weiterhin

29. Dezember 2012

Noch zum Jahresende eine erfreuliche Nachricht für deutsche Kiffer (und ihre Anwälte) durch taz-Blogger Falk Madeja:

„Ausländer dürfen weiterhin in den Niederlanden kiffen. Diverse Gemeinden können einfach nicht auf die Einnahmen verzichten, so Amsterdam, Rotterdam und Enschede. Es gab den Versuch, Coffeehop-Besucher nur noch lokal mit Hilfe einer Anwesenheitspflicht in der jeweiligen Gemeinden zuzulassen. Gecancelt.
Das Staatsfernsehen NOS befragte 100 Gemeinden mit einem oder mehr Coffeeshops, es reagierten 55. Dvon gaben 26 an, dass Ausländer weiter kiffen dürfen.“

Also werden weiterhin in Coevorden, Emmen, Winschoten, Groningen, Hengelo, Enschede  und anderswo nebenan niederländische Polizeibeamte nahe den einschlägigen Coffeeshops in ihren Autos sitzen und bei ihren deutschen Kollegen anrufen, dass jetzt gleich der und der Coffeeshop-Besucher mit dem und dem NOH-, LER- oder EL-Kennzeichen angerauscht kommt und man ihn doch erwarten möge.

HanfDann sehen die Bundesdeutschen kurz oder weit hinter der Grenze überrascht eine Polizeikelle und hören nach dem Stopp aus polizeilichem Mund die Lüge des Jahres: „Allgemeine Verkehrskontrolle!“, dürfen („wegen des intensiven Marihuanageruchs“) aussteigen, damit sodann bundesdeutsche Ordnungshüter oft nicht vorhandene, aber dann -im Gegensatz zum Kollegentipp aus den Niederlanden- allemal aktenkundig gemachte, gerötete Skleren feststellen; alsdann darf „natürlich freiwillig“ am Straßenrand gepinkelt und die Urinprobe sofort positiv getestet werden; der dann fälligen Blutprobe stimmt der überforderte Kiffer wiederum freiwillig mittels Unterschrift auf Formblatt zu, der längst herbeigerufene Arzt zapft Blut ab. Die roten Skleren sind dann zwar nicht selten weg, wenn der Arzt nachschaut, aber es reicht selbst bei Minigehalt von THC im Blut meistens für eine fette Ordnungswidrigkeit mit mindestens 500 Schleifen,  einem Monat Fahrverbot und vier Punkten. Vor allem ist spätestens nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens auch die Fahrerlaubnis futsch, weil man zwar (grundsätzlich und in Grenzen) unter Alkohol fahren darf, sofern man kein Führerscheinneuling ist, aber nicht einmal minimalst angekifft, wobei unter Umständen sogar Dabeisitzen, also passiver Konsum reicht. Dann ist der Lappen weg; das praktiziert die Straßenverkehrsbehörde. Gnadenlos.

Also Freunde des auf Gottes Erde wachsenden Hanfes (Foto), wenn ihr schon in den Niederlanden kifft, nutzt Bus und Bahn, fahrt frühestens nach Tagen wieder und denkt daran, dass der Erwerb zwar im Nachbarland nicht bestraft wird aber hierzulande auch dann strafbar ist, wenn ihr -sofern Deutsche/r- in Holland die Zubereitungen der indischen Hanfsorte Cannabis sativa kauft und sie dort konsumiert. Dies ergibt sich aus § 7  Abs. 2 StGB und dem Umstand, dass der Kauf von Cannabis auch in den Niederlanden strafbar ist (allerdings dort nicht verfolgt wird). Deshalb sollte man strikt schweigenund nichts sagen, falls man  polizeilich kontrolliert und befragt wird und außerdem überhaupt nichts unterschreiben. Immer!  Und nach dem Verlassen der Polizeiwache einen nicht im Miet- oder Erbrecht sondern in BtM-Sachen erfahrenen Anwalt aufsuchen oder anrufen.

