Natürlich ist es für die Werktätigen in den benachbarten Einrichtungen bequem, denn wie reimt noch der deutsche Kraftfahrzeughalter? „Erst eins, dann zwei, dann drei, dann vier, dann steht das Auto vor der Tür!“
Der Universitätsplatz als Parkplatz. Ein täglicher Missstand. Mit dem schönsten Platz in unserer Stadt sollte man doch anders umgehen, oder? Apropos Universitätsplatz: Vielleicht nutzt unser „Alles-ist-super-in-Lingen-OB“ auch bald die Gelegenheit, um Sinnvolles über die Nutzung des im Bildhintergrund zu sehenden Grundstücks Oevermann zwischen Professorenhaus und Malschule vorzuschlagen? Aber besser ist, wir warten auf die Genesung von Dr. Claudia Haarmann; unsere im Frühjahr schwer erkrankte Kulturdezernentin ist auf dem langen Weg der Besserung und sie wird bessere Ideen haben als der OB.

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Emslandarena III

22. März 2012

Lingen aktuell: Stadtkämmerin Dr. Claudia Haarmann  im Gespräch mit dem Stadtbaurat über die Emslandarena.

(Quelle: Fotomontage © twittarisse)

Emslandarena 2

23. Februar 2012

Die Ausschreibungsergebnisse des Kerns der Emslandarena liegen vor. Sie werden jetzt gleich im Rat vorgestellt. Und weiter „die Augen zu und durch“ wird dann die Parole der Arenabefürworter sein.

Aber Freunde, die aktuelle finanzielle Wasserstandsmeldung zur Emslandarena sagt, dass locker und flockig gerade die 20 Mio-Euro-Grenze netto übersprungen worden ist. Die Ergebnisse der Ausschreibung liegen fast 1 Mio Euro über den Schätzungen. Plus Steuern. Plus Kosten für die Laxtener Planung. Plus Gutachten. Plus Straßenbau, plus Vermögensvernichtung an den Emslandhallen  und was sonst noch alles zur Seite gedrückt wird. Wir sind inzwischen bei mehr als 27 Mio Euro brutto und die 30 Mio winken. Das wird man im Rathaus vermeiden wollen und eine Sparlösung einfädeln, bei der dann nach und nach in den folgenden Jahren die fehlenden, eigentlich notwendigen Accessoires nachgerüstet werden. Damit kann man so tun, als wenn man den Rahmen eingehalten hat…

Die Arenabefürworter geben also mit vollen Händen Geld aus, das nicht da ist. Für den Neubau ebenso wie dann, Jahr für Jahr  für den laufenden Betrieb und Nachrüstungsmodule. Und (nur) deshalb werden die städtischen Steuern erhöht. Die Grundsteuer B beispielsweise um knapp 20 % (von 295 auf 350 Punkte). Tausenden von Lingenern wird damit deftig ins Portmonee gegriffen. Die Häuslebauer werden für ihr Eigenheim mehr zahlen und  auch die Mieter, weil die erhöhte Grundsteuer über die Nebenkosten auf sie umgelegt wird.

Die Stadtkämmerin hat gesagt: „Alle Ausgaben der Stadt Lingen gehören auf den Prüfstand!“ Ich finde, wir sollten mit dieser Arena beginnen. Wir können sie uns nicht leisten, auch wenn es noch so schön ist, über nette Veranstaltungen in angenehmen  Rahmen nachzudenken.

Dauerjubler

3. Juli 2011

Redakteur Thomas Pertz hat in seiner Tageszeitung das Ja des Lingener Stadtrates zur Auftragsvergabe an die Emslandarena als zukunftweisend kommentiert.  Schlüsselsatz:

„Die Stadt gibt damit ein unüberhörbares Signal an potenzielle Investoren, dass sie ihren Gestaltungswillen in Zeiten der „Dagegen“-Demokratie noch nicht verloren hat.“

Pertz‘ Bericht über die Ratssitzung war nicht nur damit  erst einmal ein Signal an potenzielle CDU-Wahlkämpfer: Ihr, liebe konservative Filzfreunde, habt weiterhin von meiner Zeitung nichts Kritisches zu befürchten.  Dabei gab und gibt es für einen Journalisten allen Anlass, die Arena-Planungen kritisch zu sehen oder jedenfalls kritisch darüber zu berichten.  Schauen wir uns dies an:

Die Handelnden:

