Ralf Schmitz

20. März 2013

Ralf Schmidt
Schmitzpiepe

Lingen (Ems)  –  Emslandhallen

Samstag, 23. März 2013  –  20 Uhr
Eintritt:  ab 28.60 €

 

Ein HSG

27. Februar 2013

Rohbau der Emslandarena von © milanpaul via flickrGestern Abend hat der Rat unserer Stadt dies beschlossen:

„Die Stadt Lingen (Ems) bzw. der Eigenbetrieb Emslandhallen wird mittels eines Sponsoringvertrages an die HSG Nordhorn-Lingen GmbH zur Sicherung der aktuellen Finanzierungslücke einen Betrag in Höhe von 80.000 € netto leisten. Im Gegenzug verpflichtet sich die HSG Nordhorn-Lingen 50% der Rückrundenheimspiele der Spielzeit 2013/14 in der EmslandArena auszutragen. Die konkreten Details sind noch abzu-stimmen.

Der Beschlussvorschlag erfolgt vorbehaltlich des Nachweises eines prüffähigen Sport- und Finanzierungskonzeptes bis zur Ratssitzung.“

Die zweistündige Debatte und Abstimmung über den neuerlichen Hilferuf aus Nordhorn erfolgten in nicht-öffentlicher Sitzung. Abgestimmt wurde auf meinen Antrag hin namentlich. Die anwesenden Mitglieder von CDU und SPD stimmten ausnahmslos für den Antrag, ebenso der Oberbürgermeister. Die BürgerNahen, Bündnis’90/Die Grünen und die Liberale Fraktion stimmten mit Nein.

Der Rat durfte den Beschluss gar nicht fassen, worauf ich vergeblich hingewiesen habe.

Der Beschluss greift nämlich in die Eigenverantwortlichkeit des Betriebsausschusses des kommunalen Eigenbetriebs Emslandhallen ein. In diesem Gremium sitzen nicht nur Ratsmitglieder. Auch drei Mitarbeiter der Verwaltung haben Sitz und Stimme. Das ist Ausdruck der betrieblichen Mitbestimmung. Der Rat ist über ihr Votum hinweg gegangen, weil er die kommunale Mitbestimmung wohl nicht für wichtig hält

Der Rat beschloss außerdem „vorbehaltlich des Nachweises eines prüffähigen Sport- und Finanzierungskonzeptes bis zur Ratssitzung“. Das Konzept sollte also bis zur Sitzung vorliegen, lag aber nicht vor. Die Ratsmehrheit beschloss die Zahlung trotzdem -auch sprachlich verquast- „zur Sicherung der aktuellen Finanzlücke“.

Zur Erinnerung: Es ist die dritte Zahlung binnen vier Jahren und es ist -bei allem Engagement einzelner Akteure der HSG- nicht erkennbar, wie sich der Finanz- und Zuschussbedarf ändern soll. Vor vier Jahren kündigten die Protagonisten der HSG Überschüsse von 50.000 €, 300.000 € und 200.000 € pro Saison an. Kurz danach war die Profi-GmbH pleite. Im letzten Jahr gab es ein Minus und in diesem Jahr auch. Mit anderen Worten: Es droht ein Fass ohne Boden. Außerdem steht der HSG die Euregium-Halle in Nordhorn kostenlos zur Verfügung und sie darf die Bewirtung dort in eigener Regie und mit entsprechenden Gewinnen durchführen. In Lingen wird die Gastronomie der Emslandarena gerade ausgeschrieben und die Emslandarena kostet pro Nutzungstag bis zu 10.000 €. Plus Einrichtung (s.u.). Die Handballspiele des „Hometeams“ HSG werden also ein richtiges Dauerzuschussunternehmen.

