mit wem er sich anlegte

5. Januar 2021

Vor dem Gericht in London brach Jubel aus, als die Nachricht ankam, dass Julian Assange nicht in die Vereinigten Staaten ausgeliefert wird. Aber es ist nur ein Etappensieg, zudem einer mit fadem Beigeschmack. Denn nur sein kritischer Gesundheitszustand und die für ihn vorgesehenen drakonischen Maßnahmen in US-Gefängnissen haben die Auslieferung verhindert. Ein Kommentar von Constanze Kurz.

Das zuständige Gericht in London hat [am Montag] entschieden, dass Julian Assange durch das britische Auslieferungsabkommen mit den Vereinigten Staaten nicht geschützt sei. Was ihm seitens des US-Justizministeriums vorgeworfen werde, gehe über journalistische Tätigkeiten hinaus, er habe sich auch als Hacker betätigt. Das Gericht erkannte gleichwohl an, dass bei dem Inhaftierten eine Depression und eine Form von Autismus diagnostiziert wurde. Daher bestünde bei einer Auslieferung ein hohes Suizidrisiko. Dies sei insbesondere deswegen kritisch, weil anzunehmen sei, dass die US-Seite sogenannte „Special Administrative Measures“ (SAMs) anwenden werde. Diese Maßnahmen beschränken die Freiheiten von Gefangenen drastisch, sogar bei der Kommunikation mit ihren Anwälten.

Im Urteil stellt das Gericht fest, dass die SAMs – anders als im britischen Gefängnis – für Assange strenge Restriktionen der Kontakte zu anderen Menschen bedeuten würden („severely restrict his contact with all other human beings“). Das gelte selbst für Familienmitglieder. Auch sei dann gar keine Kommunikation mit anderen Gefangenen mehr möglich („absolutely no communication with other prisoners“), er müsste selbst die Zeit außerhalb seiner Zelle allein verbringen. Aufgrund seines psychischen Zustands („mental condition“) sei ihm eine Auslieferung in solche Bedingungen nicht zuzumuten.

Seine Gesundheit und sein Suizidrisiko und damit letztlich die unmenschlichen US-Inhaftierungsbedingungen werden vom Gericht also als Grund für eine Ablehnung der Auslieferung von Assange herangezogen. Die US-Seite kündigte umgehend an, gegen das Urteil vorgehen zu wollen. Dass der Fall in die nächste Instanz geht, dürfte damit sicher sein.

Die wichtigen Fragen, ob Assange ein Journalist ist und ob er aus politischen Gründen verfolgt wird, bleiben weiterhin offen. Eine bemerkenswert breite und weltweite Phalanx an Unterstützern, dabei insbesondere Journalistenverbände, hatte sich vor dem heutigen Urteil für Assange und für die Pressefreiheit starkgemacht: Die Vorwürfe seien haltlos und müssten fallengelassen werden. Reporter ohne Grenzen übergab mehr als einhunderttausend Unterschriften an die britische Regierung, um den Protest gegen eine Auslieferung des Wikileaks-Kopfes zu betonen und seine Freilassung zu fordern.

Nicht das letzte Wort

Assange wird vom US-Justizministerium vorgeworfen, in siebzehn Fällen gegen den Espionage Act verstoßen zu haben und sich in einem Fall zu einer strafbaren Handlung verabredet und dabei geholfen zu haben, einen Computer zu hacken, was ebenfalls unter den Espionage Act fiele. Liest man die Argumente der US-Seite, so wird Assange im Kern als verbrecherischer Hacker dargestellt. Dass er ein typisches journalistisches Profil eines Herausgebers hatte und schon in der Selbstbeschreibung von Wikileaks mit dem starken Fokus auf Transparenz das Handeln im öffentlichen Interesse herausgestellt ist, wird geflissentlich ignoriert.

Das Urteil der vielfach kritisierten Richterin Vanessa Baraitser schlägt sich in der Sache auf die US-Seite. Denn wenn der Gesundheitsaspekt nicht wäre, stünde der Auslieferung aus ihrer Sicht nichts entgegen. Aber mit Sicherheit hat sie nicht das letzte Wort zu diesem Fall gesprochen. Denn dass entweder Assange oder die US-Seite gegen das Urteil in die nächste Instanz ziehen würden, war bereits vor der heutigen Entscheidung klar. Das nächste Gericht wird sich also der Frage, ob mit Assange quasi der Journalismus mit auf der Anklagebank sitzt, nochmal stellen müssen.

