Rätselhaft

11. April 2016

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Rätselhaft dieser Kommentar von Thomas Pertz in der samstäglichen Lokalzeitung, die BürgerNahen seien „im Wahlkampfmodus“. Rätselhaft, wenn ein Journalist es völlig in Ordnung findet, dass er und die anderen Medienschaffenden in unserem Städtchen von der Diskussion und Beratung eines hoch aktuellen Themas im Rat ausgeschlossen werden, obwohl das Landesgesetz und unsere Geschäftsordnung des Rates etwas anderes verbindlich (!) vorschreiben.

Der stets nicht-öffentlich tagende Verwaltungsausschuss (Ratskürzel: „VA“) behandelte am 15. März ein Thema, das die Verwaltung in eben diesen nicht-öffentlichen VA abschieben wollte. Mit welchem Instrument schaffen wir mehr bezahlbaren Wohnraum: Wohnungsbaugesellschaft oder Wohnungsbaugenossenschaft?

Nichtöffentlich wollten wir BürgerNahen nicht und haben das auch früh gesagt. Der SPD-Fraktionsvorsitzender unterstützte, es solle eine Ratssitzung sein „von mir aus auch eine nicht-öffentliche“. Die Mehrheitsfraktion nickte und das soll nun eine „Einigung im VA“ gewesen sein, als ob man sich dort wie bei Landgrafens über Gesetz und Geschäftsordnung hinwegsetzen könnte oder dürfte.

Übrigens wie kommentierte LT-Mann Carsten von Bevern nach der letzten Ratssitzung so trefflich, als in öffentlicher (!) Ratsitzung ein Vertreter der Wohnungsbaugenossenschaft Sögel Rede und Antwort gestanden hatte?

„Eine Wohnungsbaugenossenschaft zur Schaffung von günstigem Wohnraum hat Charme, zumindest eine wie in Sögel: Die Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder engagieren sich trotz teils hoher Arbeitsbelastung rein ehrenamtlich. Bei einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft müssten zumindest anteilig die Löhne städtischer Bediensteter einkalkuliert werden.
… denn Zweck dieser Gesellschaft ist nicht eine möglichst hohe Rendite, sondern die Schaffung möglichst kostengünstigen Wohnraums. Diesem Ziel sollte sich die Auswahl der Betriebsform unterordnen, Betriebswirte sollten dies gut bewerten können. Diese Informationen aus Sögel und die Einladung von Heiner Pott in den Rat – warum eigentlich in nichtöffentlicher Sitzung? – sind gute erste Schritte….“

Thomas Pertz war da wohl schon in Urlaub und hat die Frage seines Kollegen wohl nicht mitbekommen. Übrigens habe ich -im Gegensatz zum  Pertz’schen Kommentar- genau dieselbe Warum-Frage auch in der letzten Ratssitzung aufgeworfen und Öffentlichkeit gefordert – im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung am 21.März. Öffentlichkeit oder Nichtöffentlichkeit diskutiert man nämlich erst einmal nicht-öffentlich. Dass jetzt an diesem Dienstag mit Ex-OB Heiner Pott lediglich nicht-öffentlich getagt werden soll, „ist aber im VA so gesagt worden“, war die Antwort. Da sagt die CDU also, dass ihr früherer OB und Staatssekretär hinter verschlossenen Türen redet. Peinlich!

Hier der E-Mailschriftverkehr der Ratsfraktionen und des OB der vergangenen Woche zum Nachlesen – mit dem peinlichen Hin und Her der Grünen, dem Hinweis der CDU am 5.4. auf an diesem Tag noch gar nicht vorliegende Protokolle und mit dem wichtigsten Absatz des Antrags der BürgerNahen:

„…die Öffentlichkeit der Beratung des Rates und seiner Gremien dient der demokratischen Kontrolle unserer Tätigkeit als gewählte Vertreter der kommunalen Selbstverwaltung. Die Kontrolle erfolgt gleichermaßen durch die Bürgerschaft und die Medien.

Darüber hinaus ist die verbindliche Geltung der Gesetze und Normen eine wesentliche Grundlage jedes rechtsstaatlich verfassten Gemeinwesens; die Gesetze und Normen dürfen nicht nach Gutdünken außer Kraft gesetzt werden, nur weil sie vielleicht im Einzelfall als lästig, peinlich oder unangenehm empfunden werden.

Es gibt keinerlei Grund, die anstehende Ratsberatung der Vorlage 84/2016  hinter verschlossenen Türen durchzuführen. Sie hat daher öffentlich zu erfolgen, gleichgültig was im Verwaltungsausschuss „gesagt worden“ sein mag, wie es in der letzten Ratssitzung hieß…“

Eigentlich kann ich nur den Kopf darüber schütteln, dass man demokratische Selbstverständlichkeiten einem Oberbürgermeister überhaupt mitteilen muss. Und: Wer keine Öffentlichkeit von Entscheidungsprozessen will, hat etwas zu verbergen. Wer die Nichtöffentlichkeit will, findet es folgerichtig ganz OK, wenn etwas verborgen wird. In diesem Fall die Gedanken von Heiner Pott zu bezahlbaren Wohnungen.

Schöne Woche!

