Schöne Zeiten

11. März 2011

Neues aus Lingen (Ems). Zunächst nichts Gutes von der lokalen Sozialdemokratie: Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Lingen (Ems) Jürgen Schonhoff (Clusorth-Bramhar) sowie seine Stellvertreter Heike Berth und Peter Supritz sind schon vor einigen Tagen mit sofortiger Wirkung von ihren Ämtern im SPD Ortsverein Lingen (Ems) zurückgetreten. Seinen  Rücktritt gab der Ex-Vorsitzende -sichtlich bewegt- auch im Namen seiner Vertreter bei der vorletzten Vorstandssitzung bekannt. Der SPD-Vorstand wird vorerst durch die Reste des geschäftsführenden Vorstandes Dr. Bernhard Bendick (Schriftführer) und Jürgen Beranek (Kassierer) geleitet. „Wir sind gemeinsam durch Höhen und Tiefen gegangen“, kommentierte nach einer Internetmeldung Dr. Bernhard Bendick. Besonders positiv bleibe ihm  der gemeinsame erfolgreiche „Wahlkampf mit unserem Oberbürgermeister Dieter Krone in Erinnerung“, holte Bendick irgendwie den amtierenden OB verbal mit in das Leck geschlagene SPD-Boot. Jürgen Beranek wird auf der SPD-Internetseite mit diesem Zitat bedacht: „Der gesamte Vorstand bedauert diesen Schritt. Wir werden alle die schönen Zeiten in Erinnerung behalten und danken Jürgen Schonhoff, Heike Berth und Peter Supritz für ihre Arbeit im Ortsverein Lingen (Ems)“.

Was sind die Gründe dafür, dass sich die SPD fast auf den Tag genau sechs Monate vor der Kommunalwahl ein beeindruckendes Chaos leistet? Dem Rücktritt voraus gegangen waren vergangene Woche deftige Abstimmungsniederlagen bei der Wahl von 14 Delegierten für den notwendig gewordenen SPD-Stadtverbandsvorstand. Das neue lokale SPD-Gremium musste sein, weil zuerst die Baccumer SPD und dann die wenigen Brögberner Sozialdemokraten jeweils einen eigenen selbständigen SPD-Ortsverein gegründet hatten. Bei drei Ortsvereinen muss es eben ein Dach geben. Bei der Delegiertenwahl fiel Peter Supritz mit nur 7 Stimmen durch, der Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Schonhoff und der Fraktionsvorsitzende Hajo Wiedorn wurden erst zu Delegierten gewählt, als zwei Sozialdemokratinnen auf ihre Mandate verzichteten. Während Wiedorn über diesen Affront schimpfte, geriet zu allem Überfluss Jürgen Schonhoff wegen eigenmächtiger Zusagen an die beiden kleinen Lingener SPD-Ortsvereine bei den Verhandlungen über Strukturen und Gründung des Stadtverbandes in schweres Wasser; da wollte er dann wohl nicht mehr. Die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Heike Berth indes war nicht mehr wirklich vor Ort aktiv, nachdem sie im vergangenen Jahr nach Celle verzogen war.

Der im Ankerzimmer des Hotels Am Wasserfall dann am vergangenen Dienstag nach intensiver Satzungsdebatte etwas mühsam (und hinter verschlossenen Türen) gebildete neue Stadtverbandsvorstand der SPD wird überraschend vom 28-jährigen Rechtsreferendar Andreas Kröger geführt. Vertreter des Juso-Vorsitzenden sind Wolfgang Talle (Brögbern) und -erst im zweiten Wahlgang- der Baccumer Reinhold Hoffmann. Auch das sozialdemokratische Urgestein Gerhard Kastein ist wieder auf der Brücke des SPD-Dampfers in Lingen (Ems); allerdings brauchte auch er zwei Wahlgänge zum Amt als neuer Schriftführer. Daneben gehören Stefan Wittler, Meta Scharf und Margitta Hüsken sowie -mit beratender Stimme der jeweilige Fraktionsvorsitzende- zum SPD-Stadtverbandsvorstand.

