Heute in einer Woche, also am 24. Juni, findet bundesweit der Tag der Architektur 2018 (statt.  Unsere Städte sind im Wandel – neue Quartiere entstehen, bestehende Quartiere werden neu entdeckt und verändern ihr Gesicht. Am Tag der Architektur sind beispielhaft verschiedenste Objekte geöffnet – vom Einfamilienhaus bis zum ganzen Wohnquartier. In der Region laden Architekten und Bauherren zum Blick hinter folgende Fassaden ein:Auch im Emsland und der Grafschaft Bentheim. Unsere Region ist aber -nun sagen wir- nicht wirklich vorn, was gute Architektur betrifft. Das hat in der letzten Woche auch wieder die Verleihung des Niedersächsischen Staatspreises für Architektur gezeigt. Dabei hat es leider kein einziges Projekt aus unserer Region an Ems und Vechte auch nur in die Vorschlagsliste geschafft.

Hier geht es zur App und hier zum  Programmheft der Architektenkammer Niedersachsen, von deren Seite auch die Fotos dieser zu besichtigenden Objekte in unserer Region stammen. Leider sind es nicht sonderlich viele und darunter auch ein Baudenkmal mit einem anthrazitfarbenen Dach…nun ja:

(Übrigens gibt es im benachbarten Westfalen zeitgemäße Architektur in Rheine, Ahaus, Emsdetten, Greven, Tecklenburg und natürlich in Münster zu sehen. Mehr)

Dörpen

Emsbüren

Lingen (Ems)

Lingen (Ems)

Nordhorn

Schüttorf

Wietmarschen

Entsetzt

23. April 2012

Mitte April hat der Landkreis Emsland die Hähnchenmastanlage in Wippingen (Samtgemeinde Dörpen) genehmigt. Der NABU Emsland-Grafschaft Bentheim, die Anwohner sowie die Mitglieder des Aktionsbündnisses ‚Bauernhöfe statt Agrarfabriken Nordwest‚ sind entsetzt. Insbesondere weil bei dem Stall nachweislich keine Rettung der 84.000 Tiere im Brandfall möglich ist.

Trotz umfangreicher Einwendungen gegen die Mastanlage in der Samtgemeinde Dörpen hat der Landkreis Emsland nun die Genehmigung erteilt. „Wir sind schlicht entsetzt,“ so Katja Hübner, Sprecherin des Aktionsbündnisses ‚Bauernhöfe statt Agrarfabriken Nordwest‘, dass die Anlage trotz zahlreicher gravierender Mängel in den Planungsunterlagen gebaut werden darf. Besonders haarsträubend ist nach Einschätzung der Tier- und Umweltschützerin, dass die Tierrettung im Brandfall – die nach § 20 Niedersächsische Bauordnung möglich sein muss – bei der Stallanlage nicht möglich ist. Dies bestätigte auch der mit dem Brandschutzkonzept beauftragte Gutachter. Der Stallbau widerspricht somit eindeutig geltendem Recht und wird trotzdem vom Landkreis genehmigt.

„Diese Vorgehensweise zeigt eindeutig, dass der Landkreis die Intensivtierhaltung unterstützt, wo er nur kann, und Allgemeinwohlbelange wie Gesundheit der Anwohner, Tourismus sowie Umwelt- und Tierschutz hinten anstellt, obwohl nach außen hin von der Führungsspitze anderes behauptet wird,“ so Hübner. „Die Forderung des Landkreises nach Brandschutzkonzepten ist offensichtlich reine Augenwischerei und bringt inhaltlich keinerlei Veränderung.“

„Eine solche Genehmigungspraxis erlaubt sich der Landkreis nur deshalb, weil er sehr genau weiß, dass die Verletzung von Tierschutzbelangen weder von Privatpersonen noch von Verbänden vor Gericht eingeklagt werden kann,“ ist Hübner überzeugt. Und wo kein Kläger ist, ist ja bekanntlich auch kein Richter. Sie hofft deshalb langfristig auf eine Gesetzesänderung, die Tier- und Naturschutzvereinen ein Klagerecht zugunsten der Tiere einräumt. Darüber hinaus prüfen die Gegner der Stallanlage derzeit, ob sie aufgrund anderer Mängel einen förmlichen Widerspruch gegen die Mastanlage in Wippingen einlegen.

