ohne den Westen

7. Juli 2020

Ab sofort ist der OMNIBUS für Direkte Demokratie in Niedersachsen unterwegs und sammelt Unterschriften für das Volksbegehren Artenvielfalt.  Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay unterschreibt heute  um 11.45 Uhr.

Nach dem großen Volksbegehren in Bayern, den Volksbegehren Artenvielfalt in Brandenburg und Baden-Württemberg 2019 unterstützt die bundesweite Initiative OMNIBUS für Direkte Demokratie jetzt auch das Volksbegehren Artenvielfalt in Niedersachsen. Schließlich ist das Volksbegehren auch der Weg, wie Bürger*innen selber Gesetze ins Parlament bringen können. Vom 7. bis 31. Juli 2020 fährt der OMNIBUS durch Niedersachsen und sammelt vor Ort Unterschriften für das Volksbegehren – heute ist er in Hannover gestartet.

„Die wachsende Zahl der Volksbegehren auf Landesebene zum Klimaschutz und zur Artenvielfalt zeigt, dass die Menschen in diesen Fragen viel weiter sind als die Regierungen, die von starken Lobbyisten der Agraindustrie unter Druck gesetzt werden“, sagt Werner Küppers vom OMNIBUS für Direkte Demokratie. „Der OMNIBUS unterstützt regionale Volksbegehren und setzt sich für die Einführung der Volksabstimmung auch auf Bundesebene ein. Wichtige Fragen wie zu Klimaschutz, Artenvielfalt, Landwirtschaft, Freihandelsabkommen werden auf Bundes- und EU-Ebene getroffen. Mit der bundesweiten Volksabstimmung können wir über diese Fragen selbst entscheiden sowie die Bundesregierung beauftragen, sich auf EU-Ebene dafür einzusetzen.“

„Die Menschen im Land wollen etwas tun, das zeigen uns die täglichen Rückmeldungen und zahlreichen Anfragen nach Unterschriftenbögen“, sagt Volksbegehren-Initiator Hanso Janßen. „Nur mit dem Volksbegehren erhalten wir die für mehr Artenvielfalt erforderlichen gesetzlichen Regelungen. An die müssen sich alle halten und sie sichern die Ausgleichszahlungen für Landwirte. Deshalb freuen wir uns über die Unterstützung des OMNIBUS auf seinem Weg durch Niedersachsen.“

„Ich habe in den letzten Wochen mit vielen Menschen über das Volksbegehren gesprochen, dabei ist mir deutlich geworden, dass wenige Menschen die Möglichkeit kennen, mit der Volksgesetzgebung Gesetze mitbeschließen zu können. Mögen viele Menschen diese historische Chance nutzen und von ihrem Grundrecht auf Abstimmung auch zum Wohle der Tiere und Pflanzen Gebrauch machen: als Unterzeichnende oder als Sammelnde!“, sagt Annette Fuhrmann vom Hannoverschen Aktionsbündnis des Volksbegehrens. „So wie die Bienen sich in der Landschaft mit den Pflanzen verbinden, so ist jetzt jede Bürgerin und jeder Bürger gefragt, auf den Straßen Niedersachsens über dieses Volksbegehren zum Artenschutz mit anderen ins Gespräch zu kommen.“

Das Volksbegehren benötigt 610.000 Unterschriften, damit der Landtag über das Gesetz für mehr Tier- und Pflanzenschutz in Niedersachsen entscheiden muss. Lehnt der Landtag die Forderungen ab, kommt es zu einem Volksentscheid.

Auch Belit Onay, Oberbürgermeister von Hannover, will das Volksbegehren am Mittwoch, den 8. Juli, unterschreiben. Er wird um 11.45 Uhr am Stand erwartet. Nach dem Oberbürgermeister von Goslar unterschreibt damit ein weiterer Oberbürgermeister für mehr Artenschutz in Niedersachsen

In folgenden Städten ist der OMNIBUS jeweils von 9.30 bis 18 Uhr vor Ort:

7./8. Juli: Hannover, Platz der Weltausstellung
9./10. Juli: Braunschweig, Altmarkt (Do) und Kohlmarkt (Fr)
13./14. Juli: Delmenhorst, Rathausplatz

15./16. Juli: Rotenburg, Neuer Markt
17./18. Juli: Verden, Johannisplatz
20./21./22. Juli: Oldenburg, Schlossplatz

23./24. Juli: Wilhelmshaven, Valoisplatz
27./28. Juli: Vechta, Europaplatz (Pferd)
29./30./31. Juli: Osnabrück, Theatervorplatz

Weitere Informationen zum OMNIBUS gibt es online unter www.omnibus.org/

Was fällt auf? Der (Nord-)Westen wird nicht angesteuert. Ostfriesland, das Emsland, die Grafschaft Bentheim liegen offenbar zu weit abseits…

 

(Foto: Belut Önay  CC s. 14.05.19)

Nix

7. Februar 2011

Die niedersächsischen Grünen gehen mit neuer Führungsspitze in den Kommunalwahlkampf. Auf der Landesdelegiertenkonferenz („LDK“) in Hannover wählte die Partei am Samstag ihren Landesvorstand. Anja Piel aus Hessisch Oldendorf wurde mit 118 von 144 Stimmen als Landesvorsitzende bestätigt. Jan Haude, bisheriger Landesschatzmeister, bekam 104 Delegiertenstimmen und wurde der andere Landesvorsitzende. Traditionell agiert Bündnis’90/Die Grünen mit einer so genannten Doppelspitze.

„Ich freue mich über das Vertrauen. Gerade in den anstehenden Wahlkämpfen werden wir Geschlossenheit brauchen, denn mit den gestiegenen Umfragewerten weht uns Grünen ein starker Wind entgegen“, kommentierte Anja Piel ihre Wiederwahl. Der erst 29 Jahre alte Hannoveraner Jan Haude betonte, dass die kommenden Vorstandsjahre eine arbeitsintensive Zeit werden: „Auf uns wartet ein spannender Kommunalwahlkampf.“ Nach der Kommunalwahl beginne gleich der Countdown für das Wechseljahr 2013. „Wir bereiten die Ablösung von Schwarz-Gelb vor, zuerst im Land, dann im Bund. Mit Grün wird die Politik ökologischer, gerechter und moderner“, sind sich beiden neuen Landesvorsitzenden einig.

Zum Landesschatzmeister wählten die Delegierten im zweiten Wahlgang den Lüneburger Matthias Wiebe. Er setzte sich im zweiten Wahlgang knapp durch – u.a. gegen die Lingenerin Birgit Kemmer. Dadurch konnte Hanso Janßen aufgrund der Männer-Frauen-Quote nicht wieder für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden antreten. Neugewählte stellvertretende Vorsitzende für die nächsten beiden Jahre sind Julia Willie Hamburg aus Göttingen und -überraschend- dann doch Birgit Kemmer aus Lingen-Baccum (Foto, 2. von lks).

Die bisweilen eigenwillige Grüne aus dem Osten unserer Stadt habe ich natürlich zu ihrer Wahl beglückwünscht und geschrieben: „Jetzt kannst Du tatsächlich mit Heinzi Rolfes eine Fahrgemeinschaft bilden. Wow! ;-).“ Ihre Antwort kam prompt: „Danke, aber da fahre ich lieber alleine.“ Is also wohl nix mit schwarz-grünem Energiesparen in Lingen.

 

(Foto: © Bündnis’90/Die Grünen LV Niedersachsen)