Völlig unklar ist, wer neuer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins wird. Die personell ausgezehrt wirkende SPD hat zwar mit Carsten Primke einen Neuzugang mit gewisser lokaler Prominenz; der Ex-Linke ist aber erst jüngst bei der Linken aus und in die SPD eingetreten; das dürfte ihn behindern. Beisitzer Thomas Ahues möchte ungern in den Vordergrund und widmet sich lieber seinen Internetprojekten Ferdinand und Stadtblatt. Vielleicht tritt die Laxtener Sozialdemokratin Conny Spielmanns an, nachdem sie verkündet hat, die Bürgerinitiative Arenawahn sei aufgelöst.

Vielleicht kommt die Botschaft ein bisschen früh, wo doch gerade intensiv der Vorschlag des früheren Lingener Bauamtsexperten Wilhelm-G. Meyerhoff  in der Stadt diskutiert wird: Meyerhoff will -wie die BürgerNahen– keine zweite Großraumhalle, sondern die Modernisierung der Emslandhallen an der Lindenstraße – also umbauen und  erweitern – ganz so wie es auf der Internetseite der BI Arenawahn in der Überschrift steht (Ausriss oben).  Damit kann auf den immer kleiner werdenden Arena-Neubau auf der anderen Straßenseite verzichtet werden. Sollte nicht vielleicht Meyerhoff Sprecher einer neuen BI werden… BI Doppelarenawahn, weil Conny Spielmanns nicht mehr will? Übrigens: Meyerhoffs Ideen unterstützen auch alle Mitarbeiter des Teams der Emslandhallen –  mit Ausnahme ihres Chefs Florian Krebs.

Ach ja und dann trudelte heute noch die Meldung ein, dass Die Linke in Lingen (Ems) nach dem Weggang von Carsten-die-zweite-Heuesch-Zufahrt-bleibt-egal-was-der-Bebauungsplan-sagt-zu-Primke  auch auf ihren Vorsitzenden verzichten muss. Chef Jörg Küster ist aus der Partei aus- und damit auch als deren Lingener Vorsitzender zurückgetreten. Die Domain www.dielinke-lingen.de ist folgerichtig zur Zeit nicht erreichbar…

Sie sehen: Es sind kommunalpolitisch-spannende, schöne, ja geradezu bürgernahe Zeiten.

Frage

25. Oktober 2010

Nur mal so eine Frage: Was würden Sie tun, trügen Sie in der Verwaltung eines raumordnerischen Mittelzentrums mit oberzentralen Teilfunktionen entscheidend kommunale Verantwortung und hätten politisch leider so richtig überzogen? Also, sagen wir mal, Sie hätten einige Hektar richtig guten Erholungswald für eine mögliche Industrieansiedlung nicht nur in einem Bebauungsplan geopfert sondern tatsächlich abgeholzt und gerodet? Hunderte betroffene Bürgerinnen und Bürger wären deshalb stocksauer und dann hätte sich auch noch das Industrieunternehmen zurückgezogen, für das Sie all dies gemacht hätten.

Denken Sie sich hinzu, dass gerade eine OB-Wahl und auf Sicht Kommunalwahlen anstünden und, weil es nicht der einzige Fehlgriff in letzter Zeit gewesen und auch sonst die politische Großwetterlage mies wäre, stünde der Verlust der traditionellen Mehrheit im Rat an. Nun, dächten Sie sich, die OB-Wahl würde man vielleicht gerade noch gewinnen, aber was dann ?

Unverhofft würde sich dann eine ausländische Firma melden, die Schwierigkeiten hätte, einen bestehenden Mietvertrag ihrer Lingener Niederlassung zu angemessenen Bedingungen zu verlängern. Sie würde bei Ihnen anfragen, ob Sie ihr für die Dutzenden von Mitarbeitern nicht ein neues Firmengelände vermitteln?