  • Dieter Krone ist im Herbst 2010 nur mit den Stimmen der Arenaskeptiker überhaupt erst in sein OB-Amt gewählt worden; schon nach kurzer Zeit ist er zu einem unkritischen Dauerjubler für das Vorhaben geworden. Einst dagegen, hat er schon wenige Wochen nach seinem Amtsantritt  daran mitgewirkt, dass seine Fans die verdienstvolle Arenawahn-Bürgerinitiative auflösten. Überzeugend ist das nicht.
  • Grünen-Chefin Birgit Kemmer hat sich ganz früh für die wahrlich ungrüne Arena vereinnahmen lassen und nie ihre kindlich-freudige „Das-wird-aber-schön“-Haltung kritisch überprüft. Rührend geradezu, wie sie darüber hinwegplappert („Das ist Demokratie!“), dass sie damit bei den Lingener Grünen fast allein steht.
  • FDP-Mann Jens Beeck, sonst Streiter gegen jede Art und öffentlicher Subvention, beispielsweise für Seniorenwohnungen oder Baudenkmale, hat vor drei Jahren daran mitgewirkt, den Landes- und Bundeszuschuss festzuschreiben; den hatte Hannover irgendwie vergessen. Seither ist für ihn an der Emslandarena alles gut, alles richtig, alles bestens. Er hat wahrlich jede der unsäglichen Plan-Varianten zur Emslandarena beklatscht, die dem staunenden Publikum präsentiert wurden. Sein „Das-kann-nicht-ernsthaft-bestritten-werden“-Satz kam stets und prompt, wenn ein neuer Plan auftauchte. Nur über die  Dauersubventionen für die Arena, darüber schweigt der Liberale. Ist ja auch keine Seniorenwohnung.
  • SPD-Fraktionschef Hajo Wiedorn hat sich vom Befürworter längst zum Arena-Gegner gewandelt. Das war für ihn kein leichter Prozess, unterstreicht aber seine politische Qualität. Er kann zuhören, prüfen, abwägen und nachdenken, wo andere seit Jahren nur jubeln. Allerdings haben ihm seine Genossen dabei die Gefolgschaft verweigert. Also blieb nur die taktische SPD-Flucht in die geheime Abstimmung, wo im stillen Kämmerlein mit Nein votieren konnte, wer wollte.  Politisch wertvoller, weil offen-demokratisch wäre wohl ein Antrag auf namentliche Abstimmung gewesen, bei der dann Hajo Wiedorn,  Michael Fuest, Peter Supritz (und ich auch) Ihr Nein hätten deutlich machen können.
  • Und die CDU-Granden tragen für das finanzpolitisch mehr als problematische Ja die Verantwortung, trauen sich aber seit ihrem OB-Wahl-Trauma nicht mehr so wirklich, dies öffentlich zu äußern. CDU-interne Kritiker der Halle blieben der Ratssitzung lieber fern.
  • Und warum gibt es eigentlich einen Maulkorb für die Mitarbeiter der Emslandhallen, wie Hajo Wiedorn in der Ratssitzung -unwidersprochen- zu berichten wusste? Sie dürfen tatsächlich nichts mehr sagen! Direkt nachdem Wiedorn  das geäußert hatte, begab sich Stadtkämmerin Dr. Claudia Haarmann zu Florian Krebs; der umtriebige Macher der Emslandhallen verfolgte die Ratsdebatte im Zuschauerraum. Mit einem Fingerzeig  bat sie ihn ausgiebig vor die Tür des Sitzungssaales. Ob sie dem Arenabefürworter Krebs wohl den Kopf gewaschen hat?

Und dann diese Fakten:

  • Von 4.000 Sitzplätzen haben die Planer vor einem Vierteljahr Abschied genommen. Es sind jetzt nur 2.500.  Damit wird eine Halle entstehen, die kleiner ist als das Euregium in Nordhorn und nur unwesentlich größer als die jetzigen Emslandhallen. Macht das Sinn?

Und die Kosten?