Zurückbauen

8. März 2013

Bildschirmfoto 2013-03-07 um 22.47.43Wollen sie wirklich wieder sägen? Der Oldenburger, der noch Stadtbaurat ist, verkündet einen Marktplatz-Vorschlag der Rathausspitze, der noch nicht in den kommunalen Gremien diskutiert oder beschlossen worden ist: Der Marktplatz soll danach für knapp 1,2 Mio Euro total umgestaltet werden. Und die Terrasse vor der Sparkasse und hinter dem Fabeltierbrunnen soll weg. Was der Stadtbaurat nur verschwrubelt ankündigt: Auch alle Platanen dort (Foto) werden dann abgesägt. Er sagt das in diesem unverständlich-unehrlichen Verwaltungssprech, „die Terrasse an der Sparkasse mit den darauf stehenden Bäumen zurückzubauen, um hier auf das normale Straßenniveau zu kommen.“  Und:

 „Die Terrasse über der Tiefgarage ist damals nur gebaut worden, damit hier, in ein Erdkissen gebettet, überhaupt Bäume stehen können – sonst wäre das nicht möglich gewesen.“

Ach so! Bäume zurückbauen. Es soll alles weg, die Bäume, die Terrasse, vielleicht auch der Fabeltierbrunnen? Wer weiß. Am 11.08.2010 sollte die Reparatur der Pflasterschäden am Marktplatz 34.000 Euro kosten.  Der Antrag von Hajo Wiedorn (SPD), darüber hinaus einen Marktplatz-Maßnahmekatalog zu erstellen, überschlägig die  Kosten zu ermitteln sowie  eine Prioritätenliste mit Zeitplan zu erstellen wurde bei 3 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen und 5 Nein-Stimmen der CDU abgelehnt. Heute sind wir, wenn es nach dem Oldenburger geht,  wieder beim Totalumbau mit Platanensägen. Dies  kostet dann 35mal so viel.

Wer will das? Ex-OB Heiner Pott hatte schon zum geordneten Rückzug geblasen, als ihm nach der Abholzungsaktion in der Burgstraße die Empörung der Lingener um die Ohren flog. Daraufhin wurden alle Marktplatz-Platanen beschnitten. Nur die Heilemann-Terrasse sollte an der Nordostseite eingekürzt werden, weil dort der Zugang zum Markt von der Burgstraße/Clubstraße nun wirklich nicht so dolle ist. Doch alle  Marktplatz-Platanen sollten bleiben. Jetzt sollen fünf oder vier von ihnen also an der Südwestseite fallen. Und es sollen 14 Monate Bauzeit folgen.

Noch einmal, wer will das? In der Lingen-diskutiert-Gruppe bei facebook.com offenbar niemand. Nur Michael Ratza weist (zu recht) auf die Schäden am Pflaster hin und nicht wenige sind (zu recht) für den geplanten Fahrstuhl in die Marktplatz-Tiefgarage, den eigentlich wohl die Wirtschaftsbetriebe der Stadt bezahlen müssten, die die Tiefgarage betreiben. Der Oldenburger sieht ihn in einem angrenzenden Gebäude. Eigentlich keine schlechte Idee, bloß müsste man dazu die Betonwanne der Tiefgarage öffnen; das Risiko wird teuer und dauerhaft nass wohl auch.

OB Dieter Krone gilt als Verfechter des Totalumbaus, obwohl es im Verwaltungsvorstand auch kritische Stimmen gab. Denn tatsächlich könnten wir mit den 1 Mio Euro städtischer Gelder Sinnvolleres tun, als Bockhorner Klinker durch Bockhorner Klinker zu ersetzen. Zum Beispiel Schulden abbauen oder die Schäden am Marktplatzpflaster beheben nebst Aufzug durch die Wirtschaftsbetriebe oder das Kulturquartier um den Universitätsplatz nach dem Abriss des Hauses Oevermann wieder komplettieren.

Sicherlich fällt Ihnen auch noch etwas Besseres ein – oder?

(Foto: Marktplatz Lingen – Südwestseite aus der Vogelperspektive. Eingebaut wird übrigens gerade das Wasserspiel)

Abteilung 5

28. Januar 2013

Bildschirmfoto 2013-01-23 um 07.49.27Heiner Pott, Lingens früherer Oberbürgermeister, arbeitet im niedersächsischen Sozialministerium. Als Staatssekretär organisiert der Christdemokrat seit dem 27. April 2010 das große Ministerium mit seinen fünf Abteilungen und dem sperrigen Namen Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration. Keine Frage: Jede Regierung wird eine solche politische Führungsposition mit einem Mann oder einer Frau eigener Wahl besetzen.  Nach der von der bisherigen schwarz-gelben Koalition verlorenen Landtagswahl sind also die Tage von Heiner Pott als Staatssekretär gezählt. Er wird, wenn es zu einer rot-grünen Landesregierung kommt, in den Ruhestand versetzt. All dies ist nichts Ungewöhnliches und für ein demokratisches System völlig normal. Nur Dampfplauderer an deutschen Stammtischen regen sich sinnfrei darüber auf.

Schon am Montag nach der Wahl, also  sehr schnell wurde berichtet, dass Heiner Pott künftig „eine neue Aufgabe in der Privatwirtschaft wahrnehmen wird“ oder will. Er werde in den Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Niedersachsen und Bremen (vdw) „wechseln“, meldete die Lokalpresse und Journalist Burkhard Müller wusste auch, dass der Wechsel zum „vdw“ schon seit längerer Zeit unter Dach und Fach sei. Einen „Plan B“ für den Fall einer CDU-Wahlniederlage hat er also gehabt, unser Heiner. Das ist sicherlich klug gewesen. Aber ein Geschmäckle hat der „Plan-B-Wechsel“ doch. Denn links sehen Sie aus dem Organisationsplan des Sozialministeriums die Abteilung 5, und Sie erkennen, was zu den dienstlichen Aufgaben von Staatssekretär Heiner Pott gehört: Bauen und Wohnen in Niedersachsen. Und jetzt geht er eben zum Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Niedersachsen und Bremen… 

An anderer Stelle werden solche nahtlosen Beamtenwechsel zu Lobby- und Interessenvertretungen auch gern schon mal kritisiert.

konkret

7. Januar 2013

RathausgiebelDas war er nun gestern, der Lingener Neujahrsempfang 2013, den OB Dieter Krone in Bürgerempfang umgetauft hat. Das etwas holprige „Du bist Lingen“ des Vorjahres fand am Sonntagmorgen nicht statt. Statt dessen erlebten die etwa 800 Lingener einen ausgesprochen aufgeräumten OB, der einen seiner stärkeren Auftritte hatte. [Hier die 45-minütige Rede im Wortlaut.]