Dass Assange als Journalist statt als Whistleblower angesehen werden sollte und dass er typische journalistische Tätigkeiten ausübte, hatten verschiedene Zeugen in der Anhörung im September deutlich gemacht. Gerade die Zusammenarbeit mit Chelsea Manning, die ihm zum Vorwurf gemacht wird, zeigt das: Sie war die Whistleblowerin, die Dateien aus den Armee-Computern schmuggelte und an Wikileaks sendete. Assange hat diese Informationen gesichtet, sortiert, veröffentlicht und dabei klassische Tätigkeiten eines Herausgebers übernommen. Das ist doch der Kern journalistischer Arbeit: Informationen sammeln, bewerten und der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen.

Kein Wunder, dass Wikileaks und Assange in den vergangenen Jahren mit Journalistenpreisen fast schon überhäuft wurden. Denn der radikale Ansatz von Assange hat ihm zwar viele Feinde gemacht, aber seine journalistische Leistung wurde weithin anerkannt. Das Ziel von Wikileaks, nämlich Gerechtigkeit durch Transparenz, sei „in der ältesten und besten Tradition des Journalismus“, schrieb die Jury, als Assange 2011 den renommierten Martha-Gellhorn-Preis erhielt.

Kein Held, nur Journalist

Julian Assange wusste immer, mit wem er sich anlegte: mit den Mächtigen, mit den einflussreichen Politgrößen, spätestens seit „Collateral Murder“ vor allem auch mit den Militärs und Geheimdiensten der Vereinigten Staaten. Dass sich in diesen Kreisen zu wenige an Recht und Gesetz gebunden fühlen, ist keine Neuigkeit. Dass sie aber so eklatant und in aller Offenheit mit rechtsstaatlichen Prinzipien brechen, macht dennoch nachdenklich und besorgt.

Assange mag für manche kein Held sein, aber der Verräter, als den ihn die US-Seite darzustellen versucht, ist er mit Sicherheit nicht. Für das Veröffentlichen von Dokumenten, die Kriegsverbrechen aufzeigen und die Lügen als solche belegen, sollte er nicht weiterhin wie ein Schwerverbrecher weggeschlossen werden dürfen. Dass er politisch verfolgt wird, ist so offenkundig, dass die heutige Entscheidung kein Grund zur Freude sein kann.


Constanze Kurz
ist promovierte Informatikerin, Autorin und Herausgeberin mehrerer Bücher, zuletzt zum Cyberwar. Ihre Kolumne „Aus dem Maschinenraum“ erschien von 2010 bis 2019 im Feuilleton der FAZ. Sie ist Aktivistin und ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer Club. Sie forschte an der Humboldt-Universität zu Berlin am Lehrstuhl „Informatik in Bildung und Gesellschaft“ und war Sachverständige der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestags. Sie erhielt den Werner-Holtfort-Preis für bürger- und menschenrechtlichesEngagement, den Toleranz-Preis für Zivilcourage und die Theodor-Heuss-Medaille für vorbildliches demokratisches Verhalten.
Foto: Constanze Kurz, CC Heike Huslage-Koch CC BY-SA 4.0

 

immer für immer

24. Juni 2018

Vorgestern wurde der „Grimme-Online-Award“ (GOA) verliehen. Dabei ging es bei der Gala-Veranstaltung in der Kölner Flora auch um’s Emsland, genauer um das auf dem Hümmling liegende Dorf Werpeloh.

Der 37. Abschlussjahrgang der Henri-Nannen-Journalistenschule hatte 2017 das Online-Projekt  „Ein deutsches Dorf “ vorgestellt. Die künftigen Journalisten berichten darin über das scheinbar allzu bekannte Leben jenseits der Großstadtmetropolen, „ohne dass sich die Autoren über ihre Protagonisten erheben würden“, so die GOA-Jury, die das Projekt in der GOA-Kategrie „Kultur und Unterhaltung“ auszeichnete.

Überzeugend fand sie dabei vor allem die „Zurückhaltung bei der Multimedialität zugunsten des eigentlichen Inhalts und des preiswürdigen redaktionellen Konzepts.“ Dabei zeigte die JournalistenschülerInnen auch die eigene Rolle reflektiert und Gegensätze wie Gemeinsamkeiten – nicht nur von jungen Menschen – auf dem Dorf und der Stadt auf.

Vor einem Jahr hatten sich die Journalistenschülerinnen und -schüler zwei Wochen im Jugendgästehaus in Sögel einquartiert, um das Leben in der Hümmlinger Nachbargemeinde „hautnah mitzuerleben“ und multimedial zu dokumentieren. So entstanden Geschichten über Gülle-Influencer auf YouTube, Schützenfeste oder Klischees über das Dorfleben.

