Kommunal

26. Mai 2014

Bildschirmfoto 2014-05-25 um 22.55.30Bei den gestrigen Bürgermeisterwahlen in unserer Region war die große Überraschung die Abwahl des Meppener CDU-Bürgermeisters Jan Erik Bohling durch den parteilosen Herausforderer Helmut Knurbein, den u.a. SPD und Grüne unterstützten. Aus dem Stand erzielte der neue Mann 52,5%; der noch amtierende Bürgermeister kam nur auf magere 39,5%. – eigentlich eine für Außenstehende nachvollziehbare Quittung, wenn man sich an dieses Video des neuen Meppener Bürgermeisters erinnert und die Webseite der Nachbarstadt anschaut, die am Tag der Europa- und Bürgermeisterwahl mit „Urlaub in Meppen“ aufmacht und die Wahlen nur unter „Ferner liefen…“ erwähnt (Screenshot lks). Wer sich so unpolitisch einbettet, darf sich nicht wundern, meine ich.

Mein Lingener Anwaltskollege Peter Egbers hat in Geeste ein ausgesprochen respektables Ergebnis mit 43,3%  erzielt. Aber die CDU-Hochburg gewann CDU-Mann Helmut Höke mit überzeugenden 56,7%.

In Herzlake bleibt Ludwig Pleus (parteilos) Bürgermeister. Er erreichte 52,2 % und wies damit Hans Bösken (CDU) mit 32,2 % und Ulrich Ostermann (SPD) mit 15,6 % auf die Plätze.

In Emsbüren wird es für den unabhängigen Amtsinhaber Bernhard Overberg (parteilos) bei der notwendigen Stichwahl in drei Wochen schwierig, aber keineswegs unmöglich; denn der vor allem wirtschaftlich erfolgreiche Amtsinhaber bekam zwar die meisten Stimmen (43,6%), muss aber trotz seiner Pole-Position für eine neue Amtszeit den Gegenkandidaten Klaus Hemme (CDU) überflügeln, der gestern 36,1 % erreichte. Der weitere Kandidat Dieter Bünker landete zwar abgeschlagen mit 20,3% auf Rang 3; doch auch Bünker hat ein CDU-Parteibuch, so dass man gespannt sein darf, wie sich seine Wähler am Sonntag nach Pfingsten entscheiden.

Einen klaren Erfolg gab es in Papenburg für den amtierenden Bürgermeister Jan Peter Bechtluft. Schon im ersten Wahlgang entschieden sich 54,4% für den Amtsinhaber. Dabei hatte bei der Kandidatensuche die Papenburger CDU ihren Mann Monate warten lassen, bevor sie den Bürgermeister dann doch offiziell aufstellte. Eine Quittung der Wählerinnen  und Wähler könnte die niedrige Wahlbeteiligung von nur 44,8% sei. Die Anspannung für Bechtluft war sehr groß. Als er das Ergebnis erfuhr, kamen dem Mann die Tränen. Auf den SPD-Gegenkandidaten Jürgen Broer entfielen ordentliche 36,0% auf den Grünen Nikolaus Schütte zur Wick für ihn enttäuschende 9,6%. 

In Sögel bleibt Günter Wigbers (CDU) Bürgermeister. Für ihn stimmten 53,7 % der 7.212 Wähler. Auf den parteilosen Sögeler Frank Klaß, den der SPD-Samtgemeindeverband und die  CDU Börger (!) unterstützten, bekam 46,3 % Bemerkenswert. In Börger erhielt Wigbers nur 13,2 % der Stimmen – eine Reaktion auf die harten Auseinandersetzungen zwischen ihm und dem dortigen Gemeinderat.

Zur Grafschaft Bentheim:
In Wietmarschen-Lohne, der Immer-mehr-und-größer-wenn-wir-auch-nicht-wissen-warum-Nachbargemeinde, gewann der CDU-Kandidat Manfred Wellen mit beeindruckenden 65,2% die Bürgermeisterwahl. Die drei Gegenkandidaten hatten keine Chance und lagen am Ende nahezu gleichauf um die 10%. Auch sonst gab es in der Grafschaft Bentheim keine Überraschungen, wenn man vom mit 66,1% überragenden Sieg des Bentheimer Bürgermeisters Volker Pannen (SPD) absieht; das hatten manche im Vorfeld ganz anders sehen wollen; doch CDU-Kandidat Heiner Beernink erreichte nur 33,9%. Hier die weiteren Resultate aus dem Nachbarkreis.

Und dann gab es noch die Kommunalwahlen im benachbarten Nordrhein-Westfalen. Hier alles westfälischen Resultate auf der interaktiven Seite des WDR:

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[Korrektur]

Bis auf Weiteres

16. Februar 2014

Die harten Auseinandersetzungen der Gemeinde Börger mit „ihrer“ Samtgemeinde Sögel und dem Landkreis Emsland beschäftigen die erstaunte Öffentlichkeit schon einige Zeit. Jetzt streikt gar die Samtgemeinde Sögel, zu der Börger zählt. Sie hat ihre Verwaltungsaußenstelle in Börger geschlossen wie die Lokalzeitung schreibt „bis auf Weiteres“. Samtgemeinde-Bürgermeister Günter Wigbers (CDU) sagt, man wolle Personal „dort vorerst nicht mehr einsetzen“ 

Am Donnerstag hatte der Personalrat den CDU-Kommunalpolitiker darüber informiert, dass es die Samtgemeinde-Bediensteten ablehnten, in Börger zu arbeiten. Wigbers erläuterte, in Börger herrsche für diese Mitarbeiter ein „Klima von Angst und Einschüchterung“.