Und wie erreicht ein Amtsträger dies am Besten? Richtig! In einer zunehmend kinderlosen Gesellschaft klappt es immer mit den Sprösslingen. Da hatte die PR-Abteilung oder der Amtsträger selbst die Idee, Grundschüler malen zu lassen, wie sie sich unsere Stadt in 20 Jahren vorstellen; heraus kam vielfältiges Schmunzeln bei den Anwesenden zu den bunten Zeichnungen und Collagen, die der Beamer auf die Leinwand warf. War nett, kam an und sollte so sein.

Nur darf Witzig-Gelungenes aus Kinderaugen nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine Neujahrsrede weniger eine PR-Aktion als vielmehr inhaltliche Standortbestimmung und Orientierung zu sein hat. Also versuchen wir uns an einer inhaltlichen Redekritik:

Sie wirft die Frage auf, was konkret OB Dieter Krone an Zukunftsplänen für unsere Stadt bereit hält. Das, was OB Krone gestern dazu präsentierte, war leider nicht ausreichend.

Natürlich wird Lingen, wie Krone sagte, in der Zukunft „älter, bunter und weiblicher“. Doch welche konkreten Schlüsse zieht er, ziehen wir daraus? Die OB-Antwort ist eine formale: Das Projekt „Zukunftsstadt Lingen 2025 – Der Lingener Weg“. Es beschreibt aber nur einen öffentlichen Diskurs und  keine politischen Ziele. Eine solche Debatte ist zwar löblich und kann ein Stück weit die inhaltliche Zwangsbindung an die wenig inhaltsreiche CDU-Ratsmehrheit lösen; aber es ist schon nicht genug für den eigenen Anspruch, „Oberbürgermeister aller Lingener“ zu sein, also nicht nur für die, die mit ihrem in die Hand genommenen Geld eigene Vorhaben verwirklichen.  Für den Lingener Weg braucht man konkrete, inhaltliche Vorstellungen. Die Hochschule in der Halle I/II war so eine – aber sie kam letztlich genauso von Krones Vorgänger Heiner Pott, wie Emslandarena oder die Konversion des Kasernengeländes. Letztere waren aus den, in diesem kleinen Blog vielfach geschilderten Gründen zwar problematisch oder jedenfalls nicht alternativlos. Doch es waren allemal richtungweisende Vorhaben.

Im Gegensatz dazu blieben auch in der gestrigen Rede die Zukunftsvorstellungen von OB Dieter Krone leider meist vage. Ok, er will das Baugebiet am Alten Hafen, den Bürgerwindpark -als Kapitalanlage für Leute mit Geld- und nach dem Kivelingfest 2014 den Marktplatz teuer umgestalten. Das wird Hunderttausende kosten, obwohl die Reparatur um ein Vielfaches preisgünstiger und außerdem nichts Zukunftsgerichtetes ist. Es sollen auch, so Krone zum Stichwort Facharbeitermangel, Qualifizierte aus den südlichen EU-Ländern – zum Beispiel aus der katalanischen Partnerstadt Salt auf den Lingener Arbeitsmarkt kommen; diese Zuwanderung aber ist ein Vorhaben, an dem sich die Krone’sche Stadtverwaltung seit fast einem Jahr versucht, es aber nicht einmal in kleinstem Rahmen gebacken kriegt. Und neu ist es auch nicht, sondern alles wird längst beraten und ist beschlossen.

Gespannt darf man allenfalls sein, welches Projekt der OB meinte, als er „schon“ für die kommende Ratssitzung ein Wohnbauprojekt zu den Konsequenzen der demografischen Entwicklung ankündigte und auf die Interessengemeinschaft 50plus verwies, die sich in Lingen gebildet hat. Das Projekt „Jung kauft alt“ dümpelt seit Jahren, kommt nicht voran und braucht endlich Engagement im Rathaus.

Nicht berechtigt war die oberbürgermeisterliche Kritik an der „BI pro-Altenlingenerforst“ und damit an ihrem Eintreten für den Wald und damit unsere Umwelt. Abgesehen davon, dass Krone ohne den Altenlingenerforst nicht da säße, wo er sitzt, nimmt Dieter Krone selbst die von ihm der BI zugewiesene  „Maximalposition“ ein.  Maximalposition war nämlich das eilfertige Abholzen  aufgrund eines unrechtmäßigen und daher gerichtlich aufgehobenen Bebauungsplanes und Maximalposition ist es, diesen groben Fehler durch einen neuen B-Plan zu bestätigen. Die BI liegt mit ihrem Einsatz für die Umwelt total richtig: Den sinnfrei-rechtswidrigen Schritt durch Wiederaufforsten rückgängig zu machen, ist der Kompromiss und das Gebot der Stunde.

Wer zu recht mehr Gemeinsamkeit fordert, darf dies nicht so fehlerhaft einschätzen und er darf keine überhasteten Alleingänge machen – wie Dieter Krone zuletzt leider bei der jüngsten Abholzerei am Altenlingener Sand oder beim gestoppten Kauflandprojekt.

Schließlich liegt für mich auch die Messlatte Dieter Krones viel zu niedrig, das künftige Lingen mit Leer, Emden, Cloppenburg, Vechta, Rheine und gar Ibbenbüren zu vergleichen, und die „andere Liga“ abzuhaken, in der Oldenburg, Osnabrück und Münster unerreichbar spielen sollen. Abgesehen davon, dass Nordhorn, Meppen und Papenburg in der Aufzählung des Redners – aus diplomatischen Gründen?- fehlten: Wer als Maßstab die Bezirksliga nimmt, ist vielleicht bald nur noch Kreisliga, lieber Dieter Krone! Hatten wir in Lingen nicht den Anspruch „Oberzentrum!“ ?