Ich fürchte daher, bei künftigen kommunalen Beratungen in Lingen wird die Währungseinheit „ein HSG“ angewendet. Diese neue Währungseinheit errechnet sich so:

Zur 2. Handballbundesliga zählen neben der HSG weitere 19 Vereine, also gibt es maximal 10 Heimspiele in der Rückrunde 2013/14. Die Hälfte davon sind 5. Die 80.000 € geteilt durch 5 ergibt 16.000 € pro Lingener Heimspiel. Das ist ein HSG. Pro Halbzeit errechnet sich ein halbes HSG = 8.000 €, pro Spielviertelstunde 4.000 €.

Das finde ich alles schon ausgesprochen teuer. Die neue Emslandarena soll außerdem, höre ich, nicht den notwendigen Sportboden vorhalten. Den wolle man pro Spiel anmieten, was ebenfalls sehr teuer ist, aber die Investitionskosten für die Emslandarena senkt. Das Anmieten soll dann jeweils, höre ich, einen halben HSG (s.o.) kosten. Also wird die Stadt pro HSG-Heimspiel in Lingen neben der kostenlosen Halle plus Verzicht auf Getränkeverkaufeinnahmen (?) mindestens 15.000 € bezahlen. Geld, das übrigens unseren Lingener Vereinen fehlt, wie auch die heute beschlossene 80.000 € Sponsorenzahlung an die HSG Nordhorn-Lingen.

(Foto: Rohbau der Emslandarena von © milanpaul via flickr)

Kappes

19. Dezember 2012

Kaufland_Logo.svgAus aktuellem Anlass (m)ein kurzer Kaufland-Zwischenruf:

Gründlich missverstanden hat die Lingener Tagespost das Stimmverhalten der BürgerNahen im gestrigen Planungs- und Bauausschuss. Sie berichtet, die CDU habe einen Beschlussvorschlag vorgelegt,  dass „die geplante Ansiedlung eines großflächigen Einzehandels an der Lindenstraße in der vorgestellten Form und Größe nicht weiter verfolgt wird.“ und schreibt:

„Nicht mitgetragen wurde dieser Beschluss durch die SPD, die FDP, die Grünen und die Bürgernahen (BN). Insbesondere machten diese Parteien geltend, dass ein Lebensmittler an dieser Stelle keine Schwächung für die Innenstadt bedeute. Im Gegenteil: Kaufland und BvL würden durch ihre Nähe zueinander neue Käuferströme akquirieren.“

Das ist -mit Verlaub- ein Missverständnis, oder kurz gesagt Kappes. Was sind die Fakten?

Die Vorlage 424/2012 der Verwaltung zur heutigen Sitzung besagt:

„Der Beschluss wird in der Sitzung formuliert.“

Aber nicht: „Der Beschluss wird in der Mehrheitsfraktion formuliert; die anderen dürfen dann zustimmen.“  Dann jedoch brachte die CDU einen Antrag in die Sitzung mit, der den anderen Parteien vorher nicht bekannt war. Wie ein Geschenk vom großen Onkel zu Weihnachten. Hierzu sagten unisono SPD, Grüne und BN-Ausschussvertreter Atze Storm, dass dieser Antrag erst in allen Fraktionen des Rates beraten werden muss, bevor darüber entschieden werde. Das jedoch lehnte die CDU-Mehrheit kurzerhand mit 6 gegen 5 Stimmen ab; deswegen hat die BN dann mit den anderen Fraktionen gegen den – im Übrigen unvollständigen und oberflächlichen- CDU-Antrag gestimmt. Eine richtige Entscheidung, die aber natürlich keine Zustimmung zum Projekt Kaufland durch die BürgerNahen bedeutet.

