Götz George ist tot

26. Juni 2016

Der Schauspieler Götz George ist tot. Er starb bereits am vergangenen Sonntag im Alter von 77 Jahren und wurde im engsten Familienkreis beigesetzt. Der Charakterdarsteller war der große deutsche Schauspieler der letzten 50 Jahre. Hier der erste „Schimanski“-Tatort.

 

Loveparade-Katastrophe

5. April 2016

Die Loveparade-Katastrophe aus dem Jahr 2010 wird nicht in einem Strafprozess aufgearbeitet. Zumindest vorläufig nicht. Das Landgericht Duisburg lehnt die Zulassung der Anklage ab. Die Staatsanwaltschaft Duisburg wollte sechs Mitarbeiter der Stadt Duisburg und vier Mitarbeiter des Veranstalters wegen fahrlässiger Tötung verfolgen. Die Panik bei der Loveparade forderte 21 Todesopfer.

Der Beschluss soll 406 Seite umfassen. Man kann also davon ausgehen, dass sich das Landgericht Duisburg sehr detailliert mit der Frage auseinandersetzt, ob ein „hinreichender Tatverdacht“ vorliegt. Dieser hinreichende Tatverdacht ist für die Zulassung der Anklage erforderlich. Er liegt vor, wenn nach der Aktenlage eine überwiegende Wahrscheinlichkeit der Verurteilung besteht – also mehr als 50 Prozent.

170px-Duisburg,_Loveparade-Mahnmal,_2011-06_CN-03Der Prozess scheitert nun laut der bislang veröffentlichten Pressemitteilung allerdings aus überschaubaren Gründen. Es handelt sich um das zentrale Beweismittel der Staatsanwaltschaft: einem Gutachten des britischen Panikforschers Keith Still. Die Erwägungen des Sachverständigen seien inhaltlich und methodisch mangelhaft, meint das Landgericht. Überdies sei der Sachverständige aus mehreren Gründen befangen, unter anderem weil er sich öffentlich in Vorträgen einseitig zu dem Thema geäußert habe. Überdies habe sich der Sachverständige nicht als unabhängig verstanden, sondern der Meinung gewesen, ihn habe ein Sicherheitsunternehmen und eine englische Universität beauftragt.

Alle diese Punkte kommen nicht überraschend. So hatte das Landgericht Still mit 75 schriftlichen Fragen bombardiert, aus denen sich die Bedenken klar herauslesen ließen. Da stellt sich natürlich die Frage, wieso ein Prozess um die strafrechtliche Verantwortlichkeit für 21 Menschenleben jetzt an einem mangelhaften Gutachten und einem befangenen Gutachter scheitern muss. Dass möglicherweise aus formalen Gründen die Wahrheit nie aufgeklärt werden wird, dürfte nicht nur für die Angehörigen der Opfer schwer zu ertragen sein.

Angesichts der deutlichen Worte des Gerichts in Richtung des Gutachters stellt sich die Frage, wieso die Staatsanwaltschaft Duisburg nicht bereits frühzeitig in Alternativen gedacht hat. Es ist ja in großen Fällen durchaus möglich und auch üblich, mehrere Sachverständige zu beauftragen. Wieso geradezu krampfhaft an einem bis dahin weitgehend unbekannten „Panikforscher“ festgehalten wurde – rätselhaft.

Aber auch das Landgericht Duisburg macht es sich möglicherweise zu leicht. Die Strafprozessordnung sieht nämlich ausdrücklich vor, dass das Gericht vor Entscheidung über die Zulassung der Anklage „zur besseren Aufklärung der Sache einzelne Beweiserhebungen anordnen“ kann (§ 202 StPO).

