und überhaupt

21. Juni 2014

RißeDamit konnte ich nicht unbedingt rechnen, als Ordnungsamtschef Eddi Süß im März in Pension ging. Er hatte den Job, Einladungen für den Lingener Verkehrsausschuss zu schreiben. Sie wissen schon: Der Verkehrsausschuss, der mit der Überwachungskamera tanzt. Ich glaube, in ihm sitzen u.a.  gleich parteiübergreifend sechs Polizisten neben dem fahrradfahrenden BMW-Mann Marc Riße (Foto lks). Das prägt die Arbeit.

Auch nach dem Personalwechsel im Ordnungsamt setzt sich die schon zuvor bisweilen schräge Praxis der Lingener Stadterwaltung für den kommunalen Verkehrsausschuss fort. Jetzt ist meinem Fraktionskollegen Marc („@twittarisse„) Riße („Die BürgerNahen“) der grundfreundliche Kragen geplatzt. Zu recht. Wie es sich für einen taffen Heukamps-Tannener gehört ist Riße nämlich seit zweieinhalb Jahren Vorsitzender des kommunalen Verkehrsausschusses – wie weiland schon der unvergessene Gerd Rachut (auch aus Heukamps-Tannen).

Da zählt es zu seinen Pflichten, die Tagesordnung für die Ausschusssitzungen abzustimmen. Nur vergisst die Verwaltung dies ständig, entschuldigt sich, andere sind verantwortlich, in China fällt ein Sack Reis um, die Einladung liegt im OB-Büro und überhaupt, was beschwert der sich. Dabei ist die Regelung klar:  Die Ausschüsse  des Rates werden vom OB im Einvernehmen mit dem Ausschussvorsitzenden einberufen. Den fragt aber regelmäßig gar keiner. Etwa weil es der BürgerNahe Marc Riße ist? Das würde zwanglos erklären, weshalb er auch gern bei Ortsterminen in Verkehrsfragen von der Verwaltung vergessen wird. Gerade noch beim Feldkamp, einer schmalen Anliegerstraße des Hessenwegs durch die sich täglich Dutzende Lkw’s quälen, weil der Laxtener Ortsbürgermeister und Landwirt Remi Stöppelmann mit seinem Trecker durch die Straße fährt und sie deshalb nicht für die Durchfahrt gesperrt wissen will.

Hier also der O-Ton von Marc Rißes „Macht-das-bloß-nicht-noch-mal-mit-mir-E-Mail“ an Fachdienstleiterin Katrin Möllenkamp und mein kleiner Einblick in die Mühen der täglichen Ratsarbeit; in ihrer Samstagausgabe legt übrigens die Lokalzeitung einmal mehr den Mantel dea Verständnisvollen über alles. Liest Du dies:

Sehr geehrte Frau Möllenkamp,
am 30. Juni findet die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses statt.
Hierzu ist die Tagesordnung gemäß Geschäftsordnung (Hauptsatzung) des Rates der Stadt Lingen (Ems) und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes zwischen der Verwaltung und dem Ausschussvorsitzenden abzustimmen. Bislang hat keine Abstimmung stattgefunden – ich versuche es hiermit.
Weil der Versand einer ordnungsgemäßen Ladung drängt (die Ratspost wird heute Nachmittag versandt), stelle ich folgende folgende Punkte fest und beantrage folgendes:
Der Verkehrsaussschuss trifft sich am 30. Juni um 15:00 Uhr zu einem Ortstermin an der Straße Feldkamp, Lingen, Kreuzung Hessenweg, Bernardstraße. Hierzu werden die Mitglieder des Ortsrates Laxten eingeladen. Der Ortstermin ist selbstverständlich öffentlich. Die weitere Sitzung findet ab 16:00 Uhr im Rathaus statt.
Darüber hinaus beantrage ich, die Ortsratsmitglieder im Stadtteil Laxten darüber zu informieren, dass sie gemäß §§ 93 und 94 NKomVG keinerlei Entscheidungsbefugnis zur Nutzung Lingener Straßen haben – genauso wenig wie der Hauptverwaltungsbeamte. Vorschläge dazu nimmt der Verkehrsausschuss der Stadt Lingen (Ems) natürlich gerne auf die Tagesordnung und wird sie zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger beraten. Mit Befremden stelle ich dazu fest, dass bereits zwei Ortstermine ohne Beteiligung des Verkehrsausschusses oder seines Vorsitzenden stattgefunden haben!
-Des Weiteren beantrage ich im Namen der Fraktion „Die BürgerNahen“ die Behandlung dieser Themen:
– Sachstandsbericht Radwege Waldstraße, insbesondere zwischen Willy-Brandt-Ring und Josef-Kaiser-Straße.
– Sachstandsbericht Weiche “301”, Abzweig Industriegebiet Nord.
– Sachstandsbericht “Premiumradweg” Dortmund-Ems-Kanal.
– Sachstandsbericht zur Vermietung der Fahrradgaragen hinter dem neuen Rathaus und Nutzung der E-Bike-Ladestationen
– Sachstandsbericht Situation Radwege Stephanstraße.
Wenn ich diese Punkte auf der Tagesordnung finde, kann ich mir vorstellen, dass wir die Sitzung wie geplant durchführen können. Anderenfalls muss ich darauf hinweisen, dass ich die Art der Einladungen bereits drei Mal moniert habe – mit der Androhung, die “Ordnungsmäßigkeit der Ladung” abzulehnen. Vier Mal mache ich das nicht.
Freundliche GrüßeMarc Riße

Montag übrigens hat OB Dieter Krone den Verkehrsausschussvorsitzenden Marc Riße zu sich eingeladen. Da wird es dann heißen, dass alles ein unglückliches Missverständnis und überhaupt war. Dazu gibt es Tee mit Plätzchen oder Wasser ohne. Mett- und Thunfischbrötchen für Marc gibt es dann erst abends bei der BN-Fraktion und Marc Riße darf erzählen; ab 18 Uhr im Sitzungsraum P05 im Rathaus.

Für Marc

20. Dezember 2013

…den (seit Gerhard Rachuts Zeiten) emanzipiertesten Vorsitzenden des großartigsten Ausschusses, den der Lingener Stadtrat vorzuweisen hat: Der Verkehrsausschuss. Für Marc (m)ein Weihnachtsgeschenk aus der Grafschaft Bentheim. Ein Nordhorner Frauenparkplatz.

Nordhorn_P