BN-LogoZur Erinnerung: Die BürgerNahen -zunächst zum Kaufland-Projekt nicht festgelegt- haben monatelang intensiv dessen Vor- und die Nachteile diskutiert. Immer mehr stellten sich dabei Fakten heraus, die den BürgerNahen eine Zustimmung zu dem Bauvorhaben nicht mehr möglich machten. Das waren im Besonderen:

  • Die deutlich zu große Einzelhandelsfläche gemäß Sachverständigengutachten Junker & Kruse und die negativen Auswirkungen auf den Einzelhandel im Innenstadtbereich;
  • das Aufdenkopfstellen der bisherigen Grundsätze der Stadtentwicklung („Tabubereich“ Lindenstraße);
  • Die viel (!) zu niedrigen (!) Verkaufspreise städtischer Flächen (!) an BvL und die damit verbundene verschleierte, möglicherweise europarechtswidrige Subventionierung des Projekts;
  • Der geplante Abriss des Baudenkmals Spitzbunker;
  • Letztendlich unsere Zweifel, dass an dieser Stelle dauerhaft tatsächlich nur ein Lebensmittelmarkt entstehen soll. Siehe auch das LT-Interview mit der BN;
  • Die Vermarktungsanzeige von BvL in einem Wirtschaftsmagazin, die im Widerspruch zu dem Bauvorhaben standen und eine zweite Mall wahrscheinlich werden ließ, was die Funktionsfähigkeit der Lingener Innenstadt mehr als gefährdet.

Im November sagte dann die CDU plötzlich Nein. Doch zu einer gemeinsamen Formulierung des Stopp-Kaufland-Beschlusses ist es gestern nicht gekommen, weil die CDU es verhindert hat. Sie wollte ihr früheres „Ja zu Kaufland“ nicht weiter öffentlich aufarbeiten. Der 180°-CDU-Schwenk reicht aber nicht. Lingen braucht mehr und das gleich in doppelter Weise:

Gerade angesichts des Kaufland-Irrwegs muss man zunächst völlig anders miteinander umgehen, als die CDU dies (auch) in der Kauflandfrage praktiziert hat.  Man darf nicht himmelhochjauchzend ein Projekt hochjazzen, das man nicht durchdacht hat, dem BvL-Inhaber in die Hand Zusagen machen (lassen), dann über Nacht das zweifelhafte Projekt wie eine heiße Kartoffel fallen lassen, schließlich die anderen Ratsfraktionen ohne Diskussion wie dumme Jungs behandeln und von ihnen verlangen, den eigenen Beschluss, den man sich einen Tag vorher ausgedacht hat, nicht zu beraten, sondern 1:1 abzusegnen.

Gefordert ist ein demokratisches Miteinander im Rat. Dies fehlt (auch) in Sachen Kaufland total. Die intern zerrüttete CDU wollte offenbar das Thema nur noch vom Tisch haben, genauso wie sie es vor sechs Monaten auf denselben Tisch gepackt hatte. Nur denkt sie wieder einmal zu kurz – sowohl vom Verfahren wie auch von der Sache her. Schade.

Denn in der Sache ist neben dem inhaltlich richtigen „Nein zu Kaufland“ ein korrektes, sachliches Zugehen auf BvL notwendig; die Stadt muss sich mit BvL einigen – auch über die Kosten der von ihm verlangten Planungen  und die störenden Lärmimmissionen der Emslandarena. Gefordert sind außerdem nachhaltige Beschlüsse über die Entwicklung des Bereichs rund um die Emslandhallen. Dies alles geht nicht nach Gutsherrenart sondern eben gemeinsam viel besser. Wer diese Gemeinsamkeit aus parteipolitischen Gründen bislang nicht will, ist die CDU.

FEUERENGEL!

