wahrhaftig

26. September 2012

Seit einigen Tagen kann man als Interessierter einen neuen „Newsletter“ bei der Stadt Lingen abonnieren: Stadtpolitik aktuell. Die Internetabteilung im Rathaus präsentiert dort -wie ich lese- alle öffentlichen Beschlüsse des Rates und der einzelnen Ausschüsse der Stadt – „noch einmal kurz zusammengefasst“. Ich glaube, das wird Ärger geben. Dies zeigt schon diese Geschichte.

Nach der gestrigen Sitzung des Verwaltungsausschuss habe ich  mit Hermann-Otto Wegmann (Foto unten) gesprochen, der für die SPD im Rat sitzt. Er kritisiert nämlich, was in den städtischen Meldungen über die letzte Sitzung des Sportausschusses zu lesen war.

Der nämlich hatte am 10. September getagt und nach kurzer, heftiger Debatte einmal mehr beschlossen, dem Golfclub einen Zuschuss in Höhe von immer noch 62.500 Euro zu zahlen. Der Club will neue Parkplätze und wegen der Studenten usw. eine längere Übungswiese („driving range“) und sägt deshalb eine heftige Anzahl Eichen um. Darüber habe ich schon früher und noch früher berichtet. Jetzt musste erneut beraten werden. Denn  die Mitglieder des Golfclubs wehrten sich auf der Mitgliederversammlung gegen die Autofahrer-Pläne ihres Vorstandes und der musste seine ursprünglichen, seinerzeit einmal unveränderlich-notwendigen Pläne reduzieren – wenn auch leider nur ein wenig. Im Sportausschuss stimmte die CDU wie schon Anfang des Jahres für die nun doch veränderten Pläne und 62.500 Euro Golf-Zuschüsse aus Steuergeldern; im Frühjahr waren es noch 70.000 Euro. BN, Liberale und SPD lehnten sie ab; die Grünen fehlten leider. Doch über das knappe Abstimmungsergebnis informiert der städtische Newsletter nichts. Er meldet nur Vollzug. Damit lässt er Wesentliches weg und verfälscht so Fakten.

Inzwischen habe ich die Stadtverwaltung aufgefordert, in ihrer Meldung nachzutragen, dass 6 CDU-Stimmen für den Zuschuss waren und 4 Ratskollegen mit Nein votierten. Das gehört dazu, wenn man wahrhaftig informiert. Da hat Hermann-Otto Wiegmann (SPD) recht. Und zur ganzen Wahrheit gehört auch, dass unser Landkreis den bei ihm beantragten Zuchuss nicht zahlt. Die drei emsländischen Golfclubs müssen grundsätzlich ohne Zuschüsse des Landkreises auskommen.

Übrigens hat der Oberbürgermeister gestern in der Sitzung des Verwaltungsausschuss mit der CDU den Golfclub-Zuschussantrag ebenfalls unterstützt und sich damit gegen rot-grün gestellt, also die Parteien, die ihn vor zwei Jahren auf den Schild gehoben haben. Und gegen die BürgerNahen, die den Zuschuss nicht wollen, weil sie für den Erhalt des Jahrzehnte alten Stieleichenwaldes und den Schutz der dort gefundenen Hirschkäfer sind. Den Grund für die Zustimmung durch OB Krone kenne ich nicht. Vielleicht hat er ja einen Deal mit der CDU gemacht?