Ganz unbesehen bleibt dieser offensichtliche Verstoß gegen das Tierschutzrecht jedoch trotzdem nicht. So hat der agrarpolitische Sprecher der Landtagsgrünen Christian Meyer eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, ob sie die Hähnchenmaststallanlage in Wippingen trotz der fehlenden Rettungsmöglichkeit der Tiere im Brandfall für genehmigungsfähig hält. Die Naturschützer hoffen, dass die Dienstaufsicht den Landkreis wieder zu einer tierschutzgerechten Genehmigungspraxis bringt.

Sie werden, fürchte ich,  enttäuscht werden – angesichts der noch-amtierenden CDU/FDP-Landesregierung und den willfährigen, das Tierschutzrecht bewusst hintanstellenden Landkreisbeamten unter Verantwortung des Landrats Reinhard Winter (CDU).

(Quelle PM und Foto ©  NABU)

+83900

10. November 2011

Ungebrochen geht nach den Kommunalwahlen vor zwei Monaten das Zupflastern des Emslandes mit Mastställen voran. 83.900 Hähnchenmastplätze sollen schon seit längerem in Wippingen, nahe Dörpen, entstehen. Die Besonderheit: Im Genehmigungsverfahren für die neue Hähnchenmastanlage Wilmes fordert der Landkreis ein Brand- und ein Keimschutzgutachten. Ein Erfolg des Berliner Verwaltungsrechtlers Peter Kremer, der vor allem den fehlenden Brandschutz moniert hatte. Ob es jetzt allerdings zu der für den 8. Dezember um 10 Uhr im Kreishaus in Meppen geplanten öffentlichen Erörterung des Vorhabens kommen wird, ist trotzdem fraglich.

Denn der beauftragte Berliner Rechtsanwalt Peter Kremer hat im Namen der zahlreichen Einwender beantragt, wegen fehlender Antragsunterlagen den geplanten Erörterungstermin am 8. Dezember abzusagen und die Antragsunterlagen ggf. nach ihrer Vervollständigung neu auszulegen. Zum anderen hat seine rechtliche Überprüfung der Antragsunterlagen ergeben, dass die Anlage nicht genehmigungsfähig ist, da zahlreiche Rechtsvorschriften dem entgegenstehen. Insbesondere bemängelt Jurist Kremer folgende Punkte:

  • Die Immissionsprognose sowie das darauf aufbauende Keimgutachten sind u.a. wegen Mängeln bei der Ausbreitungsberechnung fehlerhaft und nicht verwendbar.
  • Eine Geruchs-Immissionsprognose fehlt.
  • Das Keimgutachten ist grob fehlerhaft, weil an keiner Stelle auf die spezifische Gefährlichkeit von Bioaerosolen eingegangen wird und keine Prognose im Hinblick auf die zukünftige Belastung der Anwohner mit Keimen und Endotoxinen vorliegt.
  • Das Brandschutzkonzept versucht gar nicht erst, eine Rettung der Tiere im Brandfall zu erreichen, was dem im Grundgesetz verankerten Tierschutzgedanken und den Vorgaben der Niedersächsischen Bauordnung widerspricht.
  • Die geplante Haltungsform der Masthähnchen ist mit den Vorgaben des Tierschutzrechtes unvereinbar.
  • Die Anlage ist bauplanungsrechtlich unzulässig, da eine Privilegierung des Vorhabens nicht besteht und durch das Vorhaben öffentliche Belange beeinträchtigt werden.
  • Es fehlt eine Umweltverträglichkeitsprüfung, obwohl dies erforderlich gewesen wäre.

