Knutschfleck

10. März 2013

„Ist ein Vierzehnjähriger, der einer Dreizehnjährigen einen Knutschfleck macht, ein Sexualstraftäter?

Mit dieser Frage hatte sich das Bundesverfassungsgericht auseinanderzusetzen: Das Amtsgericht Arnstadt hatte einen Jungen wegen einer solchen Tat wegen sexuellen Missbrauchs verwarnt und zu 60 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Außerdem ordnete das Amtsgericht Erfurt an, ihm Körperzellen zu entnehmen und die DNA zu analysieren und das Ergebnis in die DNA-Analysedatei einzustellen (§ 81 StPO).

Die Entnahme der Körperzellenprobe hat die 3. Kammer des Zweiten Senats jetzt per Einstweiliger [Anordnung] gestoppt.

Eine solche einstweilige Anordnung heißt erst mal nur, dass es schlimmer wäre, wenn die Körperzellen entnommen werden und sich das dann im Hauptsacheverfahren als verfassungswidrig herausstellt, als der umgekehrte Fall. Aber hier wäre ich schon sehr überrascht, wenn etwas anderes dabei herauskäme als eine krachende Aufhebung der Beschlüsse der Thüringer Justiz.

Karlsruhe verlangt bei § 81g StPO eine

Darlegung positiver, auf den Einzelfall bezogener Gründe, dass wegen der Art oder Ausführung der bereits abgeurteilten Straftaten, der Persönlichkeit des Verurteilten oder sonstiger Erkenntnisse Grund zu der Annahme besteht, dass gegen ihn künftig erneut Strafverfahren wegen Straftaten von erheblicher Bedeutung zu führen sind.

Hier gab es nichts dergleichen. In den Beschlüssen steht offenbar nicht einmal etwas dazu drin, dass der Junge 14 war und seiner Behauptung nach die Knutscherei “auf gegenseitiger Zuneigung” beruhte.“ (Az 2 BvR 2392/12)

(Crosspost aus: Verfassungsblog von Maximilian Steinbeis)

Willkommen

22. September 2011

Der Papst besucht Deutschland. Er  wird u.a. im Deutschen Bundestag sprechen. Rund 100 Parlamentarier von SPD, Bündnis’90/Die Grünen und „Die Linke“  haben inzwischen angekündigt, an der Rede nicht teilnehmen zu wollen. An diesem  Fernbleiben entzündet sich zunehmender  Streit. SPD und CDU/CSU geißeln „Hochmut und Kleingeist“ bei den Abgeordneten, die die Rede nicht hören wollen.  Ich kann diese Kritik nachvollziehen und schwanke bei meiner Beurteilung des Boykotts zwischen lächerlich, unhöflich und kindisch-peinlich. (Dazu hier Lesenswertes von Matthias Matussek und Christiane Florin)

Einige Abgeordnete wollen am Donnerstagnachmittag an einer Anti-Papst-Demo in Berlin teilnehmen. Die Veranstalter vom Bündnis „Keine Macht den Dogmen“ rechnen mit bis zu 20.000 Teilnehmern. Daran könnte ich teilnehmen, weil sie gegen die katholische Sexualmoral, die Diskriminierung der Frauen in der Kirche und seine Nachsichtigkeit gegenüber demokratiefeindlichen innerkirchlichen Gruppen gerichtet ist (mehr…). Die weitere Kritik der Organisatoren an der Papstrede im Bundestag hingegen halte ich -siehe oben- für  ausgemachten Kappes.

Zum Besuchsprogramm des Papstes weiß übrigens  DIE ZEIT  dies:
„In Berlin, der ersten Station, wird er das Gespräch mit der Politik suchen; in Erfurt, just in jenem Augustinerkloster, in dem Martin Luther Antipäpstliches formulierte, bemüht er sich um den Dialog mit der evangelischen Kirche. Auf seinen ausdrücklichen Wunsch hin dauert der Gedankenaustausch länger als ursprünglich vorgesehen, exakt von 11.45 Uhr bis 12.20 Uhr. Er wird im Eichsfeld Marienfrömmigkeit zelebrieren und in Freiburg im Konzerthaus sprechen. Dazwischen sind Begegnungen mit der jüdischen Gemeinde, Vertretern des Islams und Opfern des Missbrauchs vorgesehen, über allem schweben die Messfeiern vor großer Gemeinde.“

Meisterin!

26. Februar 2011

Im Vorfeld der Deutschen Leichtathletik-Hallenmeisterschaften an diesem Wochenende in Leipzig galt Maren Kock aus Brögbern (Foto re.) als Favoritin im 3000m-Lauf. Dieser Rolle wurde die Läuferin der LG Emstal Dörpen dann auch gerecht. In einem taktischen Rennen siegte die 20jährige und holte damit -elf Jahre nach dem ersten und drei Jahre nach dem letzten Hallentitel von Ingo Schultz–   den Titel einer deutschen  Leichtathletikmeisterin in der Halle nach Lingen. Lange führte in der heutigen Entscheidung zunächst Marathon-Spezialistin Susanne Hahn (SV Schlau.com Saar 05) dicht gefolgt von Maren Kock, Corinna Harrer (LG Telis Finanz Regensburg) und Veronica Pohl (TSV Bayer 04 Leverkusen). Die ersten 1000m lief das Quartett in 3:11 min, die zweiten in 3:14 min. erst dann steigerte sich das Tempo. 150m vor dem Ziel setzte dann Maren Kock zum Spurt an. Corinna Harrer und Veronica Pohl ließen als einzige nicht abreißen. 100m vor dem Ziel konnte dann die Leverkusenerin nicht mehr mithalten. Auf der Zielgerade konnte Maren Kock ann auch den starken Schlussspurt der  Regensburgerin Corinna Harrer abwehren, rettete vor 4000 begeisterten Zuschauern einen Vorsprung von 3 Hundertstel ins Ziel und sicherte sich in 9:27,33 min zum ersten Mal Gold bei Deutschen Leichtathletik-Hallenmeisterschaften.

Nach dem nicht unerwarteten 800m-Erfolg meiner Liebsten, Mastersläuferin Annette Koop, vor zwei Wochen bei den deutschen Senioren- Hallenmeisterschaften  in Erfurt kann heute Arno Kosmider, Erfolgstrainer der LG Emstal mit DLV-A-Lizenz, eine weitere deutsche Leichtathletik-Meisterschaft feiern. Mit Godehard Kock, dem glücklichen Vater der neuen deutschen Meisterin, und einem nach dem sächsischen  Radeberg genannten Getränk an der Hotelbar, wie zu hören war.

 

(Foto: Maren Kock bei den Nds. Landesmeisterschaften 2011 © privat)