Belange

7. Februar 2012

Die an der Vermarktung ihrer Flächen interessierten Wachendorfer Landwirte versuchen weiterhin, im Landschaftsschutzgebiet Emstal den Bau von Windkraftanlagen durchzusetzen. Die versprechen ihnen einen höchstmöglichen Verdienst. Die Rede ist gar von 20.000 Euro und mehr pro Windrad und pro Jahr (!). Das Probem ist die 30 Jahre alte Landschaftsschutzverordnung, an der zuletzt der Lingener Golfclub Emstal knabberte, um 40 Parkplätze anzulegen, wird im Herbst ein 80 – 100jähriger Stieleichen_Wald abgeholzt. Ihn hatte man -Hirschkäfer hin oder her- aus dem Landschaftsschutzgebiet hinausgetrennt. Die Landschaftsschutzverordnung Emstal beiseite drücken  wollen auch die Wachendorfer. Ein Naturschützer sagte dazu vor ein paar Tagen zu seinen Gesprächspartnern der Lingener Wählergemeinschaft „Die BürgerNahen“, dies sei – gelänge das Vorhaben- „eine Katastrophe“. Und andernorts geschieht ähnliches und macht den politischen Umweltschützern von Bündnis’90/Die Grünen bisweilen richtige Probleme. In Oldenburg beispielsweise. Das berichtet jetzt die taz und schreibt:

Als Grünen-Politiker hat man es manchmal wirklich nicht leicht: Windkraftanlagen sind gut, Baumaßnahmen in einem Landschaftsschutzgebiet eher böse. Und wenn beides zusammenkommt, gibt es Gewissenskonflikte. Die bekommen Oldenburger Grüne derzeit zu spüren: Sie kündigten an, die Errichtung eines Windparks auf dem Stadtgebiet vorerst auf Eis legen zu wollen – und ernten dafür Unverständnis, Spott und Häme. „Grüne drehen Windräder zurück„, schreibt die örtliche Nordwest-Zeitung. Seit 2009 plant die selbsternannte „Übermorgenstadt“ Oldenburg die Errichtung von vier, möglicherweise auch fünf Windkraftanlagen auf einer der wenigen freien Flächen auf städtischem Gebiet, den sogenannten Bornhorster Wiesen, direkt an der A 29 gelegen. Ein Gutachten hatte dieses Areal, auf dem Kiebitze, Fledermäuse und Blessgänse leben, als das am besten geeignete ausgewiesen – allerdings müsste für den Bau der Landschaftsschutz teilweise aufgehoben werden. Im Vorjahr hat der Rat ein entsprechendes Verfahren auf den Weg gebracht. Mit Unterstützung der Grünen. Schließlich habe es sich bei dem gewählten Standort um den „am wenigsten schädlichen“ gehandelt, sagt …

Fortsetzung auf der Seite der taz

schief

30. November 2011

Die BürgerNahen greifen in ihrem Blog auch das Thema „Parkplätze statt Wald am Golfclub“ auf.  Sie schreiben:

„Mit Zustimmung der Mehrheitsfraktion und anschließender Unterstützung eines Redakteurs der Tagespost wurde die Waldrodung am Golfplatz Emstal „im Einklang mit der Natur“ zur Schaffung von 34 Parkplätzen beschlossen.

Die Fraktion der BürgerNahen hat als bekennende Dafür-Partei natürlich für den Erhalt des Waldes gestimmt. Leider nur wirkungsschwach, denn der Mehrheitsfraktion bedeutet der Hirschkäfer nur wenig: Sie hat gegen seine Population gestimmt. Aber es kommt noch dicker:

Am kommenden Montag wird der Sportausschuss des Rates über die finanzielle Unterstützung dieses Vorhabens entscheiden: Das Pflasterprojekt soll angeblich 295.000 Euro kosten (in Worten: zweihundertfünfundneunzigtausend!) Weil die Golfer das nicht alleine stemmen können, bitten sie die Stadt Lingen um einen Zuschuss von 70.000 Euro Steuergelder.

Darüber hinaus hat der Verein beim Landkreis Emsland weitere 30.000 Euro(Steuergelder!) beantragt und die Sparkasse/KSB/LSB um nochmal 73.000 Euro angetextet! Und die Verwaltung Lingen stimmt dem zu.

Damit ist die Abstimmung der BürgerNahen klar: Wir sind absolut dafür: Für die Einsparung dieser Gelder! (Und wir haben in der gestrigen Fraktionssitzung noch über Flutlicht-und Bewässerungsanlagen zwischen Schepsdorf und Laxten diskutiert. Zu einem Bruchteil der Kosten – und ohne jede Rede von Parkplätzen.)