Die Macher:  Henri-Nannen-Journalistenschule, 37. Lehrgang
Redaktionsleitung: Benedikt Becker, Stefanie Pichlmair, Daniel Sippel
Redaktion: Marius Buhl, Susan Djahangard, Martin Eimermacher, Steffi Hentschke, Lisa McMinn, Robert Pausch, Martin Pfaffenzeller, Jonas Schaible, Nico Schmidt, Florentin Schumacher, Frederik Seeler, Markus Sehl, Jean-Pierre Ziegler
Unterstützung Video-Produktion: Carsten Behrendt, Martin Jäschke, Shahin Shokoui
Unterstützung Fotografie: Heiner Müller-Elsner
Gestaltung und Umsetzung: Maximilian Schmidt
Koordination: Renate Lehnert
Herausgeber: Andreas Wolfers


 Werpeloh also. 1.174 Einwohner, eine Kirche, eine Kneipe, 14.391 Schweine, 221 Schafe. Spezialität: Grünkohl mit Pinkel. Und eine Stunde bis zur nächsten Autobahn. Vielleicht denken Sie gerade: Was für ein Kaff! Doch an Orten wie diesem wird die Bundestagswahl entschieden. Mehr als die Hälfte der Deutschen lebt fernab der großen Städte. Millionen Menschen, die Journalisten und Hauptstadtpolitiker zu oft aus den Augen verlieren. Wie lebt es sich in einem Dorf wie Werpeloh?

Um ein Dorf auszuwählen, hatten die Journalistenschüler erst überlegt, Dartpfeile auf eine Deutschlandkarte zu werfen. Dann machten Berliner Sozialforscher die Journalistenschüler auf Werpeloh aufmerksam: 500 Kilometer entfernt von Berlin, 240 Kilometer von Hannover, 29 Kilometer bis zum nächsten Bahnhof. Ein in jeder Hinsicht durchschnittliches deutsches Dorf.

Die Reporter halfen Schweinezüchtern beim Ausmisten, begleiteten die Freiwillige Feuerwehr, feierten im Schützenverein; am Sonntag saßen sie mit in der Kirche. Sie begannen, sich Fragen zu stellen: Wird der Schützenkönig wirklich durchs Schießen bestimmt? Wer ist der Mann, der mit all den EU-Geldern das Dorf erneuert hat? Warum wollen fast alle jungen Leute in Werpeloh bleiben?

Die Journalistenschüler wohnten im katholischen Jugendhaus im Nachbarort Sögel. Im Editorial heißt es:

„In der dritten Nacht klaute jemand unsere Fahrräder. Wir hatten sie gemietet, um jeden Morgen von einem Nachbarort aus nach Werpeloh zu radeln. In Werpeloh selber hatten wir keine Unterkunft gefunden, kein Wunder, wer reist schon nach Werpeloh: kleines Dorf im Emsland, 1200 Einwohner, eine Kirche, eine Kneipe, ansonsten viele Schweine, Kornfelder, Windräder.

Die Werpeloher betonten sogleich, dass die Räder ja nicht in ihrem Dorf gestohlen worden waren, sondern vor unserer Herberge im Nachbarort. In Werpeloh sei so etwas undenkbar. Hier gebe es keine Diebe. Die Botschaft war klar: In ihrem Flecken, wo jeder jeden kennt, sei die Welt noch in Ordnung.

Ist sie das wirklich? Und falls ja: Worauf beruht diese heile Welt? Macht es Spaß, in ihr zu leben?“

Die Werpeloher luden die Henri-Nannen-Schüler zu Erdbeerkuchen ein, aber sie blieben auch emsländisch-skeptisch. Was wird bei alldem herauskommen? Entstanden ist das jetzt mit dem Grimme Online Award ausgezeichnete Multimediaprojekt www.eindeutschesdorf.de. Es ist online, und die Beiträge waren im vergangenen August in der Print-Ausgabe der ZEIT zu lesen.

Meine Leserschaft darf wie ich in emsländischer Identitätsbeschreibung versnken, die so ganz anders ansetzt als die augenzwinkernde von Gerhard Kromschröder, doch genauso entschieden ist. Und folgerichtig lese ich authentische Emsland-Sätze wie den von Petra: „In Werpeloh ist es immer für immer.“

 

(Foto: Steinkreis Werpeloh von Frank Vincentz CC Attribution-Share Alike 3.0 Unported)