„Wir hoffen sehr, dass die sehr umfangreichen Ausführungen insbesondere zu Keim- und Brandschutzfragen dazu führen, dass der Landkreis Emsland Anträge auf Massentierhaltungsanlagen nicht mehr bzw. nur noch sehr restriktiv genehmigt,“  wird Katja Hübner vom federführenden NABU-Regionalverband Emsland / Grafschaft Bentheim in einer Pressemitteilung des „Aktionsbündnis Bauernhöfe statt Agrarfabriken“ zitiert. „Wir rechnen allerdings damit, dass wir ggf. auch gerichtlich gegen Genehmigungen des Landkreises vorgehen müssen,“ so die diplomierte Landespflegerin. „Aber das, was wir in einem solchen Verfahren wie in Wippingen erreichen, wirkt sich auch auf alle weiteren Verfahren positiv aus. Deshalb lohnt sich unser Engagement gleich mehrfach,“  ist die Mitarbeiterin des NABU überzeugt.

Unter Federführung des NABU-Regionalverbandes Emsland / Grafschaft Bentheim haben deshalb insgesamt 10 Vereine und Verbände sowie zusätzlich etwa 100 Privatpersonen umfangreiche Stellungnahmen in Sachen „HMA Wilmes Wippingen“ abgegeben und massive Bedenken geäußert.

„Wir erwarten, dass in diesem Verfahren die Standards im Umgang mit Keim- und Brandschutzfragen gesetzt werden, die auch in zahlreichen weiteren Genehmigungsverfahren Anwendung finden werden. Deshalb haben wir uns sehr intensiv mit den Antragsunterlagen auseinandergesetzt, uns mit anderen Vereinen wie BUND und Tierschutzbund sowie zahlreichen Privatpersonen zusammengetan und auch professionelle Unterstützung  von Rechtanwalt Peter Kremer und Immissionsschutzgutachter Knut Haverkamp in Anspruch genommen,“ heißt es in der vom NABU-Regionalverband Emsland / Grafschaft Bentheim verantworteten Pressemitteilung weiter.

Der NABU bittet übrigens um Spenden für seinen Einsatz gegen Massentieranlagen. Sie können  unter dem Stichwort „Aktionsbündnis“ auf das Konto des NABU-Regionalverbandes Emsland/Grafschaft Bentheim Nr. 1060015888, Sparkasse Emsland, (BLZ 26650001) überwiesen werden und fließen direkt in Aktionen gegen Massentieranlagen. Diese Spenden sind steuerlich absetzbar.

Transrapido

28. August 2011

Nach dem SPIEGEL meldet jetzt auch die Wirtschaftswoche, dass die Transrapidstrecke bei Lathen vor dem Aus steht. Er galt -so DER SPIEGEL-  „als Inbegriff deutscher Ingenieurskunst, als Symbol für die Zukunftsfähigkeit des Landes – doch in Deutschland scheiterten alle geplanten Bauprojekte an den hohen Kosten. Die bislang einzige kommerzielle Transrapid-Strecke ist seit 2003 in Shanghai in Betrieb.“

Aber trotz Milliardenförderung aus dem Staatstopf ist es der Industrie nicht gelungen, den Transrapid zu vermarkten. Jetzt gibt es keinen Glauben mehr an diese Technologie in Deutschland und Europa. Auch China und viele andere Länder setzen lieber auf herkömmliche Bachntechnik und bauen Hochgeschwindigkeitstrassen für herkömmliche Züge. Nach außen tut CSU-Verkehrsminister Ramsauer noch, als sei er für den erhalt. Aber im Entwurf für den Bundeshaushalt 2012 sind 9 Mio Euro für den Abbau der Betonstelzen nahe Lathen und Dörpen ausgewiesen, außerdem Verpflichtungsermächtigungen über weitere jeweils 25 Mio. Euro für die beiden Folgejahre.  Die Wirtschaftswoche fasst zusammen.

„Nachdem die Industrie schon den Glauben in die Vermarktung verloren hat, steht nun die Versuchsanlage im Emsland (TVE) kurz vor der Abwicklung. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) wollte die Teststrecke nicht schließen. Doch es bleibt ihm vermutlich keine Wahl. Mehr als neun Millionen Euro sind auf Drängen der Bundestags-Haushälter erstmals für den „Rückbau der TVE“ im Haushaltentwurf der Bundesregierung für 2012 vorgesehen, dazu Verpflichtungsermächtigungen über weitere 25 Millionen für 2013 und für 2014. Sollte der Betrieb der Anlage Ende des Jahres auslaufen, wäre der Bund vertraglich verpflichtet, den Abbruch zu bezahlen.