Also Diskurs und Reden sind wichtig, aber man muss auch machen, möglichst klug und nachhaltig. Die ersten zwei Jahre der 8-jährigen Amtszeit von Oberbürgermeister Dieter Krone sind vorbei. Wenn er -wie sein Vorgänger- die Entwicklung unserer Stadt prägen will, wird es allmählich Zeit.

(Foto Rathausgiebel © milanpaul via flickr)

Erstes Foto

14. Oktober 2012

Heute findet ab 11 Uhr der Tag der offenen Tür der Hochschule Osnabrück auf dem Campus Lingen statt. Ein Besuch lohnt. Hier das Bild einer ersten, frühen Besuchergruppe:


(Die Ortstermin-Aufnahme aus dem Jahr 2002 zeigt u.a. neben dem jugendlichen Heiner Pott (4. von re.) die damalige Lingener Landtagsabgeordnete Elke Müller (SPD, 2. v. lks) beim Besuch des hochschulpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Heinz-Wolfgang Domröse (5. v. lks);  ohne ihre hartnäckige Entschlossenheit gäbe es diesen Hochschulstandort Lingen nicht oder jedenfalls nicht in dieser Form. Das wussten bei der Eröffnung des Campus am 8. Oktober manche Redner mitzuteilen. Der Campus Lingen in den ehem. Lokhallen I/II des Eisenbahnausbesserungswerks wäre auch schon längst mit Automaten und WLAN  bestückt in Betrieb, hätte nicht Anfang 2003 die CDU die Landtagswahl in Niedersachsen gewonnen: Denn sie drückte nach dem Wahlsieg erst einmal die Stopptaste beim (Fach-)Hochschulausbau und brauchte anschließend vier lange Jahre von 2003 bis 2007, um das Projekt Hochschulcampus Lingen doch noch umzusetzen. Nach dem 2003 vorliegenden SPD-Fachhochschulkonzept wäre der Campus vier Jahre vor dem heutigen Tag realisiert worden.

Aber schön, dass es doch noch geklappt hat.

Tag der offenen Tür?  Schauen Sie einfach vorbei. (Programmheft, pdf 1,1 MB)

Emslandarena III

12. Juli 2012

Vor 15 Monaten, im April 2011 schlug Lingens Erster Stadtrat Dr. Ralf Büring dem Lingener Kaufmann Bernhard van Lengerich vor, der Emslandarena -die demnächst aus Marketinggründen nur noch EL-Arena heißen soll- zuzustimmen oder jedenfalls keine Steine in den Weg zu lesen. Ein Jahr zuvor  hatte er dasselbe gemeinsam mit dem damaligen OB Heiner Pott schon einmal (vergeblich) versucht. Damals im April 2011 stellte er für ein OK des Kaufmanns eine Erweiterung des BvL-Komplexes von 2000 Quadratmeter Verkaufsfläche in Aussicht, falls van Lengerich auf sein Einspruchsrecht verzichte. Der errechnete „Soziallärm“ (Verwaltungsdeutsch) der Emslandarena ist nämlich zu laut für die Wohnung des Kaufmanns im BvL-Gebäude. Van Lengerich könnte das Prestigeprojekt Emslandarena zu Fall bringen oder erheblich erschweren. Also bot die Rathausspitze  frank und frei, was anzubieten war (übrigens ohne Mandat der Ausschüsse des Rates). Einen Teil berieten gestern die Ratsausschüsse.

Bernhard van Lengerich fand das Büring’sche Angebot interessant und prüfenswert, suchte und fand einen Investor, der 5000 Qaudratmeter Verkaufsfläche wollte und nun haben wir in Lingen die Kaufland-Diskussion. Es sollen nach einer den BürgerNahen vorliegenden Berechnung 9.187 Quadratmeter Verkaufsfläche enstehen. 4500 qm Altbestand und der Rest ist neu:  1200qm neue Verkaufsfläche an der westlichen BvL-Seite und ein großer Gebäudekomplex parallel zur Kurt-Schumacher-Brücke. Die Experten von Junkers und Kruse (Dortmund) halten 2900 qm Verkaufsfläche nicht für gut aber für denkbar. Es wirkte gestern wie abgerungen, als Stefan Kruse die Aussage tätigte “ 2.900 bis 3.300 Quadratmeter“. Er sagte „bis“. Doch  sofort sprach die Entscheiderregie nur noch über 3.300 qm für Kaufland (Logo oben), und wir werden sehen, was noch so drum herum entsteht.

„Außerhalb des Stadtzentrums“ (Fachmann Stefan Kruse), also wie  Marktkauf in Meppen, entsteht in Lingen ein neues großflächiges Sondergebiet auf der einzigen Fläche, wo dies geht. Für Einkaufen, für das allerdings Käufer und damit Bedarf fehlen. Der Bereich der Georgstraße (zwischen K+K Lengericher Straße und der Schützenstraße) wird laut „gutachterlicher Ersteinschätzung“ von Planungsexperte Stefan  Kruse  Probleme haben. Die Rheiner Straße in Darme wird etwa ein Siebtel, Achtel Umsatz verlieren. Und gleich ein Drittel Umsatz verlieren „städtebauliche Streulagen“ in Lingen. REWE an der Meppener Straße büßt deutlich ein. Die Burgstraße wird es kaum überstehen und ich sehe auch schwarz für den REWE-Markt im Lookentor.