Liebe Lingener,
weil wir ja immer gerne Fragen stellen: Läuft hier nicht irgendwas schief?“

Mehr zum Thema im Blog der Wählergemeinschaft „Die BürgerNahen“

(Foto: Hirschkäfer © F.J. Gaffard CC)

Hirschkäfer

29. November 2011

Die BürgerNahen und die Grünen in Lingen kritisieren weiter den Stadtratsbeschluss  in Lingen, für die Erweiterung des Parkplatzes am Golfplatz in Altenlingen-Beversundern zahlreiche wertvolle Bäume fällen zu lassen. „Dieser Beschluss muss besorgte Bürger brüskieren, die gegen die Klimakatastrophe etwas unternehmen wollen. Ökologisch wertvolle Bäume sollen fallen, damit die Golfer einen größeren Parkplatz erhalten“, erklärte Michael Fuest (Grüne). „Wir stellen mit unserer Position weder jemanden an den Pranger noch wollen wir ihn ins Gefängnis bringen, wie uns böse Zungen vor wenigen Tagen unterstellt haben. Wir kämpfen aber hier mit Ausdauer seit Jahren – und das schon seit Beginn der Beratungen am 13. November 2008 – für den Erhalt dieser Bäume und der Natur und gegen diesen ökologischen Unsinn.“

In diesem Zusammenhang verwies Ratsherr Fuest darauf, dass bereits während der ersten Beratungen  2008 von der Unteren Naturschutzbehörde über Hirschkäfervorkommen in diesem Waldgebiet gesprochen wurde.  Hirschkäfer (Lucanus vervus) sind nach der FFH-Richtlinie (Richtlinie 92/43/EWG DES RATES vom 21. Mai 1992) eine Spezies „von gemeinschaftlichem Interesse“, für deren Erhaltung die Mitgliedsstaaten der EU eine besondere Verantwortung und Verpflichtung haben. Die beabsichtigte Abholzung betrifft den Lingener FFH Schutzbereich Ems (Kartenausriss oben) verletzt damit EU-Recht -ein Umstand, den in Lingen offenbar keinen Verantwortlichen interessiert. Die Fraktion der BürgerNahen hat daher jetzt die zuständige Landesbehörde um Tätigwerden gebeten.

Als kaum zu glauben bezeichnen nicht nur die Grünen, „was jetzt, zwei Tage nach dem Ratsbeschluss bekannt wurde: ‚Der Golfclub will für die Umbauarbeiten an Driving-Rance und für die neuen Parkplätze jetzt auch noch über 173.000 Euro an öffentlichen Zuschüssen haben, und davon 70.000 Euro von der Stadt. Frei nach dem Motto: Haben wir erst den Beschluss in der Tasche, bekommen wir als Belohnung auch noch die städtischen Zuschüsse dazu“, kritisierte die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Birgit Kemmer. Der Kritik haben sich die BürgerNahen am Montag angeschlossen. Sie werden im Sportausschuss den Antrag ablehnen.

Noch ein erwähnenswertes Detail: Ratsmitglied Godula Süßmann, die noch vor einem Monat vor ihrem Übertritt zu den Liberalen als ‚Grüne‘ für den Erhalt von Bäumen und für den Schutz der Tiere eingetreten ist, enthielt sich jetzt bei der Abstimmung im Rat der Stimme.

(Quelle)

Driving Range

22. November 2011

Morgen am Mittwoch wird der Lingener Stadtrat die Vernichtung eines 80-100-jährigen Stieleichenwaldes am und für den Golfplatz Emstal nahe Gut Beversundern beschließen. Für das Abholzen stimmt die CDU-Mehrheit aus reinen Gründen der Gefälligkeit gegenüber den Funktionären des Golfcubs, dessen Golfer genau da, wo sie jetzt das Golfen proben („Driving-Range“) doch eher mit ihren Limousinen parken wollen. Also verschieben sie die „Driving-Range“ nach Süden und da steht der Wald im Weg. Folglich muss er weg. Auch der dort vorhandene, von der Ausrottung bedrohte Hirschkäfer kann dies nicht verhindern. Hierüber habe ich schon früher berichtet. Und jetzt wird es  ernst – auch für die Grabstätte derer von Galen, die durch das Abholzen bedenklich nah an die Flugbahn der Golfbälle rückt.