„Das sind die Bestattungskosten für eine längst tote Dinosauriertechnologie“, kritisiert der Verkehrsexperte der Grünen, Stephan Kühn. „Industriepolitisch hat Deutschland zu lange auf das falsche Pferd gesetzt“, fügt er hinzu.

Zukunft hätte die Teststrecke nur, wenn die Betreibergesellschaft IABG bis Ende 2011 ein schlüssiges neues Nutzungskonzept vorlegt. Geplant war bisher, auf dem Gelände Forschung für Elektroauto-Batterien zu starten. Doch die Zeit wird knapp: Noch liegt dem Bundesverkehrsministerium nach eigener Aussage kein Antrag auf Projektförderung vor. Die IABG selbst will sich zu ihrer Anlage und möglichen Konzepten nicht äußern.

Die Betreibergesellschaft müsse „jetzt dringend ihr Interesse an der Anlage klären“, heißt es aus Kreisen des Ministeriums, „der Ball liegt bei der Industrie“.

Auch aus dem Landkreis Emsland, in dem die Anlage liegt, ist zu hören, man sei nicht am Zug. Der Kreis hatte Anfang des Jahres darüber nachgedacht, die Anlage zu übernehmen.“

Schon damals sehr teuer und wenig genutzt. Transrapid.

Natürlich ist die Teststrecke ein Fass ohne Boden und wäre eine völlig unsinnige Investition, die deshalb nicht kommen darf. CDU-Landratskandidat Reinhard Winter, dessen rückständiges Wahlprogramm nicht einmal die Hürde des politisch Unverbindlichen nimmt, schweigt vor der in zwei Wochen stattfindenden Kommunalwahl und drückt sich so um eine klare Aussage.  Die hatte vollmundig der Noch-Amtsinhaber Hermann Bröring (CDU) aber im vergangenen November abgegeben. „Der Abbau der Anlage wäre volkswirtschaftlicher Schwachsinn“. Landkreis Emsland und der Bund hatten denn auch in den letzten Jahren Millionen an Steuergeldern in die Strecke gesteckt – bejubelt von der Leeraner Abgeordneten Gitta Connemann (CDU) und dem Aschendorfer FDP-Abgeordneten Hans-Michael Goldmann. Zuletzt warenDurchhalteparolen von den unkritischen Lokalblättern aus dem NOZ-Verlag publiziert worden mit angeblich ernsthaften Interessenten aus Brasilien und Teneriffa. Dabei war nicht einmal dem legendären Eddi Stoiber  eine wirklich überzeugende Darstellung des Verkehrssystems gelungen, das von vornherein konzeptionell daran krankte, nur Personen aber keine Güter zu transportieren. Also zur Erinnerung hier noch einmal eine der wenigen Sternstunden des Transrapid:

Fische

10. August 2011

Das Tankerunglück im Hafen der BP-Raffinerie in Lingen (Ems) am 4. April hat viel weitreichendere Folgen als bisher gedacht. Seit gestern warnt der Landkreis Emsland  vor dem Verzehr von Fischen aus dem Dortmund-Ems-Kanal (Kürzel DEK)  in dessen Abschnitt Lingen bis Dörpen. Das ist mehr als vier Monate nach der Brandkatastrophe neu und es belegt -entgegen allen Beschwichtigungen der führenden Verwaltungsbeamten– die Umweltkatastrophe, die vor allem durch den eingesetzten Löschschaum eingetreten ist. Raffinerie Lingen bis Dörpen – das sind rund 50 km  Wasserlauf.

Bleibt die Frage, was in Lingen ist?