24. November 2012

FEUERENGEL!
A TRIBUTE TO RAMMSTEIN

[mit BIG BALLS COWGIRL]

Lingen (Ems) – Emslandhallen
Samstag, 1. Dez – 20 Uhr

Eintritt: 24,95 € – 10 % ermäßigt für Schüler/Studenten mit Ausweis

Dieter Nuhr

22. Oktober 2012

Dieter Nuhr

Programm: Nuhr unter uns

Lingen (Ems) – Emslandhallen
Freitag, 26.10.2012 – 20 Uhr
Restkarten ab 23,65 € zzgl. VVK

Zu Dieter Nuhr und Lingen brauche ich nichts zu schreiben. Das macht er selbst:
„Frage: Was ist Ihr persönliches Traumziel?
Immer wieder Nepal oder Indien, Ibiza, Berlin, München, Bhutan, China, Chile, Berge, Täler, Seen und Auen. Lissabon und Lingen im Emsland, da bin ich mal aufgetreten in einer Halle, in der am Vortag Viehversteigerung war. So etwas passiert in Hamburg selten, weil in die O2-Arena kein Tiere dürfen. Die Welt ist bunt.“ (Quelle flyjournal 4/2012)

ps Jetzt erschließt sich mir endlich auch der wahre Grund für unsere Emslandarena. Man will dem Mann sein Traumziel nehmen.

Urwahl

9. Oktober 2012

Morgen bestimmt die regionale CDU in einer Urwahl, wer die Nachfolge des langjährigen Bundestagsabgeordneten Dr. Hermann Kues (Lingen, Foto re) im Wahlkreis 32 (Mittelems) antreten wird. Immer seit  Gründung der Bundesrepublik hat der CDU-Kandidat in unserer Region den Wahlkreis gewonnen. Wer sich also morgen CDU-intern durchsetzt, darf in Berlin schon einmal auf Wohnungssuche gehen.

Im Vorfeld hatten sich die Bewerber Franz-Josef Evers (45, Salzbergen), Georg Hennekes (56, Meppen), Martin Rekers (42, Spelle) und Albert Stegemann (36, Ringe) in drei Veranstaltungen in Meppen, Lingen und am vergangenen Donnerstag in Nordhorn vorgestellt. 160 CDU-Mitglieder lauschten dort den Beiträgen. Der zuvor in Meppen (50 Teilnehmer) nicht einmal anwesende fünfte Bewerber ist der 67jährige Johann H. Grotehölmann (Uelsen) und  soll der Vollständigkeit halber erwähnt werden; er hat aber keine Chancen.

Nach der Lingener Veranstaltung vor immerhin 170 Besucherinnen und Besuchern hatte ein irritierter Carsten von Bevern in der Lokalpresse die Auftritte der Kandidaten kommentiert, ob nicht etwas mehr „Kante zeigen“ angesagt sei. Von Bevern war lange Jahre selbst aktiv in CDU und JU und wenn ein solcher Mann schon „fehlenden Mut“ bei den eigenen Leuten beklagt…

Rund 4300 CDU-Mitglieder aus der Region können also am Mittwochabend in den eigens dafür gebuchten Lingener Emslandhallen ihren Mann für Berlin wählen. Dieses demokratische Verfahren empfinde ich schon als beeindruckend, allemal im Vergleich mit dem, was sonst so bei Kandidatenaufstellungen geschieht  Das Ergebnis der Kür kann niemand vorher sagen.  Mir fällt nur auf: Die Lingener CDU ist weiterhin so schwach, dass  sie keinen Kandidaten und keine Kandidatin für diese wichtige Aufgabe in ihren Reihen findet. Und das CDU-Personal ist weiterhin reine Männersache. Frauen kandidieren nicht bei der CDU-Urwahl an Ems und Vechte.

Ich nehme an, dass Tobias Dankert (@tobilingen) aus den Emslandhallen twittern wird. Auf diesem Weg erfährt, wer will, Verlauf und Ergebnis am schnellsten.