(Foto. Hanf  (C) Bart Pogoda / www.bartpogoda.com)

Tanja aus Denekamp

18. Oktober 2012

Falk Madeja berichtet Neues über seine 34jährige Landsfrau Tanja Nijmeijer. Tanja, die direkt hinter der Grenze im beschaulichen Denekamp aufwuchs, das Twents Carmel College in Oldenzaal besuchte und an der Rijksuniversiteit  Groningen Romanistik studierte und in linken Studentengruppen aktiv war, ging erstmals im Jahr 2000 nach Kolumbien, um dort an einer Dorfschule ein Praktikum zu absolvieren. Dann schloss sie sich  den sog. “ Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens“ (FARC)  an. Jetzt wird sie an den Verhandlungen zwischen Regierung und Rebellen Kolumbiens in Oslo teilnehmen. Falk Madeja:

„Sie soll die einzige Ausländerin sein, die bei den Verhandlungen der Regierung Kolumbiens und den marxistischen Terroristen der FARC dabei sein darf: Tanja Nijmeijer aus den Niederlanden Terror-Tanja hat sich vor einigen Jahren entschieden, das Core Business der FARC – Entführungen, Erpressung, Drogenhandel, Herumschiessen – zu betreiben. Sie bekam eine Uniform und eine Flinte, in den Niederlanden ab und zu auch mal Publizität.

Die Verhandlungen sollen in Oslo beginnen, dann in Kuba weiter geführt werden. Terror-Tanja wird mitgenommen, weil sie Fremdsprachen beherrscht und so schön lächeln kann. Momentan hängt die FARC-Truppe in Havanna fest, da noch nicht klar ist, ob der Internationale Haftbefehl gegen Tanja zurückgenommen wurde.“

(Quelle)

Nachtrag:

“ Terror-Tanja konnte nicht nach Olso, um die FARC bei den Verhandlungen mit der Regierung Kolumbiens zu begleiten. Die grinsende Terroristin aus den Niederlanden muss auf Kuba auf das Verhandlungsteam warten. Es gibt einen internationalen Haftbefehl, auf Kuba kein Problem, in Norwegen schon.

Jetzt wollen ihre Eltern nach Kuba reisen.“

(Quelle)

VVD/PvdA

15. Oktober 2012

Neue Regierung beim NL-Nachbarn, erste Details:

VVD und PvdA sind ja nach der Wahl etwa gleich groß. Und, so wurde bekannt, bekommen sie in der Regierung auch beide je sechs Minister und vier Staatssekretäre. Premier wird wiederum Mark Rutte, die VVD ist ja ist 41 zu 38 auch größer.

Die VVD soll neben dem Ressort von Rutte (heißt “Allgemeines Ministerium”) die Ministerien für Wirtschaft, Verteidigung, Justiz & Sicherheit, Gesundheit und Infrastruktur bekommen, die PvdA Außenminister, ferner die Chefs von den Ressorts, Inneres, Finanzen, Soziales, Außenhandel sowie ein neues für Entwicklungshilfe, Umwelt. Es kursieren allerlei Namen, aber noch steht nichts fest.

Zu den Inhalten der künftigen Politik gibt es bereits Nachrichten. Studenten bekommen keine Stipendien mehr sondern müssen sich Geld borgen und später zurückzahlen (von 12.000 Euro pro Studium ist die Rede).

Ähnlich wie in Deutschland gab es viele Jahre Widerstand aus der Ecke der christlichen Parteien (in NL bekanntlich CDA, ChristenUnion, SGP) gegen…“

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(Quelle: Falk Madeja in seinem Blog meineguete)

Verkiezingen

5. September 2012

Heute in einer Woche wählen die benachbarten Niederlanden (Staatswappen lks) ein neues Parlament („Tweede Kamerverkiezingen 2012„). Euro-kritische Töne bestimmen zwar die Kampagnen der Parteien (Wahlplakate unten), weiß der Berliner Tagesspiegel und berichtet:

„Am 12. September finden in den Niederlanden vorgezogene Parlamentswahlen statt. Und zweifellos geht es dabei um mehr als die Frage, welche Koalition künftig in Den Haag regiert oder wie das Parlament sich ab dem Herbst zusammensetzt. Zur Abstimmung steht nicht weniger als der gesellschaftlich-wirtschaftliche Kurs des Landes – und damit das Rezept, mit dem man in den Niederlanden die Folgen der Finanzkrise endlich in den Griff bekommen will.