Denn das südlich von Lingen gelegene Atomkraftwerk KKE dürfte ausreichend Kühlwasser benötigt haben; aber Mai und  Juni waren sehr trocken. Diese  Frühsommertrockenheit hat  daher, wie ich annehme, zur Entnahme von Wasser aus dem Speicherbecken Geeste  (das dafür gebaut ist; Foto lks) geführt. Das Wasser wurde über den DEK nach Süden in Richtung Kernkraftwerk Emsland geführt.
Sind dabei die gefährlichen perfluorierten Tenside (PFT)  oder andere  Schadstoffe dabei auch in Lingen DEK-Fische vergiftet worden? Vielleicht werden wir informiert, ob auch hier gesucht und gefunden wurde, was nicht in Fische gehört. Und vielleicht kann uns auch die BP darüber aufklären, was sie eigentlich unternimmt oder unternehmen will, um den im Hafen ihres Unternehmen entstandenen ökologischen Schaden auszugleichen.

 

(Foto: Entnahmebauwerk Speicherbecken Geeste, © dendroaspis2008)

Maren

27. Juni 2011

Maren Kock aus Brögbern hat ihren Titel über 5000m bei den Deutschen Juniorenmeisterschaften am Samstag in Bremen verteidigt. Souverän, wie Beobachter sagen. Mit einem Vorsprung von fast fünf Sekunden gewann die für die LG Emstal Dörpen startende Lingenerin wie 2010 über 5000 Meter (16:22,67 min).

„In der letzten Disziplin des ersten Tages kontrollierte die 20-jährige Läuferin das Starterfeld von Beginn an. Taktisch klug überließ sie ihren Konkurrentinnen in dem von Nieselregen starkem Wind geprägten Rennen die anstrengende Führungsarbeit. „Maren ist entspannt mitgelaufen und hat sich das Ganze aus der vierten Position angesehen“, analysierte Kocks Trainer Arno Kosmider den Rennverlauf.“

weiter im Bericht der NOZ

leichtathletik.de berichtet:
„Nach 2010 hat Maren Kock (LG Emstal Dörpen) auch in diesem Jahr über 5.000 Meter ihre Spurtqualitäten ausgespielt. Viereinhalb Runden vor Schluss nahm die 21-Jährige mit Christina Kröckert (TSV Bayer 04 Leverkusen), Nina Stöcker (LG Ratio Münster) und Jana Soethhout (ASV Köln) das Zepter in die Hand und setzte sich endgültig vom Feld ab. Christina Kröckert ging dann zeitweise an die Spitze der Führungsgruppe bis Maren Kock in der letzten Runde zum entscheidenden Sprint ansetzte. In 16:22,67 Minuten gewann die Vorjahressiegerin erneut den Titel und unterbot wie Jana Soethout (16:27,35 min) als Zweite und Christina Kröckert als Dritte (16:27,73 min) den U23-EM-Richtwert von 16:30,00 Minuten. „Das Ziel habe ich erreicht, bei der U23-EM möchte ich nun unter die Top-Ten“, sagte Maren Kock nach dem Zieleinlauf.“

und guckst Du hier das Video :

Nachtrag: Der Deutsche Leichtathletikverband DLV hat Maren Kock am Mittwoch (29.06.) für die U23-Europameisterschaftenin Ostrava (Tschechische Republik; 14. bis 17. Juli) nominiert.

Slag om Bourtange

1. Mai 2011

Am kommenden Wochenende  präsentiert das niederländische Bourtange einmal mehr (s)ein großes Spektakel. Die direkt an der niederländisch-deutschen Grenze gelegene  Festung Bourtange (Foto re.) kehrt in die frühe Neuzeit zurück.

Hunderte Freiwillige (Reenacters) stellen die Zeit  des achtzigjährigen, spanisch-niederländischen Kriegs (1568-1648) so getreu wie möglich nach. Sie werden nicht nur die Schlacht darstellen, sondern auch in Zeltlagern leben, in denen das Leben vor fast 370 Jahren sehr getreu rekonstruiert wird.  Kleidung, Waffen, Kochutensilien, Zelte, Lagertreiben und Nahrungsgewohnheiten sind exakte Kopien aus der Zeit um 1640. Besucher können dies alles sehen und miterleben. Die Schlacht wird sehr genau nach den damaligen Sitten dargestellt. Das Gedonner der zahlreichen Kanone, das Knallen der Muskete, Pikeniere mit langen Piken, und Lagerfeuer bei den Lagern regen die historische Phantasie an.