Drehbuch

27. September 2012

Ein feiner Sparsamkeitsbeitrag aus der überzeugenden NDR-Reihe „Das Beste am Norden ist…“ – ganz unten platziert. Dann machen wir Lingener mal in Optimismus, damit es in unserem nächsten Kommunalwahlkampf nicht ein ähnliches Drehbuch für einen BN-Spot geben muss: Mit dem BürgerNahen Marc Riße (Foto lks), der den Sparsamkeitssatz spricht, und wo am Ende die Kamera auf ein größeres, am Lingener Kirmesplatz gelegenes, neues Gebäude hinüber schwenkt…

Die CDU fragt immerhin gerade, was Lingen künftig mit Emslandarena und Emslandhallen machen kann. Ich finde, eine nicht unbedingt übereilt gestellte Frage bei diesem Projekt, das die CDU seit Jahren immer wieder beschlossen hat. Der CDU-Landesparteitag war bekanntlich schon ohne Emslandarena hier. Die Union meint auch, man investiere „über 20 Mio Euro“. Das ist bescheiden, denn der Emslandarena-Kostenstand liegt zzt. bereits bei netto 21,3 Mio Euro plus 200.000 € Sportboden, der bislang nicht in den Kostenschätzungen enthalten ist, obwohl beispielsweise gestern die Handballer der HSG Nordhorn-Lingen mit einem 31:24 gegen Post Schwerin die nächste Pokalrunde erreicht haben. Man will den notwendigen Sportboden, hörte ich, jeweils anmieten. So verschieben die Verantwortlichen schelmenhaft Notwendiges in die laufende Unterhaltung.

Dieselben Experten hoffen auch, den 700.000 Euro Lärmschutz für den nächsten Nachbarn zu sparen. Dafür überlässt man dem betreffenden Nachbarn mal eben 4000 qm städtische und Eigenbetriebsfläche zum Spottpreis und macht ein Bunker-Baudenkmal platt. Es entsteht Kaufland und die Gerüchte sagen, Mediamarkt zieht dann dahin um. Ist man so blöd? Die Innenstadt wird dieser spezielle Lärmschutz ganz doll freuen.

Gar nicht sparsam ist derweil die Berichterstattung. Vorgestern konnten wir zum gefühlt 483. Mal in der Lokalzeitung lesen, dass der Landkreis unser Leuchtturmdingens mit 5 Mio Euro fördert. Nicht lesen durfte man, dass die Meppener Freunde zugleich eine überhöhte Kreisumlage von der Stadt kassieren und der -eigentlich von Lingen mit der Kreisumlage selbst entrichtete- Betrag  in drei Teilbeträgen gezahlt wird, der dritte erst 2014. In der Zwischenzeit zahlt die Stadt die Zinsen der Vorfinanzierung.

Der  eigenverantwortliche „Eigenbetrieb Emslandhallen“ hat übrigens sämtliche vergeblichen kommunalen Planungskosten für das von der BI Arenawahn erfolgreich bekämpfte Projekt an der B 214 in Laxten getragen, was aber der Werksausschuss des Eigenbetriebs nicht beschlossen hat, klagt mein Fraktionskollege Atze Storm (BN; Foto lks). Das OK der Wirtschaftsprüfer unter die Jahresabschlüsse der Emslandhallen gab es trotzdem. Der Eigenbetrieb hat demnach alles richtig gemacht.

Für die erst doch, dann nicht und  jetzt wieder abzureißende ESV-Turnhalle gibt es teueren Kegelbahnersatz im Unteroffiziersheim der ehem. Scharnhorstkaserne. Damit das nicht so auffällt, wird in Etappen gebaut und nach rund 80.000 Euro für den ersten Bauabschnitt (mit Kreiszuschuss) die zweite Etappe (knapp 300.000 Euro, wohl kein Kreiszuschuss) lieber noch nicht veranschlagt, obwohl die Haushaltsordnungen das nicht zulässt.

Aber es gibt einen Hoffnungsschimmer: Generös hat sich die BN-Fraktion während einer Sitzungspause für die Fraktionsraucher jetzt bereit erklärt, trotz Projektkritik selbstverständlich Veranstaltungen in der neuen Emslandarena zu besuchen. „Wir müssen doch helfen, dass das jährliche Defizit nicht zu hoch wird!“ (Marc Riße).