Zwar wird immer betont, das Gericht dürfe natürlich nicht das komplette Ermittlungsverfahren neu aufrollen. Aber spätestens nachdem der Sachverständige sich durch seine Auftritte auch noch der Besorgnis der Befangenheit ausgesetzt hat, hätte es nach meiner Meinung juristisch ausreichend Spielraum gegeben, um auch nach Erhebung der Anklage ein vernünftiges Gutachten einzuholen. Wieso das Landgericht Duisburg von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch macht, wird das Oberlandesgericht Düsseldorf sicher prüfen. Wenn die Staatsanwaltschaft oder möglicherweise die Nebenkläger Beschwerde einlegen.

Ungeklärt bleibt in jedem Fall die Frage, ob mit den Mitarbeitern der Stadt und des Veranstalters überhaupt die „richtigen“ Personen angeklagt waren. Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte und andere Verantwortliche vor Ort waren ja bereits frühzeitig eingestellt worden. Die Vorwürfe gegen sie dürften mittlerweile verjährt sein.

(Crosspost aus dem LawBlog, Udo Vetter; Foto Loveparade-Mahnmal von  Carschten, CC 3.0)

Strukturen

20. November 2011

Der französische Atomkonzern Areva betreibt in Lingen (Ems), Karlstein (Main) und Duisburg das Unternehmen Advanced Nuclear Fuels, kurz ANF. Nach Angaben des „Spiegel“ will Areva in Deutschland 1300 Stellen streichen. Einzelheiten werde die Unternehmensführung in Paris am 13. Dezember bekanntgeben, meldete das Magazin gestern, ohne Nennung von Quellen, und setzte hinzu: Mit dem Plan reagiere der „Weltmarktführer für Nukleartechnik“ auf die Stilllegung von acht deutschen Atomkraftwerken und bis zum Jahr 2022 ganz aus der Atomenergie auszusteigen, berichtete der „Spiegel“ weiter. Der Bedarf an Brennstäben sei drastisch zurückgegangen.

Nun ist es zunächst kein Wunder, dass bei einem Ausstieg aus der Atomenergie keine Brennstäbe und damit auch keine Brennstäbefabrik mehr gebraucht werden. Andererseits produziert ANF Brennstäbe für den weltweiten Einsatz, so dass die Begründung, der Bedarf an ihnen sei bei aktuell rund 440 AKWs „drastisch zurückgegangen“ dann nicht stimmen kann, wenn -glaubt man den Protagonisten der Atomenergie- diese Form der Energieerzeugung weltweit auf dem Vormarsch sei. Die Areva-Pläne  belegen also indirekt, wieviel bloße Propaganda die Kernenergielobby betreibt…

Auch ANF Lingen ist von den Areva-Kürzungsplänen betroffen. Das ist an diesem Wochenende nicht wirklich neu: Am 18.10. hatte zunächst die französische Zeitung L’Express über Areva-Stellenkürzungen berichtet. In Deutschland seien 800 Arbeitsplätze betroffen. Tags darauf informierte die Lingener Lokalzeitung, dass auch die 340 Jobs bei ANF im Industriepark Süd nicht ungeschoren bleiben; genaueres sei bei ANF aber nicht bekannt. Es folgte ein Proteststreik im  belgischen Areva-Werk in Dessel („FBFC„), dessen Schließung im März kommenden Jahres beschlossene Sache ist (mehr…).

Ende Oktober kündigte dann der deutsche Areva Technikvorstand Ulrich Gräber (Erlangen) aus Protest gegen die Stellenkürzungen seinen Rücktritt an (O-Ton des Unternehmenssprechers damals: „Rücktritt, um Kontinuität und Stabilität bei der Umsetzung der neuen Strategie zu gewährleisten“ – oha!) ; ihm folgt zum 1. Januar  Stefan vom Scheidt. Gleichzeitig wechselt auch die kaufmännische Leitung. (mehr…)

Der angekündigte Rücktritt Gräbers zwei Wochen nach Bekanntwerden der ersten Areva-Pläne drängt die Frage auf: Hängt dieser Schritt mit der Spiegel-Meldung zusammen, dass nicht mehr 800 Arbeitsplätze sondern deutlich mehr, nämlich 1300,  in Deutschland wegfallen werden, darunter auch zahlreiche Stellen von Ingenieuren? Der Spiegel schreibt auch:  Zwei Standorte sollen komplett geschlossen werden. Erlangen mit seinen Tausenden Mitarbeitern wird dies nicht sein. Also lässt die Spiegel-Meldung kaum schöne Weihnachten für die ANF-Familien erwarten.