In diesem Jahr sammeln sich schon ab Donnerstag 5. Mai die ersten “ Soldaten“. Am Samstag 7.05. ist um 10.00 Uhr die offizielle Eröffnung. Ab 11.00 Uhr finden in der Festung allerlei Aktivitäten statt und die Heerlager (bivakken) sind für die Besucher geöffnet. Die Feldschlacht wird samstags und sonntags je ab 14.00 Uhr nachgestellt.

Seit 1996 organisiert die Vesting Bourtange jährlich die  „Schlacht um Bourtange“. Dabei wird abwechselnd die Schlacht von 1640 und 1814 dargestellt. Dieses Jahr, 2011, kehrt man  zurück in das 17. Jahrhundert. Die Organisation liegt  in den Händen des Vereins Festung Bourtange (SVB), des Exerzier-Pelotons Bourtange (EPB) und des Vereins Militärische Geschichte – Festung Bourtange (VKVB).

Anreise: Über die A 31 bis zur Abfahrt 17 Dörpen. Von dort der Beschilderung folgen. Bourtange liegt direkt hinter der Grenze. Sie sollten die ausgeschilderten Parkplätzen nutzen. Der Eintritt ist nicht ganz billig. Genau konnte ich ihn nicht herausfinden, aber Sie müssen mit 8 Euro/Person rechnen, ermäßigt die Hälfte.

Zur Geschichte der Festung Bourtange:
1580 gab Willem von Oranien den Auftrag, auf einem Sandrücken mitten im Moor, an der Grenze zu Deutschland, ein Fort anzulegen. Das war der Anfang der Vesting Bourtange. Zwischen 1593 und 1851 war Bourtange eine wichtige Festung. Nachdem sie 1851 aufgegeben worden war, entstand hier ein Bauerndorf. Als in den 1960er Jahren nur noch wenige Häuser an die Geschichte erinnerten. ergriff die niederländische Gemeinde Vlagtwedde die Initiative, die Festung Bourtange zu rekonstruieren und wieder aufzubauen. Zwischen 1967 und 1992 wurde das Vorhaben realisiert. Wälle wurden aufgeschüttet, Gräben gezogen und Kasernen errichtet. Heute fühlen sich Besucher in Bourtange, der Festung, die niemals eingenommen wurde, Jahrhunderte zurückversetzt.

Emskanal

10. Februar 2011

Was haben der Flug zum Mond und der Emskanal von Papenburg bis Leer miteinander zu tun? Die Antwort auf diese Frage hat jetzt die so genannte „Ems-Lenkungsgruppe“ der Landesregierung gegeben. Sie hatte sich Anfang der Woche in Hannover unter Leitung von  Staatssekretärin Christine Hawighorst getroffen. Das Resultat des Treffens: 1,1 Milliarden Euro würde ein Ems-Kanal  von Dörpen nach Leer kosten. Allein 780 Millionen Euro würde der Teil der neuen künstlichen Wasserstraße, parallel zur Ems, von Papenburg nach Leer quer durch Westoverledingen kosten. Also: Der Kanal ist zwar technisch machbar, aber wie die Mondlandung zu teuer. Diplomatisch heißt die Antwort, dass der Plan „angesichts der Kosten erst einmal zurückgestellt“ wird. Im Mittelpunkt der Gespräche standen neben dem Nein zum Emskanal, so die Medien verquast-verklausuliert, „Ansätze zur Lösung der ökologischen und ökonomischen Fragestellungen an der Ems“.