Wir erleben eine  neuerliche, umweltfeindliche und gänzlich überflüssige Lingener Abholzerei – „natürlich“ wieder in Altenlingen, wo der auch nach der Kommunalwahl weiterhin CDU-beherrschte Ortsrat alles abgesegnet hat. Gemeinsam mit der Stadt-CDU und dem Landkreis hat man den einzigartigen, hochwertigen Wald einfach aus dem Schutzbereich des Landschaftsschutzgebietes Emstal herausgenommen. Einmal mehr eine ungewöhnlich klebrige politische Entscheidung.

Peter Blauert (Sprecher des Ortsverbandes Lingen  von Bündnis’90/Die Grünen, dem ich für die Erlaubnis danke, das Papier zu veröffentlichen) hat dankenswerterweise hier alles Notwendige zusammengetragen, was zu sagen und zu zeigen ist, bevor die CDU erneut Bäume fällt…, pardon, fällen lässt. Wie Sie sehen, ist die Abholzung auch bereits in vollem forstwirtschaftlichen Gange.

(Fotos: ©  Bündnis’90/Die Grünen Lingen)

Hirschkäfer

22. März 2010

Nordwestlich des Lingener  Stadtzentrums liegt rund um das Jahrhunderte alte Gut Beversundern der Golfclub Emstal. Er hat stets großen Wert darauf gelegt, den Golfsport im Einklang mit der Natur zu betreiben. Schon bei seinem Bau kam es zu Renaturierungsmaßnahmen. So wurde unter der flach planierten landwirtschaftlichen Nutzfläche der originäre Heideboden freigelegt und das Areal weitgehend in seinen ursprünglichen Zustand zurück versetzt:

„Entstanden ist letztendlich ein Golfplatz, der hervorragend und harmonisch in die Landschaft des Emstales eingebunden ist. Dort, wo bis vor einem Jahr auf einer Fläche von 50 Hektar trostlose, intensiv bewirtschaftete Maisäcker dominierten, ist innerhalb weniger Monate ein Gelände entstanden, das Vorbildcharakter für die Integration einer Freizeitanlage in eine schutzwürdige Landschaft hat.“

So lobte der BUND für Umwelt- und Naturschutz die Lingener Anlage 1997 in seinem Jahrbuch. Später zeichnete der Deutsche Golfverband das Konzept aus.

Da ist womöglich dem seit einiger Zeit amtierenden Präsidenten Günter Herms, der in Emlichheim reitet und in Nordhorn beratend in einem Ratsausschuss sitzt, einiges durcheinander geraten. Denn er will direkt vor dem Clubgebäude einen gepflasterten Parkplatz anlegen. Ärgerlich bloß, dass dafür die sog. Driving Range im Weg ist, also eine große Wiese, auf der die Golfer die langen Schläge üben. Deshalb produzierte der Grafschafter die Idee, die Driving Range einige -zig Meter nach Süden zu verschieben; damit er vor dem Clubhaus seinen Mittelklasse-Pkw parken kann. Dumm bloß, dass sich dort ein Wald befindet.  Aber, Sie ahnen es schon, das ist in (Alten-)Lingen eher ein Ansporn, die Säge erst recht aus dem Schuppen zu holen:

So heißt in der Sitzungsvorlage. Da macht es auch nichts, dass die beteiligten Ämter der geplanten Flächennutzungsplanänderung allesamt widersprechen. Immerhin soll wegen eines Parkplatzes (Karte) nahezu 100 Jahre alter, ökologisch wertvoller Stieleichenwald abgesägt werden. Und so erleben wir ein Musterbeispiel dafür, wie manipulativ und scheibchenweise die Verwaltung mit Ihren Helfershelfern vorgeht. Schon vor knapp einem Jahr wurde der Wald aus dem Landschaftsschutzgebiet „Emstal“ herausgenommen. Dazu hatte sich sogar OB Pott in den Ortsrat Altenlingen bemüht, und dafür wurde ein Fachgutachten eingeholt. Dipl. Geo(graph) Peter Stelzer aus Freren kam zu dem bemerkenswerten Ergebnis, dass die Maßnahme dem Landschaftsschutzgebiet und dem Schutz desselben nichts Erhebliches anhabe. Sicherlich ein bisschen Hirschkäfer-Ärger, aber da könne man vielleicht einen Käfermeiler installieren. Sowieso  überzeugt seine Erkenntnis:

Die charakteristischen Arten des Lebensraumes sind an den Betrieb des Golfplatzes „gewöhnt“.

Lesen Sie selbst nach, wie Stelzer also ganz schlank schlussfolgert,

„die Erweiterung der Driving- Range selbst führt offensichtlich zu keinerlei Beeinträchtigungen eines Schutzgebietes, somit sind andere Pläne und Projekte nicht relevant.

Keinerlei –  das schreibt der Herr Diplom-Geograph tatsächlich. Klar: Der Hirschkäfer hat sich gewöhnt. Also kann der Bereich aus dem Schutzbereich der bestehenden Satzungen herausgenommen werden und so wurde 2009 mehrheitlich entschieden. Zu welchem regionalen Schutzbereich, pardon Netzwerk eigentlich gehört Herr Stelzer, frage ich mich?

In der Ausschusssitzung am vergangenen Mittwoch sollte jetzt salamimäßig der nächste Schritt auf dem Weg zur Abholzung erfolgen: Die Änderung des Flächennutzungsplans. Die Wahrheit wurde dabei gedrechselt, dass es eine wirkliche Freude war. Lingens unsäglicher Stadtbaurat L. veräppelte die Ratsvertreter mit seiner Behauptung, es liege ja noch kein Bauantrag vor. Also könne man die Änderung des Flächennutzungsplanes doch genehmigen. Dass damit sein Amt jeden Abholzungsantrag des Golfclubs werde genehmigen können, ohne den Rat noch zu beteiligen,verschwieg er. Dies hat mich  einmal mehr die Unwahrhaftigkeit dieses Wahlbeamten anprangern lassen  und der CDU hab ich, weil es passte, vorgeworfen, dass ihr der Schutz des Waldes in Wahrheit  schnurzpiepegal sei. Man konnte die Luft im Sitzungsraum schneiden. FDP-Vertreter Jens Beeck („Eigentlich bin ich für die Maßnahme!“) schaffte es schließlich, die Aussetzung des Beschlusses zu erreichen. Die CDU war nach einer Sitzungsunterbrechung unverhofft dazu bereit.

Überzeugend war dabei offenbar mein Hinweis, dass dem Golfclub Emstal das Grundstück gar nicht gehört, auf dem der Parkplatz gebaut werden soll. Es gehört einer „Gesellschaft bürgerlichen Rechts“ und in deren Satzung ist verankert, dass alle Beschlüsse einstimmig erfolgen müssen. Ein Miteigentümer, mit dem ich gesprochen habe, will diesen Parkplatz nicht. Damit wird er nicht gebaut , und ich brauche meine Frage nicht wirklich zu stellen, was eigentlich die zahlreichen Mitglieder des Golfclub Emstal von dem Säge-Eingriff in die Emstal-Natur halten.

Die Evolution geht also zunächst ungestört voran: Der Hirschkäfer (Foto) darf sich weiter an den Golfplatz gewöhnen. Danke, Bernd.

(Hirschkäfer-Foto: © Jutta Rotter, pixelio.de)