Der Hintergrund all dessen: Areva ist zu 90% im Besitz des französischen Staates. Den neuen französischen Finanzmister François Baroin stört sehr, dass der Konzern in den letzten beiden Jahren 1 Milliarde Euro Verlust gemacht hat. Das könne nicht so weitergehen, dachte Baroin und forderte in einem Brandbrief eine Umstrukturierung und eine bessere Berücksichtigung der Aktionärsinteressen, also der Interessen der französischen Steuerzahler.

Und jenseits des Geldes? „LT-Nachbar“ Hans-Joachim W. kommentierte vor Monatsfrist rigoros die Stellenstreichungen im Nachbarblog der Lokalzeitung so:

„Wer den Ausstieg aus der Atomenergie wirklich ernsthaft voran bringen will, darf nicht weiterhin mit der Herstellung von Brennelementen ermöglichen, dass diese Technologie betrieben wird. Wenn Atomkraftwerke in Deutschland, zugegebener Maßen auf hohen technischen Standard, abgeschaltet werden, dürfen weniger sichere AKW’s in anderen Ländern nicht weiter betrieben werden. Es ist unmoralisch, mit der Lieferung von Brennelementen an solche AKW’s viel Geld zu verdienen.
Aber bei Geld, besonders bei viel Geld, hört die Moral auf.“

Was noch?
Neue Mitarbeiter sucht derweil Areva Wind (mehr…). Auch ein Zeichen. Die Strukturen ändern sich.

Butterbrotpapier

2. Juni 2011

Da haben sich wohl die beiden 19-jährigen Schüler Dennis Sygulla und Florian Murko mit ihrer Firma „Betasoundz“ etwas zu viel vorgenommen. Sie wollten am 16. Juli auf dem Flugplatz Rheine-Eschendorf das „Vibrations Hill“-Festival durchführen und Techno-Fans beglücken. Zunächst hatten die Veranstalter ihr Festival im Stadion von Eintracht Rheine durchführen wollen. Der Flugplatz war, als das nicht klappte, dann bereits der zweite Austragungsort. Auch daraus wird nun nichts. Denn „aus Sicherheitsgründen hat die Stadt Rheine keine Genehmigung erteilt“, erklärte Michael Kramer, Leiter des Fachbereichs Recht und Ordnung bei der  Stadt an der Grenze zu Niedersachsen und zum Emsland. Die Veranstalter hätten nur ein ganz grobes Sicherheitskonzept vorlegen können, ein Entwurf  „sozusagen auf Butterbrotpapier“.

Die zutage getretenen Mängel beim Sicherheitskonzept habe die Stadtverwaltung dazu veranlasst, die Reißleine zu ziehen. „Das geschieht im Interesse der Sicherheit der Besucher“, sagte Kramer. Grundsätzlich sei ein Konzert in Eschendorf möglich, ebenso eine künftige Zusammenarbeit mit dem Veranstalter, der jetzt in die Halle Münsterland ausweicht. Veranstalter Florian Murko kritisiert die Haltung der Kommune: „Die Stadt Rheine hat uns so lange fertiggemacht, bis wir komplett umsiedeln mussten.“
Mit bis zu 4500 Techno-Fans hatten die Veranstalter auf dem Rheiner Flugplatz gerechnet. Zwölf Stunden sollten die Bässe wummern, acht international bekannte DJs – darunter auch das in der Techno-Szene sehr bekannte Duo „Showtek“- sollten auflegen. In der Halle Münsterland wird die Auflage jetzt kleiner ausfallen. Die Veranstalter, die bereits seit Monaten Tickets  verkaufen,  rechnen jetzt mit etwa 2500 Technofans. Tickets kosten 20 Euro.
Da habe ich so meine Zweifel, ob sich das rechnet.
Und, „fertigmachen“, lieber Florian Murko?  Die Welt nach Duisburg ist eben nicht mehr die Welt vor Duisburg. Ohne ein vernünftiges (Sicherheits-)Konzept keine vernünftige Musik, so einfach ist das.
Nebenbei:  Auch Euer Webseiten-Impressum ist alles andere als ausreichend. Bisher ist Euer Auftritt wenig überzeugend.