In der Lenkungsgruppe sind neben der Staatskanzlei die zuständigen Ministerien für Umwelt, Wirtschaft und Landwirtschaft, die Landkreise Emsland und Leer, die Meyer-Werft, die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest und die Umweltverbände BUND, NABU und WWF vertreten. Sie soll neben der jetzt offenbar abgeblasenen, großtechnischen Idee des Emskanals „auch alternative Lösungen für die Region entwickeln und bewerten“. Die Entscheidung gegen den Emskanal erfolgte Anfang der Woche einstimmig -also mit Zustimmung der Meyer-Werft. Sie lautet:

„Die Vorstudie zur Machbarkeit des Emskanals hat gezeigt, dass dieser grundsätzlich technisch machbar wäre. Aufgrund der geschätzten Gesamtkosten von mindestens 780 Mio. Euro für den Abschnitt Papenburg – Leer bzw. von mindestens 1,1 Milliarden Euro für beide Abschnitte (Leer – Dörpen) werden die zahlreichen im Zusammenhang mit dem Emskanal stehenden Fragestellungen solange zurückgestellt bis Lösungsalternativen untersucht und bewertet worden sind.“

Ganz vom Tisch ist der auch und wohl ernsthaft diskutierte Bau eines gigantischen Damms in der Dollartmündung; denn der würde nach grober (!) Schätzung (!) nicht nur mindestens drei Milliarden Euro kosten, nicht vor dem Jahr 2035 realisierbar und vor allem nicht „mit dem gegenwärtigen Umweltrecht vereinbar „sein. Er scheidet deshalb, so die Lenkungsgruppe ebenfalls, als Alternative zum Emskanal aus.

Die laufenden Untersuchungen zu den verbleibenden Lösungsansätzen (Dauerstau der Ems, Tidesteuerung durch das Emssperrwerk, Einbau einer Sohlschwelle, Schaffung von Flutraum in den Emsseitenbereichen, Sohlverflachung und Rückverlegung des Tidewehrs Herbrum) sollen zunächst abgeschlossen werden. Ein „hydromorphologisches Gutachten“ soll Auskunft über die unterschiedlichen Wirkungen auf die Wasserstände, die Strömungen, den Salzgehalt und den Sedimenttransport geben und Aussagen über die Änderungen der Gewässergüte der Ems ermöglichen. Auf dieser Grundlage soll dann die beste Lösung gefunden werden. Dieses Gutachten soll „noch im Herbst 2011 in Auftrag gegeben“ werden. Das Wort „noch“ irritiert, wie Sie zugeben werden.

Die Lenkungsgruppe hat außerdem eine Arbeitsgruppe damit beauftragt, den jetzigen Stand der Informationen und Bewertungen im Projektbeirat und in der Region vorzustellen. Die Menschen hinter den Ems-Deichen wollen Ergebnisse, Sie haben nämlich längst große Ängste, sagt Hajo Rutenberg, der Sprecher der Bürgerinitiative IG Ems (Logo oben lks). Durch die dauernden Baggereien würden die Deiche absacken: „Die Häuser werden in Mitleidenschaft gezogen, es gibt zahllose Beispiele von eingerissenen Giebelwänden und abgesackten Grundstücken.“ Das dürfe in dieser Form nicht weitergehen. Die Bürgerinitiative fordert seit langem eine zumindest teilweise Verlegung der Meyer-Werft an die Küste.

Der BI-Sprecher räumt ein, dass die Meyer-Werft „selbstverständlich wichtig für die Arbeitsplätze“ sei, die absoluten Vorrang hätten: „Nur muss man sich natürlich immer wieder Gedanken dazu machen, ob die Arbeitsplätze auch am richtigen Ort sind.“ Werftchef Bernard Meyer sieht das anders. Befürchtungen um die Standsicherheit der Deiche seien unbegründet, sagte er vor einem Monat in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung. Das größte Problem sei „das Schlickproblem“, wodurch sich die Wasserqualität der Ems verschlechtert habe und es „weniger Fisch“ gebe.  Dieses Problem müsse gelöst werden, sagt Meyer. Von einem Umzug seiner Werft will der Unternehmer aber nichts wissen:„Wir haben immer wieder gesehen, wenn wir uns andere Standorte angesehen haben, dass das Risiko für die Werft zu groß ist“, formulierte Meyer es am Dienstag auf der Mitgliederversammlung 2011 des Wirtschaftsverbandes Emsland in Papenburg.

