen), den zurückgetretenen stellv. Vorsitzenden Hermann Gebbeken, die 2. Bürgermeisterin Monika Heinen, den Baccumer Ortsbürgermeister Heinrich Schomaker und die zurückgetretene Swenna Vennegerts in das Gremium entsandt , dem außerdem Hajo Wiedorn (SPD) und Dr. Bernhard Bendick (SPD) sowie die Fraktionsvorsitzende von Bündnis’90/Die Grünen Birgit Kemmer angehört – und eben Jens Beeck (FDP). Es spräche, wenn man denn den neuen OB nicht allzu provokativ sondern nur ein bisschen stutzen will, alles dafür, Ralf Büring auf dem Posten zu belassen, der ihn ja erst seit wenigen Wochen hat. Auch Büring wird kurzerhand demontiert. Warum? Nun:

c) Es kommt zu einer weiteren Annäherung von CDU und FDP, und die CDU stellt Weichen: Offenbar will sie  mit Blick auf die Kommunalwahlen 2011 den eloquenten FDP-Mann als künftigen Juniorpartner gewinnen, wenn es zur eigenen absoluten Mehrheit nicht mehr reicht. Beeck seinerseits hat bei den Entscheidungen der letzten Monate vielfach CDU-Positionen eingenommen. Auch als OB-Kandidat hatte der FDP-Vorsitzende die städtische Entwicklung über den Klee gelobt – bis zur eigenen politischen Unkenntlichkeit.

Es bahnt sich Schwarz-gelbes an in Lingen.

 

(Foto: Wasserturm – Das Markenzeichen der Stadtwerke Lingen; © dendroaspis2008, flickr)

Wieder gesund

9. November 2010

Die spätestens seit der OB-Wahlniederlage vom 26. September reichlich gebeutelt wirkenden CDU-Stadtratsmitglieder haben gestern Abend ihre neue Vorstandsspitze gewählt, nachdem die alte Führung mit Swenna Vennegerts und Hermann Gebbeken vor einigen Tagen zurückgetreten war. Zum Vorsitzenden wählten die anwesenden 22 (von 27) christdemokratischen Fraktionsmitglieder dabei Uwe Hilling aus Reuschberge. Neuer stellvertretender Vorsitzender ist jetzt Martin Koopmann aus dem Ortsteil Bramsche. Weitere Stellvertreterin wurde Ratsfrau Irene Vehring, die im Stadtzentrum nahe der Meppener Straße wohnt.

Wir dürfen uns also freuen: Offenbar ist Frau Vehring wieder gesund! Noch im Frühsommer hatte sie ihre Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters zunächst zwar angenommen, dann aber nach wenigen Tagen zurückgegeben und als Begründung für das Hin und Her ernste gesundheitliche Probleme ins Feld geführt.

Der neue CDU-Fraktionschef Uwe Hilling ist Verwaltungsangestellter in Emsbüren. Unter dem früheren Bürgermeister Norbert Verst war er Leiter des wichtigen Hauptamts. Inzwischen nimmt er in der Nachbargemeinde andere Aufgaben war. Nachdem Tode des langjährigen CDU-Fraktionsvorsitzenden Werner Schlarmann im Sommer 2009 war der 44-jährige Hilling in die dreiköpfige Fraktionsspitze aufgerückt. Am Montagabend war er der einzige Kandidat für den Vorsitz. Irene Vehring (45, Syndikusanwältin bei GdF-Suez) und Martin Koopmann (49, Industriemeister und Druckereibesitzer) rücken als stellvertretende Vorsitzende erstmals in den Fraktionsvorstand auf; sie erhielten – nach meinen ersten Informationen- bei der geheimen Wahl jeweils zwei Stimmen mehr als Uwe Hilling.