CDU-Politik III

28. November 2010

Nach der allseits beeindruckenden Berlinreise der Duisburger Junge Union im Frühherbst gerät jetzt die Abteilung Köln der JU in die Schlagzeilen. Die Kölner CDU Jugend (Junge Union) will nämlich vom 16. bis 18. Dezember eine Reise nach Berlin machen. Das ist nicht ihr eigenes Vergnügen; denn die „Wir-fahren-nach-Berlin-Tour“ wird aus Steuergeldern des Familienministeriums unterstützt. Thema der „Informationsfahrt“ ist dabei vorgeblich der  „Linksextremismus“ .

Bundesfamilienministerin und langjähriges JU-Mitglied Kristina Schröder (CDU) und ihre Fördergelder gegen Extremismus machen es möglich, dass die Adventsreise der Kölner Jungen Union „in seiner ganzen Fülle“ in die Hauptstadt aus Steuermitteln gefördert wird. Der Haushaltstitel in Schröders Ministerium hat den Titel „Initiative Demokratie stärken“.  Wo es ursprünglich um Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und aufkeimeneden Neonazismus ging, gibt es jetzt neben viel Kritik an den Nazigegnern (mehr…) Geld für die vorweihnachtliche  Erlebnisreise der Jungkonservativen nach Berlin.

Auf dem Reiseprogramm „gegen Linksextremismus“ stehen neben Besichtigungen des Checkpoint Charlie, ein Treffen mit Kölner CDU Abgeordneten und eine Feier mit ,Freunden des JU-Deutschlandrates‘ im Club Felix in Mitte, einem „Ort, an dem man sehen und gesehen werden möchte und in pulsierender Clubatmosphäre elegant und ausgelassen feiert“ (Eigenwerbung). Wie die taz berichtet sollen die Reisenden auch ein „besetztes Haus“ besuchen.

Die Kritik der Opposition ist deutlich. „Vergnügungsreisen der Jungen Union finanziert“, werfen die SPD-Bundestagsabgeordneten Sönke Rix und  Rolf Schwanitz Ministerin Schröder vor. „Wenn so Ihre Extremismusprävention aussieht, dann sollten Sie aufhören.“ Der Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler (Bündnis’90/Die Grünen) kritisiert die „dreister Klientelpflege“ und fordert, der Rechnungshof sollte den Fall prüfen.

JU-Bundesgeschäftsführer Alexander Humbert versteht nichts und entgegnet, die Kritik sei „ein Witz“. Auch den mit der Reise verbundenen „Ausflug in das Berliner Nachtleben“ verteidigt er. Wenn man junge Leute für solche Fahrten gewinnen wolle, müsse man ihnen auch ein Abendangebot machen. Dieses werde aber nicht aus Steuergeldern finanziert, versichert Humbert: „Sein Bier muss jeder selber bezahlen.“ Insgesamt seien drei JU-Fahrten nach Berlin bewilligt, darunter auch die Kölner.