Dabei geht es bei all dem eben nicht um qualitativ besseres Einkaufen, wie Stefan Kruse gestern im Planungs- und Bauausschuss unterstrich. Es geht um mehr Verkaufsfläche. Schepsdorfer oder Reuschberger betrifft das Projekt nicht sonderlich, denn sie können auch wenige Meter weiter zum LIDL-Markt fahren. Auch der historische Winkel-Bunker oder die großen, „wertvollen“ (Stadtbaurat Nikolaus Neumann 1994) Bäume an der Brückenrampe der – im geltenden Bebauungsplan geschützt- werden fallen. Sie stehen der Emslandarena im Lärmschutz-Weg. Dieser neue Ratskollege Thomas Brümmer (CDU) produzierte sich gestern gar mit dem  Satz, man solle nicht zurückschauen. Jaja, Erfahrung ist schädlich!

Aber auch, wenn wir zur Seite oder auf den Hintergrund schauen, bleibt das Projekt vor allem – unehrlich. Niemand hat  bisher zugegeben, dass die Emslandarena die Mutter des Kauflandprojekts  ist. Da wird dann eben gelogen: Von unserem Stadtbaurat gestern mit der Bemerkung, Herr van Lengerich sei wegen des Projekts auf die Stadt zugekommen. Das wies dieser prompt zurück, weil -s.o.- es eben anders rum war. Auch die Lokalzeitung hat bislang bezeichnenderweise nicht über den EL21-Zusammenhang informiert.

Für „EL 21“ droht unsere bisherige Innenstadtplanung aus den Fugen zu geraten. Die CDU-Ratsmitglieder befürworten das Kaufland-Projekt, nur drei aus ihren Reihen votierten fraktionsintern dagegen. Erinnern Sie sich,  wie dieselbe CDU herumdruckste, als Investor Hermann Klaas vor einem halben Jahr am Ende der Burgstraße ein Altenheim („Seniorenwohnen“) bauen will. Mit Ihrem Ja zum Sondergebiet Kaufland zeigt die CDU jedenfalls eindrucksvoll, dass ihr die Burgstraße und die Kaufleute dort  gleichgültig sind, die dort kleine und qualitativ gute Geschäfte betreiben. Noch betreiben.

Fokkema

4. Juli 2012

Ganz kurz als Ihr persönliches, kommunales Update für die Wochenmitte:

Ich bin nämlich müde, weil gestern eine Verwaltungsausschuss-Sitzung (kurz: VA) stattfand, in der es teilweise hart zur Sache ging. Wir haben uns im VA -das war noch fast das Angenehmste-  auf die Straßennamen in der Emsauenpark genannten Siedlung in Reuschberge geeinigt, einstimmig.  Nicht optimal, aber man ich kann damit leben, auch wenn bei der Josef-Krieger-Straße blöderweise der Vorname Josef gestrichen ist (jetzt heißt sie also zwiedeutig „Krieger-Straße“) und auch wenn ich mir eine Umbenennung der vorderen Georgstraße zugunsten Bernard Grünbergs sowie der Nordstraße zugunsten Ruth Fosters gewünscht hätte. Die Nordstraße wird aber wohl irgendwann Helmut-Kohl-Ring sein. Im Emsauenpark wird jetzt eine Straße Bernard-Grünberg-Straße und eine weitere Ruth-Foster-Straße heißen. Zu Recht und zu Ehren der beiden jüdischen Lingener Ehrenbürger, die vor 70 Jahren aus ganz unterschiedlichen Gründen den Holocaust überlebten.

Jemand sagte, man solle in der Ratssitzung „nun nicht mehr darüber reden“ und jemand anderes klagte später in der Sitzung über Ausschussprotokolle, in denen „nur der Ratsherr Füst genannt“ werde. Er meinte den mit einem niederdeutschen Dehnungs-E versehenen grünen Ratskollegen Michael Fuest (Foto oben). Sie sehen, es war teilweise deutlich unter der Gürtellinie.

Ich erfuhr, dass der Abifestival eV gegen die Stadt klagt, nachdem diese den Abifestival-Leuten verordnet hat, alle (der zahlreichen) Straßensperrungen während des „AF12“ mit Abiturienten zu bestücken, während der Verein darauf pocht, dies seien polizeiliche Aufgaben, die durch die Polizei erledigt werde müssten. Mein Hinweis, dass niemand in der Verwaltung so viel Ahnung von einem Festival habe wie die AF-Leute, die das seit 10 und mehr Jahren machen, sei „anmaßend“, hörte ich, und es gab noch andere Nettigkeiten.  Dann wurde „der Vau-Ahh“ informiert, dass Wolfgang Dülle, der ehem. Personalratsvorsitzende der Stadt, einstweilen mit seinem Versuch gescheitert sei, im Eilverfahren die schriftliche Zusage durchzusetzen, eine städtische A13-Planstelle als Leiter des Rechtsamtes zu erhalten. Die schriftliche Garantie sei nichtig, hat das Verwaltungsgericht entschieden und darüber eine Pressemitteilung verfasst. Ich habe vorgeschlagen, Dülle  jedenfalls ein ordentliches Zimmer und nicht den Zwischenraum zu geben, in dem er seit dem 27.4. untergebracht ist. Aber man will ihm wohl zeigen, wo die alte Frau Fokkema wohnt (wie das früher sprichwörtlich hieß; weiß noch jemand, woher das Sprichwort stammt?)

Angenehmes gab es auch: Das  war der Bericht von VHS-Leiterin Ute Bischoff, die die alte Tante Volkshochschule wohl ins richtige Fahrwasser bringt. Ich hab ihr gern zugehört!

Zu den LWT-Plänen, für 25.000 Euro (oder mehr?) die Touristinformation umzubauen, war mein Vorschlag: Mistet das jetzige Informationsbüro erst einmal kräftig aus. Alles was an den zahlreichen Überflüssigkeiten in 17 Jahren aufgestellt und angesammelt wurde, gehört raus. Einschließlich der großformatigen (!) Fotos (!) an der Bürowestseite zur Ehren der Werktätigen des LWT. Ich habe kurzerhand familiäre Hilfe beim Ausmisten angeboten. Mal sehen, ob stattdessen 25.000 Euro ausgegeben werden, weil 5 Quadratmeter Teppichboden ein pressewirksam fotografiertes Loch aufweisen.