„Optimismus oder Pessismismus?“ – mit diesem Slogan hatte Mark Rutte, der amtierende Regierungschef der rechtsliberalen VVD, den Wahlkampf eröffnet. Die VVD plant eine Fortsetzung des radikalen Sparkurses aus der Zeit ihrer Regierungsführung, die im April nach anderthalb Jahren just am Konflikt um neue Einsparungen…“                    weiter hier

Dass das Pendel vom Rechtsaußen Geert Wilders zu den maoistischen Sozialisten zurückschlagen könnte, meldet auch der britische Guardian. Er zitiert deren einzige Position: „Anti-Austerity“. Konkret:

„Anti-austerity and exasperated by endless eurozone bailouts, the SP’s leader, Emile Roemer, 50, has pledged to abandon the government’s plan to bring the budget deficit below 3% by 2013, largely through healthcare cuts and wage freezes, and face down German chancellor Angela Merkel and the European commission if they object.“

Doch Blogger Falk Madeja sieht längst, dass Linksaußen Roemer den Polit-Höhepunkt überschritten hat, und nicht nur er; obwohl der zeitweise seine Partei in Sachen Parlamentssitzen virtuell verdoppelte, scheint er mit jeder Talkshow den Vorteil wieder einzubüßen. Madeja sagt voraus:  „Die linken Tomaten-Maos von der SP mit ihrem Emile Roemer werden keine Mehrheit finden, der Anti-Moslem-, Anti-EU-, Anti–Polen-Mann Geert Wilders auch nicht. Es wird mittig. Es wird eine Mitte-Koalition aus VVD, PvdA, D66 und CDA geben.“

12. September

17. Juli 2012

Falk Madeja schreibt in seinem Meine-Güte-Blog über den 12. September 2012. „Am 12. September kommt es für die Niederlande und Deutschland dicke. Wahlen in den Niederlanden, bei denen die Wilders-Partei und die Sozialistische Partei ihren Anti-Europa-Feldzug siegreich abrunden wollen.Und in Karlsruhe verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil in Sachen ESM. Das Urteil wird ja vor der Schließung der Wahlkabinen kommen. Ich glaube“, sagt Madeja, „dass das deutsche Gericht hiermit die Wahlen in den Niederlanden maßgeblich beeinflussen wird.“

Weil es dafür nur wenige Stunden Zeit gäbe, glaube ich das nicht, bin aber natürlich auf die Karlsruher Entscheidung ebenso gespannt wie auf das Ergebnis der Parlamentswahlen bei den niederländischen Nachbarn. Dort übrigens sehen aktuelle Umfragen die rechtsliberale VVD des Premierministers Mark Rutte im Aufwind. Würde jetzt gewählt, bekäme  die VVD 36 der 150 Sitze, sagt Ipsos Synovate. Fünf mehr als heute. Die Antieuropäer werden auf rund ein Drittel der Sitze im neuen niederländischen Parlament kommem: Die postmaoisische Sozialistische Partei erhielte 27 (+12) und  Geert Wilders‘ rechtspopulistische PVV  käme auf 19 Sitze ( -4). Die  linksliberale D66 soll nach den jüngsten Umfragen 13 Mandate (+3) erhalten. Die Sozialdemokraten der PvdA erhielten 23 (- 7) und den Christdemokraten (CDA) sagen die Demoskopen 16 Sitze (-5) voraus.

(Quelle)

Unsinkbar

25. April 2012

„Neuwahlen in den Niederlanden!

Nachdem (Rechtsaußen) Geert Wilders die von ihm geduldete Koalition aus VVD und CDA platzen ließ, gibt es viele Spekulationen. Ein paar Antworten gibt es hier.

