Bildung

7. Mai 2017

Schleswig-Holstein war heute schon mehr als mau für die SPD. Jetzt glänzt die NRW-SPD -neben ihrem fachkundigen Innenminister- auch noch mit Bildung. Ich ahne Böses…

JMStV II

15. Dezember 2010

Nachdem gestern überraschend die CDU-Fraktion imnordrhein-westfälischen Landtag die Ablehnung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) beschlossen hat, will nun auch die rot-grüne Minderheitsregierung nicht mehr mitmachen. Die aktuelle Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags ist damit vom Tisch. Denn nur wenn alle Bundesländer das Konstrukt beschlossen hätten, hätte er am 1. Januar in Kraft treten können.

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte, die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf werde für einen Vertrag, gegen den sie ohnehin Bedenken habe, „nicht ihren Kopf hinhalten“.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz kündigten die NRW-Koalitionspartner von  SPD und Grünen heute am späten Vormittag offiziell an, dass sie im Düsseldorfer Landtag den novellierten Jugendmedienschutzstaatsvertrag ablehnen werden. Von den Grünen hieß es dazu, ihre fachlichen Bedenken wegen Rechtsunsicherheit und fehlender Software hätten sich bestätigt. Zuvor waren besonders sie besonders kritisiert worden, nachdem die NRW-Grünen im November erklärt hatten, man sei weiterhin gegen den JMStV,  aber „die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen“. Mit der jetzigen Ablehnung der JMStV-Novelle verbinden die beiden Parteien die Ankündigung, es werde im kommenden Jahr gleich eine rot-grüne Initiative für „verbesserten, aber wirkungsvollen Jugendschutz“ geben.

Ich bleibe Ihnen also ganztags und jugendfrei erhalten. 🙂

(Grafik: netzpolitik.org; Quelle: Heise.de)

Kraft

22. Mai 2010

Gerade lese ich die kluge Analyse von Michael Spreng, was just in eNeRWeh passiert:

„Hannelore Kraft ist dank des Scheiterns der Sondierungsgespräche mit der Linkspartei ihrem Ziel wieder ein Stück nähergekommen, Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen zu werden. Das klingt paradox, ist es aber nicht. Denn Frau Kraft kann…(weiter hier)“

Nebenan gibt es also ganz viel Kraft. Und wenig FDP.  Die Liberalen haben sich so an die Union gebunden, dass man sie nicht mehr braucht. Ihr Programm dreht gerade von Steuerentlastungen ins Gegenteil und das können die Konservativen offenbar auch.  Die Zustimmung zur FDP liegt bundesweit bei 3 % und sie macht sich überflüssig. Nun bezieht sich „FDP überflüssig“  erst einmal auf den Bund und seine schlechte Regierung und besagtes Nachbarbundesland.

Aber was macht eigentlich dieselbe Partei hierzustadte? Ich fürchte, nichts Gutes. Merke, lieber Jens: Wer sich alle Optionen offen hält, hat genauso wenig ein Konzept wie ein Anhängsel, das gar keine Option hat. Kraft ist anders.