Das neu gewählten CDU-Führungspersonal ist bislang in den Rats- und Ausschussdebatten nicht sonderlich groß hervorgetreten. Uwe Hilling war allerdings seit August 2009 neben den zurück getretenen Hermann Gebbeken und Swenna Vennegerts als stellvertretender Fraktionsvorsitzender Mitglied der Fraktionsspitze. Uwe Hilling kündigte laut Presseerklärung der CDU nach seiner Wahl  eine gute Zusammenarbeit mit Oberbürgermeister Dieter Krone an und betonte, dass die CDU-Stadtratsfraktion “ geschlossen und einheitlich Politik für Lingen“ machen wolle. Das ist nicht wirklich überraschend, finde ich. Eher vage ist auch der Satz: „Unser Ziel ist es, mit Blick auf die Kommunalwahl 2011 die Erfolge unserer Politik deutlich zu machen, uns aber auch neuen Ansätzen und Ideen zu öffnen.“

Was die neuen Ansätze und Ideen ausmachen wird, ist unklar. In einem Pressegespräch mit der „Lingener Tagespost“ benannte Hilling am Dienstagmorgen  allerdings in einem Punkt Konkretes, dass nämlich die neue Führungsspitze der CDU-Fraktion  vorschlagen wolle, die Bürger aktiv an der Erstellung des Haushaltsplans 2011 zu beteiligen. Diese nicht ganz neue Idee des so genannten „Bürgerhaushalts“ hatte in der letzten Wahlperiode des Lingener Stadtrates der 2006 aus dem Rat ausgeschiedene Ratsherr Gerhard Kastein (SPD) vergeblich forciert.

„Als Nachtrag diese E-Mail von Uwe Hilling:
Lieber Robert Koop,
ich freue mich, dass ich wieder Inhalt Deines Blogs geworden bin. Es wäre jedoch schön, wenn Du zumindest inhaltlich richtig berichten würdest.
Die von Dir genannten Zahlen hinsichtlich der am Montag anwesendenen Fraktionsmitglieder als auch der abgegebenen Stimmen sind schlicht falsch.
Gruß
Uwe Hilling

Lieber Uwe Hilling,
veröffentlicht habe ich das Ergebnis meiner Recherchen.  Wenn die Stimmenzahlen nicht korrekt sein sollten, könnte man dies ja leicht richtig stellen, indem die neue CDU-Fraktionsführung einfach die korrekten Zahlen nennt (z.B. als Zeichen des Neuanfangs).
Gruß zurück
Robert Koop

Leere Stühle

2. November 2010

865 Stunden nach der Lingener OB-Wahl haben heute Abend zwei lokale CDU-Spitzenvertreter die Konsequenzen aus der Wahlniederlage der CDU gezogen und sind zurückgetreten: CDU-Fraktionsvorsitzende Swenna Vennegerts und CDU-Stadtverbandschef Hermann Gebbeken. Die beiden trugen maßgeblichen Anteil an der Auswahl des in der OB-Stichwahl am 26. September unterlegenen CDU-Kandidaten Hans-Josef Leinweber (Geeste). Hermann Gebbeken jedenfalls will nun bei der Neuwahl des Lingener CDU-Vorstandes in vier Wochen nicht mehr antreten, Swenna Vennegerts hat bereits Montagabend „Schluss“ gesagt und dann heute Nachmittag in der Sitzung des Verwaltungsausschusses zwar nicht erklärt aber seltsam demonstrativ einen Meter abgerückt vom Beratungstisch in der zweiten Reihe gesessen. Jetzt wissen die Mitglieder Minderheitsfraktion auch, warum sie so „daneben“ saß…

Die für die erfolglose Personalentscheidung „Leinweber“ verantwortliche Findungskommission der Lingener CDU bestand allerdings aus insgesamt fünf CDU-Politikern: Neben den beiden jetzt Zurückgetretenen zählten dazu die stellvertretenden CDU-Stadtverbandsvorsitzenden  Heinz Tellmann (Laxten-Brockhausen), Petra Lübbers (Holthausen-Biene) und  Landtagsabgeordneter Heinz Rolfes, der auch CDU-Kreisvorsitzender ist. Im Hintergrund soll auch CDU-Landrat Hermann Bröring „Einfluss ausgeübt“ haben. Keiner dieser genannten Vier hat bislang Verantwortung übernommen.

