nicht bekannt

15. November 2014

michael-fuest_3Bündnis ’90/Die Grünen haben im Lingener Stadtrat nach dem grandiosen Scheitern der durch die taz bekannt gewordenen Großübung „GAU – Auslegungsüberschreitender Kühlmittelverluststörfall“ am Beispiel des AKW Lingen gefragt. Sie wollten wissen, seit wann die Verwaltung von dieser Übung wusste und warum die Gremien des Stadtrates darüber nicht informiert wurden.

Das Thema soll auch in gut einer Woche im Umweltausschuss der Stadt beraten werden. Michael Fuest (Foto) von den Grünen: „Uns interessiert insbesondere, welche Erkenntnisse aus dieser Großübung allgemein – und speziell für den LK Emsland gewonnen wurden und inwieweit die Fehlerpunkte inzwischen abgestellt wurden.“

Jetzt liegt die Antwort der Stadtverwaltung vor. Man findet sie im Ratsinformationssystem unter Vorlage 369/2014. Sie lautet:

„Die angesprochene Kommunikationsübung zwischen Bund und Ländern wurde im September 2013 durchgeführt. Sie diente als Test für die Maßnahmenabstimmung zwischen Bund und Ländern im Rahmen der Strahlenschutzvorsorge.

Diese Übung war der Verwaltung bislang nicht bekannt. Dementsprechend bestand keine Möglichkeit den Rat oder die Ratsgremien zu informieren. Gleiches gilt im Übrigen auch für den Landkreis Emsland. Es ist nicht bekannt, welche Erkenntnisse der Bund und die Länder aus der Kommunikationsübung gewonnen haben. …

Man liest es und ist über das Heraushalten der lokalen Behörden nicht wirklich verwundert, oder?

 

(Foto: © Bündnis’90/Die Grünen Lingen)

EU

30. März 2011

Wie passt es eigentlich zusammen, wenn das Bundesministerium für Verbraucherschutz der Bevölkerung versichert, dass es alle nur denkbaren Maßnahmen ergreift, um den deutschen Verbraucher vor den Folgen des GAUs in Fukushima zu schützen und gleichzeitig eine EU-Richtlinie durchsetzt, in der die Strahlenschutzgrenzwerte für Lebensmittelimporte aus Japan dramatisch erhöht wurden?

Einmal mehr zeigt sich, dass die Interessen der Wirtschaft die EU-Politik bestimmen und der Verbraucherschutz gar keinen Stellenwert hat, wenn er Wirtschaftsinteressen im Wege steht. Von Jens Berger (auf NachDenkSeiten.de)
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Nachtrag vom Do 31.03.2011:
Zur Erhöhung der Grenzwerte durch die EU sagte Gerd Otten, Sprecher des Elternvereins Restrisiko Emsland e.V. am Donnerstag: „Der Elternverein hat immer darauf hingewiesen, dass  jede zusätzliche Strahlenbelastung für den menschlichen Körper schädlich sein kann. Daher haben wir immer empfohlen, das Lebensmittel für Erwachsene nicht höher als mit 50 Becquerel je Kg Lebensmittel und für Kinder nicht über 10 Becquerel je kg Lebensmittel liegen sollte. Diese Empfehlungen gibt z. B. auch der Strahlenbiologe Prof. Edmund Lengfelder vom von „Otto-Hug-Strahleninstitut“ in München und viele andere Wissenschaftler.
Der Wert von 600 Becquerel und nun 1250 wurde und ist aus handelspolitischen Gründen gewählt und stellt keinen Schutz für die Menschen dar. „