Was noch?
Vorgestern wurde der Grundstein für die Emslandarena gelegt, wo die letzten Einsprüche  jetzt mit viel öffentlichem Geld und der Aufgabe eines Einzelhandelskonzepts aus dem Weg geräumt werden. Kaufland kommt deshalb  mit knapp 7500 qm Verkaufsfläche, also halb so groß wie die Lookentor-Mall und entgegen den bisherigen Innenstadtplanungen und –wünschen. Viele waren zur Grundsteinlegung am Montag gekommen (ich nicht), wenige fanden sich auf dem obligaten Foto in der LT wieder. Bloß Heiner Pott (Foto) nicht. Der Vater des Projekts war zwar auch da, wurde aber in der Begrüßung des  amtierenden OB Dieter Krone  nicht erwähnt, obwohl man einen Staatssekretär eigentlich erwähnen sollte, denke ich mir – so aus Höflichkeit beispielsweise. Stattdessen begrüßte Dieter Krone aber Conny Spielmanns,  eine Freundin aus Zeiten, in denen er gegen eine zweite Arena neben den Emslandhallen war und für den Ausbau der Emslandhallen war und Conny Spielmanns auch.

Gestern Abend traf sich übrigens die CDU mit der BI Altenlingenerforst, worüber ich nicht berichten soll, wie mir bedeutet  wurde; so etwas -sorry!- reizt dann natürlich besonders. Ich kenne noch kein Gesprächsergebnis, aber mir schwant nichts Gutes. Es gehe um einen Kompromiss, hörte ich im Vorfeld. Man darf gespannt sein, wer wie weit warum eingeknickt ist. Ende September wird mit den BP-Leuten aus London verhandelt, denen unser Altenlingener Forst wahrscheinlich schnuppe ist. Die BP will 700m lange, neue Gleise, von der Bahnstrecke parallel rund 60m westlich in den Forst hinein und bis zur Anschlussstelle an die Umgehungsstraße. Und trotz iHp-Insolvenz will sich die BP nicht in deren Räumen am Hohenpfortenweg sondern auf der abgeholzten Flächen mit Verwaltungsgebäuden verbreiten. Und dann sollen die Schneisen eigentlich aufgeforstet werden, was aber nicht geht, weil man eine Feuerwehrzufahrt zu den neuen Gleisen braucht. Mittendurch West-Ost und da, wo jetzt die größte der Schneisen ist. (Achtung jetzt ironisch:) Natürlich sind die Gleise an der Stelle alternativlos, was niemand unabhängig prüft, weil man der BP ja glauben mussDas ist ungefähr so eindeutig, wie bei Katastrophen jeder Art zu keiner Zeit eine Gefahr für die…. Sie erinnern sich natürlich.

Warum tu ich mir das alles an? Darüber werde ich nachdenken, wie seit mindestens 486 Monaten. Oder waren es schon 498? Dann gäbe es ja in Kürze ein Jubiläum., das zu feiern wäre. Oder?

Schönen Mittwoch noch!

(Fotos: Michael Fuest (c) privat; Heiner Pott (c) ms.niedersachsen)

Nacharbeit

16. Juni 2012

In diesem kleinen Blog habe ich nicht nur einmal darüber geschrieben, dass es in Lingen ein Krematorium (Foto re.) geben muss. Dringend brauchen es die Menschen an Ems und Vechte, die über ihre Verstorbenen trauern und eine würdige Feuerbestattung suchen.

Doch im vergangenen Jahr gab es ein eiliges Zurück in Nordhorn und 2010 in Lingen eine denkwürdige Ortsratssitzung im Stadtteil Darme, bei der der damalige Oberbürgermeister Heiner Pott wohlweislich seinem Vertreter Ralf Büring den Vortritt ließ; der durfte erleben, wie Ortsbürgermeister Werner Hartke darauf verzichtete, dem peinlichen Stammtischgerede einiger Darmer in hoch emotionaler Atmosphäre entgegenzutreten. Es war ein denkwürdiger Abend, von dem mir jemand sagte, er sei „kulturlos gewesen“ und  bei dem der südlich des heutigen Darmer Friedhofs gelegene Standort für ein Krematorium -ich muss wohl sagen-  beerdigt wurde- obwohl er unstrittig am besten geeignet ist.

Dem von der Lingener Stadtverwaltung offenbar favorisierten Ausweg, in einem „Gewerbegebiet“ ein Krematorium errichten zu lassen, hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht einen Riegel vorgeschoben. Mit klaren und richtigen Worten. Auf der Internetseite der FSW-Kollegen lese ich dazu:

Krematorium im Gewerbegebiet unzulässig
Ein Nachbar wandte sich mit seiner Klage gegen eine dem beigeladenen Unternehmer erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines Krematoriums mit Abschiedsraum in einem Gewerbegebiet. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte das Krematorium als eine in einem Gewerbegebiet ausnahmsweise zulässige Anlage für kulturelle Zwecke im Sinne des § 8 Abs. 3 Nr. 2 der Baunutzungsverordnung eingeordnet. Der Umstand, dass ein Krematorium aus Gründen der Pietät in ein kontemplatives Umfeld einzubetten sei, widerspreche nicht der allgemeinen Zweckbestimmung eines Gewerbegebietes.
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Baugenehmigung aufgehoben und zur Begründung ausgeführt, dass – ungeachtet der Immissionsträchtigkeit der Verbrennungsanlagen – ein Krematorium mit Abschiedsraum ähnlich einem Friedhof einen Ort der Ruhe, des Friedens und des Gedenkens an die Verstorbenen darstelle. Eine solche Anlage vertrage sich – entgegen der Auffassung des Oberverwaltungsgerichtes – nicht mit der Zweckbestimmung eines Gewerbegebietes, das von werktätiger Geschäftigkeit geprägt sei, vgl. BVerwG, Urteil vom 02.02.2012 – 4 C 14.10

Es ist -jenseits allen Stammtischgeredes- also sachliche Nacharbeit notwendig. Wann kommt die Verwaltung unserer Stadt mit einem Standortvorschlag? Dann kann die lokale Politik handeln und entscheiden.