„Wir wollen den Weg für neue Leute und andere Ideen freimachen. Die inhaltliche Diskussion der für die Stadt wichtigen Themen soll wieder im Vordergrund stehen.“ Mit diesen Worten begründete die zurück getretene Swenna Vennegerts  ihren Schritt und in einer Presseerklärung heißt es ehrlicher: „Nach der verlorenen Oberbürgermeisterwahl und der anschließenden intensiven Diskussion in Partei und Fraktion gab es vermehrt Forderungen nach sichtbaren Veränderungen der politischen Arbeit. Dazu gehören u.a. auch andere Köpfe in den Spitzenpositionen.“ Also doch: Keine neue inhaltliche Politik.

Statt dessen neue Köpfe  oder jedenfalls das, was die Lingener CDU dafür hält – wie schon bei der Wahl des neuen Ratsvorsitzenden Werner Hartke (Darme), dessen bloße Kandidatur für das Amt in der CDU-Fraktion dem Vernehmen nach ausreichte, um die 1. Bürgermeisterin Ursula Haar zum Verlassen der CDU-Sitzung zu veranlassen. Eigentlich wollte Ursula Haar Ratsvorsitzende werden und betrachtete wohl allein schon Hartkes Kandidatur als Affront. Man darf jedenfalls gespannt sein, wen es neben den mit den Polithufen trappelnden Reinhold Diekamp und Uwe Hilling sonst noch danach dürstet, sich mit neuem Gesicht an die Spitze der zurzeit orientierungslos wirkenden Ratsmehrheit  zu stellen…

Dann
traf heute um  17:04:51 MEZ sozusagen noch eine weitere Personalie per E-Mail ein. Am 10. November ist der letzte Arbeitstag von Rathaus-Pressesprecherin Gabriele Jahnke bei der Stadt. Sie verlässt nach 16 Jahren die Stadtverwaltung, 7 Jahre als Frauenbeauftragte und 9 Jahre als Pressereferentin und schreibt: „Teil meiner Zeit und Erfahrungen bei der Stadt Lingen war auch die Zusammenarbeit mit Ihnen. Dafür möchte ich mich auf diesem Weg herzlich bedanken und mit den besten Wünschen für die Zukunft verabschieden. Da ich weiterhin in Lingen wohne und lebe und auch diese Große Selbstständige Stadt letztlich nur ein Dorf ist, werden wir uns sicher bei der ein oder anderen Gelegenheit treffen und Zeit für einen kleinen Schnack haben. Darauf freue ich mich – und sage „Tschüss“ bis dahin!“
Soso, Gabi Jahnke, „letztlich nur ein Dorf“ – aber eins mit oberzentralen Teilfunktionen  😉

(Foto: Leere Stühle, © Benjamin Fritz, CC)

Doch nicht

23. April 2010

Gut, dass niemand mit mir gewettet hat. Die  Kandidatur für die Lingener OB-Nachfolge ist innerhalb der CDU spannend und  offen:  Denn Stadtrat Dr. Ralf Büring kandidiert doch nicht für das Amt des Lingener Oberbürgermeisters. Das war das Ergebnis einer Sitzung von CDU-Gremien am Donnerstagabend. Dies sei „eine persönliche Entscheidung“ Bürings, hieß es hinterher. Was auch sonst?

Mich überrascht das Nein von Ralf Büring und ich frage, welcher Grund wohl dahinter steckt.  Eine Fahrkarte erster Klasse Anfang 2011 nach Hannover? Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, dass Ralf Büring als zweiter Mann hinter einem gewählten OB in Lingen bleibt.

Genannt werden als weitere CDU-Kandidaten u.a. die Bürgermeister von Freren Godehard Ritz und von Salzbergen Andreas Kaiser. Dies seien aber keine Wunschkandidaten, heißt es. Niemand wagt sich aus der Deckung. Die CDU hat  jetzt erst einmal eine Findungskommission gegründet. Ihr gehören Stadtverbvandsvorsitzender Hermann Gebbeken, seine beiden Vertreter Heinz Tellmann und Petra Lübbers, die CDU- Fraktionsvorsitzende Swenna Vennegerts und der CDU-Kreisvorsitzende Heinz Rolfes an.