Meinen Sie nicht auch, dass dafür dann die gerodete Waldfläche  eine grandiose Alternative sein würde? Natürlich bräuchte das Unternehmen nicht zehn, zwanzig oder dreißig Hektar, sondern nur ein bisschen, sagen wir einmal 1,0 ha, allenfalls 1,2 ha. Aber eine solche Ansiedlung würde natürlich die Befreiung von allen kritischen Nachfragen  sein und Sie als Verantwortlicher würden auch nicht vermitteln müssen, ob es vielleicht doch noch eine Einigung über die Fortsetzung des alten Mietvertrages gibt und man könnte auch andere Lösungen beiseite lassen. Danach würde niemand fragen und wenn, würden Sie dann nicht sagen: „Geht nicht, weil das Unternehmen nur hier…?“

Man würde einfach schnell den einen benötigten Hektar gerodete Fläche verkaufen und nach der notwendigen, teueren Abwasserleitung würde schon gar keiner mehr fragen, weil alle bestimmt Angst hätten, dass die Nachbargemeinde mal wieder zum Zuge käme und die Arbeitsplätze dort… Sie wissen schon. Der eigene OB-Kandidat, würde er denn gewählt, könnte in ein paar Monaten rechtzeitig vor der Kommunalwahl die Grundsteinlegung, das Richtfest und noch die Eröffnung feiern und bis dahin vielfach warnend den Finger heben und mahnen, dass Wälder keine Arbeitsplätze sind und unterstreichen, wie wichtig und richtig es war, abzuholzen und zu roden.

Das wäre dann doch die Lösung –oder?  Wie würden Sie es konkret machen? Würden Sie nicht zunächst mit dem interessierten Konzern verhandeln und ihm dabei allerlei anbieten, was ihn freudig stimmen würde? Gleichzeitig würden Sie sicherlich die Großkopfeten der Noch-Ratsmehrheit einbinden, danach den betroffenen Ortsrat und den zuständigen Ausschuss informieren – eben nur so weit, wie es notwendig sein würde, Mitwisser zu haben. Unter Verschiedenes oder Bericht der Verwaltung beispielsweise. Niemand würde wahrscheinlich ernsthaft nachfragen, wenn man Glück hätte, nicht einmal die Fraktionsvorsitzende der Grünen, obwohl sie im Wirtschaftsausschuss dabei gewesen sein würde. Dann würden Sie zügig weiterverhandeln und dem ansiedlungswilligen Unternehmen so viel anbieten, dass es bescheuert sein würde, Nein zu sagen, und dann würden Sie das Unternehmergeschenk kurz nach der OB-Wahl, die man ja auf den letzten Drücker doch noch gewonnen haben würde, auf den Tisch legen und ganz offiziell von der erleichterten Noch-Ratsmehrheit absegnen lassen. Würde dann ein kritischer Geist nachfragen, würden Sie doch bestimmt locker  auf die früheren Beratungen im Ortsrat und im Wirtschaftsausschuss verweisen und würden sagen: „Das haben wir doch schon gesagt und da hat ja niemand von Ihnen widersprochen!“ und so alles würde seinen Gang gehen. Und der Wald und diese  Öko-Kritiker würden auf diese Weise elegant und dauerhaft  vergessen.

Schwieriger würde es allerdings werden können, wenn nicht der eigene OB-Kandidat sondern unverhofft sein oppositioneller Gegner die OB-Wahl gewönne, weil er längst versprochen hatte, den abgeholzten und gerodeten Wald wieder aufzuforsten. Aber dann würde man ihm eben alles verwaltungsintern nur so darstellen müssen, dass es keine Alternative gibt. Ob der Neue dann das Ganze wohl als Ihren taktischen Trick durchschauen, Flagge zeigen und Alternativen durchsetzen wird?

Also nur mal so die Frage: Wie würden Sie  …?