(Foto: Krematorium in Bispebjerg, Kopenhagen (DK), Architekten Friis & Moltke;
©  Bispebjerg Krematorium; Københavns Kommune)

Ungeahnt

24. Mai 2012

„Es brennt mal wieder bei Hagedorn!“ Dieses in Osnabrück und Lingen geflügelte Wort bekommt jetzt eine neue, ungeahnte  Bedeutung.  Denn das Chemieunternehmen Hagedorn AG mit dem Sitz in Osnabrück sowie weitere Tochterunternehmen haben gestern beim Osnabrücker Amtsgericht Insolvenzantrag gestellt. So meldete es Abends die Deutsche Presseagentur DPA.

Hintergrund seien „Probleme mit Krediten“, sagte das Unternehmen gestern dazu. Allerdings sei „der operative Geschäftsbetrieb“  stabil und laufe unvermindert weiter. Betroffen sind 134 Mitarbeiter – auch in Lingen. Für sie soll sich nach Angaben des Unternehmens jedoch „zunächst nichts ändern, da sie anstelle ihrer Gehälter Insolvenzgeld von der Agentur für Arbeit“ bekämen. Nicht betroffen vom Insolvenzantrag sind wohl die kunststoffverarbeitende Sparte Hagedorn Plastirol sowie alle Auslandsgesellschaften.

Das Osnabrücker Unternehmen (Foto lks: Firmengründer Anton Hagedorn)  ist mit der Lokalgeschichte mehrfach verbunden; denn 1908 erwarb das damals noch junge Unternehmen von der Schepsdorfer Kirchengemeinde ein Grundstück an der Ems. „Die in Aussicht genommene Parzelle war in landwirtschaftlicher Hinsicht von nur geringem Wert. Entscheidend für den Kirchenvorstand war die Tatsache der Industrieansiedlung überhaupt und die damit verbundenen zusätzlichen und dringend benötigten Steuereinnahmen für die Gemeinde“, berichtet die Firmenchronik und informiert: „1910 konnte die Herstellung von Nitrocellulose als Vorprodukt des Celluloids beginnen. 1911 erfolgte eine Erweiterung der Anlagen (Vergrößerung des Wasch- und Nitrierraumes). Einsprüche des Gutsbesitzers Wess und anderer Landwirte, die die Schädigung von Bäumen, Wiesen und Feldern durch die Ableitung saurer Gase in die Luft befürchteten, wurden im Mai 1911 von den Behörden zurückgewiesen.“

Das Schepsdorfer Werk machte in den Wirtschaftswunderjahren nach dem 2. Weltkrieg regelmäßig Probleme. In die Ems wurde aufgrund der wilhelminischen, unwiderruflichen  wasserrechtlichen Bewilligung tonnenweise schiere Säure geleitet; bis in die 1980er Jahre dauerte es, dass sich dies änderte.  Schlimmer noch: Tödliche Verletzungen erlitten Hermann Brinker und Hermann Kuhl, als am  26. Juli 1955 eine Zentrifuge im Werk an der Emsbrücke ausbrannte. Im Dezember 1977 starben dann Hermann Schomakers und Karl Ottens bei einem weiteren Brand („Verpuffung“) im Schepsdorfer Werk, mehrere Arbeiter wurden schwer verletzt.

Ein Großbrand in der Nacht vom 13. auf den 14. August 1995  vernichtete fast sämtliche Lagergebäude. In Schepsdorf, Darme, Reuschberge und der Innenstadt war es in dieser Sonntagnacht taghell. Die Firma brannte bis zum Montagmorgen , weil das Firmengelände stark mit  der leicht brennbaren Zellulose kontaminiert war. Der Einsatz der Lingener Feuerwehrleute war -man muss sagen- heldenhaft. Erfolgreich verhinderten sie auf der angrenzenden Straße das Übergreifen des Feuers auf die Wohnhäuser. Die Hitze war so groß, dass die Kunststoffjalousien der Wohnhäuser schmolzen, vor denen die Feuerwehrmänner mit Wasserrohren standen.

Skurril wirkte die anschließende Erklärung  des Unternehmens, man gehe von Brandstiftung aus und setze DM 50.000 Belohnung für die Ergreifung der Täter aus; das Geld wurde nie gezahlt, die Brandursache offiziell nie geklärt. Die damalige Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) sowie die Lingener SPD forderten damals die Verlagerung des Standortes des gesamten Werkes, was der Vorstand der Hagedorn AG zurückwies. Dies sei nicht finanzierbar.

Während am 11. Juni 1996 im Rathaus der städtische Verwaltungsausschuss tagte, brannte es dann erneut bei Hagedorn in Lingen-Schepsdorf und die zuständigen Dezernenten eilten nach Schepsdorf; die Sitzung musste stundenlang unterbrochen werden.  Ein dicke schwarze Rauchwolke hing über der westlichen Stadt und so gar das an diesem Sommertag gut besuchte Freibad musste evakuiert werden, was nicht problemlos gelang; orientierungslos standen nicht wenige Sprösslinge anschließend vor dem Freibad und niemand kümmerte sich um sie. Viele Eltern waren in großer Sorge um ihre Kinder. Sogar der damalige DGB-Kreisvorsitzende Helmut Hartmann forderte „die Schließung von Hagedorn jetzt“. Als es dann wenige Tage später auch noch bei Bärlocher Chemie Lingen brannte,  brachte dies das Fass in der Bevölkerung zum Überlaufen.

