schwere Sünde

5. April 2017

Niedersachsens Gesundheitsministerium weiß nach eigenen Angaben nur von einer Klinik, in der im Bundesland nicht abgetrieben werden kann. Das geht aus einer Antwort von Gesundheitsministerin Cornelia Rundt (SPD) auf eine Anfrage der FDP im Landtag hervor.

Der Anlass: In Niedersachsen hatten kurz hintereinander zwei Kliniken – in Dannenberg und im Landkreis Schaumburg – für Schlagzeilen in überregionalen Medien gesorgt, weil sie Frauen Abtreibungen verweigerten. In beiden Fällen wurde diese Entscheidung rückgängig gemacht. Aber wie sieht es sonst in Niedersachsen aus? Das wollte die FDP von der Gesundheitsministerin wissen. Deren Antwort: Bekannt sei ihr nur noch eine Klinik, die keine Schwangerschaftsabbrüche durchführt. Die in Rotenburg an der Wümme, die ebenfalls vom evangelikalen Agaplesion-Konzern betrieben wird.

Diese Aussage verblüfft, weil allgemein bekannt sein sollte, dass Kliniken in katholischer Trägerschaft generell keine Abbrüche nach der Beratungsregelung bis zwölf Wochen nach der Empfängnis an. Nach der katholischen Lehre gelten Schwangerschaftsabbrüche als „schwere Sünde“.

22 katholische Kliniken mit Gynäkologie-Abteilungen gibt es in Niedersachsen nach Auskunft des katholischen Krankenhausverbands Deutschlands. Noch mehr hat nur Nordrhein-Westfalen. Deshalb können Frauen in Niedersachsen gleich in mehreren Landkreisen nicht in die Klinik zum Schwangerschaftsabbruch.Zwar finden, wie die Gesundheitsministerin in ihrer Antwort auf die FDP schreibt, die meisten dieser Eingriffe bei niedergelassenen GynäkologInnen und in Tageskliniken statt. Im Jahr 2016 ist der Anteil von ambulanten Abbrüchen in Kliniken sogar noch einmal gesunken, auf 28,2 Prozent.

Doch es gibt nach Recherchen der taz in Niedersachsen fünf Landkreise, in denen auch niedergelassene FrauenärztInnen Abtreibungen entweder gar nicht oder nur in Ausnahmefällen und nur für eigene Patientinnen anbieten. Dies sind das Emsland, die Grafschaft Bentheim sowie die Landkreise Cloppenburg, Vechta und Diepholz.

Ungewollt Schwangere, die…

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Eisenbahn

16. Juni 2011

Niedersachsen will mehr als bisher die mögliche Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken prüfen. Die niedersächsische  Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) kündigte jetzt an, dafür  geeignete Strecken zu ermitteln. Geprüft wird allerdings erst in zwei bis drei Jahren: 2013 – 2014. Ich frage mich stets, warum die öffentliche Hand für derlei Naheliegendes so unendlich lange Zeit benötigt. Eine mögliche Verbindung soll übrigens die von Bad Bentheim nach Nordhorn sein, wodurch die benachbarte Kreisstadt wieder an die Personenbeförderung mit der Eisenbahn angeschlossen wird. Im Norden von Weser-Ems wird die Verbindung von Esens nach Bensersiel untersucht. Auch Dannenberg – Salzwedel (Sachsen-Anhalt), Bremervörde – Osterholz-Scharmbeck und die Strecken Rinteln-Stadthagen sowie Einbeck-Salzderhelden könnten untersucht werden.
Voraussetzung für einen Neustart alter Linien sei eine positive Kosten-Nutzen-Rechnung und eine gesicherte Finanzierung, sagte der Sprecher der LNVG. Bislang hatte die Gesellschaft auf Wünsche zur Wiedereröffnung von Haltestellen und Bahnstrecken ignoriert. Seit einiger Zeit entwickelt sich aber zunehmend politischer Druck, für bestimmte Verbindungen einen Neustart zu prüfen. An einer Verbesserung des Bahnverkehrs Richtung Nordhorn etwa besteht Interesse auch in den Niederlanden, die im weiteren Verlauf der alten Strecke der Bentheimer Eisenbahn auch die niederländische Grenzstadt Coevorden .
Ein Grund für den aktuellen Kurswechsel ist offenbar die 2014 anstehende Überprüfung der Bundeszuschüsse für den regionalen Bahnverkehr. Erwogen wird, die Höhe der Zuschüsse an die tatsächlich anfallenden Kosten anzupassen. Nachteilig wäre dies für Niedersachsen, das Kosten gesenkt hat, indem sie Strecken an günstigere private Wettbewerber vergeben haben.
Vor der Diskussion über eine Wiederinbetriebnahme muss geprüft werden, ob die Gleise noch vorhanden sind – bei der Nordhornstrecke etwa ist das der Fall. Außerdem werde das derzeitige Pontenzial an Busreisenden geprüft.