Das nenne ich selbstlos! 😉

Deichkind

12. März 2012

Deichkind war zwar nie auf dem Lingener Abifestival und dass ein Konzert von ihnen in den Emslandhallen „mal angedacht“ war, darf ich nicht wissen. Und jetzt dies:

„Die unendliche Geschichte des Streits zwischen Google/YouTube und GEMA über die Sperrung von Musikvideos ist um eine Anekdote reicher. So protestieren Deichkind auf ihrer Facebookseite gegen die Sperrung ihrer Videos auf YouTube wie folgt:

Sooo,
“Leider geil”ist jetzt auch gesperrt.
Ob Plattenfirma, Youtube oder GEMA, egal wer dafür verantwortlich ist. Wir wollen, dass unsere Videos zu sehen sind. Regelt euren Scheiß jetzt endlich mal und macht eure Hausaufgaben.Ihr seid Evolutionsbremsen und nervt uns alle gewaltig..

Deichkind haben dafür mittlerweile knapp 20.000 Likes bekommen. Sie reihen sich damit ein in die Kritik an GEMA und YouTube sich zu einigen, wie sie Mitte 2011 auch von den Major Labels geäußert wurde (“Plattenbosse rebellieren gegen YouTube-Blockade“).

In diesem Zusammenhang auch noch einmal der Hinweis auf einen Artikel von Markus zum Thema “Youtube: Geo-Sperrung leicht umgehen“. „

(Quelle: Netzpolitik.org)

Emslandarena 2

23. Februar 2012

Die Ausschreibungsergebnisse des Kerns der Emslandarena liegen vor. Sie werden jetzt gleich im Rat vorgestellt. Und weiter „die Augen zu und durch“ wird dann die Parole der Arenabefürworter sein.

Aber Freunde, die aktuelle finanzielle Wasserstandsmeldung zur Emslandarena sagt, dass locker und flockig gerade die 20 Mio-Euro-Grenze netto übersprungen worden ist. Die Ergebnisse der Ausschreibung liegen fast 1 Mio Euro über den Schätzungen. Plus Steuern. Plus Kosten für die Laxtener Planung. Plus Gutachten. Plus Straßenbau, plus Vermögensvernichtung an den Emslandhallen  und was sonst noch alles zur Seite gedrückt wird. Wir sind inzwischen bei mehr als 27 Mio Euro brutto und die 30 Mio winken. Das wird man im Rathaus vermeiden wollen und eine Sparlösung einfädeln, bei der dann nach und nach in den folgenden Jahren die fehlenden, eigentlich notwendigen Accessoires nachgerüstet werden. Damit kann man so tun, als wenn man den Rahmen eingehalten hat…

Die Arenabefürworter geben also mit vollen Händen Geld aus, das nicht da ist. Für den Neubau ebenso wie dann, Jahr für Jahr  für den laufenden Betrieb und Nachrüstungsmodule. Und (nur) deshalb werden die städtischen Steuern erhöht. Die Grundsteuer B beispielsweise um knapp 20 % (von 295 auf 350 Punkte). Tausenden von Lingenern wird damit deftig ins Portmonee gegriffen. Die Häuslebauer werden für ihr Eigenheim mehr zahlen und  auch die Mieter, weil die erhöhte Grundsteuer über die Nebenkosten auf sie umgelegt wird.

Die Stadtkämmerin hat gesagt: „Alle Ausgaben der Stadt Lingen gehören auf den Prüfstand!“ Ich finde, wir sollten mit dieser Arena beginnen. Wir können sie uns nicht leisten, auch wenn es noch so schön ist, über nette Veranstaltungen in angenehmen  Rahmen nachzudenken.

Helge Schneider

10. Februar 2012

Helge Schneider
Lingen (Ems)  –  Emslandhallen
Mittwoch, 15.02.2012  –  20 Uhr

Eintritt: 35,70 / 31,30 / 26,90 €  plus Geb.