Verantwortlich dafür soll Börgers ehrenamtlicher Bürgermeiste Hans Schwarz (auch CDU) sein. Der habe die Verwaltungsangestellten aus Sögel bedroht und beschimpft, sagt Wilbers. Er will  daher auf die Besetzung der Stelle sofort am Donnerstag verzichtet und darüber den Rat der Gemeinde Börger noch am selben Tag informiert haben. Ob er seinen Bürgermeisterkollegen Schwarz dazu auch gehört hat, teilt die Lokalzeitung nicht mit.

Mittels amtlicher Bekanntmachung informierte die Samtgemeindeverwaltung flugs alle  Bürger in Börger darüber, dass sie sich in allen Angelegenheiten, für die sie zuständig sei, direkt an das Rathaus in Sögel wenden können. Weiter heißt es in der Bekanntmachung:

„Außerdem führt die Samtgemeinde Sögel die Kassengeschäfte der Mitgliedsgemeinde Börger. Da die Samtgemeinde Sögel für eine ordnungsgemäße Abwicklung der Verwaltungsaufgaben in der Außenstelle Börger derzeit keine Gewähr übernehmen kann, empfehle ich, Forderungen gegen die Gemeinde Börger direkt bei der Samtgemeinde Sögel anzuzeigen. Ausdrücklich weise ich darauf hin, dass die Gemeinde Börger Schuldner beziehungsweise Inhaber von Forderungen ist, sodass sie für Verfügungen darüber zuständig ist und bleibt.“

Eine Reaktion von Börgers Bürgermeister Schwarz auf die Vorwürfe war für die Lokalzeitung  nicht zu erhalten. Ich habe im Netz auch nichts gefunden. Die Internetseite der Gemeinde www.boerger-huemmling.de ist nicht erreichbar [„Unable to load database indicated by configuration file.“].

Man darf die Arbeitsverweigerung der Samtgemeinde sicherlich im Zusammenhang mit der Zwangsmaßnahme des Landkreises sehen, für Börger einen staatlichen Bevollmächtigten einzusetzen und so den Gemeinderat und Bürgermeister  zu entmachten. Die Gemeinde Börger war gegen diese Aufsicht in einem Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück zunächst erfolgreich vorgegangen.

Inzwischen ist der Rechtsstreit beim Oberverwaltungsgericht Niedersachsen in Lüneburg anhängig. Bis zu dessen Entscheidung „bleibt die Situation vor Ort angespannt“ (Wigbers). Nun, nach der Entscheidung sicherlich auch…

Blau

27. Dezember 2011

 In das Münchener Lenbachhaus gehen alljährlich Hunderttausende Besucher, um sich Kunst anzusehen. Darunter die Blauen Pferde, die Franz Marc vor genau 100 Jahren in mehreren Varianten malte, obwohl  es „keine blauen Pferde gibt“ (wie mancher Zeitgenosse Kopf schüttelnd sagte). Nahebei in Sögel wurden nun vor einem Monat 10 blaue Schafe (Ausschnitt re.) auf einem Kreisverkehrsplatz installiert, eine Arbeit des Kölner Künstlers und Blauschäfers Rainer Bonk. In Sögel und beim NDR lief dies -Franz Marc hin oder her – unter  moderne Kunst,  und mit ihr haben bekanntlich viele ihre Schwierigkeiten, vor 100 Jahren und auch jetzt.

Denn auch in Sögel begann schon direkt nach dem Aufbau große Aufregung. Dabei hatte sich der Sögeler Rat bei der Installation etwas gedacht: Das Schaf hat für den Hümmling eine besondere Bedeutung, Schafherden grasten hier schon vor Jahrhunderten.  Die Schafe stehen für ein friedliches Miteinander, ihre Farbe ist das Blau der UNESCO und der Vereinten Nationen. „Alle sind gleich, jeder ist wichtig: Dieses Motto gilt auch für Sögel“, sagte Bürgermeisterin Irmgard Welling (CDU). „Dass sich alle Bewohner in Sögel wohlfühlen, die Jungen, die Alten, die Familien, die Zugezogenen – einfach alle. Wir wollen alle da abholen, wo sie stehen und sie unterstützen, wie sie gerade in Sögel angekommen sind.“.

Diese Botschaft passte nicht zwanglos in die Köpfe besonders dumpfbackiger Zeitgenossen.  Samtgemeindebürgermeister Günter Wigbers (CDU) musste nun heute zum NDR sagen: „Ich bin traurig, dass einige die Botschaft nicht verstanden haben.“  Die Werbung für ein friedliches Miteinander wurde nämlich ausgerechnet zu Weihnachten auseinander gerissen: Unbekannte stahlen eines der 10 blauen Schafe bereits in der Nacht zu © Dendroaspis2008Heiligabend.  Am 2. Weihnachtstag wurden nachts mehrere Schafe aus ihrer Verankerung gerissen, eines wurde gestohlen und ein weiteres mit Fußtritten zerstört.

In unserem Lingen war man -lange bevor die Wassersäulen auf dem Kreisverkehrsplatz Lindenstraße wiederholt zum Gegenstand testosterongeschwängerter Zerstörungswut wurden- schlauer: Das blaue (Lingener) Pferd steht hier an der Kunst-/Halle IV auf einer Säule und wird durch Kameras der benachbarten JVA überwacht.

ps Ich weiß, liebe Kritiker, dass die kleinen blauen Pferde von Franz Marc (Foto oben re.) nicht im Lenbachhaus sondern in der Staatsgalerie Stuttgart zu sehen sind. Aber Franz Marcs Blaues Pferd aus München ist gerade auf einer Ausstellung in Moskau und da musste ich auf die (ungleich blaueren) Schwaben zurückgreifen… 😉