1. Wann wird es die Neuwahlen geben? Gesetzlich innerhalb von 83 Tagen. Die beteiligten Parteien wollen am liebsten nach dem Sommer, aber der 11. Juli wäre auch möglich.

2. Wird Geert Wilders noch mal eine Art Regierungsverantwortung bekommen? Nein, nie wieder. VVD und CDA haben ihn ausgekotzt, sind ihn satt. PvdA und andere Parteien hätten ohnehin nicht mit ihm koaliert.

3. Wer wird vom Fall Geert Wilders profitieren? Wahrscheinlich am meisten die Post-Maoisten von der Sozialistischen Partei. Die straffe Kader-Partei hat viele Positionen, die denen von Geert Wilders ähneln. Ob sie dann erstmals mitregieren ist unklar, das hängt letztendlich von der sozialdemokratischen PvdA ab. Aber ob die ihren Konkurrenten mit einbinden wollen? Das hängt vom Wahlergebnis ab. Vielleicht müssen sie es ja.

4. Was wird eigentlich aus den Christdemokraten? Der CDA geht es nach wie vor dreckig. Sie liegen in den Umfragen bei elf von 150 zu vergebenen Sitzen, das ist für die jahrzehntelang regierende Partei ein Drama. Nachdem sie unter Tränen auf die Konstruktion mit Wilders eingegangen sind, mußten sie jetzt mit Tränen wieder raus. Ihre Popularität ist dadurch weiter gesunken.

5. Was wird aus Geert Wilders? Entweder er bedient aus der Opposition weiter die Anti-Moslem und Anti-Polen-Orgel oder er siedelt um nach Amerika. Anfang Mai will er dort sein Kampf-Buch präsentieren, wer weiss, vielleicht bleibt er gleich da.

6. Was wird aus Hero Brinkman? Der Wilders-Abweichler ist ja vor kurzem spektakulär aus der Fraktion ausgetreten. Er ist außerdem noch im Provinz-Parlament von Noord-Holland. Ob er in der nationalen Politik noch eine Rolle spielen kann hängt davon ab, ob er das Geld für Partei-Gründung und Wahlkampf zusammen bekommen. Daran glaube ich nicht. Er könnte alternativ wieder zur Polizei zurückkehren.

7. Wird es am Ende noch eine Niederlande geben? Ja. Das Land ist unsinkbar.“

(Falk Madeja in seinem taz-Blog meineguete)

Hier noch Ernste(re)s über die Hintergründe der Neuwahlen bei den Nachbarn: DW, faz, ZEIT

(Foto re.: Freudige Niederländer, allerdings aus anderem Anlass © CC flickr )

Auf Deutschland!

9. Februar 2012

Ich freu mich. Meine-Güte-taz-Blogger Falk Madeja ist dafür verantwortlich, — also eigentlich nicht er, sondern Geert Wilders, ein besonderes Polit-Exemplar unserer Nachbarn im Westen, über die Madeja nahezu täglich bloggt. Hollands Rechtsaußenpopulist Wilders -berichtet Madeja-  „ist sauer. Angefressen. Erbost! Auf ein ganzes Land. Auf Deutschland! Geert Wilders will jetzt, dass dem deutschen Botschafter “die Ohren gewaschen” werden. Grund: in einer Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung – die vom Justizministerium in Berlin unterstützt wurde – wird Geert Wilders als Teil der rechtsextremen Szene genannt. Jetzt will Wilders, dass NL-Außenminister Uri Rosenthal dem deutschen Botschafter in Den Haag Heinz-Peter Behr „die Ohren wäscht“.

Irgendwie hat er es mit Deutschland. Als Jugendlicher hat er in einer deutschen Gurkenfabrik gearbeitet, der Bundeskanzlerin Angela Merkel hat er ihre “Nicht-”Rechte erklärt und in der Eifel, in Monschau,  hat er in einem Hotel für Wirbel gesorgt.“ Doch haben immer alle anderen Schuld. Sagt Wilders.