  • Die künftigen laufenden Kosten stehen fest, werden aber nicht verraten. (Nebenbei: Alle Fragen der JU sind offen, trotzdem jubelt sie plötzlich mit) Der Trick der bemühten NEUTRALEN Stuttgarter Experten bestand darin, alle zusätzlichen Ausgaben „den Mietern der Emslandarena“ hinzuzurechnen. „Die belasten dann die Stadt nicht!“.  Es gibt weitere grobe Schwächen des Gutachtens, die von unserer täglichen Zeitung aber nicht aufgearbeitet wurden. Guckst du hier… Es war wirklich ein bestelltes Gutachten aus Stuttgart mit dem erwarteten Ergebnis. Wir Skeptiker hätten nicht nur die Auswahl des gutachtenden Unternehmens sondern auch die vermeintlich kleinen und einseitigen Vorgaben von Krone & Co.  für die Gutachter kontrollieren müssen. Unser Fehler, dass wir dies nicht getan haben. Dann wäre Schluss gewesen mit der Dauerjubelei zulasten solider kommunalen Finanzen.
  • Die kluge und nachhaltige Meyerhofflösung erhielt durch den schwätzenden Stadtbaurat L. vor wenigen Wochen dieses Etikett verpasst:

„Bei einer Verwirklichung dieser Planungen würden uns immense Kosten ins Haus stehen“, betonte der Stadtbaurat in diesem Zusammenhang.“

Tatsächlich sind nicht die Kosten für die Umbaulösung von Ingenieur Wilhelm-G. Meyerhoff  sondern die Kosten für die nun beschlossene Circus-Krone-Halle längst außer Rand und Band:
Nachdem erst 15 Mio bereit standen, erhöhte sich dieser Betrag innerhalb kürzester Zeit auf 17, 45 Mio, dann am 21.06. auf 18,49 Mio und noch am selben Tag waren es 18,98 Mio. Angeblich wegen  Verbesserungen, „die eben mehr kosten“. Wer diese Ausrede glaubt, muss mit seiner Leichtgläubigkeit  selbst fertig werden. In Wahrheit sind die Kostensteigerungen das, was sie sind, Kostensteigerungen, denen bloß das Mäntelchen der Verbesserung umgehängt wird.

  • Aber das ist noch nicht alles: Gaaanz klein (5 Punkt Arial), kaum lesbar und damit unseriös war oben links auf der Vorlage vermerkt, dass die Kosten für die Verlegung der Darmer Hafenstraße und des Strootbaches nicht enthalten sind. 150.000 Euro kommen hinzu.
  • Und außerdem sind zusätzliche 3,7 Mio an Umsatzsteuer auch nicht enthalten; das „exklusive Umsatzsteuer“ stand auch gaaanz klein (unten links) auf dem Papier. Angeblich will man die zu bezahlende Steuer zurückholen durch eine „intelligente Konstruktion“ (Beeck). Diese sehr optimistische Planung ändert aber nichts daran, dass nach dem geltenden Gemeindehaushaltsrecht erst einmal ausnahmslos alle Ausgaben zu veranschlagen sind und getrennt von ihnen die Einnahmen wie Zuschüsse oder Steuererstattungen.

Wir sehen:
Die aktuelle Kostenschätzung liegt vor der Ausschreibung bei 23,7 Mio Euro. Da sind wir also jetzt bei der 9.500,- Euro-Marke pro Sitzplatz gelandet. Doch  nichts von alledem beschäftigt den kommentierenden LT-Chef Thomas Pertz. Statt dessen erteilt gar schon mal vorsorglich und ganz generös  Generalabsolution für weiter zu erwartende, zusätzliche Kostensteigerungen, weil

„… ein Bauvorhaben in dieser Größenordnung am Abrechnungstag teurer als veranschlagt geworden ist, ist mehr Feststellung als Vermutung.“

Nun werter Herr Pertz, ein Journalist müsste sich alle Finger lecken bei den von mir skizzierten Punkten. Sie aber geben bloß den lokalen Dauerjubler. Sie sind vielleicht mir ’ne Marke…

(ps Diesen, unter sonntäglichen Mühen entstandenen Beitrag widme ich der wieder aufgetauchten Ulrike: Schön, von Dir zu lesen! Ich freue mich auf weitere Kommentare)

Sparen

4. November 2010

Auf der gestrigen Sitzung des Lingener Finanzausschusses hat die Stadtverwaltung ihr Maßnahmenpaket zur Schließung des 17-Millionen-Euro-Defizits vorgestellt. Neben vielen kleinen Einsparungen soll die Stadt auch auf die Realisierung von drei Großprojekten verzichten. Auf der Streichliste stehen die Emslandarena, der Neubau einer Turnhalle an der Matthias-Claudius-Schule und der Ausbau der Ulanenstraße. Dazu sagte Stadtkämmerin Claudia Haarmann gegenüber der ems-vechte-welle:  „Als ein Baustein im Rahmen des Nachtrags des Haushaltssicherungskonzeptes haben wir vorgeschlagen von den Haushaltsausgaberesten des Vermögenshaushaltes im Jahr 2009, dieses praktisch rückabzuwickeln und diese dringend benötigten Mittel in den Haushaltsausgleich des Jahres 2010 zu stecken.“