Die Verlegung der Meyer-Werft ans Meer statt  Milliardensubventionen in den Umbau der Landschaft  rückt aber  ganz offensichtlich langsam näher. In das ostfriesische Emden beispielsweise. Mir scheint angesichts unkontrolliert größer werdender Umweltprobleme. Das größte Risiko für die Werft ist ein Beharren auf dem Standort Papenburg.

Verwahrung II

16. Januar 2011

Nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschieden hat, dass es menschenrechtswidrig ist, wie die Bundesrepublik Deutschland mithilfe der Sicherungsverwahrung Verurteilte behandelt, die ihre Strafe abgesessen haben, berichtet die  Süddeutsche Zeitung in einem Beitrag über die Reaktion von Politikern. Der niedersächsische Justizminister Bernd Busemann (CDU, Dörpen) habe gesagt: “Der Niedersachse bleibt stur. Ich lasse keinen raus”. Ich finde auch das Zitat Busemanns: „Es wird Zeit, dass Karlsruhe spricht“

Es ist schon sehr befremdlich, wie der auf die Verfassung und damit natürlich die Menschenrechte vereidigte CDU-Politiker mit den vier aktuellen Entscheidungen des EGMR umgeht, also des höchsten europäischen Gerichts in Menschenrechtsfragen. Zu Recht meint ein Blog-Kommentator im Blog von Detlef Burhoff (Richter am Oberlandesgericht aD) auch: “Schön auch die Aufforderung an das BVerfG – wohl endlich Tacheles zu reden„. Dazu hatte es ja schon gestern aus Niedersachsen geheißen:  “ Wenn Herr Busemann die Urteile des EGMR nicht umsetzen will, dann gibt es eigentlich nur einen einzigen konsequenten Weg: Er müsste den Austritt Deutschlands aus der Europäischen Menschenrechtskonvention  betreiben.“

Und ein anderer sagt im selben Blog:  „Ist schon interessant, wie Busemann  sich die Unterstützung des Bundesverfassungsgerichts bei der Verletzung der Menschenrechte erhofft. Kein Wunder, bei der Auswahl ist ja auch nicht die juristische Qualifikation, sondern die politische Gesinnung maßgeblich. China, Russland, Iran, Nordkorea berufen sich ja bei ihren Rechtsverletzungen auch immer auf ihre unabhängige Gerichte, die Russen akzeptieren wenigstens die Urteile des EGMR.“

Also:
Kann dieser Minister nicht endlich einmal seine menschenrechtswidriges Schwadronieren und Handeln beenden?

Verschwunden

13. Januar 2011

Da hatte ich gerade über diese „die-dagegen-Partei“-Internetseite der CDU geschrieben. Und darüber, dass „gegen 50 Mio Tonnen CO2 jährlich aus neuen Kohlekraftwerken“ zu sein, auch ganz schön dafür ist – zum Beispiel für eine gesunde Umwelt. Und über das Kohlekraftwerk Dörpen, das die Menschen in Dörpen nicht wollen und längst auch die nicht mehr, die es planten.

Doch oh, Wunder! Binnen weniger Stunden war dann das „Dagegen“-„Kohlekraftwerk-Projekt“ Dörpen auf der CDU-Internetseite verschwunden -und das ebenfalls vom Investor aufgegebene Kohlekraftwerk-Projekt Emden gleich dazu. Die  schwarzen Propagandisten haben beide von ihrer Webseite gelöscht. Guckst Du hier: Erst das unbearbeitete Original und dann die CDU-Retusche:

Womit bewiesen ist, dass es bei dem CDU-Projekt einmal mehr nur um billige Polemik ging, um dröhnenden Populismus und vordergründige Taktik – aber nicht um die sachliche Auseinandersetzung. Bloß, dass die CDU-Strategen so dumm sind, dies auch noch zu belegen, ist neu und jetzt dauerhaft gar nicht verschwunden.

(Danke, Patrick, für den Hinweis)