Sie kennen die Amadeu Antonio Stiftung nicht? Dann klicken Sie bitte hier. Es lohnt. Freuen Sie sich auch, wie Geert Wilders sich darüber aufregt.

(Quelle: Meine Güte)

Burka

31. Januar 2012

Neues vom Nachbarn: Als drittes europäisches Land nach Frankreich und Belgien will die Niederlande die Burka verbieten. Die Burka (eigentlich Burqu, aus arabisch ‏برقع‎, DMG burquʿ, Plural ‏براقع‎ / barāqiʿ; in Pakistan auch als Barqa) ist ein Kleidungsstück, das der vollständigen Verschleierung des weiblichen Körpers dient. Die Burka wird von vielen muslimischen Frauen in Afghanistan und einem Teil der Frauen in PakistanIndien und anderen muslimischen Ländern getragen.

Hollands Innenministerin Liesbeth Spies nannte den niederländischen Plan einen Akt von “unvorstellbarer Wichtigkeit”.  Welche Strafen es geben wird, wenn jemand künftig entgegen dem Gesetz in der Öffentlichkeit doch eine Burka trägt, ist bislang unklar. In Frankreich riskiert eine Burka-Frau 150 Euro Strafe, und ein Mann, der seine Frau zur Burka zwingt bis zu 30.000 Euro und zwei Jahre Gefängnis. In den Niederlanden sollen nach Schätzungen um die 150 Frauen gezwungen oder freiwillig die Burka tragen.
(Quellen: Meine Güte Blog von Falk Madeja; wikipedia; Foto © Steve Evans CC)

Post

22. Dezember 2011

Unlängst konnten wir über den Protest der Gemeinde Emsbüren lesen, wo die Deutsche Post Briefe nur noch zustellt, wenn sie dazu ausreichend Lust und Personal hat. Ich habe mich da gefragt, wo so etwas neben Emsbüren sonst noch passiert. Jetzt lese ich im „Meine Güte-Blog“  von Falk Madeja, dass die Niederländer schon ein reales Stück weiter sind.

Denn „…. zwischen 2005 und 2010 ist die Zahl der Briefe in den Niederlanden um von 5,6 Milliarden auf 4,8 Milliarden gesunken – und das hat Folgen. Die Firma PostNL, früher einmal TNT, ist in großen Nöten. Nun hat PostNL im Wirtschaftsministerium anfgefragt, montags keine Briefe mehr austragen zu müssen.

Die Alternative: es müssten etliche der 19.000 Briefkästen geschlossen werden, oder etliche der 2000 Postfilialen. Einerseits klingt das dramatisch, andererseits: Laut PostNl wird eh nur ein Prozent der Post am Montag in die Briefkästen geworfen, das Wirtschaftsministerium sagt zwei Prozent, schreibt De Volkskrant. So sollen es dann auch 85 Prozent aller Niederländer nicht so schlimm finden, wenn am Montag keine Post mehr kommt. Diese Woche am Mittwoch will das Parlament darüber diskutieren.

Am Montag dann eine echte Hiobsbotschaft für PostNL So soll

weiter im Meine Güte Blog lesen

wereldvreemd

14. November 2011

Falk Madeja schreibt über die Niederlande in seinem Meine-Güte-Blog. Heute hierüber:

Im niederländischen Eindhoven soll ein 85jähriger Pfarrer seine 81jährige Freundin verlassen, mit der er seit 46 (!) Jahren zusammenwohnt. Oder er soll sein Amt aufgeben, schreiben Eindhovens Dagblad und HP/de Tijd. Schlüsselsatz:

De Eindhovense priester laat het er niet bij zitten: dan maar het ambt opgeven én een gang naar de rechter maken. „De katholieke kerk is wereldvreemd.“

Jan Peijnenburg und seine Partnerin Threes hatten von ihrem gemeinsamen Leben allerdings bereits schon vor Jahren dem Bischof von Den Bosch erzählt und im Jahr 2002 dazu ein Interview gegeben. Warum die Kirche sich jetzt so verhält, ist unklar.