Mit dem Vorschlag der Verwaltung könnte die 17-Millionen-Euro-Lücke komplett geschlossen werden. Das Papier liegt nun bei den vier Fraktionen des Stadtrates: CDU, SPD, FDP und Bündnis’90/Grüne. Am kommenden Mittwoch tritt der Finanzausschuss das nächste Mal zusammen. Dann soll er eine erste Entscheidung treffen.

Sparen wird dann auch so gehen:

Ermächtigung für Kassenkredite
Um die Kassenliquidität aufrecht zu erhalten, ist auch weiterhin die Aufnahme von kassenkrediten notwendig. Damit der Stadtkasse stets ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, ist die Kassenermächtigung von 15 Mio  € um 5 Mio € auf jetzt 20 Mio @ anzuheben.“

In der letzten Ratssitzung wurde außerdem ein 8 Mio -Euro-Kredit aufgenommen. Nichtöffentlich versteht sich.

(Quelle: Emsvechtewelle)

Delle

19. August 2009

berwis_cheeseHeute erfahren wir etwas über „die Delle“. Das Internet verrät folgende Definitionen des Begriffs. So ist Delle

  • eine Stadt im Osten Frankreichs an der Grenze zur Schweiz bzw.
  • Dellé (* 12. März 1970 in Berlin-Lichterfelde), bürgerlich Frank Allessa Dellé alias Eased ist ein deutscher Reggae-Musiker und einer der drei Frontmänner der Band Seeed;
  • Dellen ist ein Seensystem in der schwedischen Provinz Gävleborgs län.
  • The Dells sind eine schwarze R&B-Gesangsband, die ihren größten Erfolg in den späten 1960ern und frühen 1970ern zu verzeichnen hatte.

Nach einem Internet-Wörterbuch der deutschen Sprache ist die Delle außerdem „eine leichte Vertiefung“. In Lingen schließlich  ist Delle dann noch ein „Mindestens-11,5-Mio-Euro-Minus“. Das wird aber nicht so ganz deutlich in der heutigen Lokalpresse, die über die Bemerkungen von OB Heiner Pott und Kämmerin Claudia Haarmann über die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise auf den Haushalt der Stadt berichtet. Die Finanzkrise führe nur zu einer „kleinen Delle“, lesen wir. Dann können wir uns bei diesem Minierlebnis ja beruhigt zurücklehnen.

Wir erfahren aber dann weiter, dass die aktuellen Gewerbesteuer-Einnahmen dieses Jahres bei 36 Mio Euro liegen, statt 40 Mio wie veranschlagt. Außerdem fehlen 1,5 Mio an anderer Stelle. Zusammen sind dies ca. 5,5 Mio Euro, falls ich mich nicht verrechnet habe. Wir erfahren nicht, dass wir 2009 haben, weil wir das schon wissen. Geschmeidig informativ geht die Verwaltungsspitze dann auf 2010 über, und es heißt:

„Wenn sich dies alles aber so verfestigen sollte, könnten im Haushaltsjahr 2010 knapp sechs Millionen Euro fehlen…“

Die Zahl 11,5 Mio Euro , also die Summe aus 2009 und 2010, wird nicht genannt. Dies empfinde ich erst einmal als argumentative Delle und frage mich, ob ein 11,5 Mio Loch im kommunalen Haushalt tatsächlich eine Delle ist, zudem eine „kleine“.

Dann aber sagt der OB etwas Bemerkenswertes auf die Frage „unserer Zeitung“, ob die gegenwärtig sichtbaren Auswirkungen der Finanzkrise auch beim Thema Emsland-Arena eine Rolle spielen „würden“. Da antwortet OB Pott.

„Eine Investitionsentscheidung wird zum aktuellen Zeitpunkt ohnehin nicht getroffen.“

Und was das heißt, darüber darf nun angesichts gedellter Kommunalfinanzen dellenfrei nachgedacht werden.

(Käsedellenfoto © berwis auf pixelio)