Wütende Lingener warfen Ingenieur Paul Gerhard Meyer, technischer Leiter des Schepsdorfer Werks,  Unfähigkeit, Schlamperei und mangelnde Sicherheitsvorkehrungen vor. In  Demonstrationen und Protesten forderten viele Bürger  Konsequenzen, die sie mehrheitlich aber selbst nicht zogen. Zwar gründete sich  im Juli 1996 die  Bürgerinitiative „Brennpunkt Hagedorn“ und forderte die komplette Auslagerung des Werks an einen anderen Standort. Sie scheiterte jedoch bemerkenswert und eindeutig: Bei der Kommunalwahl im September 1996 wählten mehr als 70% der Schepsdorfer die CDU, die sich beschwichtigend für den Erhalt des Hagedorn-Werkes am bisherigen Standort an der Ems eingesetzt hatte.

In den Jahren danach wurde das Schepsdorfer Hagedorn-Werk grundlegend saniert. Erst vor vier Jahren gab es dann wieder Diskussionen um Hagedorn, als die Stadtverwaltung um OB Heiner Pott dem Unternehmen vorschlug, sich im Altenlingener Forst anzusiedeln. Eilig, manche sagen vorschnell, wurde dafür der Bebauungsplan Nr. 20 gezimmert und der Wald abgeholzt, das Gelände gerodet. Hierüber und den Kampf der Bürgerinitiative pro-Altenlingener Forst habe ich vielfach berichtet. Längst ist klar, dass Hagedorn dort nicht mehr produzieren wird. Statt dessen will inzwischen die BP in abgeholzten Areal eine neue Kantine, Verwaltungs- und Werkstattgebäude und die Feuerwehrzentrale, wenn es mal brennen sollte…

(Quelle: Firmenchronik Hagedorn -lesenwert!)

Doppelspitze

27. April 2012

Das Forum Juden-Christen im Altkreis Lingen wird jetztvon den beiden stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Heribert Lange und Michael Fuest als Doppelspitze geleitet.  Simon Göhler wurde zum Kassierer gewählt; er tritt damit die Nachfolge von Ingrid Hartmann an. Als weiteren Beisitzer wählte die Versammlung Benno Vocks.

Zuvor hatten die Mitglieder bei der Jahreshauptversammlung am Mittwochabend im Gedenkort „Jüdische Schule“  Dr. Walter Klöppel einstimmig zum Ehrenvorsitzenden gewählt. Er hatte zuvor seinen Rücktritt vom Amt des Vorsitzenden aus gesundheitlichen Gründen bekannt gegeben. In einer besonders schwierigen Phase hatte Klöppel 2005 den Vorsitz des in den 1970er Jahren gegründeten Vereins übernommen. Das Forum  hatte sich seinerzeit mit der Renovierung des Jüdischen Bethauses in Freren völlig übernommen.  Der damalige Landrat Hermann Bröring machte seinerzeit seine Unterstützung davon abhängig, dass der eher sozialdemokratisch ausgerichtete Vorstand des Forum unter dem rührigen Baccumer Reinhold Hoffmann zurücktrat. CDU-Mann Klöppel war der von Bröring akzeptierte, vom damaligen OB Heiner Pott unterstützte Mann für den Vorsitz;  der engagierte Katholik war von 1991 bis 2003 Leiter des Katholischen Büros in Hannover und davor Leiter des Ludwig Windthorst Hauses in Lingen gewesen. Mit ihm an der Spitze ergriffen die übrigen Vorstandmitgliedern die vom Landkreis und der Sparkasse Emsland getragenen notwendigen Sanierungsmaßnahmen. „Walter Klöppel hat unser Forum auf einen guten und unverwechselbaren Kurs gebracht, war ein wichtiger Ideengeber und geduldiger Mittler“, sagte der amtierende Vorsitzende Dr. Heribert Lange.

Anne Scherger stellte im weiteren Verlauf der Mitgliederversammlung  den Stand in Sachen „Stolpersteine“ vor. Zwölf weitere Stolpersteine mit den eingravierten Namen der Holocaust-Opfer werden am kommenden 13. Juni vom Künstler Gunter Demnig aus Köln verlegt. Auch der 89jährige Lingener Ehrenbürger Bernard Grünberg will an dieser Veranstaltung teilnehmen.

Anne Scherger: „Die dazu geplante Veranstaltung  steht in der langjährigen Tradition unserer Erinnerungsarbeit, die mit den ersten Arbeiten am jüdischen Friedhof,  mit der Einrichtung der jüdischen Schule in Lingen und dem Gebetshaus in Freren begonnen und mit der Verlegung von bisher 26 Stolpersteinen in den letzten Jahren fortgeführt wurde. Uns ist es gelungen, diese Steine durch Spenden zu finanzieren, es wurden auch Patenschaften für die Steine übernommen. Parallel dazu wurde in Zusammenarbeit mit dem früheren Stadtarchivar Dr. Ludwig Remling und seinem Nachfolger Dr. Stephan Schwenke eine Broschüre erarbeitet, die über das Schicksal der Lingener Juden informieren und noch in diesem Jahr erscheinen soll“, freute sich Anne Scherger. Akribisch erforscht sie seit vielen Jahren das Schicksal der Lingener Juden.

Abschließend stellte Dr. Lange das geplante Programm für 2012/13 vor, zu dem neben Ausstellungen und Exkursionen auch wieder gemeinsame Veranstaltungen mit jüdischen Mitbürgern in Lingen und Freren sowie die inzwischen schon traditionellen Lehrhausgespräche im kommenden Winterhalbjahr in der Jüdischen Schule gehören.

(Foto: Jüdischer Friedhof in Lingen (Ems) © Forum Juden–Christen, Altkreis Lingen eV; Stolpersteine (c) SPD Lingen)