Ode

10. Oktober 2016

Man muss kein Freund der FDP sein, um diesem Clip bester Politwerbung zum 3. Oktober und zur Erinnerung an den verstorbenen FDP-Mann Hans-Dietrich Genscher, den man auch nicht mögen muss, anzuerkennen:

 

 

Lindners Liberalismus

18. März 2016

SprengsatzEine -wie ich finde- ausgesprochen wichtige Analyse des Publizisten Michael Spreng in Sprengsatz, seinem Politik-Blog zum Thema: Linders Liberalismus

„Ein Sieger der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg muss mit ein bisschen Abstand noch einmal hinterfragt werden. FDP-Chef Christian Lindner feierte die Erfolge in diesen beiden Bundesländern als Sieg des Liberalismus.

Nur: Welcher Liberalismus hat am vergangenen Sonntag gesiegt? Auf jeden Fall nicht der von Hans-Dietrich Genscher, schon gar nicht der von Gerhart Baum.

Die FDP hatte seit Wochen einen knallharten Wahlkampf gegen die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin geführt. Lindner geißelte die “gesinnungsethischen Träumereien” Angela Merkels und ihren “deutschen Sonderweg”. Sie sei für die “chaotischen Zustände in Europa” verantwortlich und Flüchtlinge seien “an der deutschen Grenze abzuweisen”, wenn sie aus einem anderen EU-Land kommen.

Kaum ein Thema dominierte den FDP-Wahlkampf mehr als das Flüchtlingsthema, auch wenn Lindner nach der Wahl behauptete, den Wählern sei es um “wirtschaftliche Vernunft” und Bildung gegangen. Erst “mit relativ großem Abstand” sei die Flüchtlingspolitik gekommen.

Das ist Augenwischerei und Schönrederei. Wer zum Beispiel die “Elefantenrunde” in Baden-Württemberg verfolgte, konnte erleben, dass sich der FDP-Kandidat schärfer gegen Merkels Politik wandte als der AfD-Mann. Dem blieb kaum noch Raum für seine Kritik an der Flüchtlingspolitik.

Die FDP profilierte sich in den Wahlkämpfen als Alternative für diejenigen bürgerlichen Flüchtlingsgegner, denen die “Alternative für Deutschland” zu schmuddelig war.

Das kann man machen. Das ist legitim. Dann sollte dies aber die FDP nicht nach der Wahl bestreiten, weil es ihr peinlich und es imageschädlich ist, und so tun, als sie es bei den Wahlen um den Liberalismus gegangen. Der ist im FDP-Wahlkampf unter die Räder gekommen.“

Seiters

21. Oktober 2009

PragerBotschaft_W.SchroederEx-Kanzleramtschef Rudolf Seiters (CDU) hat SPIEGEL-ONLINE ein Interview gegeben, wie es war vor 20 Jahren in Prag und Bonn und anderswo. Der CDU-Politiker aus Papenburg war unter CDU-Kanzler Helmut Kohl von 1989 bis 1991 Chef des Kanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben. Der gelernte Jurist führte in der Wendezeit die Verhandlungen mit der DDR-Regierung. Seiters ist seit November 2003 Präsident des Deutschen Rotes Kreuzes. Bei der Prager Balkon-Rede des damaligen Außenministers Hans-Dietrich Genscher am 30. September 2009 stand Kanzleramtsminister Seiters im Schatten der Scheinwerfer neben ihm. 
Die Antworten des CDU-Mannes finde ich sehr informativ, abgewogen und weise – also allemal lesenswert. Beeindruckend seine Bewertung der Leistung Willy Brandts und das offene Eingeständnis: „Wir hatten auch Glück!“

(Foto oben links: Prager Botschaft Herbst 1989; © DRK, W. Schroeder)