Schon seit Monaten kritisiert die Parlamentsopposition, dass Schröder kein wissenschaftlich fundiertes Konzept zur Prävention von Linksextremismus vorlegen könne – und sieht sich nun bestätigt. Von „pseudowissenschaftlichen Extremismusverwirrungen“ spricht in diesem Zusammenhang der  empörte Grünen-Abgeordnete Kindler. Indes: „Für die Fahrt kann Bildungsurlaub beantragt werden.“

Zensur II

19. August 2010

Das ging aber flott! Aber so schnell ist es eben im Internet-Zeitalter: Kaum hatte die Stadt Duisburg, vertreten durch Oberbürgermeister Adolf Sauerland,  beim Landgericht Köln ohne Beteiligung des Prozessgegners und ohne mündliche Verhandlung einen Beschluss erreicht, der die Veröffentlichung vertraulicher Dokumente zur Loveparade untersagte, musste sich die Stadt Duisburg auf ganzer Linie geschlagen geben. Man werde keine weiteren juristischen Schritte unternehmen, sagte kleinlaut ein Sprecher von Oberbürgermeister Adolf Sauerland (Foto: OB Sauerland auf der Pressekonferenz am 25.07.). Die unkontrollierbare Verbreitung der Dokumente sei faktisch nicht mehr zu unterbinden.

In offensichtlicher völliger Fehleinschätzung der interaktiven Wirkungsweise des Internets hatte die Sauerlandtruppe dem Duisburger Lokalblog Xtranews.de bei Androhung eines Ordnungsgeldes von 250.000 Euro verbieten lassen, aus Sitzungsprotokollen und innerbehördlichem Schriftverkehr zu zitieren. Längst waren da aber die Unterlagen im Umlauf.

Das Lokal-Portal „Xtranews“ hatte eine Anlage zu einem von der Stadt Duisburg in Auftrag gegebene Gutachten ins Netz gestellt. Während die Verwaltung selbst Teile des Gutachtens im Internet veröffentlichte, wollte sie verhindern, dass die Anlagen des Gutachtens – etwa 330 Seiten Planungsunterlagen, Genehmigungen, Zeichnungen – an die Öffentlichkeit gelangen. Xtranews war eine Kopie des Materials „aus dem Landtag“ zugespielt worden, sagte Stefan Meiners, einer von etwa zehn ehrenamtlichen Mitarbeitern des Blogs, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Als man sich entschloss, die Kopie der CD auf die eigene Webseite zu nehmen, habe man den Inhalt für nicht allzu heikel gehalten. Schließlich hätten die von der Düsseldorfer Anwältin Ute Jasper (Kanzlei: Heuking Kühn Lüer Wojtek) ausgewählten Dokumente ja gerade die Stadt entlasten sollen.
Hier gehts weiter beim KStA

Nachtrag vom 19.08.:
Das Engagement des Düsseldorfer PR-Beraters Karl-Heinz Steinkühler, der für die Duisburger Stadtspitze die Krisenkommunikation nach der Loveparade-Katastrophe steuern sollte, ist nach nur wenigen Tagen schon wieder beendet. Am Mittwochmorgen legte er sein Mandat nieder. Nach Information der WAZ soll der Grund hierfür mangelnde Offenheit der Stadtspitze gewesen sein. „Die Tätigkeit war ohnehin nur kurzfristig angelegt. Sie sollte die Sprachlosigkeit des Rathauses beenden“, hieß es. Die Stadt und die sie beratende Düsseldorfer Anwaltskanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek waren für eine Stellungnahme nicht erreichbar. (aus DerWesten.de)

Nachtrag vom 21.08.:
Die Dokumente haben mittlerweile auch ihren Weg auf WikiLeaks gefunden.

(Quelle: KStA, Foto: Xtranews, creative commons)

Katastrophe

25. Juli 2010

Obwohl das nichts ist, was Lingen unmittelbar betrifft: Es ist einfach nicht richtig, wenn hier im Blog  als aktuellster Beitrag ein Hinweis auf die FSL zu sehen ist, während wir alle seit gestern Abend fassungslos vor der Tragödie der Duisburger Love-Parade stehen, die 19 21 Todesopfer und viele, viele Verletzte gefordert hat.

Mein Beileid gilt den Familien, Angehörigen und Freunden der Opfer.